Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Damit Bürger entscheiden können, wer nach dem 18. September ins Rathaus einzieht, müssen die Behörden Störungen meistern. | Foto: Thomas Schubert

Computer behindern die Wahl: Bezirk muss vor dem Urnengang Softwarepannen meistern – mit Manpower

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst sorgte die neue Computersoftware für Chaos in den Bürgerämtern. Jetzt bereitet auch das Erstellen der Wahlunterlagen massive Probleme. Und der Bezirk wiegt den Zeitverlust durch technische Hürden mit menschlichem Einsatz auf. Nur noch der Sommer trennt die Berliner von der Möglichkeit, ihre Stimmen abzugeben. Am 18. September entscheiden sie über die Machtverhältnisse im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Und die Wahlunterlagen? Sie...

  • Charlottenburg
  • 30.06.16
  • 82× gelesen

Rätselraten um Kantgarage

Charlottenburg. Nach einem Verkauf der historischen Kantgarage Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen dafür, dass sie erhalten bleibt. Derzeit steht das Bezirksamt laut Baustadtrat Marc Schulte (SPD) in Verhandlungen mit dem neuen Eigentümer. Doch der meidet bisher die Öffentlichkeit, so lange die Planungen für die marode Immobilie aus dem Jahre 1930 noch nicht am Ziel sind. Die Initiative zur Rettung der Kantgarage wiederum bittet den Investor um Kontaktaufnahme, um mit ihm über Sanierungs-...

  • Charlottenburg
  • 30.06.16
  • 59× gelesen

Streit um Reste von Plakaten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Damit Wahlplakate an Pfosten haften, braucht es beträchtliche Mengen an Kabelbindern. Und bevor die Anbringung dieses Jahr beginnt, will das Kiezbündnis Klausenerplatz sicherstellen, dass nach der Wahl am 18. September nicht nur die Plakate, sondern auch das Befestigungsmittel wieder entfernt wird. Alle Fraktionen gaben jetzt in der BVV zu Verstehen, dass sie anders als in den Vorjahren auf die Beseitigung besonders achten werden. Die CDU verwendet dazu nach eigenen...

  • Charlottenburg
  • 29.06.16
  • 60× gelesen
Lässt sich jedes Stückchen Grün bewahren? Initiativen wollen nun die idyllischen Flecken unter Bestandsschutz stellen. Hier im Bild: der Olivaer Platz. | Foto: Thomas Schubert

Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort. Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren Grünflächen“ sollen demnach Schutz genießen und von Bebauung frei bleiben,...

  • Charlottenburg
  • 28.06.16
  • 256× gelesen
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Berlin qualmt weiter: Viele nehmen das Rauchverbot nicht ernst

Berlin. Schon seit einigen Jahren gilt in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz. Doch in vielen Gaststätten und Clubs wird fleißig weitergequalmt. Die Zigarette gehört für viele zum Bier oder Wein dazu – zumindest am späten Abend und zumindest dann, wenn sie ausgehen. Feiern, entspannen, Spaß haben. Verbote und Vorschriften wie das Nichtraucherschutzgesetz sind da oft zweitrangig. Das sehen viele Wirte genau wie die Gäste, die das gern nutzen und in der späten Stunde in Kneipen und Clubs drinnen...

  • Charlottenburg
  • 21.06.16
  • 3.958× gelesen
  • 17
Wunder der Geschichte: Die Bürgermeister Naumann und Eldar enthüllen das Widmungsschild in Karmiel. | Foto: Bezirksamt

Ehre für Charlottenburg-Wilmersdorf: Partnerstadt Karmiel benennt Platz nach Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Einen Karmielplatz am Bahnhof Grunewald gibt es seit vergangenem Herbst – jetzt folgte die Einweihung des Charlottenburg-Wilmersdorf-Platzes in Karmiel. Als das rote Tuch fiel, war die Freundschaft noch inniger als zuvor. Per Handschlag besiegelten Karmiels Bürgermeister Adi Eldar, Rathauschef für 50 000 Bürger, und sein Gegenüber, Reinhard Naumann, auf einem Stadtplatz den neuen Ausdruck ihrer Freundschaft. Es war die rasche Revanche für die Widmung des Vorplatzes...

  • Charlottenburg
  • 20.06.16
  • 397× gelesen
An Farbe herrscht kein Mangel: Andrea Isermann-Kühn und Patricia Spengler mit Kunstwerken, die Jugendliche mit Spraydosen gestaltet haben. | Foto: Thomas Schubert
3 Bilder

Im Zukunftsstadt-Wettbewerb will die Mierendorff-Insel als Ort der Experimente punkten

Charlottenburg. Was sich Anwohner für ihre Zukunft wünschen? Sie gaben ihrem „Zukunftsteam“ bei einer Konferenz rund 350 Rückmeldungen. Und das Bezirksamt will mit der Initiative „Nachhaltige Mierendorffinsel 2030“ möglichst viele verwirklichen. Zunächst geht es um Bänke und Toiletten. Wasser im Norden, Wasser im Süden. Und auch im Osten und Westen steht man vor einer Spundwand und blickt in einen Kanal. Gibt es in Berlin noch einen anderen Kiez, der so klar umrissen ist wie die...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 355× gelesen
Bekannte Gesichter unter den Kandidaten: Die Gemeinschaft speist sich aus kritischen Kiezinitiativen und etablierten Parteien. | Foto: Aktive Bürger

Neue Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ will das Bezirksparlament aufmischen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus Frust in die Politik – so könnte man die Motivation der „Aktiven Bürger“ beschreiben. Diese Gruppe von etwa 20 Damen und Herren möchte für Belange eintreten, die ihnen in der BVV zu kurz kommen. Als Kämpfer für Grünflächen ziehen sie am 18. September in die Wahl. Eine neue grüne Partei? Eine Alternative für Charlottenburg-Wilmersdorf? Die Stimme der Enttäuschten? Wie sich die frisch gegründete Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ in der politischen Landschaft...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 1.357× gelesen
  • 1

SPD will leise Kehrmaschinen

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Lautstärke von Kehrmaschinen lässt sich arbeiten, meint die SPD-Fraktion der BVV. Und sie bringt deshalb einen Antrag ein, wonach das Bezirksamt bei der Berliner Stadtreinigung BSR darauf hinwirken soll, dass leisere Fahrzeuge zur Anwendung kommen. Man empfiehlt dem Landesbetrieb Vehikel mit Elektroantrieb, um die Lärmbelastung auf den Straßen deutlich zu verringern. Ob dieser Wunsch realistisch ist, entscheiden die Fraktionen gemeinsam in den Fachausschüssen....

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 16× gelesen

Erinnern an den 17. Juni

Charlottenburg. In Gedenken an den niedergeschlagenen Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 gedenken Bürgermeister Reinhard Naumann und BVV-Vorsteherin Judith Stückler gemeinsam der Opfer. Dazu treffen sie sich am Freitag, 17. Juni, am Steinplatz mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, Hugo Diederich, und legen mit ihm an der Gedenkstelle einen Kranz nieder. tsc

  • Charlottenburg
  • 13.06.16
  • 32× gelesen
Ein kleines Schild gegen die Diskriminierung: Dem Unisex-Klo ist egal, welchem Geschlecht man anhört. | Foto: Thomas Schubert

Unisex-Toilette sorgt für Unmut: Dicke Luft im ersten geschlechtsneutralen Rathausklo

Charlottenburg. Jedes geschlechtliche Selbstverständnis ist willkommen beim Wasserlassen im ersten Unisex-Klo des Bezirks. Aber ob Bürger es als solches kennen und gerne nutzen, ist fraglich. Dem entgegen steht der Geruch. Wer es kennt, nähert sich ihm widerwillig. Nach dem Betätigen der Türklinke atmet man besser durch den Mund. Das Unisex-Klo, vor rund zehn Monaten eröffnet und direkt neben der Bibliothek im Rathaus Charlottenburg verortet, soll verhindern, dass sich jemand wegen seines...

  • Charlottenburg
  • 07.06.16
  • 208× gelesen
Alle Fragen sind erlaubt: Bei der Talkreihe "Füreinander" verzichtet Michael Müller auf Moderatoren und Manuskripte. | Foto: Thomas Schubert

Kampferklärung an Fortschrittsbremser: Müller glaubt noch an die BER-Eröffnung 2017

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
  • 317× gelesen
  • 1

Gloria-Palast soll erhalten bleiben

Charlottenburg. Beim Ringen um den Erhalt des abrissbedrohten Gloria-Palastes am Kurfürstendamm will das Bezirksamt den Eigentümer jetzt härter in die Pflicht nehmen. Nachdem Baustadtrat Marc Schulte (SPD) sich mit dem Landesdenkmalamt darauf verständigt hat, dass das derzeit leerstehende Gebäude mit dem legendären Kino erhalten bleiben muss, will er nun dem Eigentümer diese Haltung nachdrücklich mitteilen. Seit Bekanntwerden von dessen Plänen für einen Abbruch des Hauses und der Errichtung...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
  • 60× gelesen
Von der Wäsche bis zur Verpflegung tadellos: Im Februar staunte Michael Müller (rechts) noch über das hohe Niveau im Heim. | Foto: Thomas Schubert

Spekulationen um Krise im Heim Fehrbelliner Platz: Gibt es einen Flüchtlingsaufstand?

Wilmersdorf. Eine Schlägerei wegen dürftigem Essen, Klagen über sinkendes Niveau, Fehler bei der Abrechnung – über Flüchtlinge und Helfer im früheren Rathaus Wilmersdorf kursieren üble Geschichten. Einige sind offenbar erfunden, andere werden geprüft. Es war das Haus, in dem Bundespräsident Joachim Gauck am Höhepunkt der Fluchtwelle des letzten Jahres die Willkommenskultur beschwor. Hollywoodstars wie George Clooney und Ben Stiller kamen hierhin, um zu erfahren, wie Deutschland Flüchtlingen...

  • Wilmersdorf
  • 30.05.16
  • 320× gelesen
Wer saniert mit? Das stillgelegte ICC wird für die Modernisierung gestückelt. Aber ein starker Partner aus der Wirtschaft fehlt bislang. | Foto: Thomas Schubert

Nordteil des ICC für Kongresse: Senat nennt Details und Probleme der Wiederbelebung

Westend. Bis zu 10.000 Quadratmeter für die Kongressnutzung, Vermarktung der übrigen Gebäudeteile und maximal 200 Millionen Euro Sanierungskostenanteil aus Steuergeld – das sind die Eckpunkte für den Neustart des ICC. Im Norden bleibt sich der Riesenbau treu. Im Südteil werden demnach Partner aus der Privatwirtschaft Gestaltungsmöglichkeiten haben. Dafür stemmen sie die übrigen Sanierungskosten, die aber weit unterhalb der nun genannten 900 Millionen Euro liegen sollen. Eine Falschmeldung,...

  • Charlottenburg
  • 30.05.16
  • 90× gelesen

ICC von Schmutz befreien

Westend. Dass dunkle Schmutzablagerungen die silbrige Hülle bedecken, wird deutlicher je näher man dem ICC kommt. Die Piraten in der BVV befanden die Kruste nun als so schäbig, dass sie vom Bezirksamt forderten, sich für eine Säuberung der Problemimmobilie einzusetzen. Dies jedes Jahr durchzuführen, hält die SPD bei der riesigen Hülle allerdings für „glatten Wahnsinn“. Schließlich konnte man sich einstimmig darauf einigen, dass der Bezirk den Senat wenigstens um eine Reinigung in diesem Jahr...

  • Charlottenburg
  • 29.05.16
  • 52× gelesen
Traditionsfest im Fokus der Justiz: Bisher konnten die Richter des Verwaltungsgerichtes nichts beanstanden. | Foto: Thomas Schubert
3 Bilder

Prost nach der Klage: Rheingauer Weinbrunnen erlebt sein 50. Jahr

Wilmersdorf. Sie fangen etwas später an und hören etwas früher wieder auf. Aber die drei Winzer des Rheingauer Weinbrunnens starteten nun immerhin in ihre Jubiläumssaison am Rüdesheimer Platz. Und der Rebensaft gehört zu den schmackhaftesten der letzten Jahre. Selten haben sie so erleichtert auf Bänken Platz genommen. Selten war ein kühler Wein unter dem grünen Dach der Baumkronen so eine Wohltat. Denn das Warten auf den Weinbrunnen des Jahres 2016 war für die Stammgäste eine Tortur. Erst im...

  • Wilmersdorf
  • 29.05.16
  • 205× gelesen

Prüfung zum Woga-Komplex

Wilmersdorf. Noch immer ist keine Entscheidung ersichtlich, was die Zukunft des Woga-Komplexes anbelangt. Zwar ging zwischenzeitlich der Bauantrag des Investors ein, um im Innenhof der denkmalgeschützten Wohnanlage an der Cicerostraße einen Neubau zu errichten. Ob er das darf, müssen das Bezirksamt, die untere und die obere Denkmalschutzbehörde aber noch entscheiden. Mit einem Abschluss der Prüfung zu rechnen sei erst zum 5. Juli, sagt Baustadtrat Marc Schulte (SPD). Dann soll die kritisch...

  • Charlottenburg
  • 29.05.16
  • 72× gelesen
Eine „Fünf-Sterne-Arena“ bleibt dem Fußball gewogen: Das Berliner Olympiastadion überstand bisher noch jede Kritik. | Foto: Thomas Schubert

Hertha BSC bleibt im Olympiastadion: Spekulation um neue Spielstätte sind zu Ende

Westend. Kein anderer Fußballverein Deutschlands spielt vor einer solch historischen Kulisse. Trotzdem dachten führende Köpfe von Hertha BSC laut über den Bau einer neuen Anlage nach. Nun sind sich Hertha, der Berliner Senat und die Betreiber des Olympiastadions plötzlich handelseinig. Zu groß, im Betrieb nicht gerade günstig und kein Hexenkessel für Emotionen. Mehrfach hatte Fußballerstligist Hertha BSC Berlin mit solchen Kritikpunkten in den vergangenen Monaten Zweifel angemeldet, ob das...

  • Westend
  • 29.05.16
  • 1.012× gelesen

Denkmalbeirat bleibt nicht öffentlich: BVV-Mehrheit will im Geheimen tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welches Gebäude besitzt Denkmalwert, welches nicht? Ein Expertengremium gibt der BVV dazu regelmäßig Beschlussempfehlungen. Aber man debattiert weiter hinter verschlossenen Türen – ein Antrag, dies zu ändern, fand keine Mehrheit. Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird die Öffentlichkeit davon erfahren. Aber die Entscheidungsfindung, sie ist eine Angelegenheit für nicht öffentliche Sitzungen. So war es im Denkmalbeirat immer schon seit seiner Gründung im Jahre...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 161× gelesen
Die unbekannte Größe: Wie Jugendliche wählen würden, darüber kann man nur mutmaßen. | Foto: Thomas Schubert

Werden küntig auch 16-Jährige entscheiden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Über Bezirksverordnete dürfen sie abstimmen, die Landesebene bleibt bislang Tabu – für Bürger im Alter von 16 Jahren ist das ein Widerspruch, den es aufzuheben gilt. Nun forderte das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks ein Wahlrecht. Und findet breite Zustimmung. Kurz, einfach formuliert, unmissverständlich: „Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus.“ Diesen Antrag hoben jetzt die jüngsten politischen Akteure des Bezirks auf die Tagesordnung der...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 105× gelesen

Streitschlichter im Schwimmbad

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Bleib cool am Pool“ – so nennt sich ein Programm für manierliche Umgangsformen und gegen Konflikte in Schwimmbädern. Zur Umsetzung suchen die Sportjugend Berlin, die Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit in Kooperation mit der Polizei und den Berliner Bäder-Betrieben noch nach Freiwilligen. Sie sollen sich als Konfliktlotsen betätigen und am Beckenrand in heiklen Situationen Frieden stiften. Über einen Zeitraum von zwei bis drei Monaten finden bald einmal...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 94× gelesen

Überall Grillreste: BSR übernimmt Parkreinigung bis Ende 2017

Berlin. Kaum scheint die Sonne, sind die Berliner Parks voller Menschen – und voller Müll. In einem Pilotprojekt kümmert sich die BSR nun um die Reinigung von zwölf Grünanlagen. Aluminiumschalen, Würstchenverpackungen und leere Flaschen – vor allem die Grillreste und Überbleibsel von manch einer privaten Party unter freiem Himmel sind es, die die Berliner Parks an Sommermorgen unschön aussehen lassen. Überall Müll. Nicht selten verteilen Krähen die Reste auch noch quer über die Straßen und auf...

  • Charlottenburg
  • 24.05.16
  • 433× gelesen
  • 5

So frühstückt man fair

Wilmersdorf. Ein „faires Frühstück“ winkt Teilnehmern am Dienstag, 31. Mai, im Bürgerbüro der Wilmersdorfer SPD-Abgeordneten Franziska Becker. Sie lädt Neugierige von 9.30 bis 11.30 Uhr in die Fechnerstraße 6a, ein, um sich über ein faires Handelskonzept zu informieren, mit Aktiven zu reden und auszuloten, welche Möglichkeiten für eigenes Engagement bestehen. Anmelden kann man sich vor Ort oder unter kontakt@becker2011.de. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.05.16
  • 40× gelesen
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