BVV-Beschluss

Dahlem. Der Kiosk am U-Bahnhof Dahlem-Dorf soll so wie ursprünglich wieder mit Reet gedeckt werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt auf zu prüfen, ob für den Kiosk im Rahmen des Ensemblegebietes Dahlemer Dorfanger und Dorfkern Denkmalschutz besteht. Des Weiteren soll das Bezirksamt ermitteln, ob die Unterschutzstellung ausreiche, den denkmalgerechten Wiederaufbau des Daches zu gewährleisten oder ob beim Landesdenkmalamt eine denkmalrechtliche Unterschutzstellung...

Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Wiedervereinigungsdenkmal im Schönower Park eine Erläuterung erhält. Das Bezirksamt soll vor fünf Jahren gepflanzte Denkmal zur Erinnerung an die Wiedervereinigung mit einer Hinweistafel versehen. Damals wurden eine Eiche, eine Buche und eine Kiefer gepflanzt. Sie sollen die Wiedervereinigung als einen lebendigen und langen Prozess, an dem alle Menschen beteiligt sind, symbolisieren. Dabei steht die Buche für die alte...

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will den Kranoldmarkt vergrößern und hat das Bezirksamt in einem einstimmig gefassten Beschluss aufgefordert, nach geeigneten Flächen in unmittelbarer Nähe zu suchen. Geprüft werden solle unter anderem, ob die Straßenflächen und der Bürgersteig der Ferdinandstraße, die Straße am Südrand des Platzes, der Oberhofer Weg und die Brauerstraße zukünftig für Markttage genutzt werden könnten. Hintergrund ist die Schließung des Ferdinandmarktes, die...

Steglitz-Zehlendorf. Die Reinigung der Schulen soll nicht mehr durch Privatfirmen, sondern wieder unter der Regie des Bezirksamtes erfolgen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ab kommendem Schuljahr sollen die Reinigungskräfte schrittweise beim Bezirksamt angestellt und festen Schulen zugeordnet werden. Die Umstellung soll spätestens nach vier Jahren abgeschlossen sein. Außerdem soll die Schulreinigung schnellstmöglich an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzt...

Steglitz-Zehlendorf. Aus dem Sondermittel-Topf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird der Besuch einer Kindergruppe aus Charkiw im Bezirk mit bis zu 1800 Euro unterstützt. Seit 1990 besteht die Städtepartnerschaft zwischen dem Bezirk und der Ukrainischen Stadt Charkiw (früher Charkow- Ordshonikidse). Regelmäßig kommen Schüler und Kindergesangs- und Tanzgruppen auf Einladung des Bezirks und des Städtepartnerschaftsvereins nach Steglitz-Zehlendorf. KaR

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk sollen mehr Blühwiesen angelegt werden. Die Bezirksverordneten haben in ihrer Mai-Sitzung das Bezirksamt per Beschluss einstimmig aufgefordert, weitere Flächen zu entwickeln. Ziel soll es sein, Rückzugsorte für Insekten, insbesondere für Bestäuber, zu schaffen und damit dem dramatischen Rückgang des Insektenbestands entgegenzuwirken. Bei der Entwicklung von geeigneten Flächen sollen auch Mittelstreifen und Hinweise der Bevölkerung einbezogen werden. KaR

Mit der Hellenischen Gemeinde zu Berlin gibt es im Bezirk die wichtigste griechische Einrichtung Berlins und die einzige Städtepartnerschaft eines Bezirks mit einer griechischen Gemeinde. Vor diesem Hintergrund fordert die BVV das Bezirksamt auf, die deutsch-griechische Zusammenarbeit weiter zu unterstützen. Insbesondere sollen Maßnahmen der Integration, kulturellen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und bildungspolitischen Zusammenarbeit ergriffen werden, heißt es in dem Beschluss der...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordneten setzen sich dafür ein, dass Rentnern beim Besuch bezirklicher Kultureinrichtungen Ermäßigungen gewährt werden. Per Beschluss wird das Bezirksamt ersucht, sich dafür einzusetzen, dass Menschen über 65 Jahre weniger bezahlten müssen, wenn sie kulturelle Einrichtungen besuchen. Bisher ist es so, dass nur Grundsicherungsempfänger unter 65 Jahren eine Ermäßigung bekommen. Ab 65 Jahren gäbe es diese nicht mehr. In anderen europäischen Ländern sei es...

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk gibt es noch zahlreiche Gaslaternen. Vor allem in den Nebenstraßen befindet sich die alte Straßenbeleuchtung, die aber nach und nach aus Gründen des Energieverbrauchs, aber auch der Lichtausbeute zu modernen LED-Leuchten umgebaut werden. Damit gehen die historischen Laternen verloren und werden durch nüchterne Lampen ersetzt, die oft nicht ins Straßenbild passen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in ihrer Mai-Sitzung das Bezirksamt per Beschluss...

Steglitz-Zehlendorf. Das Straßen- und Grünflächenamt soll künftig bei den üblichen Kontrollen von Straßen und Grünflächen auch auf Stolperfallen auf Gehwegen, schlechte Beleuchtung von Straßen- und Gehwegen achten. Dazu gibt es aktuell einen BVV-Beschluss. Darin ist auch festgelegt, dass die Gefahrenstellen notiert und halbjährlich dem BVV-Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau vorzulegen sind. Ebenso soll der Präventionsbeirat darüber informiert werden, damit dieser Maßnahmen zur Beseitigung...

Lankwitz. Die Raumnot der Musikschule Steglitz-Zehlendorf könnte gemindert werden, wenn die Einrichtung den Konzertsaal der Siemens-Villa in der Calandrellistraße 1-9 nutzen könnte. In einem Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt gebeten, die Möglichkeiten einer Nutzung des Saals zu prüfen. In der ehemaligen Siemens-Villa hat heute die MSB Medical School Berlin ihr Domizil. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Schulleitung ermitteln, ob und in welchem Umfang die...

Lichterfelde. Wildschwein-Rotten, die durch Wohngebiete und Grünanlagen toben, sind in machen Gegenden nichts Außergewöhnliches mehr. Im Bezirk werden vor allem im Wohngebiet zwischen Scheelestraße und der Landesgrenze nach Brandenburg die Schwarzkittel immer mehr zur Plage. Die Tiere verwüsten Grünanlagen und es kommt auch zu gefährlichen Begegnungen von Wildschweinen mit Anwohnern und auch Haustieren. Die Situation könne nur durch eine gezielte und abgestimmte Wildschweinjagd in...

Lichterfelde. Die Groth-Gruppe soll im Rahmen der Bebauung des ehemaligen Parks-Range-Gelände auch Flächen für Carsharing-Anbieter berücksichtigen, falls das Interesse vorhanden ist. Dies regt die Bezirksverordnetenversammlung an. In einem Beschluss auf Antrag der CDU-Fraktion hat sie das Bezirksamt aufgefordert, sich dafür gegenüber dem Investor einzusetzen. Derzeit dürfen keine Carsharing-Fahrzeuge in den Außenbezirken abgestellt oder ausgeliehen werden. Dies ist nur auf  Privatgrundstücken...

Zwischen Steglitz und Großbeeren soll eine Bussverbindung hergestellt werden. Dies regt die Bezirksverordnetenversammlung an. In einem Beschluss empfiehlt sie dem Bezirksamt, sich bei den Verkehrsbetrieben Berlin und Brandenburg dafür einzusetzen. Zur Abstimmung des Vorhabens soll eine Konferenz mit allen beteiligten Verwaltungen angeregt und geprüft werden, ob die Maßnahme als interkommunales Kooperationsvorhaben beschleunigt werden könne. Begründet wird der Beschluss mit der Entwicklung des...

Steglitz. Franz Kafka hat von 1923 bis 1924 mit der Schauspielerin Dora Diamant in der Grunewaldstraße 13, dem heutigen Sitz der Österreichischen Botschaft, gelebt. Eine Gedenktafel an damaligen Wohnhaus des berühmten Dichters erinnert daran. Allerdings sind die Schriftzeichen auf der Tafel so sehr verblichen, dass sie kaum noch lesbar sind. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher beschlossen, dass das Bezirksamt an die Österreichische Botschaft mit der Bitte herantritt, die Gedenktafel zu...

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder vor den Rathäusern Zehlendorf, Steglitz und Lankwitz errichten. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss angeregt. Mit einem erweiterten Angebot sollte der Bezirk das Umwelt- und Gesundheitsbewusstsein der Menschen unterstützen und dafür sorgen, dass der Gebrauch des Fahrrades nicht mit unnötigen Hürden verbunden ist, heißt es in der Begründung. KaR

Steglitz. Auf der Schloßstraße sollen mehr Behindertenparkplätze eingerichtet werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung. In einem Beschluss ersucht sie das Bezirksamt, einige Parkplätze in der Zone 24 und 25 als Parkplätze für Behinderte auszuweisen. Die Zahl der Parkplätze für behinderte Menschen sei zu gering und die vorhandenen seien nur schwer zu erreichen. Neben vielen Geschäften gibt es auch viele Arztpraxen an der Schloßstraße, die barrierefrei erreicht werden müssten....

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, mehr Straßenbäume zu pflanzen. Dabei soll auf eine angemessene Artenvielfalt geachtet werden. Über Crowdfunding soll Geld eingeworben werden und die Stadtbaumkampagne ausgeweitet werden. Neupflanzungen von Bäumen seien ein bezirklicher Beitrag zum Klimaschutz und für eine intakte und gepflegte Infrastruktur, heißt es in der Begründung. KaR