CDU

Verkehr

Die meisten Autos, die vor dem Stadion stehen, gehören Anwohnern und nicht Sportlern. | Foto: Foto: Schilp

Streit über den Wegfall von Parkplätzen
CDU will Stellplätze an Gesundheitszentrum erhalten, doch die sind nicht für Patienten gedacht

Gegenüber vom Gesundheitszentrum an der Lipschitzallee 20 sollen rund 50 Parkplätze verschwinden. Die CDU ist damit nicht einverstanden. Sie bemängelt, das Bezirksamt habe diese Pläne nicht mit dem Zentrum abgestimmt. Stadträtin Karin Korte (SPD) weist die Kritik zurück und wirft der CDU „Stimmungsmache“ vor. Das Ärztehaus mit seinen unterschiedlichen Praxen sei ein wichtiger Pfeiler der Gesundheitsversorgung im Bezirk, so Gerrit Kringel, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der...

Gropiusstadt
18.06.20
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Susanne Schilp

Politik

Auf dem grünen Sofa: Wiebke Werner vom Berliner Mieterverein, Stadtplanungsstadtrat Jochen Biedermann und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten. | Foto: Schilp

"Wichtiger Spielraum für Entwicklungen"
Grüne begrüßen Mietendeckel, fordern jedoch weitere Regelungen für den Wohnungsmarkt

In Neukölln hat sich in den vergangenen Jahren bei Neuvermietungen die Höhe der Mietzinses verdoppelt. Da ist auch den Grünen die Atempause, die der Mietendeckel schafft, mehr als willkommen. Aber in ihren Augen reicht er nicht, um die Probleme auf dem Wohnungsmarkt langfristig zu lösen. Kürzlich lud die Partei zu einer Informationsveranstaltung in ihr Büro an der Braunschweiger Straße ein. Unter den Gästen war auch Stadtplanungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne). Er sagte, er sei gespannt...

Neukölln
18.02.20
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Susanne Schilp

Politik

Plan für mehr Lebensqualität
CDU legt Zehn-Punkte-Papier für Hohenschönhausen vor

Der Norden des Bezirks rückt neuerdings in den Fokus der Parteien. Schon im vergangenen Sommer hatte die Lichtenberger SPD einen „Hohenschönhausenplan“ erarbeitet, jetzt will die CDU einen Zehn-Punkte-Plan für mehr Lebensqualität im Hochhauskiez vorlegen. In beiden Maßnahmenkatalogen ist von „Hohenschönhausen“ die Rede, das es streng genommen seit der Bezirksfusion nicht mehr gibt. Da aber sowohl die SPD als auch die Union die Großsiedlung, den Prerower Platz und die S-Bahnlinie 75 samt ihren...

Lichtenberg
25.01.19
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Berit Müller

Politik

Sondermittel für Feuerwachen?

Der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung geht eine Initiative der Verordneten von Bündnis90/Die Grünen zum Thema Zukunft der Feuerwehren im Bezirk nicht weit genug. Die Grünen hatten vorgeschlagen, die DDR-Typenbauten der Feuerwachen sanieren zu lassen. Den entsprechenden Antrag überwies die BVV in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, der nun alle Feuerwehren ins Visier nehmen soll. „Die Gebäude der Lichtenberger Feuerwehrwachen befinden...

Lichtenberg
24.12.18
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Berit Müller

Verkehr

CDU scheitert mit Antrag

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, die sich damit für einen Stopp der Buslinie X54 an der Haltestelle „Zu den Krugwesen“ ausgesprochen hatte. Das Anliegen war im Verkehrsausschuss diskutiert worden, fand aber keine Mehrheit – zum Unverständnis der Union. In den vergangenen beiden Jahren seien an der Pablo-Picasso-Straße rund 400 Arbeitsplätze entstanden, was eine Anpassung des öffentlichen Nahverkehrs erfordere, so die Fraktion. Gefordert habe man in...