Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rot-Rot-Grün manipuliert Bürgerwillen

In der letzten BVV-Sitzung des Jahres 2017 brachte die FDP Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf den Antrag ein, der Bezirksbürgermeister solle sich für die Offenhaltung von Tegel im Rat der Bürgermeister, so wie es dem Bürgerwillen entspricht, einsetzen. Obwohl sich rot-rot-grün in ihren Wahlprogrammen die Förderung der direkten Demokratie auf die Fahnen geschrieben hat, wurde der Antrag von besagten Fraktionen abgelehnt. Der FDP-Bezirksverordnete Maximilian Rexrodt sagte hierzu: „Wenn eine...

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  • 13.01.18
  • 148× gelesen
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Nach sechs Jahren als Rathauschef immer noch voller Tatendrang: Reinhard Naumann, SPD-Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf. | Foto: Matthias Vogel

Interview mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann

Starker Zuzug, wenig Baugrund, Multikulti – der Bezirk spiegelt im Kleinen alle gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen wider, die das Wachstum der Hauptstadt mit sich bringt. Was kommt im Jahr 2018 auf die Bürger, was auf die Verwaltung zu? Matthias Vogel von der Berliner Woche hat Reinhard Naumann, 57 Jahre, besucht und nachgefragt. Was schießt Ihnen als erstes durch den Kopf, wenn Sie an das vor Ihnen liegende Jahr denken? Reinhard Naumann: Die Worte "wachsende Stadt". Der...

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  • 01.01.18
  • 604× gelesen
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BVV beschließt Platz für Benno Ohnesorg

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung des Jahres 2017 stimmte das Gremium mehrheitlich dafür, Benno Ohnesorg einen Platz zu widmen. Ohnesorg war ein Student und Teilnehmer an der Demonstration am 2. Juni 1967 in West-Berlin gegen den Staatsbesuch von Schah Mohammad Reza Pahlavi, in deren Verlauf der 26-Jährige in der Nähe der Deutschen Oper in der Bismarckstraße erschossen wurde. CDU- und AfD-Fraktion stimmten gegen den oft vertagten...

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  • 24.12.17
  • 106× gelesen

Vor 75 Jahren: Führende Mitglieder der "Roten Kapelle" werden in Plötzensee hingerichtet

Wer von den am Lietzensee promenierenden Bürger*innen haben noch Ahnung von den Ereignissen, die sich vor nun über 75 jahren zur NS- Zeit am Reichskriegsgericht am nördlichen Ende des Sees sich abspielten: die Prozesse gegen die sog."Rote Kapelle" 79 der Verhafteten wurden auf Weisung der Reichskanzlei vor dem Reichskriegsgericht, also als Kriegsverbrecher angeklagt. Dessen oberster Gerichtsherr mit weitgehenden Eingriffsrechten war Adolf Hitler, der „beschleunigte und verschärfte Bestrafung“...

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  • 22.12.17
  • 287× gelesen

Einschränkungen am Standesamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufgrund der großen Nachfrage nach Eheschließungsterminen zum Jahresende findet vom 27. bis 29. Dezember keine Sprechstunde im Bereich Auskunft und Anmeldung zur Eheschließung, Heiratsbuch des Standesamtes in Alt-Lietzow statt. Die erste Sprechstunde im neuen Jahr ist am Dienstag, 2. Januar, von 8.30 bis 12 Uhr. Am Freitag, 29. Dezember, bleiben auch der Bereich Geburtenbuch des Standesamtes und das Bürgeramt im Halemweg geschlossen. maz

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  • 22.12.17
  • 18× gelesen
Gesundheitsamt Wilmersdorf: Liste der Zwangsarbeiterlager im Bezirk (30.11.1942)
2 Bilder

Bezirks-SPD bleibt dabei: Kein Mitgefühl für ehemalige Bezirksamts-Zwangsarbeiter!

Wie wird es weitergehen mit der provisorischen Gedenktafel für die ehemaligen Zwangsarbeiter des Bezirksamtes Wilmersdorf in der Wilhelmsaue 40, die am 9. Dezember enthüllt wurde? Einen Hinweis darauf kam fünf  Tage später, als ein Bezirksverordneter dankenswerterweise auf der BVV-Sitzung vom 14. Dezember dem Bezirksamt folgende Frage (Nr. 3, Drucksache 0549/5) stellte: Wie bewertet das Bezirksamt die provisorische Gedenktafel der Berliner Geschichtswerkstatt zum Gedenken an das...

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  • 19.12.17
  • 448× gelesen

Bezirk richtet ein Integrationsbüro ein

Die letzten Notunterkünfte für Geflüchtete im Bezirk werden gerade freigezogen. Weil damit die Unterstützung Betroffener nicht enden soll, wird im Rathaus nun ein Integrationsbüro aufgebaut. Als der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) kürzlich zu seinem Fazit zum Freizug der Notunterkunft Rathaus Wilmersdorf bat, wollte niemand das erfolgreiche Projekt trüben. Mit Recht. Bezirk, der Träger oder die ehrenamtlichen Helfer können nichts dafür, dass sich unter den 500 letzten Bewohnern, die in einer...

  • Charlottenburg
  • 19.12.17
  • 90× gelesen

Einen Spielplatz für Eichkamp

Einstimmig beschloss die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 14.12.2017 den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen und ggf. die Spielplatzentwicklungsplanung des Bezirks entsprechend anzupassen. Alternativ wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob der bestehende Spielplatz einer Schule, z. B. der Ernst-Adolf-Eschke-Schule, nachmittags und am Wochenende öffentlich...

  • Charlottenburg
  • 18.12.17
  • 272× gelesen
Der Letzte macht das Licht wieder an. Die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (Bildmitte links) und dem Generalsekretär Stefan Evers (Bildmitte rechts) ist um die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm besorgt und nahm das illuminierte "Berlin" zeitweise vom Netz. | Foto: Dirk Reitze

CDU mahnt zum Erhalt der Weihnachtsbeleuchtung

Der Senat hat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt und deshalb ist unter anderem die Weihnachtsbeleuchtung am Kurfürstendamm und am Tauentzien in Gefahr. Der Kreisverband der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf hat am 13. Dezember mit einer Protestaktion darauf aufmerksam gemacht. Ein gutes Dutzend Parteimitglieder setzte sich Weihnachtsmützen auf und versammelte sich am Abend auf dem Tauentzien, dort, wo auf der Insel zwischen den beiden Fahrbahnen in übermannshohen und beleuchteten Lettern das...

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  • 14.12.17
  • 378× gelesen
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Stabsrunde Flüchtlingsmanagement aufgelöst

Die bezirkliche „Stabsrunde Flüchtlingsmanagement“ hat am 8. November im Rathaus zum letzten Mal getagt. Die Stabsunde wurde eingerichtet, um die verstärkte Neuzuwanderung von Asylbewerbern auf bezirklicher Ebene zu bewältigen. An ihr nahmen unter der Leitung von Bürgermeisters Reinhard Naumann (SPD) der Stadtrat für Soziales und Gesundheit, die Büroleitungen aller fünf Fachabteilungen des Bezirksamtes, die Leiterin des Gesundheitsamtes, der Leiter des Sozialamtes, der...

  • Charlottenburg
  • 14.12.17
  • 52× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 235× gelesen
Die Gedenktafel neben dem Eingang zu Wihelmsaue 40
2 Bilder

Einweihung einer provisorischen Gedenktafel für Zwangsarbeiter

Am Sonnabend, den 9. Dezember fand unter der Beteiligung von drei Dutzend Bürgern die Enthüllung einer provisorischen Gedenktafel in der Wilhelmsaue 40 statt. Diese Tafel erinnert an das Lager für die ehemaligen Zwangsarbeiter des Bezirksamtes Wilmersdorf an dieser Stelle. Die Berliner Geschichtswerkstatt (BGW) hatte die Feier ausgerichtet und wurde dabei unterstützt vom Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit der Topographie des Terrors und vom Aktiven Museum. Kurze Ansprachen hielten Herr...

  • Charlottenburg
  • 10.12.17
  • 1.220× gelesen
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Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 185× gelesen

Gröhler bittet zur Sprechstunde

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) lädt zur vorweihnachtlichen Bürgersprechstunde mit Gebäck und Punsch am 8. Dezember zwischen 16 und 18 Uhr in sein Bürgerbüro Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, ein. Bereits am Donnerstag, 7. Dezember, gibt Gröhler den Bürgern ab 18 Uhr im Café Bernstein am Hohenzollerndamm/Ecke Fasanenstraße die Gelegenheit, mit ihm ins Gespräch zu kommen. Am Montag, 11. Dezember, findet die Sprechstunde mit ihm ab 16 Uhr im...

  • Charlottenburg
  • 02.12.17
  • 30× gelesen

Gedenktafel für Theodor Mommsen enthüllt

Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa hat am 1. Dezember in der Straße des 17. Juni 152 eine Gedenktafel zu Ehren des Historikers und liberalen Politikers Theodor Mommsen enthüllt. Theodor Mommsen (1817-1903) gehört zu den bedeutendsten Historikern des 19. Jahrhunderts. Für sein dreibändiges Werk „Römische Geschichte“ erhielt er 1902 den Literaturnobelpreis. Es zählt durch seine Detailgenauigkeit und literarische Qualität bis heute zu den klassischen Standardwerken der...

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  • 01.12.17
  • 269× gelesen

Skulptur wird saniert

Wilmersdorf. Nach langem Streit im Bezirksamt über die Zuständigkeit und die notwendigen finanziellen Aufwendungen wird die Erinnerungsskulptur an der Ecke Bundesallee und Spichernstraße nun endlich saniert. Das gab Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) bei der jüngsten Senioren-Bezirksversammlung bekannt. Alle offenen Fragen seien geklärt, der in Tel Aviv lebende Künstler habe ihr gegenüber eine zustimmende Erklärung abgegeben. Das hat die Seniorenvertretung mit Genugtuung zur Kenntnis...

  • Charlottenburg
  • 29.11.17
  • 60× gelesen

Bezahlte Solidarität: Michael Müller macht neuen Vorschlag zum Grundeinkommen

Haben Sie das auch gehört? Berlins Regierender Bürgermeister setzt sich für ein „solidarisches Grundeinkommen“ ein. Bislang kannte ich ja nur die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei soll niemand mehr ohne Einkommen dastehen, staatliche Zahlungen wie Hartz IV würden entfallen. Der Vorschlag von Michael Müller zu einem „solidarischen Grundeinkommen“ hat jedoch einen anderen Ansatz. Müller will die Zahlungen nämlich sehr wohl an Bedingungen knüpfen: soziale Dienste an der Gesellschaft...

  • Charlottenburg
  • 28.11.17
  • 437× gelesen
  • 4

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 48× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 571× gelesen
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Die Tinte ist trocken. Matthias Trunk und Frank Mattat von der Gasag flankieren bei der Vertragsunterzeichnung Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne). | Foto: Matthias Vogel
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Bezirk und Gasag schließen Vertrag zur Energieoptimierung

Jetzt ist es amtlich. Ab 2018 bündeln der Bezirk und der Energieversorger Gasag ihre Kräfte, um das Leben, Arbeiten und Wohnen auf der Mierendorff-Insel klimaneutral zu machen. Ein Kooperationsvertrag über zehn Jahre wurde am 17. November im Rathaus unterzeichnet. Nicht nur begutachten und analysieren, sondern auch umsetzen, fordert Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger stets, wenn es um das völkerrechtlich verbindliche Ziel des Umweltabkommens von Paris aus dem Jahr 2015 geht: die...

  • Charlottenburg
  • 20.11.17
  • 555× gelesen

Klo am Bahnhof Jungfernheide? Bahn soll Dreckecke beseitigen

von Matthias Vogel Auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) hat die Deutschen Bahn AG angekündigt, die Installation zusätzlicher Toilettenanlagen an ihren Bahnhöfen zu prüfen. Schulz hatte sich laut Pressemitteilung der SPD an den Konzernbevollmächtigten Alexander Kaczmarek mit einem konkreten Problem gewandt: Am Bahnhof Jungfernheide sei eine "Dreckecke" entstanden, dort fehle eine öffentliche Toilette. „Mehrfach bin ich darauf angesprochen worden, dass es am Bahnhof...

  • Charlottenburg
  • 19.11.17
  • 705× gelesen

Stadtteiltage mit Ülker Radziwill

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis SPD?“ mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Swen Schulz im Bürgerbüro an der...

  • Charlottenburg
  • 18.11.17
  • 359× gelesen

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 72× gelesen

Bürgerämter geschlossen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die drei Bürgerämter an den Standorten Hohenzollerndamm 177, Wilmersdorfer Straße 46 in den Wilmersdorfer Arcaden und Heerstraße 12 bleiben am Mittwoch, 22. November, aus innerbetrieblichen Gründen geschlossen. Eine Dokumentenausgabe kann an dem Tag nicht erfolgen. Kunden mit einem Notfallanliegen werden gebeten, sich an jedes andere Berliner Bürgeramt zu wenden. maz

  • Charlottenburg
  • 16.11.17
  • 23× gelesen
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