BVV Spandau

Spandau. Die CDU Spandau hat den Ex-Grünen Bezirksverordneten Holger Gorski jetzt auch in ihre Fraktion aufgenommen. Der 37-Jährige will künftig im Jugendhilfe- und im Sozialausschuss mitarbeiten und sich für den Spandauer Sport engagieren. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich nunmehr aus zehn Frauen und zwölf Männern zusammen. Holger Gorski war im November 2015 von der GAL-Fraktion (Grüne Alternative Liste) wegen strittiger Äußerungen zur Flüchtlingspolitik...

Spandau. Der Senat soll die belegte Sporthalle der Knobelsdorff-Schule (OSZ) wieder für den Schulsport freigeben. Das forderten jetzt parteiübergreifend die Bezirksverordneten. Mit den neuen Flüchtlingsunterkünften, die in Siemensstadt geplant sind, soll der Senat die Sporthalle des Oberstufenzentrums (OSZ) Bautechnik an der Nonnendammallee 140 umgehend freiräumen und dem Schul- und Vereinssport zurückgeben. Das forderten die Bezirksverordneten in einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen...

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

Spandau. In anderen Bezirken hat das „Denkmal des Monats“ bereits Tradition – nun soll auch Spandau nachziehen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten geeinigt. Sie folgten einem Antrag der SPD-Fraktion, nach dem das Bezirksamt nun monatlich eine Spandauer Attraktion benennen soll. Mit kurzen Hintergrundinformationen könne das Denkmal dann im Internet und in den sozialen Medien beworben werden, heißt es in der Begründung. Ziel sei es, Touristen als auch Einheimischen die vielseitige...

Gatow. An der Bushaltestelle „Alt-Gatow“ in Fahrtrichtung Kladow ist es nachts finster. Im Wartehäuschen selbst gibt es kein Licht, die Straßenlaternen drum herum ändern daran nichts. Weil die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) auf unverhältnismäßige Kosten verweisen und daher ablehnen, den Halt mit strombetriebenen Lampen auszustatten, soll sich das Bezirksamt nun für eine Beleuchtung via Solaranlage einsetzen. Die Spandauer Bezirksverordneten folgten mit diesem Beschluss einem Antrag der...

Spandau. Die Abfahrtzeiten der Busse an den Spandauer Haltestellen sollten nicht nur auf den elektronischen Displays erscheinen, sondern zugunsten von Sehbehinderten auch hörbar sein. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt jetzt beauftragt, sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben für eine sogenannte Audiofunktion an den Haltestellen einzusetzen. Möglich sei auch eine App fürs Handy – in jedem Fall müssten die Interessen der Anlieger berücksichtigt werden. Initiator des Antrags, der nach...

Spandau. Die Spitzenkandidatin der Piraten für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für die Berliner Wahlen in diesem Jahr, Mikk Schunke, ist jetzt auch auf der Landesliste der Partei für das Abgeordnetenhaus vertreten. In dem vom 22. bis 24. Januar dauernden Nominierungsverfahren kam sie auf den siebten Listenplatz. Damit käme sie ins Abgeordnetenhaus, wenn die Piraten die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. In der Spandauer BVV hat sich die Musikerin vor allem in den Ausschüssen „Bauen und...

Spandau. Die jährliche Generationen-BVV geht 2016 in die neunte Runde. Der Termin steht bereits fest, die Tagesordnung nicht. Noch können Vorschläge eingereicht werden. Einmal pro Jahr – jeweils im April – ist es gute Spandauer Tradition junge und ältere Menschen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus einzuladen. Dort können sie die Themen, die ihnen besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der Ältestenrat der BVV hat den...

Spandau. Der Widerstand gegen die Beschlagnahme von Schulsporthallen zeigt offenbar Wirkung. Der Senat will keine Hallen mehr belegen. Im Bezirk hatten Spandauer zuletzt mit einer Petition und einem Brief an den Regierenden Bürgermeister protestiert. Die Belegung von Sporthallen mit Flüchtlingen ist offenbar vom Tisch. Der Senat hat über den Jahreswechsel angekündigt, keine weiteren Hallen in Berlin zu beschlagnahmen. Stattdessen sollen in anderen Objekten rund 6000 neue Plätze geschaffen...

Spandau. Der frühere Grüne Holger Gorski ist jetzt Mitglied der CDU Spandau. Der Kreisvorstand hat ihn einstimmig aufgenommen. Im neuen Jahr will Gorski auch in die CDU-Fraktion. Der ehemalige Grüne Holger Gorski schließt sich der CDU Spandau an. Die Gespräche um Gorskis Beitritt liefen bereits seit einigen Wochen. Nun haben ihn die Christdemokraten auf ihrer Kreisvorstandssitzung am 7. Dezember einstimmig aufgenommen. Im Januar 2016 will Holger Gorski dann auch die Aufnahme in die CDU-Fraktion...

Spandau. In Berlin sollen auch Tierambulanzen künftig Sonderrechte im Straßenverkehr bekommen. Dafür soll sich das Bezirksamt auf Antrag der CDU-Fraktion beim Senat einsetzen. Denn Blaulicht und Sirene gewährleisten gerade im dichten Berufsverkehr eine schnelle tierärztliche Versorgung, so die Begründung. In der Bezirksverordnungsversammlung (BVV) wurde dieser Antrag zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bürgerdienste überwiesen. uk

Spandau. Die CDU Spandau bringt sich für das Wahljahr 2016 personell in Stellung. Gerhard Hanke soll neuer Bürgermeister werden – was nicht überrascht. Der Rückzug von Stadtrat Röding aus der Politik dagegen schon. Gerhard Hanke führt die CDU Spandau als Bezirksbürgermeisterkandidat in das Wahljahr 2016. Der Kreisparteitag der CDU Spandau wählte den Stadtrat am vorigen Sonnabend mit 81,5 Prozent an die Spitze der Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Für das...

Spandau. Weil der Fahrradverkehr immer mehr zunimmt, will die SPD-Fraktion den Spree-Radweg auf der Spandauer Seite bis zur Mündung der Spree in die Havel durchgängig ausbauen lassen. So soll das Radfahren auch in der Innenstadt attraktiver und der tägliche Stau entlastet werden. Über den Antrag wird nun der Ausschuss für Bauen und Verkehr beraten. uk

Spandau. Im Bezirk soll ein Platz nach Jonny K. benannt werden. Der junge Mann wurde vor drei Jahren brutal getötet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt auf ihrer Sitzung am 18. November einstimmig aufgefordert zu prüfen, einen Platz, eine Straße oder einen Park nach Jonny K. zu benennen. Piraten und SPD hatten den Antrag gestellt. Jonny K. war im Oktober 2012 in der Nähe des Alexanderplatzes von sechs Angreifern zu Tode geprügelt worden, als er versuchte, einem Freund zu helfen. Der...

Spandau. Während die Bezirksverordneten auch in ihrer jüngsten Sitzung einige Themen lange diskutierten, herrschte über andere schnell Einigkeit. So folgten die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gleich zwei gemeinsamen Anträgen von SPD und GAL, mit denen das Bezirksamt Spandau beauftragt wird, rund um die Heerstraße für häufigere Geschwindigkeitskontrollen zu sorgen. Hintergrund: Viele Anwohner beklagen, dass Autofahrer bei stockendem Verkehr in der Heerstraße auf die...

Spandau. Die Terminvergabe im Bürgeramt war Thema in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Oktober. Allerdings nur kurz, denn der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion wurde von der Zählgemeinschaft aus SPD und GAL mehrheitlich abgelehnt. Dabei sind die Wartezeiten im Bürgeramt Spandau erheblich. Wochenlang, mitunter auch mehrere Monate müssen die Spandauer mittlerweile auf einen Termin im Rathaus warten. Diese langen Wartezeiten würden jedoch mit der gesetzlichen Pflicht eines Bürgers...

Spandau. Der Bezirk zieht Bilanz bei den Hilfen zur Erziehung. Auch weil die Fallzahlen weiter steigen, endete das Jahr 2014 mit einem Defizit. In fast allen Bezirken sind die Ausgaben für die Hilfen zur Erziehung (HzE) gestiegen. Auch das Jugendamt in Spandau musste im vorigen Jahr wieder mehr ausgeben als es mit 35,4 Millionen Euro im Budget hatte. Für Eltern oder Alleinerziehende, die intensive Hilfe bei der Erziehung brauchen, für Kinder aus Suchtfamilien oder für die Betreuung gefährdeter...

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) löste am 15. Juni ein Versprechen ein, dass er Schülern der Charlie-Rivel-Grundschule bei einem Schulbesuch vor vier Monaten gegeben hatte. Das Schülerparlament konnte auf Einladung des Vorstehers Joachim Koza (CDU) im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 tagen. Kleebank hatte bei seinem Besuch in der Grundschule an der Flankenschanze 20 an einer Klassenratssitzung teilgenommen. Dabei schlug er einen...

Staaken. Bei einer mobilen Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung stehen am 10. Juni um 18 Uhr der Vorsteher der BVV, Joachim Koza, sowie der Spandauer Abgeordnete Heiko Melzer zur Verfügung. Das mobile Bürgerbüro macht Station an der Ecke Finkenkruger und Seegefelder Weg. Michael Uhde / Ud

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, das Semesterticket für Berliner Studenten auf ganz Brandenburg auszudehnen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Konkret soll der Gültigkeitsbereich des Semestertickets ABC der Berliner Studenten ohne Tariferhöhung an das Semesterticket der brandenburgischen Studenten angepasst werden. Mit dem einheitlichen Tarifsystem will die CDU die Stadt Berlin...

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...