Politik

von Martina Sommerfeld, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Mehr Straßen nach Frauen zu benennen, ist schon lange ein wichtiges gleichstellungspolitisches Anliegen und es ist vor allem keine Kleinigkeit. Viele Straßennamen erinnern an Persönlichkeiten, sie sind eine Auszeichnung und vermitteln Geschichte. Mit Straßennamen kann man sich auseinandersetzen, sie haben immer einen besonderen Bezug – aber warum hauptsächlich zu Männern? Sind Männer mehr wert? Nein, natürlich nicht und das...

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 26. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

„Schon jetzt ist klar, dass der Senat die gesteckten Ziele für den geförderten Sozialwohnungsbau (zu Einstiegsmieten von 6,50 EUR/qm) nicht einhalten kann. Das ist eine dramatische Entwicklung“, so Franziska Beckers Statement über die Antwort des Senats auf ihre schriftliche Anfrage, aus der hervorgeht, dass 2019 lediglich 1.940 Sozialwohnungen (also Bezug mit Wohnberechtigungsschein) in Berlin bezugsfertig errichtet werden konnten. In 2020 sank die Zahl der bezugsfertigen Sozialwohnungen sogar...

Liebe Wilmersdorferinnen und Wilmersdorfer, im Februar biete ich meine Bürgersprechstunden pandemiebedingt weiterhin als Video-Gespräch (via Zoom) oder per Telefon an. Nächster Termin: Freitag, 5. Februar 2021, 16.00-17.00 Uhr. Anmeldung: Bitte melden Sie sich telefonisch unter (030) 86 319 653 oder per E-Mail unter kontakt@becker2011.de an. Sie können mir für Fragen gerne auch eine Whatsapp-Nachricht unter 0157 33904064 hinterlassen. Ihre Franziska Becker

Von Lars Rauchfuß, Bezirksverordenter aus Mariendorf Wer sich am U-Bahnhof Alt-Mariendorf aufhält, vielleicht vor Eis-Hennig oder auf der Mittelinsel an der Friedenstraße, möchte vor allem eines – schnell weg. Das historische Ortsteilzentrum Mariendorfs ist gegenwärtig ein Knotenpunkt für den Verkehr der Bundesstraßen 96 und 101, belastet durch PKW- und Schwerlastverkehr und durch all den Lärm und Dreck, den das mit sich bringt. Schnell Umsteigen und weiter – die Aufenthaltsqualität am Fuße der...

von Orkan Özdemir, Bezirksverordneter aus Friedenau Seit 2017 gab es über 1.200 registrierte Autorennen in Berlin. Dabei wurden über 63 Menschen verletzt, 21 davon schwer, zwei Personen starben. Es ist davon auszugehen, dass die Dunkelziffer der Rennen und Profilierungsfahrten um ein Vielfaches höher ist. Für Berlinerinnen und Berliner stellen diese Rennen ein tägliches Ärgernis und eine Gefahr für Leib und Leben dar. In die lange Liste der von Raserei betroffenen Straßen reiht sich auch die...

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen telefonisch oder elektronisch schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen. Stichtag für die...

Kolumne von Alexander Sempf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion. Die Corona-Krise hat die Probleme der Einkaufsstraßen verschärft: Zuerst durch die Schließungen der Geschäfte aufgrund der Eindämmungsmaßnahmen und seitdem mit vermindertem Kaufverhalten. Filialen großer und kleiner Händler mussten bereits schließen. Doch die Probleme liegen tiefer: Der Online-Handel mit günstigen Preisen, großer Auswahl und Bestellmöglichkeiten rund um die Uhr, machen den Geschäften stark zu schaffen....

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

Spandau. Wie wird man Politiker? Das wollten Schülerinnen zum Girls’ Day von der SPD erfahren. "Die Politik muss jünger und weiblicher werden. Darum seid ihr heute hier." So begrüßt Raed Saleh, Fraktionschef der Berliner SPD, die elf Mädchen, die zum Girls’ Day die Fraktion besuchen wollen.Der Girls’ Day soll Mädchen dazu ermutigen, männerdominierte Berufe zu ergreifen. Das gilt auch für die Politik. Bevor die Schülerinnen aber die SPD am 23. April bei der Arbeit erleben, sind sie am Vortag ins...