Michael Heihsel

Politik

Kein "würdevoller Rücktritt"
BVV lehnt FDP-Resolution gegen Baustadtrat ab

Rücktrittsforderung, Absetzungsantrag, Senatsprüfung: Die Vorwürfe haben Konsequenzen für Florian Schmidt (Bündis 90/Die Grünen). Der Baustadtrat soll das Durchsetzen von Brandschutzmaßnahmen in der teilbesetzen Rigaer Straße 94 verhindert haben. Es drohte eng zu werden für Florian Schmidt. Zumindest in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die hatte einen Dringlichkeitsantrag zu seiner Abberufung und eine Resolution auf dem Tisch, die ihn wegen seiner "erneuten Verfehlungen" zu einem...

Friedrichshain-Kreuzberg
02.10.20
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Ulrike Kiefert

Bauen

Das Haus Holteistraße 19/19a, eine von inzwischen sechs Vorkauf-Immobilien im Bezirk, bei denen die Genossenschaft "Diese" den Zuschlag bekommen hat. | Foto: Thomas Frey

"Diese" und andere Sachen
Der Streit um die Genossenschaft und worum es dabei geht

Das Thema dominierte auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 14. August, ohne dass es auf viele Fragen abschließende Antworten gegeben hätte. Umso mehr tobte eine Auseinandersetzung um das "große Ganze". Im Mittelpunkt: die Dachgenossenschaft "Diese e.G.". In mehreren Artikeln im "Tagesspiegel" wurden große Zweifel an ihrer finanziellen Potenz geäußert. Sollte sich das bewahrheiten, wurde suggeriert, könnte das auch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in große Probleme bringen. Denn der...

Friedrichshain-Kreuzberg
15.08.19
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Thomas Frey

Verkehr

Teure Begegnungszone

Kreuzberg. Für die Kosten der Testphase zur Begegnungszone Bergmannstraße wurde zunächst eine Summe von 884 000 Euro angegeben. Inzwischen hat sich dieser Betrag auf mehr als 1,1 Millionen Euro erhöht. Die ursprünglichen Anfragen hätten sich ausschließlich auf die bauliche Umsetzung bezogen, beantwortete Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ein entsprechendes Aufklärungsersuchen des FDP-Bezirksverordneten Michael Heihsel. Nach den Planungskosten sei dabei nicht gefragt worden. Die...

Kreuzberg
02.07.19
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Thomas Frey

Verkehr

Die Parklets sollen nach dem Willen einer BVV-Mehrheit im August abgebaut werden. Ob das wirklich so kommt, bleibt abzuwarten. | Foto: Thomas Frey

Mehrheit bleibt bei ihrer Linie
BVV-Antrag zur Begegnungszone Bergmannstraße beschlossen

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

Kreuzberg
07.06.19
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Thomas Frey

Politik

Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro. | Foto: Thomas Frey

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

Kreuzberg
10.05.19
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Thomas Frey

Bauen

Wohnpotential am Supermarkt
Mögliche Nachverdichtung mit Hindernissen

Wo könnten weitere Wohnungen entstehen? Zum Beispiel auf Supermarktgrundstücken. Auch der Bezirk hat sich mit dieser Nachverdichtungsalternative auseinandergesetzt und sechs Einzelhandelsstandorte auf mögliches Wohnbaupotential untersucht. Zusammen genommen könnten dort 235 neue Appartements entstehen – zumindest theoretisch. Denn fast überall stehen Hindernisse im Weg. So zusammenfassend die Aussagen von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten...

Friedrichshain-Kreuzberg
04.01.19
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Thomas Frey

Umwelt

Gegrillt wird überall

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen größeren Grünflächen im Bezirk wird regelmäßig unerlaubt gegrillt. Das geht aus der Antwort von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Michael Heihsel (FDP) hervor. Legale Grillplätze befinden sich im Volkspark Friedrichshain, im Görlitzer Park sowie am Blücherplatz. Mehr als diese drei soll es auch nicht geben, teilte der Stadtrat außerdem mit. tf

Friedrichshain-Kreuzberg
29.06.18
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Thomas Frey

Politik

Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen. | Foto: Thomas Frey

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...