Mitte - Politik

Vom 21. bis 31. Oktober sind wieder 13 junge Menschen aus Mitte im Alter zwischen 15 und 19 Jahren eingeladen, bei einem Austausch Jugendliche aus Holon in ihrer Heimat zu besuchen. Holon ist eine Vorstadt von Tel-Aviv, mit der es seit 1980, damals noch mit dem Bezirk Wedding, eine lange Städtepartnerschaft gibt. In der Vergangenheit gab es schon viele Jugendbegegnungen und Schüleraustausche. Als „children´s city“ legt Holon genau wie Mitte großen Wert auf interessante Angebote für Kinder und...

Mitte. Die Trauerfeier und Beisetzung von Stefan Draeger findet am 6. September um 10.30 Uhr auf dem III. Städtischen Friedhof in der Stubenrauchstraße 43-45 in Friedenau statt. Wie berichtet, war der SPD-Fraktionsvize in der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Juli verstorben. Das langjährige SPD-Mitglied erlag im Urlaub einer Herzattacke. Stefan Draeger wurde 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung in Mitte und war seit 2016 Fraktionsvize der SPD-Fraktion. Zuletzt wohnte er in der...

Mitte. Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) sucht weitere Ehrenamtliche, die in der Sozialkommission Wohnbegleitung (SOKO) Flüchtlingen bei der Wohnungssuche helfen wollen. Die Mitglieder sollten mindestens vier Stunden in der Woche für die Begleitung übrig haben. Wichtig sei das Beherrschen der deutschen Sprache, wie Gothe sagt. Fremdsprachenkenntnisse wie Arabisch, Farsi, Dari, Französisch und Englisch sind erwünscht, jedoch keine Voraussetzung. Die Tätigkeiten der Ehrenamtlichen reichen von...

Für das internationale Kunst-; Film- und Theaterprojekt „Freiheit“ des russischen Regisseurs Ilya Khrzhanovsky soll um das riesige Areal zwischen Spreebrücke, Unter den Linden, Bebelplatz inklusive Staatsoper, Hedwigskathedrale, Bauakademie und Schinkelplatz eine kilometerlange Mauer errichtet werden. Was genau hinter der Mauer im beantragten Projektzeitraum vom 12. Oktober bis 9. November passieren wird, ist noch geheim. Die Berliner Festspiele GmbH als Antragsteller des Dau-Mauerprojektes...

Kreuzberg. Mit einem großen Kinderfest im Wellenbad am Spreewaldplatz am Sonnabend, 18. August, endet die Ferienschwimmschule der Berliner Bäder-Betriebe. Los geht es mit der traditionellen „Seepferdchenparade“, bei der die Kinder zeigen können, was sie gelernt haben. Im Anschluss, ab 14 Uhr, ist das Kinderfest für alle geöffnet. Die Teilnahme am Fest zum Abschluss der Sommerferien ist im regulären Eintrittspreis enthalten. Schluss ist um 18 Uhr. go

Mitte. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt für 5. September zu seiner Bürgersprechstunde ins Berliner Rathaus ein. Von 14 bis 17 Uhr können angemeldete Bürger Müller erzählen, wo ihnen der Schuh drückt. Bürger können sich per Brief unter der Adresse „Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Berliner Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin“ oder online unter www.berlin.de/rbm-sprechstunde anmelden. Dazu ist die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und...

Mitte. Änderung des Ämterzuschnitts im Bezirksamt: Die Straßenverkehrsbehörde, die bisher beim Ordnungsamt angesiedelt war, ist jetzt Teil des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA). Betroffen sind die Bereiche, die auf Straßen unter anderem Verkehrsschilder oder temporäre Sperrungen anordnen sowie Behindertenparkplätze und Fahrradwege ausweisen. Die Ansprechpartnerinnen in der Straßenverkehrsbehörde sowie ihre Kontaktmöglichkeiten bleiben unverändert. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne),...

Am 1. August ist die Übergangsfrist für das verschärfte Zweckentfremdungsgesetz abgelaufen. Doch Anträge für die jetzt geforderten Registrierungsnummern gibt es nur wenige. Ein paar Wochen im Urlaub oder auf einer längeren Dienstreise – wie schön, wenn man da seine Zimmer als Ferienwohnung vermieten kann und Einnahmen hat. Das ist prinzipiell möglich, doch in den vergangenen Jahren wurden Tausende Wohnungen dauerhaft an Touristen vermietet, weil das viel mehr Geld bringt. Um diese...

Mitte. Der dreiminütige Imagefilm, mit dem das Bezirksamt neue Mitarbeiter für einen Job in der Verwaltung sucht, hat 19 575,50 Euro gekostet. Das geht aus einer Bezirksamtsvorlage „über die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2018 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen“ hervor. Im Haushalt waren 20 000 Euro für den Imagefilm eingestellt, so Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Es mussten nur haushaltsintern einzelne Summen umgebucht werden,...

Mitte. Das Bezirksamt will Bürgern kein Wasser reichen. Kostenfreie Wasserspender in allen Bereichen mit Publikumsverkehr, wie es die BVV beschlossen hat, wird es nicht geben. Denn die sogenannten Watercooler sind hygienisch bedenklich. Das Bezirksamt verweist auf eine Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung zur hygienischen Beschaffenheit von Wasserspendern und die von ihnen ausgehende mikrobielle Gefahr. Demnach waren bei einer bundesweiten Untersuchung von öffentlich zugänglichen...

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat aufgrund der Hitzewelle und der damit verbundenen hohen Brandgefahr ein Grillverbot im Monbijoupark „bis auf Widerruf“ verhängt. Das Grillverbot sei ausschließlich den Wetterbedingungen geschuldet und muss „als Gefahrenabwehr Vorrang vor den Grillfreuden Einzelner haben“, so von Dassel. In den vergangenen Wochen musste die Feuerwehr schon mehrfach brennende Abfallcontainer im Monbijoupark löschen, in die Griller brennende Kohle entsorgt...

Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will mit einer Aktion die Leute zum Gießen der Straßenbäume bringen. „Mitte sucht die Wasserhelden“ nennt von Dassel seinen Aufruf, sich mit Gießkanne und Gartenschläuchen zu bewaffnen. Denn obwohl die Berliner Stadtreinigung im Auftrag des Bezirksamts zurzeit im Zweischichtsystem Bäume wässert und die Polizei nach Hamburger Vorbild mit Wasserwerfern unterwegs ist, bekämen viele Bäume nicht mehr genug Feuchtigkeit. Daher will das Bezirksamt „einen...

Zu den bereits bestehenden Beratungsstellen für Alleinerziehende in Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf kommen drei weitere in Lichtenberg, Mitte und Neukölln dazu. Bis zum 30. August können sich Träger bewerben, die die Netzwerkstelle in Mitte aufbauen und betreiben wollen. In den Anlaufstellen sollen Alleinerziehende zu allen Fragen des täglichen Lebens wie Wohnen, Arbeit, Verschuldung oder Kinderbetreuung beraten werden. Ziel ist es, die Alleinerziehenden in die vielen bestehenden Angebote...

Jugendstadträtin Sandra Obermeyer zieht es in den Senat. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) will die promovierte Verwaltungsjuristin, die als Parteilose für die Linken im Bezirksamt sitzt, als Abteilungsleiterin. Die massiven Probleme im Standesamt und Jugendamt – vielleicht ist das Obermeyer alles zu viel geworden. Erst im November 2016 wurde sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste gewählt. Vorher war die...

Der Technologiekonzern Siemens darf nun doch nicht seinen umstrittenen Neubau im Garten des denkmalgeschützten Magnus-Hauses Am Kupfergraben 7 errichten. Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) haben in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt, dass der positive Bauvorbescheid von 2015 zum Neubau der Siemens-Hauptstadtrepräsentanz nicht verlängert wird. „Damit ist der auf politische Weisung erteilte Vorbescheid vom Tisch“, heißt es in der Erklärung. Siemens wollte...

Mitte. Andere legen sich im Urlaub an den Strand oder erkunden neue Gegenden mit dem Auto. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hingegen hat sich in seinem Urlaub in acht Tagen 1200 Kilometer durch verschiedene Gebirge gequält, wie er in seinem neuen Newsletter „News von Dassel“ stolz berichtet. „Für manche klingt es wie der reine Horror, ich habe das sehr genossen“, schreibt er über die Schinderei auf dem Rennrad und das Absolvieren von fast 17 000 Höhenmetern. Seine Tour mit vielen...

Exakt vor einem Jahr hat eine Initiative jeden Abend bis zur Bundestagswahl um 19 Uhr sieben Minuten lang gegen das geplante Einheitsdenkmal vor dem Schlossnachbau protestiert. Jetzt stehen sie wieder da. Im vergangenen Jahr hielten die Unterstützer der von Annette Ahme, Vorsitzende des Vereins Berliner Historische Mitte, gegründeten Initiative am Kupfergraben ihre Plakate hoch. Jetzt wollen die Aktivisten wieder jeden Abend um 19 Uhr sieben Minuten lang täglich bis zum 3. Oktober...

Die SPD Mitte will am 12. Oktober „Beteiligungsprojekte von Kindern und Jugendlichen in Mitte auszeichnen, die sich beispielhaft für gelebte Geschlechterdemokratie von Mädchen und Jungen einsetzen.“ Dafür gibt es 1000 Euro. Der etwas sperrige Aufruf zum Erika-Heß-Preis ist mit vielen Gendersternchen versehen. Gefördert werden Projekte, die sich gegen Diskriminierung und für echte Gleichstellung einsetzen“, heißt es in dem Aufruf. Für die Projekte gibt es keine Vorgaben. In den Bewerbungen soll...

Mitte. Energieberater der Verbraucherzentrale Berlin beraten im Umweltladen Mitte im Rathaus in der Karl-Marx-Allee 31 (Raum 238) zu Themen wie Stromsparen, Heizen und Lüften, Wärmedämmung oder Vermeidung von Schimmelpilz. Auch Heizkostenabrechnungen werden geprüft. Jeden letzten Montag im Monat gibt es von 12 bis 15 Uhr diese kostenlose Energieberatung für Sozialhilfeempfänger und Studenten. Alle anderen zahlen fünf Euro. Termine für die halbstündigen Einzelberatungen gibt es unter...