Mitte - Politik

Mitte. Im Standesamt Mitte fallen seit dem 1. November bis auf weiteres die Sprechstunden am Dienstag im Bereich Urkundenstelle und Familienbuchkartei aus. Wie die zuständige Stadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste, Dr. Sandra Obermeyer, informiert, ist der Grund dafür die Mehrbelastung durch zahlreichen Urkundenanforderungen. Hinzu kommt ein kurzfristiger Personalengpässen. Die Sprechstunden am Montag von 9 bis 12.30 Uhr und am Donnerstag von 9 bis 12.30 Uhr sowie von 15 bis 18 Uhr...

Berlin. Der Berliner Turn- und Sportclub e.V. (BTSC) ist Sieger des 2. Vereinswettbewerbs des Berliner Strom- und Gasanbieters lekker Energie. Der BTSC erhält nun eine Spende von 4000 Euro, die der Verein für die Kinder- und Jugendarbeit einsetzen will. Der Zweitplatzierte, die Tanzabteilung des SV Berlin Buch, erhält eine Fördersumme von 3000 Euro und will diese für Kostüme, Requisiten und ein Bühnenbild der nächsten Tanzshow verwenden. Auf dem dritten Platz landete der Voltigierverein...

Zum zweiten Mal hat das Berliner Verwaltungsgericht die Klage eines Investors gegen das vom Bezirk praktizierte Vorkaufsrecht abgewiesen. Streitobjekt waren in diesem Fall die Gebäude samt Grundstück Cuvrystraße 44-45. Die Vorkaufoption war dort im Oktober 2017 zu Gunsten der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM angewendet worden. Nach Ansicht des Gerichts zu Recht, weil ansonsten zu befürchten sei, dass an dieser Stelle die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gefährdet gewesen wäre. Auch die...

Mitte. Wegen „kurzfristigen Personalengpässen“ entfallen im Standesamt ab dem 1. November bis auf weiteres die Sprechstunden am Dienstag im Bereich Urkundenstelle und Familienbuchkartei, wie Stadträtin Sandra Obermeyer erklärt. Die Sprechstunden am Montag von 9 bis 12.30 Uhr und Donnerstag von 9 bis 12.30 Uhr sowie 15 bis 18 Uhr bleiben unverändert. Das Standesamt beurkundet derzeit Geburten und Sterbefälle vorrangig, weil Fristen eingehalten werden müssen. Heiratstermine bekommt man...

Mitte. Thorsten Lüthke übernimmt die Leitung des Schul- und Sportamtes. Die wichtige Führungstelle war lange Zeit nicht besetzt. Die letzte Amtsleiterin hatte nach einer sechsmonatigen Probezeit zum 1. Mai 2018 hingeschmissen und von ihrem Rückkehrrecht in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport Gebrauch gemacht. Thorsten Lüthke hatte sich in dem neuen Bewerbungsverfahren als bester Kandidat durchgesetzt, sagt sein bisheriger Chef, Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Lüthke ist seit...

Mitte. Die CDU-Fraktion trauert um ihr Mitglied Diethard Rauskolb. Der 1943 geborene Jurist ist am 7. Oktober verstorben. Details gab seine Partei nicht bekannt. „Mit Diethard Rauskolb hat die CDU-Fraktion – aber auch die ganze BVV in Mitte – eine stets integre und aufrichtige Persönlichkeit verloren, die über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg, hohe Anerkennung genossen hat“, sagt CDU-Fraktionschef Sebastian Pieper. Rauskolb war 2011 bis 2016 BV-Vorsteher. Ab 1995 war der CDU-Politiker...

Mitte. Im Bezirksamt gibt es eine Vollzeitstelle für eine Beauftragte für Menschen mit Behinderung, die auch besetzt ist. Wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Alexander Fischer auf eine Anfrage der Linke-Abgeordneten Stefanie Fuchs hervorgeht, gibt es nicht in allen Bezirken Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderungen. In Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Treptow-Köpenick gibt es keine Stellen für Behindertenbeauftragte. Im Bezirk Mitte gibt es laut...

Mitte. Für 19. Oktober lädt das Bezirksamt Bürger- und Kiezinitiativen sowie Stadtteilvereine und alle, die sich im Bezirk engagieren zum Bezirksforum ins Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 ein. Ab 16.30 Ihr wollen die Akteure ihre Erfahrungen austauschen. Wie Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) sagt, steht diesmal das Thema Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt. Er will das dafür eigens eingerichtete Büro und die Möglichkeiten aus den Leitlinien der Bürgerbeteiligung erläutern. Thema ist auch der...

Mitte. Der Fairtrade-Bezirk Mitte beteiligt sich mit zahlreichen Aktionen an der „Fairen Woche 2018“. Bei der bundesweit größten Aktionswoche des Fairen Handels vom 14. bis 28. September geht es unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Klima“ um die Auswirkungen des Klimawandels. Wie fairer Handel Produzenten im Süden unterstützen und zu einer gerechteren Wirtschaftsweise beitragen kann, wird in den verschiedenen Veranstaltungen vermittelt. Mitte ist einer der ersten Berliner Bezirke, der den...

„Tue Gutes und rede darüber“ – Mittes Bürgermeister wird immer kommunikativer. Seit August erklärt er in kleinen Minifilmchen, was schief läuft im Bezirk. Das gläserne Rathaus hatte er versprochen, als er 2016 Bürgermeister wurde. Seit ein paar Monaten informiert Stephan von Dassel (Grüne) in seinem E-Mail-Newsletter, was im Bezirksamt aktuell läuft – oder eben nicht. „News von Dassel“ heißt der Newsletter, in dem der Bürgermeister auch seinen Dampf ablässt über die aktuellen Probleme. Unter...

Mitte. Bis zum 12. November können wieder Gelder aus dem Projektfonds Kulturelle Bildung beantragt werden. In Mitte werden einmal im Jahr Kooperationsprojekte gefördert, „die Kindern und Jugendlichen neue Zugangsmöglichkeiten zu Kunst und Kultur schaffen“, heißt es. Die maximale Fördersumme pro Projekt beträgt 5000 Euro. „Im Zentrum stehen Projekte, die Erlebnisse mit den Künsten, mit ihren ästhetischen, intellektuellen und emotionalen Potenzialen ermöglichen. Dabei ist es wünschenswert, dass...

Mitte. Auch in diesem Jahr lobt die Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) einen Integrationspreis aus. Mit bis zu 2000 Euro sollen „erfolgreiche Projekte und Initiativen zur Integration von Zuwanderern“ ausgezeichnet werden. Bis zum 31. Oktober können Einzelpersonen, Projekte, Vereine und Institutionen von jedermann mit Wohnsitz in Berlin für den Preis vorgeschlagen werden. Hauptkriterien für die Vergabe sind eine Nachhaltige Wirkung für den Bezirk, eine mögliche Vorbildwirkung und...