Bündnis 90/Die Grünen

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Dominique Krössin (Die Linke), am 16. Februar von 16 bis 18 Uhr in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 121. Damit sie sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bittet die Stadträtin um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an ihre Referentin Liane Behrendt: Liane.Behrendt@ba-pankow.berlin.de. Sozial- und Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch...

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

Im Bezirk wurden seit 2017 rund 3000 neue Wohnungen gebaut. Mehrheitlich bauten Private. „Eine blamable Bilanz“, sagen die Linken. Zwischen 2017 und 2019 bekam der Bezirk rund 3000 neue Wohnungen. Davon die meisten von privaten Unternehmen (2726). Landeseigene Unternehmen bauten 30 Wohnungen und damit nur etwas mehr als ein Prozent. Das geht aus der Antwort des Bezirksamtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. „Nur jede hundertste Wohnung wurde von einem öffentlichen Unternehmen gebaut....

Grüne und Linke haben an das Bezirksamt appelliert, sich beim Senat für die Übernahme des „Radnetzes 2.0“ stark zu machen. Das Fahrradroutenkonzept hatten Verkehrs- und Umweltverbände eigens für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erarbeitet. Über die Radinfrastruktur im Bezirk wird schon lange diskutiert. Viele Radwege sind zu schmal, kaputt oder schlichtweg nicht da. Das Netzwerk "Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf", die Stadtteilgruppe City West des ADFC Berlin und der VCD...

In den Wohnungslosen- und Flüchtlingsunterkünften des Bezirks sollte kostenfreies WLAN zur Verfügung gestellt werden. Das beantragen die Linksfraktion und die Grünen in der BVV auf Anregung des Integrationsbeirats Pankows. Während des Corona-Lockdowns schafften es Schulen oft nicht, sozial benachteiligte Schüler zu erreichen. Der Grund: Sie hatten keinen Zugang zu Computern und Internet. Damit die Schüler in Kontakt mit ihrer Schule bleiben können, soll sich das Bezirksamt beim Senat für eine...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 12. September, um 17 Uhr im BVV-Saal statt. Unter anderem wird über einen gemeinsamen Antrag der Linken-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Mietendeckel abgestimmt. Das Bezirksamt soll demnach beauftragt werden, die Mieter des Bezirks mit einer breit angelegten Informationskampagne über die Einführung des Berliner Mietengesetzes...

Wilmersdorf. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf und die AG Wirtschaft von Bündnis 90/Die Grünen laden zur Diskussionsveranstaltung am Freitag, 12. April, um 17.30 Uhr in den "Weißen Elefanten", Wegener Straße 1, ein. Axel Troost (Die Linke) referiert zum Thema "Der Euro als Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität" und Lisa Paus, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen), ergänzt den Abend mit einem Impulsreferat. maz

Marzahn. Auch die Senatskoalition aus SPD, Linken und Bündnis 90/Die Grünen spricht sich für den Erhalt der Arbeitsplätze bei der Knorr-Bremse aus. Der Senat soll sich nach einem gemeinsamen Beschluss der Koalitionspartner gegenüber der Geschäftsführung des Konzerns für die Belange der Beschäftigten und die Sicherung des Industriestandorts einsetzen. Darüber informiert die Abgeordnete Iris Spranger (SPD) in einer Presseerklärung. Spranger ist Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung im...

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

Plänterwald. Am 31. Mai findet rund um die Waldschule, Dammweg 1b, wieder der Tag des Plänterwalds statt.Er beginnt mit der traditionellen Waldwanderung unter Leitung von Revierförster Stefan Voigt. Treff ist um 10.30 Uhr am Spreeufer am Ende der Bulgarischen Straße. Um 12 Uhr öffnet das Imbissbuffet in der Waldschule für hungrige Wanderer und Spaziergänger. Ab 13 Uhr gibt es dort eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wie lange sind die Pläne für Eierhäuschen und Spreepark noch geheim?". Es haben...

Hellersdorf. Der Weg vom U-Bahnhof Cottbusser Platz durch den "Park Hellwichstorp" zur Carola-Neher-Straße soll beleuchtet werden. Einem Antrag der Linkspartei vom Dezember hat sich jetzt die Fraktion von B’90/Grüne angeschlossen. Das Bezirksamt soll die Investition tätigen. Beide Fraktionen kritisieren, dass der Weg durch den Park in der Dunkelheit für sehbehinderte Menschen nicht passierbar sei. Außerdem fühlten sich viele Menschen bei Dunkelheit unsicher. Das Bezirksamt findet die Idee gut....