Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde bei Andreas Statzkowski

Westend. Die nächste Sprechstunde von Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, findet am Dienstag, 13. August, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a statt. Wer sein Anliegen vortragen möchte, sollte sich unter der Rufnummer 64 44 07 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de anmelden. maz

  • Westend
  • 01.08.19
  • 35× gelesen
Die provisorischen Poller haben bald ausgedient, dauerhafte Artgenossen werden sie ersetzen. Zu den Maßnahmen zählt auch eine zwei Meter hohe Mauer aus Buchstaben, das Wort "Berlin" wird genau an der Stelle stehen, an der 2016 das Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz begangen wurde.  | Foto: Matthias Vogel
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Nicht schön, aber unabdingbar
Breitscheidplatz: Senator Andreas Geisel stellt neues Sicherheitskonzept vor

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat kürzlich Geschäftsleuten und Bezirkspolitikern das Sicherheitskonzept für den Breitscheidplatz vorgestellt. Auffälligste Maßnahme ist das Wort „Berlin“ in mannshohen Stahlbeton-Lettern dort, wo der Attentäter Anis Amri Ende 2016 den Lastwagen in den Weihnachtsmarkt steuerte. Die seit dem Anschlag provisorisch installierten Maßnahmen hatten zuletzt den Unmut der Gewerbetreibenden und des Pfarrers der Gedächtniskirche, Martin Germer, erregt. Germer...

  • Charlottenburg
  • 31.07.19
  • 608× gelesen
  • 2

Engagierte Sportvereine

Berlin. Der Zukunftspreis des Berliner Sports ist wieder ausgeschrieben. Damit zeichnet der Landessportbund Berlin jährlich Vereine für ihr besonderes Engagement in einem der vier Themenfelder Umwelt, Integration und Inklusion, Kinder- und Jugendsport und Projekte zur Vereinsentwicklung aus. So sollen etwa ein nachhaltiges Abfallmanagement oder die Zusammenarbeit mit Schulen belohnt werden. Zu gewinnen gibt es insgesamt 25 000 Euro. Bewerben können sich Sportvereine und Sportfachverbände des...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 31.07.19
  • 105× gelesen

Bürgerbüro öffnet anders

Siemensstadt. Das Bürgerbüro der Linken-Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer hat im August geänderte Öffnungszeiten. Spandauer können mit ihren Anliegen dienstags und donnerstags von 10 bis 15 Uhr sowie freitags von 10 bis 14 Uhr vorbeikommen. Ab September gelten dann wieder die üblichen Bürozeiten in der Reisstraße 21 und zwar dienstags und donnerstags von 14 bis 19 Uhr. uk

  • Siemensstadt
  • 30.07.19
  • 28× gelesen

24 Dienstreisen in 30 Monaten
Die dienstlichen Belastungen des Bezirksbürgermeisters von Charlottenburg-Wilmersdorf

Mit Nachtrag vom 6.12.2019 Als Bezirksbürgermeister hat man es nicht leicht: im Bezirksamt die Abteilungen Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung leiten, den Bezirk bei allen möglichen Empfängen und sonstigen Gelegenheiten repräsentieren, Kiezspaziergänge durchführen, Fahnen hissen, die eigene Seite bei Facebook füllen und vieles, vieles mehr – und dann auch noch ewig diese dienstlichen Reisen! Schon 24mal mußte er in den 30 Monaten seit seiner Wiederwahl bisher fort in die Fremde....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.07.19
  • 296× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 167× gelesen
  • 1

Austausch über Verdrängung

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die politische Führung des Bezirks und Vertreter der Mieterinitiativen haben beschlossen, sich regelmäßig am „Runden Tisch“ zu treffen, um sich über die aktuellen Entwicklungen des Wohnungsmarktes und die fortschreitende Verdrängung der Kiezbewohner aus ihren Quartieren auszutauschen. Die Einrichtung des Forums wurde anlässlich eines Treffens von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sowie den Stadträten Arne Herz (CDU) und Oliver Schruoffeneger (Bündnis 90/Die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.07.19
  • 85× gelesen
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Deutsche Wohnen macht ernst

Kurz nach der großen Ankündigung des Berliner Immobilienunternehmens Deutsche Wohnen zu einem „Versprechen an die Mieter“, sind nun die ersten Briefe bei den Mietern dazu eingetroffen. Das Unternehmen scheint es ernst zu meinen. Bereits vor einigen Wochen kündigte das Berliner Wohnungsunternehmen an, mehr soziale Verantwortung für seine Mieter zu übernehmen. Es veröffentlichte zum 01. Juli 2019 ein „Versprechen an die Mieter“, in dem es erklärt, dass künftig die Miete an die individuelle...

  • Schmargendorf
  • 18.07.19
  • 666× gelesen
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, Niklas Schenker, will eine Wohnbebauung der Cornelsenwiese verhindern.  | Foto: Fraktion Die Linke, BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

"Wir brauchen kieznahes Grün"
Interview mit Linken-Fraktionschef Niklas Schenker über die Causa Cornelsenwiese

An der von Investor Becker & Kries geplanten Wohnbebauung der Cornelsenwiese scheiden sich seit Jahren die Geister. Eine nie gelöschte Grunddienstbarkeit und ein Bürgerbegehren stehen den Interessen des Bauherren und dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum gegenüber. Die Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) hat anlässlich der öffentlichen Auslegung den aktuellen Bebauungsplan-Entwurf abgelehnt und stattdessen den Erwerb der Wiese am Franz-Cornelsen-Weg durch die Kommune sowie ihre...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.07.19
  • 1.049× gelesen
  • 1

Park & Ride statt Falschparker
FDP fordert Verkehrskonzept rund um Olympiastadion und Waldbühne

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf kürzlich einstimmig beschlossen, das Bezirksamt aufzufordern, ein tragfähiges Verkehrskonzept für Westend zu erarbeiten. Hintergrund der Initiative sind die massiven verkehrlichen Probleme für die Anwohner bei Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Waldbühne. Die Freien Demokraten schlagen zum Beispiel vor zu pürfen, wie durch bauliche Veränderungen übermäßiges Falschparken vermieden werden kann oder ob zu...

  • Westend
  • 27.06.19
  • 166× gelesen

Senioren geben Jahresbericht raus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Seniorenvertretung hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2018 veröffentlicht. Dieser informiert über die Aktivitäten der Seniorenvertretung, ihre Veranstaltungen, wie zum Beispiel das Umweltforum, die Arbeitsgemeinschaft Wohnen im Alter, die Senioren-Bezirksversammlung und die für die Senioren eingeleiteten Maßnahmen, getreu dem Motto: „Wir kümmern uns“. Er gibt Auskunft über die in den Sprechstunden an das Gremium herangetragenen Probleme, die Mitwirkung in...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 26.06.19
  • 63× gelesen

Sprechstunde, Vortrag, Besuch

Westend. Mit einem Doppeltermin kurbelt Andreas Statzkowski, CDU-Mitglied des Abgeordnetenhauses, die Kommunikation mit den Bürgern an. Zur persönlichen Sprechstunde lädt er zunächst am Dienstag, 2. Juli, von 16 bis 17 Uhr in sein Bürgerbüro, Fredericiastraße 9a, ein. Gemütlich und Informativ wird es am gleichen Ort am Mittwoch, 3. Juli, 18.30 Uhr. Dann hat der Wahlkreisabgeordnete einen Reisevortrag zu West-Irland im Gepäck. Bereits ab 17.30 Uhr sind alle Zuhörer zum Sommerumtrunk inklusive...

  • Westend
  • 24.06.19
  • 37× gelesen

Klaus-Dieter Gröhler und Stefan Evers am Grill

Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler, CDU-Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Charlottenburg-Wilmersdorf, lädt am Freitag, 28. Juni, zur Bürgersprechstunde bei Bratwurst und Getränken. Zwischen 18 und 20 Uhr wird Gröhler seinen Grill auf dem Fasanenplatz aufstellen. "Stefan Evers, Mitglied des Abgeordnetenhauses für den Wahlkreis Wilmersdorf, wird mich an diesem Abend begleiten. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich“, so Klaus-Dieter Gröhler. my

  • Wilmersdorf
  • 24.06.19
  • 36× gelesen

Ausschuß für Weiterbildung und Kultur schließt Bürgerschaft aus!
Mehrfach tagt der Ausschuß zum Schoeler-Schlößchen in "nicht öffentlicher Sitzung"

Nicht nur die eingesetzte Arbeitsgruppe hat kein Interesse an Partizipation der Bevölkerung In der Regel wird die Öffentlichkeit nur ausgeschlossen, wenn es um privatrechtliche Verträge bzw.personenbezogene Fragen geht. Daher ist es völlig unüblich gleich mehrfach in einer eigentlichen Lappalie, wie der zukünftigen Nutzung des Schoeler-Schlößchens in Wilmersdorf, keine Zuhörer zuzulassen. Begründet wird dies von der Mehrheit des Ausschußes- quer durch die Parteienlandschaft- mit der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.19
  • 342× gelesen
  • 6

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf zieht Halbzeitbilanz

Am gestrigen Montag hat die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und Gästen aus Zivilgesellschaft und Politik ihr traditionelles Sommerfest im Weißen Elefanten in Wilmersdorf gefeiert. Im Mittelpunkt stand diesmal die Vorstellung der Halbzeitbilanz. Gut 2,5 Jahre nachdem die Freien Demokraten zurück ins Bezirksparlament gewählt wurden, blickten die sechs FDP-Verordneten Felix Recke, Johannes Heyne, Pascal Tschörtner,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 18.06.19
  • 367× gelesen
Ganztägige Kontrollen auf der Thai-Wiese als Richtschnur für den weiteren Sommer und den integrativen Entwicklungsprozess des Preußenparks? Nein, sagen Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die Mehrheit der Bezirksverordneten.  | Foto: Matthias Vogel
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Erregte Gemüter
Einsatz des Ordnungsamtes im Preußenpark sorgt für hitzige BVV-Debatte

Die ganztägige Präsenz von Ordnungsamt und Polizei im Preußenpark am 1. Juni hat die Gemüter im Rathaus enorm erhitzt. Die Kontrollen hatten dazu geführt, dass der umstrittene Thaimarkt an diesem Tag nicht stattfand – zum mehrheitlichen Missfallen der BVV. Mit elf Mitarbeitern und drei Polizisten in zwei Bussen waren die Ordnungshüter angerückt und hatten sich mitten in den Preußenpark gestellt. Der beliebte Thaifood-Markt wurde so unterbunden, für die Bezirksverordneten ein klarer Affront zu...

  • Wilmersdorf
  • 17.06.19
  • 373× gelesen

Mit der CDU auf dem Gedenkpfad

Charlottenburg-Nord. Unter der Führung des Kreisvorsitzenden der CDU-Sozialausschüsse (CDA) von Charlottenburg-Wilmersdorf, Joachim Krüger, besuchen Mitglieder und Freunde von CDU und CDA am Sonnabend, 22. Juni, die Gedenkstätte Plötzensee für die Opfer der nationalsozialistischen Diktatur und begehen den östlichen Teil des neu eingerichteten Gedenkpfades für den deutschen Widerstand bis zum Heckerdamm. Die CDU des Bezirks lädt alle Bürger dazu ein, gemeinsam den „Pfad der Erinnerung“ zu gehen....

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.06.19
  • 105× gelesen

Ziebs zu Gast bei Gröhler

Wilmersdorf. Anlässlich seiner Diskussionsreihe "Politik am Abend" erwartet der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler am Donnerstag, 20. Juni, Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, als Gast im Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33. Bürger dürfen unter dem Motto "Wir löschen nicht nur Feuer!" mitdiskutieren, Beginn ist um 19 Uhr. Für einen Imbiss ist gesorgt. maz

  • Wilmersdorf
  • 14.06.19
  • 34× gelesen

Kiezfest der SPD auf dem Rüdi

Wilmersdorf. Die SPD Wilmersdorf-Süd veranstaltet am Sonnabend, 15. Juni, auf dem Rüdesheimer Platz ein Familienfest. Um das Kiezfest von 14.30 bis 18.30 Uhr zu einem Kinder-und familienfreundlichen Treffen zu machen, wird ein Kinderschminken organisiert und eine Hüpfburg aufgeblasen. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die Besucher haben auch die Möglichkeit, sich mit Politikern der Bezirks- und Landesebene über politische Themen auszutauschen. sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaften...

  • Wilmersdorf
  • 11.06.19
  • 203× gelesen

Klaus-Dieter Gröhler auf dem Elsterplatz

Schmargendorf. Das Gesprächsformat "meine Grillsaison" mit Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Charlottenburg-Wilmersdorf, geht weiter. Am Freitag, 14. Juni, trifft man den Politiker bei Bratwurst und Getränk von 18 bis 20 Uhr auf dem Elsterplatz. Eine Anmeldung ist nicht nötig. my

  • Schmargendorf
  • 10.06.19
  • 22× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 521× gelesen

Sprechstunde von Klaus-Dieter Gröhler

Wilmersdorf. Am Mittwoch, 12. Juni, lädt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU), zur Sprechstunde in sein Bürgerbüro „Café Wahlkreis“, Zähringerstraße 33. Beginn ist 17 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. my

  • Wilmersdorf
  • 06.06.19
  • 20× gelesen

Ein e.V. namens „Bürgerinitiative Wilmersdorfer Mitte‟
Ein parteinaher, ortsfremder e.V. will undemokratisch und hintenrum noch mehr Begegnungszonen schaffen

Ist es denn wirklich gerecht, diesen e.V. so zu charakterisieren? Urteilen Sie selbst! Parteinah   Auf einer ersten Versammlung im Februar 2016 im Eva-Kino verschwieg der Initiator und 1. Vorsitzende, daß er zu diesem Zeitpunkt Direktkandidat einer Partei für den dortigen Wahlkreis war. – Zwei Monate später, im April 2016, fand die Gründungsveranstaltung im Gemeindesaal der Auenkirche statt; allerdings hatte der Initiator schon vorher mit fast durchweg parteipolitisch Gleichgesinnten den e.V....

  • Wilmersdorf
  • 05.06.19
  • 303× gelesen

"Meilenstein für Charlottenburg"
Umsetzung der Westkreuzpark-Pläne nach Senatsbeschluss wieder realistisch

Der Senat hat nun doch die Umwidmung der brachliegenden Fläche am Westkreuz im Flächennutzungsplan (FNP) des Landes auf den Weg gebracht. Damit kommt der Bezirk seinem Vorhaben einen großen Schritt näher, aus dem Areal ein Naherholungsgebiet zu machen. Bereits vor zwei Monaten hatte Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) dem Senat einen Beschlussvorschlag mit der Umwandlung von einer Verkehrs- in eine Grünfläche vorgelegt. Daraufhin hatte Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Spielverderber...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.06.19
  • 716× gelesen
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