Abgeordnetenhaus

Seit bald 13 Jahren wartet die Tesla-Gemeinschaftsschule an der Rudi-Arndt-Straße 18 auf den dringend benötigten Neubau seiner in die Jahre gekommenen Sporthalle und den Umbau der Außenanlagen mit neuen Sitz- und Spielmöglichkeiten sowie schattenspendenden Elementen. In dieser Schule werden rund 630 Schüler von der 1. bis zur 10. Klasse unterrichtet. Eigentlich sollte die Schule, als sie zur Gemeinschaftsschule wurde, auch einen richtigen Campus bekommen. Doch daraus wurde bis heute nichts. Auf...

Seit fast sechs Jahren steht der ehemalige Bürokomplex An der Urania 4-10 leer und rottet vor sich hin. Der Abriss ist Mitte 2024 geplant. Danach soll dort ein neues Ensemble für Wohnen, Gewerbe und Verwaltung entstehen. Mit der Fertigstellung wird frühestens im Jahre 2029 gerechnet. Das teilte Jana Borkamp, Staatssekretärin bei der Senatsfinanzverwaltung, auf eine Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker (Die Linke) mit. Der wollte wissen, warum der schadstoffbelastete Büroriese nicht saniert...

Auf dem nördlichen Vorplatz des Hauptbahnhofs an der Invalidenstraße mit Bahnbaustelle und Fahrradfriedhof besteht keine erhöhte Unfallgefahr, meint zumindest die Polizei. Tausende Menschen wuseln täglich vor dem Hauptbahnhof, ziehen ihre Rollkoffer über die Invalidenstraße zur Straßenbahnhaltestelle in der Mitte, oft mit Handy am Ohr. Der Europaplatz, wie der Vorplatz heißt, ist wie ein Bienennest. Der Fahrradweg führt direkt hinter der Bushaltestelle und durch die Menschenmenge, die in der...

Die alte Skateanlage im Pankower Bürgerpark musste kurzfristig gesperrt werden. Bauzäune halten Kinder und Jugendliche davon ab, die Anlage zu betreten. „Grund für die Sperrung sind nicht etwa die Corona-Auflagen, sondern die Verkehrssicherungspflicht“, berichtet Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD), der sich seit Jahren, neben vielen anderen, für eine Sanierung der Skateanlage einsetzt. „Aus dem Bezirksamt habe ich erfahren, dass die Sperrung unumgänglich gewesen sei. Die Skateanlage...

Was genau ist der Mietendeckel? Und wie nützt er den Berlinerinnen und Berlinern? Welche anderen Instrumente gibt es, um dem Mietenwahnsinn in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten? Um diese und weitere Fragen zu klären, lade ich Sie alle herzlich am 27. November 2019 in mein Kiezbüro (Tauroggener Straße 45) ein. Iris Spranger (SPD-Sprecherin für Bauen) und Wibke Werner (stellv. Vorsitzender Berliner Mieterverein) werden ebenfalls dort sein, um mit uns gemeinsam zu diskutieren. Was? Informations-...

Die Einrichtung eines durchgängigen Radstreifens auf der Danziger Straße wird sich weiter in die Länge ziehen. Das erfuhr Tino Schopf, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, nach steten Anfragen bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) und beim Pankower Bezirksamt. Wann und wie es dort weitergehe, wird er immer wieder von Bewohnern seines Wahlkreises gefragt. Während auf der Danziger Straße zwischen Landsberger Allee und Greifswalder Straße die Arbeiten zur Errichtung...

Nach Weißensee ziehen immer mehr Familien. Werden auch künftig für deren Kinder genug Schulplätze zur Verfügung stehen? Vor allem um diese Frage ging es bei einem Kiezspaziergang, zu dem der CDU-Ortsverband Weißensee einlud. Mit dabei Dirk Stettner. Der Ortsverbandsvorsitzende ist seit Kurzem schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion im Abgeordnetenhaus. Er folgt in dieser Funktion Hildegard Bentele, die ins Europaparlament wechselte. Als fach- und sachkundiger Gesprächspartner begleitete...

Nach seinem Neubau soll das Stadion im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks deutlich kleiner werden, als bisher geplant. Das teilt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit. Eigentlich war geplant, als Ersatz für das alte Stadion ein neues mit 30 000 Plätzen zu bauen. Doch nach Absprache mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen entschied man sich nun für ein Stadion mit „nur“ 20 000 Plätzen, etwa so viele wie das bisherige Stadion hat. In diesem Stadion sollen dann die...

Die Grundschule am Wasserturm soll eine neue große Sporthalle bekommen. Die bisherige im Schulgebäude soll zur Mensa umgebaut werden. Diesen Beschluss fasste der Senat auf Antrag von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel (SPD). Die Grundschule am Wasserturm platzt aus allen Nähten. Deshalb plant das Bezirksamt, sie zu einer dreizügigen Grundschule zu erweitern. Durch die Umwandlung der Sporthalle in eine Mensa werde die Gebäudefläche der Schule optimaler genutzt, so Geisel. Die neue Mensa...