Land Berlin

Im vergangenen September fassten die Bezirksverordneten mehrere Beschlüsse zur Aufarbeitung der Geschichte des Kolonialismus. Sie haben vor allem in Schöneberg einen konkreten Niederschlag gefunden. An die Bildungsarbeit will man anknüpfen. Entschieden wurde: Das Jugendmuseum in der Hauptstraße solle bei dem Projekt unterstützt werden, im Anschluss an die im Mai 2019 eröffnete Ausstellung „Forschungswerkstatt: Kolonialgeschichte in Tempelhof und Schöneberg“ für ein breites Publikum Spuren...

Steglitz-Zehlendorf. Das Land Berlin stattet die Gesundheitsämter in den Bezirken mit zusätzlichem Personal aus. Finanzmittel für 60 neuen Stellen wurden jetzt im zweiten Nachtragshaushalt eingestellt. Steglitz-Zehlendorf erhält fünf zusätzliche Stellen. Auf Nachfrage der Berliner Woche teilte Gesundheitsstadträtin Carolina Böhm (SPD) mit, dass derzeit zehn Stellen nicht besetzt seien. Dennoch sei im Großen und Ganzen die Personalsituation im Gesundheitsamt sehr zufriedenstellend. „Auf Grund...

Weil vielen Stadtteilzentren in der nächsten Förderperiode droht, nicht mehr mit EU-Mitteln finanziert zu werden, springt das Land Berlin ein. In Spandau profitiert unter anderem das Paul-Schneider-Haus davon. Die Stadtteilzentren sollen zukünftig intensiver mit Landesmitteln gefördert werden. Der Grund: Die Fördermittel aus dem EU-Fonds für regionale Projekte (EFRE) sind in der nächsten Förderperiode ab 2020 laut Senatssozialverwaltung nicht mehr gesichert. Deshalb springt das Land Berlin per...

Über 3000 Wohnungen in Spandau gehören jetzt wieder dem Land Berlin. So wollen Land und Gewobag bezahlbaren Wohnraum sichern, heißt es. Auch in Reinickendorf wurden Sozialwohnungen zurückgekauft. Wie jetzt bekannt wurde, hat das Land Berlin mit der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag knapp 6000 Wohnungen von der luxemburgischen ADO Properties zurückgekauft. Darunter sind rund 3400 Wohnungen nördlich der Heerstraße zwischen Magistratsweg und Sandstraße. Das ist der westlichste Zipfel von...

Auf dem Gelände des früheren Kinderkrankenhauses an der Hansastraße tut sich endlich was. Auf dem weitläufigen Gelände fänden dieser Tage Sicherungsmaßnahmen statt, informiert Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). „Wegen der jahrelangen Vernachlässigung des Grundstückes durch die ehemaligen privaten Eigentümer, müssen jetzt kurzfristig bruch- und umsturzgefährdete Bäume gefällt und der Zaun erneuert werden“, so der Bürgermeister weiter. Damit solle verhindert werden, dass es zu Schäden auf...

Siemensstadt. Das Land Berlin fördert die Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft in der Siemensstadt. Jährlich sollen 1,5 Millionen Euro in drei neue Professuren fließen, die an der Technischen Universität (TU) Berlin eingerichtet werden. Sie bilden das Kernelement des Werner-von-Siemens Centre for Industry and Science am Zukunftsort Siemensstadt. Das sieht der Haushaltsentwurf 2020/2021 vor, auf den sich der Senat am 18. Juni 2019 geeinigt hat. Damit stärkt das Land Berlin die...

Kreuzberg. Der Verkauf des bisher bundeseigenen Dragonerareals an das Land Berlin scheint jetzt endgültig unter Dach und Fach zu sein. Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) hat der Haushaltsausschuss des Parlaments am 5. Juni die Übergabe beschlossen. Über die künftige Bebauung des Geländes zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße wird schon länger und auch kontrovers diskutiert. tf

Hansaviertel. Das Hansaviertel soll in das Berliner Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ aufgenommen werden. Dazu hat die Bezirksverordnetenversammlung bereits am 20. Dezember vergangenen Jahres einen Beschluss gefasst. Das Bezirksamt hat umfangreiche Untersuchungen des Gebiets vornehmen lassen. Die Ergebnisse des Gutachtens wurden der Senatsverwaltung übermittelt. Die Aufnahme des Hansaviertels in das Förderprogramm ist eine fachliche, aber auch eine politische Entscheidung. Diese...

Wer im Rahmen der AV-Wohnen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II, SGB XII (Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bezieht, muss, wenn mietrechtlicher Beratungsbedarf besteht, in Zukunft den Beitrag für den AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. nicht mehr selber zahlen. Die Mitgliedsbeiträge für den AMV werden für diese leistungsberechtigten Personen ab sofort vom Land Berlin übernommen. Das gilt auch für den Rechtsschutz. Wer einen...

Moabit. Bis zum 6. Januar hatten die Mieter der Waldstraße 37 Zeit, mittels Petition das Abgeordnetenhaus zu überzeugen, dass das Land Berlin in ihrem Fall doch von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch macht. Die drei Wohnhäuser und eine Remise auf dem Grundstück wurden verkauft. Die Waldstraße liegt im Milieuschutzgebiet, das bis 2021 gesichert ist. Nach Informationen der Mieter hatte der Senat im November zunächst erwogen, sein Vorkaufsrecht zu nutzen, später aber davon Abstand genommen. Die...

Moabit. Wie der FDP-Bezirksverordnete Felix J. Hemmer nach einer Anfrage in der BVV mitteilt, soll der Eingangsbereich der Jugendverkehrsschule (JVS) an der Bremer Straße wieder an das Land Berlin beziehungsweise an den Bezirk zurückfallen. „Das ist ein weiterer sichtbarer Schritt zu einem langfristigen Erhalt und Betrieb der Jugendverkehrsschule“, sagt Hemmer. KEN

Kreuzberg. Die bundeseigene Immobilienverwaltung BImA hat am 30. November das sogenannte Dragonerareal zwischen Rathaus Kreuzberg und Obentrautstraße an das Land Berlin übertragen. Vereinbart war das bereits im Hauptstadtvertrag zwischen Bund und Berlin vom Mai 2017. Die Verzögerung resultierte vor allem daher, dass der ursprüngliche Käufer des knapp fünf Hektar großen Grundstücks sich bis heute gegen die Rückabwicklung seines Erwerbs juristisch zur Wehr setzt (wir berichteten mehrfach). Der...

Hellersdorf. Das Land Berlin vergibt in diesem Wintersemester erstmals Stipendien für Studenten im Fach „Soziale Arbeit“ an der Alice Salomon Hochschule, Alice-Salomon-Platz 5. Unter dem Motto „Du studierst und Berlin bezahlt“ wirbt damit das Land um dringend benötigte Fachkräfte im Verwaltungsdienst. Die Stipendiaten werden mit monatlich 850 Euro unterstützt und können bereits während des Studiums Praktika bei der Landesverwaltung absolvieren. hari