Friedrichshain-Kreuzberg - Politik

1001 Parteimitglieder treffen sich am 7. und 8. Dezember zum CDU-Konvent in Hamburg. Einer kommt aus Friedrichshain-Kreuzberg: Timur Husein, Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und seit kurzem Kreischef der Union im Bezirk. Auf dem Parteitag wird nach 18 Jahren eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger für Angela Merkel an der Spitze gewählt. Für wen votieren Sie? Timur Husein: Ich tendiere zur Zeit dazu, Friedrich Merz zu wählen. Da ich mich dem konservativen Flügel...

Sarah Waterfeld spielt in einer anderen Liga als die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung. Dass an solche Leute das Schiff einst verkauft worden sei, könne sie nicht nachvollziehen, so ihre Einschätzung. Spreewohnen hatte das ehemalige Jugendfreizeitschiff Freibeuter in der Rummelsburger Bucht vor zwei Jahren erworben, war aber den Preis von 225 000 Euro schuldig geblieben. Sarah Waterfeld und weitere Gesinnungsgenossinnen und -genossen haben sich erst gar nicht mit solchen profanen Dingen wie...

Friedrichshain-Kreuzberg. Angeführt von Carl Grouwet wird die Berliner FDP in den Europawahlkampf ziehen. Der 53 Jahre alte gebürtige Belgier ist Mitglied des Bezirksverbandes Friedrichshain-Kreuzberg und dort Schatzmeister. Beruflich arbeitet er als Büroleiter und wissenschaftlicher Mitarbeiter des FDP-Bundestagsabgeordneten Hartmut Ebbing. Carl Grouwet setzte sich gegen drei Mitbewerber durch. Europa sei in erster Linie ein Friedensprojekt, erklärte der Spitzenkandidat. Es gehe darum, eine...

Der 9. November ist das Schicksalsdatum der deutschen Geschichte. Er ist verbunden mit tragischen und freudigen Ereignissen. Zwei jähren sich 2018 zum 80. beziehungsweise 100. Mal. 9. November 1918: Sturz der Monarchie, Ausrufen der Republik, Beginn der Novemberrevolution; zwei Tage später endet der Erste Weltkrieg: An die Ereignisse vor 100 Jahren erinnert eine Sonderausstellung im Friedrichshain-Kreuzberg Museum, Adalbertstraße 95a, die am 8. November um 19 Uhr eröffnet wird. Der heutige...

Das Land Berlin hat die East Side Gallery am 1. November in das Eigentum der Stiftung Berliner Mauer (SBM) übertragen. Die Stiftung ist damit ab sofort für den baulichen Unterhalt des Denkmals entlang der Mühlenstraße und seine Pflege verantwortlich. Gleiches gilt für die dazu gehörenden Grünflächen, den East Side Park und den Park an der Spree. Für diese Aufgaben stellt der Senat der SBM zusätzliche Mittel in Höhe von 250 000 Euro zur Verfügung. Berlin und der Bund sind die Träger der...

5000 Haushalte in der nördlichen und südlichen Luisenstadt bekommen in diesen Tagen Post. Der Inhalt: zwei Fragebögen. Mit ihrer Hilfe sollen direkt Betroffene ihre Ansicht zu zwei Themen äußern: dem MyFest und der geplanten Würdigung von Rio Reiser im öffentlichen Raum. Das MyFest entstand 2003 als Veranstaltung für die Nachbarschaft und als Gegenpol zu den häufig schweren Krawallen am 1. Mai. Die Randale ist seither stark zurückgegangen, gleichzeitig hat sich das MyFest zu einem...

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil das in...

Vermiete eine Liegenschaft, die dir nicht gehört und schau, was dann passiert. So lautet das neustes Kapitel in der anscheinend unendlichen Freibeuter-Geschichte. Am 15. Oktober sollten die bisherigen Nutzer, die Gesellschaft Spreewohnen in Gründung, das ehemalige Jugendfreizeitschiff im Rummelsburger See an den Bezirk übergeben. So entschieden durch Gerichtsvergleich im August. Spreewohnen hatte, wie mehrfach berichtet, den Kahn 2016 erworben, war aber den größten Teil der Kaufsumme von...

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

Nach etwas mehr als einer Stunde wurde die Veranstaltung beendet. Ohne dass das eigentliche Thema überhaupt zur Sprache gekommen war. Geplant war am 8. Oktober im Jugendwiderstandsmuseum in der Galiläa-Kirche ein Vortrag mit anschließender Diskussion unter dem Titel "Der Samariterkiez zwischen Bleiben und Verdrängen". Sigmar Gude vom Mieten- und Sozialberatungsträger Asum wollte darüber sprechen. Aber er kam nicht zu Wort. Die Galiläa-Kirche befindet sich an der Rigaer Straße. Die Straße hat...

Die Wahlen zum Parkrat für den Görlitzer Park konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Wie berichtet, hatten Interessierte die Möglichkeit, zwischen 20. und 27. September ihre Stimmen abzugeben. 1248 Menschen haben davon Gebrauch gemacht. Jede Wählerin, jeder Wähler konnte elf Stimmen vergeben. So viele Mitglieder hat der Parkrat. Für das Gremium hatten 53 Personen kandidiert. Die meisten Stimmen, nämlich 380, bekam Kora Cherno. Ihr folgen auf den nächsten zehn Plätzen Abdelkarim Assaf (340),...

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen ein...