Bürgerbeteiligung

Auf dem ehemaligen BVG-Busabstellplatz sowie den angrenzenden Flächen an der Kreuzung Hohenschönhauser Straße/Weißenseer Weg sollen Neubauten entstehen. Neben einer dreizügigen Grundschule sowie einer Kindertagesstätte und der Wiederherstellung des Sportplatzes ist auch der Bau von bis zu 600 Wohnungen geplant. Damit Baurecht geschaffen werden kann, bearbeitet die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen seit September 2019 das Bebauungsplanverfahren 11-168 „Hohenschönhauser Straße -...

Ein Erfolg für die Bürger*innen-Initiative „Schule in Not“, die in 2 Monaten über 1.200 Unterschriften für die Verbesserung der Schulreinigung im Bezirk gesammelt hat: In der BVV am 20. Februar wurde ihr von uns unterstützte Einwohner*innen-Antrag angenommen. Charlottenburg-Wilmersdorf ist damit der erste Bezirk mit Sofortmaßnahmen für saubere Schulen, ab 2022/23 soll die Rekommunalisierung der Reinigungskräfte folgen. "Als LINKE stehen wir für die Rekommunalisierung von wichtigen...

Gerade habe ich den Berliner Woche Artikel „ Für eine sichere Kreuzung“ und folgende Sätze gelesen: Zitat: „Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. Dort hieß es zur Begründung, dass sich das Verkehrsaufkommen in der Waldowallee voraussichtlich normalisieren werde, sobald die Baumaßnahmen in der Treskowallee abgeschlossen seien.“ Wer das allen ernstes behauptet, der glaubt vielleicht an den Klapperstorch oder immer noch daran, dass der Satz „Niemand hat vor eine Mauer zu...

Der Start im Februar 2019 war noch sehr holprig, statt durch Information wurden die Anwohner durch das Singen von Kettensägen durch den Beginn der Baumaßnahmen überrumpelt. In mehreren Tagen wurden geschätzt an die 100 Bäume gefällt, nach Auskunft der HOWOGE ausschließlich Nadelbäume. Die Frage wieso an dieser Stelle nur Nadelbäume gestanden haben sollen, bleibt leider unbeantwortet. Denn an sich besteht das ganze das Baugebiet aus über Jahrzehnte sich selbst überlassenen ca. 2 Hektar...

Jeder ist für Schul- und Wohnungsbau. Jeder gesetzestreue Bürger ist für die Einhaltung von Recht und Gesetz. Für den Schul- und Wohnungsbau muss die Einhaltung von Recht und Gesetz durch das Bezirksamt Lichtenberg und die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie - sichergestellt werden. Für jeden Schulbau gibt es dazu unzählige einzuhaltende Grundlagen: Gesetze (Naturschutzgesetz, Haushaltsgesetz, ...), Rechtsgrundlagen (LHO, Baumschutzverordnung, …), Vorgaben aus dem Abgeordnetenhaus...

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

Friedrichshain. Es ist noch nicht bestätigt, aber ein ziemlich glaubwürdiges Gerücht: Der Online-Riese Zalando wird nach dem Umbau Hauptnutzer im bisherigen Kaufhofgebäude am Ostbahnhof. Die Rede ist von mehr als 42 000 Quadratmetern, die das Unternehmen dort anmieten will. Dabei breitet sich Zalando bereits jetzt großflächig im Bezirk aus. Auf dem Anschutz-Areal entsteht der sogenannte Zalando-Campus; außerdem wird das Unternehmen in den Neubau der Cuvry-Höfe ziehen. Der Grund dafür ist die...

Prenzlauer Berg. Der erste Teil der Umgestaltung des Fröbelplatzes ist abgeschlossen. Ab sofort können dort der Spiel- sowie der Bolzplatz wieder genutzt werden. Der Fröbelplatz befindet sich gegenüber dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17. Gleich nebenan steht die Kita „Prenzelberger Schwalbennest“ und nicht weit entfernt die Grundschule Am Planetarium. Da wundert es nicht, dass Spiel- und Bolzplatz viel genutzt wurden. Aber nach Jahren der Dauernutzung entsprachen beide nicht mehr...