Abgeordnetenhaus

Lichtenberg. Die direkt gewählte Abgeordnete für Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht, Lilia Usik (CDU), lädt die Bürger ihres Wahlkreises ins Berliner Abgeordnetenhauses, Niederkirchnerstraße 5, ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 21. Februar, von 18 bis 20 Uhr statt. Sie beginnt mit einer spannenden Führung durch das Parlament, die es den Gästen ermöglicht, Einblicke in die Berliner Politik und die Geschichte des Abgeordnetenhauses zu gewinnen. Im Anschluss bietet...

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 20. Februar um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32 statt. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

Von den insgesamt 539 Dienstkräften bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung (SenASGIVA) arbeiten mit 353 Mitarbeitern schon zwei Drittel regelmäßig von zu Hause aus. 132 Beamte und 221 Tarifbeschäftigte haben bereits eine sogenannte alternierende Telearbeit vereinbart. Das geht aus der Antwort von Arbeitsstaatssekretärin Micha Klapp (SPD) auf eine AfD-Anfrage zum Thema „4-Tage-Woche in der Berliner Verwaltung?“ hervor....

Gropiusstadt. Der Abgeordnete Christopher Förster (CDU) lädt am Donnerstag, 8. Februar, zu einer Sprechstunde ein. Zwischen 16 und 18 Uhr sind Bürger in seinem Büro in der Lipschitzallee 69 willkommen. Er werde versuchen, bei allen Anliegen zu helfen, so Förster. Im Abgeordnetenhaus ist er Mitglied in den Ausschüssen für Digitalisierung und Datenschutz, Mobilität und Verkehr sowie Inneres, Sicherheit und Ordnung. Anmeldung per E-Mail an kontakt@christopher-foerster.de oder unter Tel....

Gropiusstadt. Der Abgeordnete Christopher Förster (CDU) gibt einen aus: Er lädt am Freitag, 2. Februar, zwischen 14 und 18 Uhr zum Angrillen in sein Bürgerbüro, Lipschitzallee 69, ein. Dort können Interessierte mit ihm und miteinander ins Gespräch kommen. Bratwurst und Getränke sind kostenlos. Weitere Informationen gibt es unter Tel. 83 19 75 14. sus

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat sich dafür ausgesprochen, bis Mitte des Jahres auf einigen Hauptstraßen wieder flächendeckend Tempo 50 einzuführen. Fünf der elf Straßen liegen in Tempelhof-Schöneberg, darunter Abschnitte der Haupt- und Potsdamer Straße sowie des Tempelhofer und Mariendorfer Damms, auf denen zurzeit nur mit Tempo 30 gefahren werden darf. Catherina Pieroth und Sebastian Walter, grüne Abgeordnete für Schöneberg, sprechen von einem „Trauerspiel“....

Bei der BVG gab es seit 2018 insgesamt 292 Vorfälle von Kabeldiebstahl. Die Kosten für die Beseitigung der Schäden an den Kabeltrassen belaufen sich auf insgesamt 3,34 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort von Verkehrsstaatssekretärin Britta Behrendt (CDU) auf eine Anfrage des Abgeordneten Harald Laatsch (AfD) hervor. 15 weitere Fälle von Kabelklau bei der BVG von November 2023 seien in dieser Statistik noch nicht enthalten. Die enormen Folgeschäden, die durch Zugausfälle und Verspätungen...

Berlin. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine durften in Berlin befristet bis Mai 2022 mit ihren Autos parken, ohne Tickets am Automaten zu ziehen oder eine Vignette zu haben. Seitdem werden nicht vorhandene Parkgenehmigungen auch bei ukrainischen Fahrzeugen geahndet. Ob das allerdings bei Fahrzeughaltern aus Nicht-EU-Ländern Erfolg hat, darf bezweifelt werden. Vom 1. November 2022 bis zum 30. November 2023 wurden insgesamt 21.256 Knöllchen an ukrainische Autos geklemmt, geht aus der Antwort von...

Mit dem Beschluss des Landeshaushalts hat das Abgeordnetenhaus zugleich Mittel für das Strandbad Müggelsee freigegeben. Dabei wurden bis zu 5,5 Millionen Euro zusätzlich zu den in der Landesinvestitionsplanung vorgesehenen 6,8 Millionen Euro durchgesetzt. Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Ana-Maria Trăsnea mitteilt, wurde die Erhöhung aufgrund der gestiegenen Baukosten sowie für den Bau eines Mehrzweckgebäudes notwendig. Der Bund beteiligt sich bereits mit vier Millionen Euro an der seit Sommer...

Französisch Buchholz. Am Dienstag, 9. Januar, findet ab 19 Uhr eine Bürgersprechstunde mit den Pankower Abgeordneten Johannes Kraft und Lars Bocian im CDU-Bürgerbüro in der Berliner Straße 5 statt. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. Um Anmeldung unter post@johannes-kraft.de wird gebeten. my

Auf dem Campus Efeuweg ist am 11. Dezember eine Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen eskaliert. Dabei wurden 49 Schüler und Lehrkräfte verletzt. Der Berliner Abgeordnete Christopher Förster (CDU) sieht einen erheblichen Teil der Verantwortung bei den Eltern. Es begann damit, dass zwei Jungen im Alter von 14 und 15 Jahren mit zwei Gleichaltrigen in Streit gerieten. Einer sprühte Pfefferspray, ließ es zu Boden fallen, woraufhin es die Kontrahenten einsetzten. Ein weiterer Jugendlicher mischte...

Gropiusstadt. Der Verein Frauen-Café Gropiusstadt im Löwensteinring 22 erhält in den kommenden Jahren jeweils 50.000 Euro zusätzlich. Das teilt der SPD-Wahlkreisabgeordnete Marcel Hopp mit. Es sei gelungen, das Geld in den Schlussverhandlungen des Haushalts 2024/2025 lockerzumachen. „Das Café leistet seit 40 Jahren eine unverzichtbare Arbeit für Frauen aus der Gropiusstadt – und darüber hinaus“, so Hopp. Mit dem Geld sei es möglich, die ehrenamtliche Arbeit durch hauptamtliche Mitarbeiterinnen...

An den kommunalen Musikschulen sind überwiegend selbstständige Honorarlehrer beschäftigt. Die kosten den Staat viel weniger als festangestellte Musiklehrer. Bei durchschnittlichen Honorarkosten von 32,60 Euro für eine 45 Minuten lange Musikstunde zahlen die Musikschulen für 1248 Unterrichtseinheiten im Jahr einem Honorarlehrer 40.684,80 Euro. Die Jahresmenge entspricht einer festangestellten Dienstkraft. Doch diese kostet den Öffentlichen Dienst durchschnittlich 64.000 Euro, wie...