Marzahn-Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ehrung für Kosmonauten

Marzahn. An der Allee der Kosmonauten soll an Walerie Bykowski und Sigmund Jähn erinnert werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung in einem Beschluss. An ausgewählten Stellen sollen die Straßenschilder Ergänzungsschilder bekommen. Der sowjetische Kosmonaut und der DDR-Fliegeroffizier hatten im August 1978 gemeinsam einen Weltraumflug unternommen, der Jähn zum ersten Deutschen im All machte. Beide besuchten Berlin einen Monat später, wurden Ehrenbürger der Stadt und wohnten der...

  • Marzahn
  • 21.12.19
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Durch bewusste Kaufentscheidungen kann jeder dazu beitragen,  Menschheitsprobleme zu lösen. | Foto: Pixabay/ccipeggy
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NachhaltICH: Müssen wir mehr fürs Essen zahlen?
Warum jeder es sich leisten kann, umweltfreundlich einzukaufen

Tausende Bauern demonstrierten im November gegen eine Politik, die auf immer mehr ökologische Auflagen setzt. Als langjährige Vegetarierin ist meine Haltung klar: Die Agrarindustrie muss sich drastisch verändern, freiwillig oder nicht, denn so wie sie ist, leiden Tiere und die Erde unter der Nahrungsmittelerzeugung. Meinungsfronten aufzumachen hilft aber wohl kaum dabei, Lösungen für das eigentliche Problem zu finden: Wir haben uns daran gewöhnt, dass jederzeit alles verfügbar ist und das auch...

  • Schöneberg
  • 12.12.19
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AfD-Stadtrat als Bürgermeister

Marzahn-Hellersdorf. Voraussichtlich bis Ende Januar leitet AfD-Stradtat Thomas Braun die bezirkliche Verwaltung. Bis dahin ist Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) krank geschrieben. Sie musste sich Anfang Dezember einer Knieoperation unterziehen. Nach der Kommunalwahl 2016 hatte die AfD als zweitstärkste Fraktion Anspruch auf den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters. Die fachliche Vertretung von Pohle in den Ämtern Stadtentwicklung, Gesundheit, Personal und Finanzen hat Kultur- und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 12.12.19
  • 880× gelesen
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Cindy und Angelika Wewerka lasen nach der Verlegung der Stolpersteine aus dem Buch „Nicht alle waren Mörder“ von Michael Degen. | Foto: hari
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Zwei mutige Menschen aus Kaulsdorf
Junge Biesdorferin erinnert mit Stolpersteinen an das Schicksal von Marie-Luise und Carl Hotze

Zwei neue Stolpersteine im Bezirk erinnern an ein mutiges Ehepaar. Marie-Luise und Carl Hotze leisteten den Nazis Widerstand und versteckten jüdische Mitbürger. Die beiden Stolpersteine wurden vor dem Grundstück An der Wuhle 41 am 5. Dezember verlegt. Hier haben Marie-Luise und Carl Hotze bis September 1943 ein Häuschen bewohnt. Das Haus steht längst nicht mehr. Dennoch repräsentiert der Ort ein interessantes Stück deutscher Geschichte. Hier versteckten die Hotzes 1943 einen jüdischen Jungen...

  • Kaulsdorf
  • 12.12.19
  • 1.308× gelesen

Einbürgerungsbehörde mit offener Sprechstunde

Hellersdorf. Die Einbürgerungsbehörde, Alice-Salomon-Platz 3, bietet ab sofort donnerstags von 15 bis 18 Uhr eine offene Sprechstunde an, damit vor allem fehlende Unterlagen nachgereicht werden können. Hierzu muss allerdings eine Wartemarke vorgelegt werden, die im Wartebereich der Einbürgerungsbehörde und des Standesamts erhältlich ist. In der offenen Sprechstunde findet keine Erstberatung statt. Hierfür ist die Buchung eines Termins für die regulären Sprechstunden der Behörde erforderlich....

  • Hellersdorf
  • 12.12.19
  • 103× gelesen
Die Rudolf-Virchow-Oberschule gehörte zu den fünf Schulen in Marzahn-Hellersdorf, an denen in diesem Jahr für zwei Monate die Tagesreinigung ein einem Modellprojekt erprobt wurde. | Foto: hari

Schulen werden 2020 sauberer
Marzahn-Hellersdorf rechnet mit 300 000 Euro zusätzlich für die Tagesreinigung

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses will sieben Millionen Euro zusätzlich in die Reinigung der Berliner Schulen investieren. Noch muss das Abgeordnetenhaus zustimmen. Der Bezirk rechnet aber mit einem Anteil von 300 000 Euro. Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) hat bereits zwölf Schulen aus dem Bezirk vorgeschlagen, die in den Genuss dieses zusätzlichen Service kommen sollen. Derzeit würden die Verträge mit den Reinigungsunternehmen geprüft, um dann neue Vereinbarungen für 2020 abschließen zu...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 05.12.19
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Die Kiekemal-Grundschule hat mit 150 Prozent die höchste Überbelegungsrate im Bezirk.   | Foto: hari

CDU-Antrag findet keine schnelle Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf verschiebt Entscheidung zum Schulgipfel

Viele Grundschulen im Bezirk platzen derzeit aus den Nähten. Der bekannteste Fall ist die Kiekemal Grundschule am Hultschiner Damm, die zu rund 150 Prozent überbelegt ist. Daher fordert die CDU-Fraktion einen Krisengipfel. Die Linke und die SPD sehen dafür jedoch keine Dringlichkeit. Die CDU wirft dem Schulamt Untätigkeit vor. Ihren Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründete sie damit, dass derzeit keine Maßnahme des Schulamtes bekannt sei, die kurzfristig die benötigten...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.11.19
  • 248× gelesen

Diskussionsrunde zur Grundsteuer

Biesdorf. Welches Grundsteuermodell wird der Berliner Senat einführen? Ist der Osten Berlins von der Grundsteuerreform besonders betroffen? Über diese Fragen diskutieren Vertreter des Verbands Deutscher Grundstücksnutzer mit SPD-Finanzsenator Matthias Kollatz und dem CDU-Wahlkreisabgeordneten für Mahlsdorf und Kaulsdorf, Mario Czaja in einer öffentlichen Veranstaltung. Sie findet am Donnerstag, 5. Dezember, ab 18 Uhr im Theater am Park, Frankenholzer Weg 4 statt. Anmeldung erbeten per E-Mail an...

  • Biesdorf
  • 27.11.19
  • 278× gelesen

Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
  • 86× gelesen

Neue Grundschule an der Elsenstraße

Mahlsdorf. Der Berliner Senat und das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf haben sich in dieser Woche nach langem Hin und Her auf den Neubau einer vierzügigen Grundschule mit Sporthalle an der Elsenstraße geeinigt. Damit hat das Land seinen Widerstand gegen den Schulstandort aufgegeben. Zuletzt hatte es unterschiedliche Auffassungen darüber gegeben, wie stark die Geruchsbelästigung durch die angrenzende Alba-Recyclinganlage ist. Die Senatsumweltverwaltung folgte jetzt aber dem Gutachten des...

  • Mahlsdorf
  • 15.11.19
  • 296× gelesen
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Kummer-Nummer
Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 552× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 54× gelesen

Über Ärgernisse und Veränderungen
Die Berliner Morgenpost lädt ein zum Leserforum

Marzahn-Hellersdorf heftet hartnäckig der Ruf an, ein kaltes Plattenbau-Ballungsgebiet mit vielen sozialen Konflikten zu sein. Wer dort lebt, sieht es meist ganz anders, zumal neben den Großsiedlungsvierteln mit Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf auch Gegenden liegen, die ein völlig anderes Ambiente auszeichnet. Schwierigkeiten und Ärgernisse gibt es natürlich trotzdem – und viele Veränderungen. Die Probleme und Perspektiven des Bezirks sind Thema einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.11.19
  • 316× gelesen

Bezirksvorstand neu gewählt

Marzahn-Hellersdsorf. Der Bezirksverband der Linken hat einen neuen Vorstand gewählt. Der Wahlkreisabgeordnete von Hellersdorf-Süd/Kaulsdorf-Nord Kristian Ronneburg wurde mit 96 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die Geschäftsführerin der BVV-Fraktion der Linken, Marina Richter-Kastschajewa, wurde zu seiner Stellvertreterin gewählt. Die Partei hat rund 800 Mitglieder in Marzahn-Hellersdorf und ist mit 16 Bezirksverordneten die stärkste Fraktion in der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 06.11.19
  • 30× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.782× gelesen
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B’90/Grüne mit neuem Vorstand

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband B’90/Grüne hat seinen Vorstand neu gewählt. Als Sprecherin wurde Julia Scharf in ihrem Amt bestätigt. Neu gewählt wurden Inka Seidel und Pascal Grothe. Von den sieben Mitgliedern sind vier Frauen. Dem neuen Vorstand gehören damit mehr Frauen an als bisher und er hat sich deutlich verjüngt. Der Kreisverband Marzahn-Hellersdorf ist mit rund 100 Mitgliedern zahlenmäßig der kleinste in Berlin. In der Bezirksverordnetenversammlung hat die Partei zwei Sitze....

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 31.10.19
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Hartmut Wittig war im November 1989 Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Hellersdorf.  | Foto: hari
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Erstaunen und Erleichterung
Hartmut Wittig verfolgte den Mauerfall vom Schreibtisch aus

In der Nacht als die Mauer fiel haben sich nicht gleich alle Ostberliner auf den Weg nach Westberlin gemacht. Einer von ihnen ist Hartmut Wittig, damals Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Hellersdorf. „Für mich war und ist entscheidend, dass es an dem Tag keine Gewalt gegeben hat und letztendlich alles friedlich verlief“, sagt Hartmut Wittig, Pfarrer im Ruhestand seit 2017 und erster Pfarrer der Evangelischen Kirchengemeinde Hellersdorf. Am 9. November 1989 saß er zu Hause am...

  • Hellersdorf
  • 29.10.19
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Noch herrscht Ruhe auf dem Durlacher Platz. Am Rand des Platzes befinden sich ein Pumpwerk der Berliner Wasserbetriebe, ein paar Glascontainer und Bäume.  | Foto: hari

Unterschriftenaktion gestartet
SPD-Fraktionsvize Dmitri Geidel will schnellen Bau eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz

Auf dem Durlacher Platz soll ein Spielplatz gebaut werden. Darüber sind sich die Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung einig. Allerdings ist zwischen SPD und CDU ein Streit darüber ausgebrochen, wann mit dem Bau begonnen werden kann. Bereits 2018 hatten Hunderte Mahlsdorfer in einer Unterschriftenaktion einen Spielplatz auf dem Durchlacher Platz gefordert. Als Reaktion darauf forderte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt Anfang des Jahres auf, das Vorhaben in die...

  • Mahlsdorf
  • 29.10.19
  • 238× gelesen

Bibliotheken und Ämter geschlossen

Marzahn-Hellersdorf. Wegen einer Personalversammlung des Bezirksamts bleiben alle Bibliotheken des Bezirks sowie die Bürgerämter im Biesdorf-Center und in Helle Mitte am Freitag, 1. November, geschlossen. Nur das Bürgeramt, Marzahner Promenade 11, ist an diesem Tag geöffnet. Wegen technischer Wartungsarbeiten ist das Bürgeramt Helle Mitte nochmals am Mittwoch, 6. November, das Bürgeramt Biesdorf-Center am Mittwoch, 13. November, und das Bürgeramt Marzahner Promenade am Montag, 25. November,...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.10.19
  • 30× gelesen
Die SPD des Bezirks will prüfen lassen, ob in Flüchtlingsunterkünften wie der an der Wittenberger Straße Obdachlose untergebracht werden können.  | Foto: hari

Neuer Vorstoß für Schlafplätze
SPD will Obdachlose in leeren Flüchtlingsheimen unterbringen

Die SPD will Obdachlose in Flüchtlingsunterkünften unterbringen. Allerdings stehen dem Vorschlag rechtliche und praktische Gründe entgegen. In den Flüchtlingsunterkünften des Bezirks gibt es zahlreiche Plätze, die nicht belegt sind. Im April sind es laut der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenverammlung 1300 gewesen. Diese nicht besetzten Plätze könnten auch für Obdachlose genutzt werden, erklärt die Fraktion und hat zwei Anträge dazu formuliert. Danach soll das Bezirksamt bis 1. Februar...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 25.10.19
  • 1.021× gelesen

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 204× gelesen
Die BVV hat unter anderem zum Bürgerhaushalt beschlossen, dass Lücken im Radweg entlang der Heinrich-Grüber-Straße geschlossen werden.  | Foto: hari

Bezirksamt prüft Bürgervorschläge
Bezirksverordnetenversammlung beschließt zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat zehn Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt 2020/2021 per Beschluss an das Bezirksamt zur Prüfung weitergereicht. 200 000 Euro stehen pro Jahr im Doppelhaushalt 2020/21 im Rahmen des Bürgerbudgets bereit. Auf jeden Stadtteil entfallen dabei 20 000 Euro. Es gehen jedoch weitaus mehr Vorschläge ein und viele überschreiten die festgesetzte Grenze von 20 000 Euro. In der Debatte um den Bürgerhaushalt hat die Bezirksverordnetenversammlung daher zehn weitere...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 14.10.19
  • 384× gelesen

Wohnungen statt Tempohome
Flüchtlingsunterkunft wurde fristgemäß leergeräumt

Das Tempohome an der Zossener Straße wird zurückgebaut. Die Flüchtlinge sind zum größten Teil in anderen Unterkünften im Bezirk untergebracht worden. Beim Tempohome, Zossener Straße 138, handelt es sich um ein Containerdorf. 2016 wurden die Container auf der Brache aufgestellt und im Oktober die Flüchtlingsunterkunft eröffnet. Die Genehmigung des Betriebs war auf drei Jahre befristet. Betreiber war im Auftrag des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) das Evangelische Jugend- und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.10.19
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Aktivisten der Wagengruppe Diesel A besetzten das Grundstück Alte Börse 1, das der Deutschen Bahn gehört.  | Foto: hari

Bahnkonzern droht mit gewaltsamer Räumung
Aktivisten errichten eine Wagenburg auf einem Grundstück in Marzahn

Aktivisten haben ein Grundstück der Deutschen Bahn an der Straße Zur Alten Börse besetzt. Die Bahn ließ zweimal den Termin für eine Räumung verstreichen. Die Besetzer werden von Bezirkspolitikern unterstützt. Die Aktivisten der Wagenplatz-Gruppe "Diesel A" wollen mit der Besetzung die Bahn zu Verhandlungen bewegen. Sie möchten einen Vertrag, um das Grundstück langfristig als Wagenplatz nutzen zu können. Gespräche darüber lehnt die Bahn aber kategorisch ab. Stattdessen forderte der Konzern die...

  • Marzahn
  • 04.10.19
  • 935× gelesen

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