Tempelhof-Schöneberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksamt verkündet das Ende des Internationaler Kulturlustgartens

Mariendorf. Früher zog der Internationale Kulturlustgarten fast eine halbe Million Besucher an. Seit er eingezäunt war und ein Euro Eintritt verlangt wurde, kamen deutlich weniger. Vergangene Woche hat das Bezirksamt das Aus verkündet. Der Internationale Kulturlustgarten wurde 1984 vom damaligen Tempelhofer Kulturstadtrat Klaus Wowereit und Kulturamtsleiter Bernd O. Hölters ins Leben gerufen. 30 Jahre lang fand die schnell stadtbekannte Veranstaltung rund um den Blümelteich im Volkspark...

  • Mariendorf
  • 09.02.15
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Andie Kraft, Jugendstadtrat Schworck, Christian Körper und Sven Perschmann von der Rock-Ini, stehend: Philipp Mengel und Uli Schulz vom Jugendamt. | Foto: jats

Rocktreff 2015: Die Verträge sind unterschrieben

Mariendorf. Vom 10. bis 12. Juli ist im Fußballstadion des Volksparks Mariendorf der 32. Tempelhofer Rocktreff samt Spielfest geplant. Im Januar wurden die beiden Verträge für die kombinierte Traditionsveranstaltung unter Dach und Fach gebracht.Der sogenannte Leistungsvertrag zwischen dem Jugendamt und dem Verein CPYE als Träger regelt hauptsächlich die Zuwendung des Jugendamts für die Veranstaltung. Der zweite Vertrag regelt die unterschiedlichen Aufgaben von der Technik bis zum Catering. Seit...

  • Mariendorf
  • 09.02.15
  • 344× gelesen
Weil er sich über ein NPD-Plakat ärgerte, hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak kurzerhand zur Selbsthilfe gegriffen. | Foto: Ch. Schulze

Alte NPD-Wahlwerbung verärgert Abgeordneten

Mariendorf. An einem Laternenmast am Mariendorfer Damm, Höhe Trabrennbahn, hing bis vor wenigen Tagen immer noch ein NPD-Plakat von der Europawahl im vergangenen Mai. Die Verantwortlichen im Bezirksamt hatten sich trotz Hinweis einer Bürgerin offenbar nicht darum gekümmert.Das hat den Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak sozusagen in Ermangelung einer Palme auf die Leiter getrieben. Nach einer juristischen Prüfung hat er die Sache selbst in die Hand genommen und...

  • Mariendorf
  • 09.02.15
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Wieder Mahnwache

Schöneberg. Die Stolperstein-Initiative Stierstraße hält wieder eine Mahnwache ab. Anlass ist die immer noch nicht wiederbesetzte Koordinierungsstelle für die Stolpersteinverlegung im Bezirk. Die sechste Mahnwache wird am 18. Februar 16 Uhr vor dem Rathaus Schöneberg gehalten. Um 17 Uhr beginnt dort die Februarsitzung der Bezirksverordneten. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 09.02.15
  • 33× gelesen

Kein Bordell im Wegert-Haus

Schöneberg. Das Oberverwaltungsgericht hat unter einen jahrelangen Rechtsstreit einen Schlussstrich gezogen. Im Wegert-Haus an der Kurfürsten-, Ecke Potsdamer Straße darf kein Bordell gebaut werden. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Bereits seit 2007 wollte Sarah-Fleur K., Betreiberin einer Tabledance-Bar in Wilmersdorf, in den oberen Etagen des Hauses 48 Zimmer auf 2800 Quadratmetern für Prositituierte einrichten. Quartiersmanagement und Anwohner fürchteten eine weiteres Kippen des ohnehin...

  • Schöneberg
  • 09.02.15
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Diskussion zum Flugfeld

Tempelhof. Am 12. Februar ab 18 Uhr wird in der Alten Zollgarage am Platz der Luftbrücke über die Entwicklung auf dem Tempelhofer Feld diskutiert. Bei dieser Runde geht es um Freizeit, Sport und Erholung. Dabei sollen die Grundlagen der bisherigen Naherholungsplanung vorgestellt werden. Seit zwei Monaten gibt es bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung die Diskussionsplattform https://tempelhofer-feld.berlin.de/. Klaus Tessmann / KT

  • Kreuzberg
  • 05.02.15
  • 150× gelesen

Gemeindetreff zu Lichtenrade

Lichtenrade. Die Ökumenische Umweltgruppe Lichtenrade lädt am 17. Februar zu ihrem nächsten Monatstreffen in den evangelischen Gemeindesaal, Goltzstraße 33, ein. Das Treffen, bei dem aktuelle Themen diskutiert werden, die Lichtenrade bewegen, beginnt um 19 Uhr. Gäste sind herzlich willkommen. Weitere Informationen im Internet unter www.oekumenische-umweltgruppe-lichtenrade.de. Horst-Dieter Keitel / HDK

  • Lichtenrade
  • 05.02.15
  • 85× gelesen

Ausschuss zum Bürgerhaushalt

Schöneberg. Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg trifft sich zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 4. Februar, 17 Uhr, im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bürgerhaushalt, die Finanzierung sozialer Aufgaben des Bezirks oder die Anliegen der Senioren-BVV. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 02.02.15
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An die vor zehn Jahren von ihrem Bruder ermordete Hatun Sürücü erinnert ein Gedenkstein am Tatort. | Foto: HDK

Gedenken zum zehnten Todestag

Tempelhof-Schöneberg. Am 7. Februar 2005 wurde Hatun Sürücü (23) von ihrem jüngeren Bruder an einer Bushaltestelle in der Oberlandstraße mit drei Kopfschüssen getötet. Der Tempelhofer "Ehrenmord" sorgte bundesweit und weit darüber hinaus für Schlagzeilen.Hatun Sürücü war eine junge, alleinerziehende Berlinerin mit türkisch-kurdischen Wurzeln, die sich mit ihrem kleinen Sohn aus einer Zwangsehe befreit hatte. Dafür, und weil sie ein von den Vorstellungen der Familie abweichendes selbstbestimmtes...

  • Tempelhof
  • 29.01.15
  • 798× gelesen

Bürgermeisterin verspricht Azubis Übernahme nach der Ausbildung

Tempelhof-Schöneberg. "Es wird keinen weiteren Personalabbau geben", sagte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) bei ihrem traditionellen Termin für die lokalen Medien zu Jahresbeginn. Damit sei garantiert, dass weiterhin ausreichend Angebote in einer guten Qualität bereitgehalten werden."Unser Bezirksamt versteht sich in erster Linie als Dienstleistungsbetrieb für die Einwohner von Tempelhof-Schöneberg, erklärt Schöttler und fügt kategorisch hinzu, dass dazu selbstverständlich die...

  • Tempelhof
  • 29.01.15
  • 288× gelesen

Fragestunde in der BVV

Schöneberg. Am 18. Februar 17 Uhr tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zu Beginn haben Bürger für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Bürger, die in Tempelhof-Schöneberg wohnen oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können. Nur eine Frage ist zugelassen. Die Fragen sind, um eine angemessene...

  • Tempelhof
  • 29.01.15
  • 66× gelesen
Um das Gedenkkreuz ins öffentliche Bewusstsein zu rücken, wird ein Wegweiser installiert. | Foto: T. Moser

Wegweiser zu Gedenkkreuz für Horst Kullack beschlossen

Lichtenrade. Am 1. Januar 1972 wurde der 23-Jährige Horst Kullack beim Versuch, in Lichtenrade die Mauer zu überwinden, von DDR-Grenzsoldaten beschossen und tödlich verletzt.Am Ende der Wittelsbacher Straße, dort wo Horst Kullack sein Leben verlor, erinnert seitdem ein großes Holzkreuz an das tragische Geschehen. Allerdings steht das es heute etwas abseits. Vom Ende der Wittelsbacher Straße führt zwar ein zirka 80 Meter langer Pfad direkt auf den Mauerweg. "Aber leider gibt es am Mauerweg an...

  • Lichtenrade
  • 29.01.15
  • 301× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 204× gelesen
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Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 191× gelesen
Die ersten Mietverträge sind unterschrieben. Noch in diesem Jahr sollen Künstler und Musiker in leerstehende Flughafengebäudeteile einziehen. | Foto: HDK

Ehemaliger Flughafen soll "kreativer Inkubator Berlins" werden

Tempelhof. Im September hat die BVV beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den Betreibern des ehemaligen Flughafens Tempelhof dafür einzusetzen habe, die leerstehenden Gebäudeteile für die Kreativwirtschaft zu öffnen und temporär zu vermieten.Der Beschluss ist inzwischen schon überholt, wie Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun mitgeteilt hat. Denn entsprechende Nutzungskonzepte der Tempelhof Projekt GmbH liegen bereits vor. Danach hat unter...

  • Tempelhof
  • 26.01.15
  • 130× gelesen

Koordinierungsstelle für Stolpersteine noch immer nicht wieder besetzt

Friedenau. Die Bezirkspolitik rühmt sich gern ihrer Erinnerungskultur. Die Koordinierungsstelle für Stolpersteinverlegungen ist aber noch immer nicht wiederbesetzt.Dass es mit der Verlegung weitergehen muss, darüber sind sich im Bezirk alle einig. Aber erst spät hat sich die Bezirkspolitik ernsthaft mit der Frage beschäftigt, wie angesichts leerer Kassen die Koordinierungsstelle über das Jahr 2014 hinaus zu finanzieren ist. Bei der Stolpersteininitiative Stierstraße-Friedenau vermutet man, die...

  • Friedenau
  • 22.01.15
  • 123× gelesen
Ein besonders krasses Beispiel von Altkleidercontainern ist in Lichtenrade an der Kettinger, Ecke Eisnerstraße zu besichtigen. | Foto: HDK

Bezirksamt mit Antwort in Verzug

Tempelhof-Schöneberg. Überquellende Altkleidercontainer werden manchmal zum Problem. Viele werden auch ohne Genehmigung aufgestellt. Aber: Wer regelt beim Bezirksamt eigentlich das Verfahren und ist für Container ohne Sondernutzungserlaubnis zuständig?Eine interessante Frage, die die CDU-Fraktion in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) allerdings schon vor beinahe eineinhalb Jahren gestellt hat und immer noch auf Antwort wartet. Das wollen die Christdemokraten nicht...

  • Tempelhof
  • 19.01.15
  • 91× gelesen

Informationen für betroffene Anwohner

Lichtenrade. Von Fluglärm betroffene Anwohner können adressengenau die Fluglärmbelastung am südlichen Stadtrand abfragen. Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) bietet Fluglärmprognosen online an.Das als "nutzerfreundlich" annoncierte FBB-Online-Tool ( www.Berlin-airport.de/de/nachbarn/fluglaermprognose-ber/) informiert sowohl über die aktuelle als auch schon über die künftig zu erwartende Fluglärmbelastung nach Inbetriebnahme des BER. Bislang orientieren sich die Prognosen an den...

  • Lichtenrade
  • 19.01.15
  • 2.575× gelesen
Die Maaßenstraße wird Berlins erste Begegnungszone. Die Bauarbeiten haben aber noch nicht begonnen. | Foto: KEN

CDU hat Bedenken zur Begegnungszone Maaßenstraße

Schöneberg. In einer großen Anfrage hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor "Risiken und Nebenwirkungen" der Begegnungszone Maaßenstraße gewarnt.Die Straße zwischen Nollendorf- und Winterfeldtplatz ist das Modellprojekt einer sogenannten Begegnungszone. Das Konzept des Senats: Autoverkehr, Radfahrer und Fußgänger sind gleichberechtigt. Die CDU-Fraktion in der BVV ist, anders als Baustadtrat Daniel Krüger, keine Freundin solch gestalteter Straßenräume. Die...

  • Schöneberg
  • 14.01.15
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Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
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Michael Delor ist eine Lichtenrader Institution und bei jedem Wetter aktiv. Er verlangt ein unabhängiges Stadtteilmanagement für die Bahnhofstraße. | Foto: BI

Bürgerkonferenz zur Bahnhofstraße am 24. Januar

Lichtenrade. Wie berichtet, wurde die Bahnhofstraße in das Bundesprogramm "Aktive Zentren" der Städtebauförderung aufgenommen. Nun muss bis spätestens Ende April ein Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) erarbeitet werden.Im Erfolgsfall kann die Bahnhofstraße zunächst mit etwa bis zu fünf Millionen Euro aus dem Programm "Aktive Zentren" rechnen. Und das ist erst der Anfang. Mit weiteren, jährlich fließenden Geldern in Millionenhöhe wird gerechnet. Zu diesem Zweck ist kurz vor...

  • Lichtenrade
  • 08.01.15
  • 118× gelesen

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 337× gelesen
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15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 551× gelesen
Morgenstern-Theaterleiterin Pascale Senn Koch klopft bei der BV-Vorsteherin an. Die Verteilung von Requisiten ist eine Aktion gegen das drohende Aus. | Foto: KEN
4 Bilder

Das bewegte die Menschen 2014 in Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof-Schöneberg. Wie in jedem Jahr blicken wir noch einmal kurz auf einige Berliner-Woche-Schlagzeilen der vergangenen zwölf Monate zurück - Ereignisse, die den Bezirk bewegten.JanuarDie Bürgerinitiative "100 % Tempelhofer Feld" hat in rund drei Monaten mehr Unterschriften als nötig gesammelt, exakt 185.328, und beim Senat abgeliefert. Damit war der Weg für den Volksentscheid über die Zukunft des Tempelhofer Feldes frei. Die Frage war, ob das Flugfeld wie vom Senat geplant bebaut werden...

  • Tempelhof
  • 27.12.14
  • 361× gelesen
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