Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

v. l. n. r. Swen Schulz, Andreas Otti, Paul Fresdorf, Chehab Salih, Kai Wegner, Bettina Jarasch, Manuel Lambers, Rhavin Grobert

Spandau: Kontroverse Diskussionsrunde mit den Bundestagskandidaten

Bundestagskandidaten aus Spandau stellten sich den kritischen Fragen des Publikums. Am Dienstagabend diskutierten die sechs Direktkandidaten des Wahlkreises Spandau/Charlottenburg Nord in den Räumlichkeiten des GIZ e.V. zu den Themen Integration, Zuwanderung und Flüchtlinge. Dazu eingeladen hatte der Migrations- und Integrationsbeirat Spandau, wobei der gut besetzte Saal dafür sorgte, dass die sechs Politiker ziemlich viele Fragen gestellt bekommen hatten. Durch die Moderation wurden jedoch...

  • Spandau
  • 06.09.17
  • 1.866× gelesen
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Tempelhof-Schönebergs neue Beauftragte für queere Lebensweisen und gegen Rechtsextremismus, Svetlana Linberg. | Foto: KEN

Svetlana Linberg ist die erste bezirkliche Queer-Beauftragte Berlins

Tempelhof-Schöneberg. Als erster Bezirk in Berlin hat Tempelhof-Schöneberg eine Ansprechpartnerin für Menschen mit homosexueller und anderer Identität jenseits der zweigeschlechtlichen Norm. Als bezirkliche Queer-Beauftragte hat sich jetzt Svetlana Linberg der Öffentlichkeit vorgestellt. Seit 1987 arbeitete Linberg im Bezirksamt Schöneberg beziehungsweise nach der Bezirkszusammenlegung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg. Zuletzt war sie im Bereich Aus- und Fortbildung als Personalentwicklerin...

  • Schöneberg
  • 06.09.17
  • 1.725× gelesen
Das Palais am Festungsgraben sowie zwei weitere Gebäude bleiben für die Berliner erhalten. | Foto: BIM

Palais bleibt Landesbesitz: Senat schließt Privatisierung von wichtigen Immobilien aus

Mitte. Das mondäne Palais am Festungsgraben und zwei weitere wichtige landeseigene Immobilien bleiben als Landesvermögen gesichert. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat die Gebäude Am Festungsgraben 1 (Palais am Festungsgraben), Wilhelmstraße 67 und Hardenbergstraße 22/24 (Amerika-Haus) dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge (SODA) zugewiesen. Bisher waren die Häuser im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB). Mit der Übertragung ins SODA ist eine zukünftige Veräußerung...

  • Mitte
  • 06.09.17
  • 788× gelesen

Ringen um den Haushalt: BVV berät über Doppeletat

Friedrichshain-Kreuzberg. Gleich nach der Sommerpause startete die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Mammutprogramm: den Beratungen über den Doppelhaushalt 2018/19. Ab 5. September positionierten sich die Fachausschüsse, eine Woche später kommen alle Wünsche bei mehreren Terminen im Haushaltsausschuss auf den Tisch. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass zwischen dem Geld, das verteilt werden soll und der Summe, die zur Verfügung steht, erst einmal eine Differenz besteht. Auf 4,2...

  • Friedrichshain
  • 06.09.17
  • 177× gelesen
Klaus Mindrup, Claudia Hakelberg, Wolf Sasse mit Renaturierungsplan. Foto: Anne Schäfer-Junker
6 Bilder

Auf dem Weg zur Renaturierung des Wilhelmsruher Sees

Der Wilhelmsruher See gehört zu den Berliner Standgewässern im gewässerreichen Norden Pankows und ist extrem renaturierungsbedürftig.Möglicherweise durch Baumaßnahmen im einwohnerstärksten Berliner Bezirk verursacht, geht wenig voran in der Zusammenarbeit zwischen Senat und Bezirk(en). Besonderes Beispiel: Die Renaturierung der Panke (Fließgewässer), die 2015 beginnen sollte. Der Wilhelmsruher See wirkt wie ein Schandfleck im grünen Berliner Norden. Deshalb sprach der SPD-Bundestagsabgeordnete...

  • Französisch Buchholz
  • 05.09.17
  • 938× gelesen

Bürgeramt geschlossen

Kreuzberg. Im Ausbildungsbürgeramt in der Schlesischen Straße 27a finden am Mittwoch, 6. September, keine Sprechstunden statt. Grund ist eine Fortbildung für die Mitarbeiter. Auch bereits beantragte Personaldokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. tf

  • Kreuzberg
  • 05.09.17
  • 26× gelesen
Brache am Westkreuz (Nov. 2016)

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Flächennutzungsplans

Sicherung von Grünflächen im Bereich S-Bahnhof Westkreuz in der ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Vom 11.09. bis 31.10.2017 findet die Öffentlichkeitsbeteiligung zur nächsten Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) Bereich Westkreuz und Heibronner Straße statt. Die Flächen im Bereich S-Bahnhof Westkreuz und angrenzender Bahnanlagen sowie beiderseits der Bahn zwischen Stuttgarter Platz, Rönnestraße und Heilbronner/Gervinusstraße sollen zur Sicherung von Grünflächen zur besseren...

  • Charlottenburg
  • 05.09.17
  • 711× gelesen
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Kinder und Jugendliche an die Wahlurne: U18-Wahlen auch im Bezirk Pankow

Pankow. Seit elf Jahren gibt es die Wahlaktion für Kinder und Jugendliche „U18“. Sie ist vor allem für Jugendliche gedacht, die noch nicht im wahlberchtigten Alter sind. In Pankow findet die Aktion in diesem Jahr neun Tage vor der Bundestagwahl am Freitag, 15. September, statt. Politisch interessierte junge Menschen unter 18 Jahren können in Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Die Wahllokale können dabei beispielsweise in Schulen, Freizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Sportvereinen oder...

  • Pankow
  • 05.09.17
  • 225× gelesen

Olivaer Platz: Totalumbau oder nicht – die politische Entscheidung naht

Charlottenburg. Der geplante Umbau des Olivaer Platz erhitzt seit Jahren die Gemüter. Nun erwarten Gegner wie Befürworter die Weichenstellung bei der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch, 6. September. Anfang August war der symbolische Spatenstich für den Start der Umbaumaßnahmen am Protest der „Bürgerinitiative Olivaer Platz“ gescheitert. Jetzt liegt der Ball beim Stadtentwicklungsausschuss. Bis er ihn zur BVV weiterspielt, bündeln Pro und Contra ihre Kräfte. Dazu...

  • Wilmersdorf
  • 04.09.17
  • 242× gelesen

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher Flugsicherung auf mehr als eine Million steigen. Meist um Fotos und Videos zu...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 348× gelesen
  • 1

Gröhler lädt zu Sprechstunden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch im September bietet der Wahlkreisabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU), feste Sprechstundentermine im Bezirk an. Die Termine sind Mittwoch, 6. September, um 16 Uhr im Caritas-Seniorenzentrum Kardinal Bengsch, Iburger Ufer 14; um 19 Uhr im Café au Lait, Kantstraße 110; am Donnerstag, 7. September, um 16 Uhr im Café La Manife, Spandauer Damm 115; am Montag, 11. September, 19 Uhr im Café Roberta, Dahlmannstraße 16, und am...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 46× gelesen

Kandidaten im Gespräch

Kreuzberg. Drei Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost sind zu Gast bei den sogenannten "Gipfel-Gesprächen" im Lokal Gipfel, Görlitzer Straße 68. Zunächst am Donnerstag, 7. September, um 19 Uhr Cansel Kiziltepe (SPD), am Mittwoch, 13. September, 19.30 Uhr, Canan Bayram (Bündnis 90/Grüne) und am Donnerstag, 21. September, 19 Uhr, Pascal Meiser (Linke). Sie werden von dem Journalisten Markus Rimmele interviewt. Die Veranstaltungen stehen unter der...

  • Kreuzberg
  • 04.09.17
  • 277× gelesen

SPD bittet zum Lietzenseefest

Charlottenburg. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am Sonnabend, 9. September, um 14.30 Uhr zu ihrem traditionellen Fest auf der großen Schillerwiese im Lietzenseepark. An über 30 Ständen stellen sich Initiativen und Vereine vor, das Angebot reicht von den der Deutschen Oper und dem Renaissance Theater bis hin zu gemeinnützigen Vereinen wie Kubus oder der Stadtmission. Ein buntes Programm auf der Bühne – unter anderem mit der Band "Berlin Groove Affair" – sowie eine Hüpfburg und ein...

  • Charlottenburg
  • 04.09.17
  • 152× gelesen

Neuköllner Buchhändler engagieren sich gegen Rechtspopulismus

Neukölln. Die Reihe „To Do: Demokratie!“ geht weiter. In diesen Tagen stehen zwei Lesungen und ein Workshop auf dem Programm. Wie berichtet, hat die Initiative „Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus“ anlässlich der anstehenden Bundestagswahl einige kostenlose Veranstaltungen auf die Beine gestellt, um für Toleranz und Demokratie zu werben. Am Donnerstag, 7. September, um 20 Uhr steht im BuchHafen, Okerstraße 1, eine Lesung aus dem Buch „Erzähl mir von Deutschland, Soumar“...

  • Neukölln
  • 04.09.17
  • 93× gelesen

Infomobil und Wahlparty: Kinder und Jugendliche sind dazu eingeladen

Neukölln. Neun Tage bevor die Erwachsenen zur Urne schreiten, sind alle Neuköllner Kinder und Jugendlichen aufgerufen, ihre Stimmen für eine Partei abzugeben. Darauf vorbereiten können sie sich in der „Demokratie Lounge“ auf dem Alfred-Scholz-Platz. Der umgebaute Lkw macht am Freitag, 8. September, von 13 bis 18 Uhr Station im Herzen Neuköllns. Es gibt viele Aktionen zum Mitmachen. Mit der Frage „Welcher Demokratie-Typ bist du?“ wird neugierig auf die U18-Wahl gemacht. Eigene Slogans sind...

  • Neukölln
  • 03.09.17
  • 101× gelesen

Kandidaten zur Bundestagswahl

Heinersdorf. Die Zukunftswerkstatt Heinersdorf stellt am Montag, 11. September, die Direktkandidaten des Wahlbezirks Pankow Süd/Heinersdorf für die Bundestagswahl vor. Die Diskussionsrunde findet um 19.30 Uhr im Margaretensaal in der Romain-Rolland-Straße 53 statt. KT

  • Heinersdorf
  • 03.09.17
  • 138× gelesen
Regina Thiele übergibt 427 Unterschriften von Anwohnern gegen die Kriminalität in der Rollbergesiedlung an Innensenator Andreas Geisel, vermittelt durch SPD-Bundestagskandidat Thorsten Karge (links). | Foto: Christian Schindler
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Drogen in der Rollbergesiedlung: Innensenator Andreas Geisel will sich kümmern

Waidmannslust. Die Situation in der Rollbergesiedlung wird Politik und Polizei in nächster Zeit beschäftigen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) machte sich jetzt auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Thorsten Karge ein Bild vor Ort. Regina Thiele hat nach Ansicht ihrer Nachbarn einen Fehler gemacht. Denn kurz bevor sie den Innensenator Andreas Geisel durch das kleine Ortszentrum im Bereich Waldshuter Zeile und Titiseestraße führt, hat sie getan, was sie schon lange tut. Sie war mit Kindern...

  • Waidmannslust
  • 03.09.17
  • 626× gelesen

Gröhler kommt mit dem Grillwagen

Bei der Bundestagswahl am 24. September geht es um die Wurst. Für Klaus-Dieter Gröhler, Wahlkreisabgeordneter der CDU, Anlass genug, mit seinem Grillwagen durch den Bezirk zu ziehen und sich bei Würstchen und Getränken dem Austausch und den Fragen der Bürger zu stellen. Die nächsten Stationen sind an der Fredericiastraße 9a am Donnerstag, 7. September, von 19 bis 20.30 Uhr, an der Ecke Lentzeallee/Zoppoter Straße am Sonnabend, 9. September, am Leo-Blech-Platz in Grunewald am Sonntag, 10....

  • Charlottenburg
  • 03.09.17
  • 53× gelesen
Gesellschaftspolitische Gespräche in idyllischer Kulisse: der Gutshof Britz. | Foto: Schilp
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Festival für Vielfalt auf dem Gutshof Britz

Britz. Der Gutshof Britz, Alt-Britz 81, verwandelt sich am Sonntag, 10. September, in ein riesiges politisches Forum. Unter dem Motto „Neukölln Open – Festival für Demokratie und Vielfalt“ wird zwischen 11 und 21 Uhr viel geboten. Veranstalter ist das Bezirksamt, samt Museum Neukölln und der Volkshochschule. Auf dem großen Hof lädt der „Markt der Demokratie“ ein. Hier haben etliche Initiativen und Einrichtungen ihre Stände aufgebaut. Die Palette reicht von der Bürgerstiftung Neukölln über das...

  • Britz
  • 02.09.17
  • 209× gelesen

Gedenken an Wienand Kaasch

Britz. Die Initiative „Hufeisern gegen Rechts“ lädt am Donnerstag, 7. September, zum Gedenken an den Widerstandkämpfer Wienand Kaasch ein. Treff ist um 10 Uhr vor seinem ehemaligen Wohnhaus in der Parchimer Allee 94. Kaasch, KPD-Mitglied, hat sich während seiner illegalen Tätigkeit vor allem für die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Kommunisten und um den Wiederaufbau der Freien Gewerkschaften bemüht. Im August 1935 verhaftete ihn die Gestapo, knapp zehn Jahre später starb er im Zuchthaus...

  • Britz
  • 02.09.17
  • 107× gelesen

Anmelden zum Zukunftstag

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Festsaal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee, findet am Mittwoch, 20. September, von 14 bis 19 Uhr der fünfte Zukunftstag statt. Unter dem Motto „Gemeinsam Integration neu denken: Chancen sehen, geben und nutzen“ werden die Entwicklungen und Ergebnisse der acht durchgeführten Zukunftstische zusammengetragen und gemeinsam weiterentwickelt. Eine weitere Gruppe wird sich mit dem Format des Zukunftstages selbst beschäftigen: Wie können und sollen sich Zukunftstage mehr für...

  • Charlottenburg
  • 01.09.17
  • 42× gelesen

Bezirkshaushalt vorgelegt: Großteil der Bauinvestitionen ist für Schulen vorgesehen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt hat den Doppelhaushaltsplan beschlossen. Knapp 1,2 Milliarden Euro stehen Steglitz-Zehlendorf insgesamt für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Der größte Teil – 58 Prozent und damit 341 Millionen Euro des Gesamtvolumens – ist für Transferleistungen wie Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld vorgesehen. Auch Organisationen, die anstelle der Bezirksverwaltung Leistungen für die Bürger erbringen, werden durch Transferleistungen finanziert. Für...

  • Zehlendorf
  • 01.09.17
  • 122× gelesen
Die frischen grünen Zweige sind den Lamas sehr willkommen. | Foto: Regina Friedrich

Verbot von Zirkussen mit Wildtieren vom Bezirksamt abgelehnt

Marzahn. Auf Antrag von B'90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung sollte es keine Gastspiele von Zirkussen mit Wildtieren geben. Das Bezirksamt lehnte das Ersuchen aber auch deshalb ab, weil es gesetzliche Regelungen für die Tierhaltung gibt. Daran hält sich der derzeit in Biesdorf gastierende Zirkus Danny Busch. Sein Direktor Alexander Scholl kann die ganze Aufregung nicht verstehen. „Wir haben seit vergangenem Jahr keine Wildtiere mehr, nur noch Ponys, zwei Lamas, einen Friesenhengst...

  • Biesdorf
  • 01.09.17
  • 1.199× gelesen
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Barrierefrei ins Wahllokal: Neue Wahllokale eingerichtet

Steglitz. Für alle wahlberechtigten Bewohner der Wahlbezirke 06402, 06403, und 06502 sind neue Wahllokale eingerichtet worden. Aufgrund von Sanierungsarbeiten mussten die Wahllokale 06402 und 06403 vom Rathaus Lichterfelde in das Oberstufenzentrum am Ostpreußendamm verlegt werden. Im Oberstufenzentrum Bürowirtschaft II, Raum 2, Ostpreußendamm 40, können die Wähler des Wahlbezirks 06402 wählen gehen. Für den Wahlbezirk 06403 wird ebenfalls im Oberstufenzentrum Bürowirtschaft II im Raum 16 ein...

  • Steglitz
  • 31.08.17
  • 166× gelesen

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