Linke

Politik

In Mitte regiert die nächsten zwei Jahre der Sparhansel. Jeder Euro wird gebraucht. | Foto: Ulrike Kiefert

Sparen trotz Nachschlag
Mitte beschließt Doppelhaushalt

Mitte hat seinen Haushalt beschlossen. Das Budget ist zwar höher als angekündigt. Der Bezirk muss den Gürtel trotzdem enger schnallen. Für einige Projekte gibt es aber dennoch mehr Geld als vorgesehen – zum Beispiel für den Leopoldplatz. Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2024/25 auf den Weg gebracht. Mit knapper Mehrheit, denn nur die Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD hat ihm zugestimmt. Linke und CDU lehnten den Entwurf geschlossen ab. Mehr Fraktionen gibt es im...

Mitte
28.09.23
371× gelesen

Ulrike Kiefert

Politik

Gegen religiöses Mobbing
Diskussion über bundesweit einzigartige Anlaufstelle in Neukölln geht in die nächste Runde

Das Bezirksamt möchte eine „Anlaufstelle konfrontative Religionsbekundung“ schaffen. Ende 2021 wurde deshalb eine Bestandsaufnahme an acht Neuköllner Schulen gemacht. Die Linken kritisieren das Projekt. Sie stellten in der Bezirksverordnetenversammlung eine Anfrage, die Bürgermeister Martin Hikel (SPD) beantwortete. Er sagte, es seien unter anderem Schulleiter und Schulsozialarbeiter interviewt worden. Sie hätten beispielsweise von alevitischen Kindern berichtet, die sich aus Angst vor Mobbing...

Bezirk Neukölln
16.02.22
265× gelesen
1

Susanne Schilp

Bauen

Ums zerlegte Amphitheater flattert nach der versuchten Räumung ein rot-weißes-Absperrband. | Foto: Ulrike Kiefert

Wieder Theater ums Monbijou-Theater
Versuchte Räumung am Wochenende

Im Monbijoupark gibt es auch diesen Sommer kein Theater. Dabei schien der Neuanfang im vergangenen Jahr noch möglich. Die Bezirksverordneten hatten weitere Hürden weggeräumt. Und auch zuletzt war man sich einig: Kultur sollte in Parks nach der langen Zwangspause wieder gestattet sein. Doch beim Monbijoupark weigert sich das Bezirksamt beharrlich. Die Hoffnung ist dahin. Im Monbijoupark wird es auch diesen Sommer keinen Theaterbetrieb geben. Das Bezirksamt will es so – trotz mehrerer...

Mitte
16.06.21
527× gelesen
1

Ulrike Kiefert

Bauen

Statt schaukeln auf dem 10 Geschosser:
Doch keine Spielflächen oben, sondern nur noch Erholungsflächen auf Lichtenberger Hausdächern

Nichts ist unmöglich, wenn es um das Thema Bauen in Lichtenberg geht. Das wurde deutlich anhand der beschlossene Vorlage auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Drucksache - DS/1192/VIII mit dem vielversprechenden Titel „Mehr Kreativität für Erholungsflächen bei Neubauvorhaben einfordern“. Dieser beinhaltet bei der Prüfung von Genehmigungen für Wohnungsneubau-Vorhaben Spiel- und Erholungsflächen auch auf Dächern und Zwischengeschossen anzuregen Darüber hat die Berliner Woche berichtet...