Sondernutzung

Beiträge zum Thema Sondernutzung

Umwelt

Illegale Nutzung unterbinden

Neukölln. Die illegale Sondernutzung des Gehwegs an der Glasower Straße 44-47 soll unterbunden werden. Dazu hat die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag gestellt. Ein dort ansässiger Getränkehandel stelle tagsüber wie auch nachts und an den Wochenenden leere Paletten, Getränke mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum und Verpackungsmüll auf dem Bürgersteig ab. „Zu-Fuß-Gehende werden dadurch behindert, die Gehwegbreite stark eingeschränkt“, heißt es in der...

  • Neukölln
  • 17.04.23
  • 249× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Gastronomen bekommen Gebühren zurück

Mitte. Das Bezirksamt erstattet Gastronomen rückwirkend die Sondernutzungsgebühren für Außenterrassen. Einzelhändler, die die Gebühren 2022 bereits gezahlt haben, müssen beim Straßen- und Grünflächenamt einen Antrag stellen. uk

  • Bezirk Mitte
  • 25.11.22
  • 74× gelesen
Wirtschaft
Muhlis Güleryüz will mit seiner Tapas-Bar endlich raus aus dem Krisen-Modus.  | Foto: Ulrike Kiefert
3 Bilder

Gastwirt im Krisen-Modus
Wegen einer Baustelle fehlt der Tapas-Bar die Außenterrasse

Die Corona-Pandemie hat vor allem die Gastronomie hart getroffen. Muhlis Güleryüz kann ein Lied davon singen. Im Krisen-Modus ist der Chef einer Tapas-Bar immer noch. Wegen einer Baustelle. Seit 18 Jahren ist Muhlis Güleryüz der Chef der Tapas-Bar an der Grolmanstraße. Wie viele seiner Kollegen hat auch ihn die Corona-Krise mit dem Dauerlockdown schwer gebeutelt. Ohne Gäste kein Umsatz. Diesen Sommer nun wollte der Gastwirt endlich wieder richtig durchstarten. „Jetzt ist genau die Zeit dafür“,...

  • Charlottenburg
  • 20.07.22
  • 269× gelesen
Bauen

"Verhüllung ist nicht tolerierbar"
Bezirk verschärft Genehmigungspraxis für Werbeplakate

Der Bezirk will Werbeplakate und fingierte Gerüstwerbung nicht mehr länger tolerieren. Stadtrat Oliver Schruoffeneger sind sie schon länger „ein Dorn im Auge“, weil es auf vielen Baustellen nicht vorangeht. Riesige Werbeplakate hängen überall in der Stadt. Meist an Gerüsten vor Mietshäusern. Den Hauseigentümern bringt die Werbung viel Geld von Agenturen ein. Die Mieter aber haben meist das Nachsehen. Die Plakate verdunkeln tagsüber die Wohnungen und nachts nervt die Beleuchtung. In...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.06.22
  • 325× gelesen
Sport

Sport frei in allen Parks

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk gibt seine Grünanlagen für sportliche Sondernutzungen frei. Laut Straßen- und Grünflächenamt werden kommerziell organisierte Sportaktivitäten in Parks somit nicht mehr pauschal abgelehnt. Das Angebot gilt für das kommende Sommerhalbjahr. Eine Gebühr müssen alle Sportanbieter für die Sondernutzung aber zahlen. Die Nutzungszeiten vergibt die Behörde nach dem Windhundprinzip: Wer zuerst kommt, sportelt zuerst. Andere Parknutzer dürfen sich von den...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.05.22
  • 94× gelesen
Wirtschaft

Schankvorgärten jetzt anmelden

Mitte. Restaurants und Kneipen können wieder Schankvorgärten öffnen. Das Straßen- und Grünflächenamt erlaubt die Sondernutzung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf Flächen im ruhenden Verkehr bis Ende Oktober. Anträge können ab sofort gestellt werden. Alle Infos dazu auf https://bwurl.de/17yb. uk

  • Bezirk Mitte
  • 13.04.22
  • 86× gelesen
Verkehr

Keine Sondernutzung erlauben
SPD kritisiert Online-Lieferdienste

Nach massiven Beschwerden von Anwohnern stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung den Antrag, dass das Bezirksamt keine Sondernutzungserlaubnis für Online-Lieferdienste auf öffentlichem Straßenland mehr erteilen soll. Während die Nutzung einiger Straßenflächen, unter anderem durch Außengastronomie, für einen funktionierenden und lebenswerten Bezirk unabdingbar seien, gebe es auch Nutzungsrechte, die im Straßenbild als störend empfunden werden und hinderlich seien, begründet...

  • Bezirk Pankow
  • 04.03.22
  • 172× gelesen
Wirtschaft
Es darf wieder draußen gegessen werden. | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Sondernutzungsgebühren entfallen
Keine Gebühren für Schankvorgärten

Das Bezirksamt hat bereits am 16. März 2021 auf Vorlage von Wirtschaftsstadtrat Arne Herz (CDU) den Verzicht der Sondernutzungsgebühren für 2021 und die Verlängerung der erleichterten Regelungen für Sondernutzung beschlossen. Stadtrat Arne Herz: „Jetzt geht es mit der Außengastronomie wieder los. Wir alle haben lange darauf gewartet, dass die Entwicklung der Pandemie diesen Schritt zulässt. Darüber freue ich mich im Interesse der Gastronomen wie der Gäste sehr. Und deswegen haben wir bereits im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.05.21
  • 359× gelesen
Wirtschaft
Viele freuen sich darauf, sich mal wieder bedienen zu lassen – wie hier auf der Weserstraße. | Foto: Schilp
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Neukölln verzichtet auf Gebühren
Wirte zahlen dieses Jahr nichts, wenn sie Tische und Stühle nach draußen stellen

Mit den Temperaturen steigen auch die Hoffnungen der Gastronomen, wieder öffnen zu dürfen. Eine gute Nachricht gibt es schon: Wenn es so weit ist, müssen weniger Auflagen als normalerweise beachtet werden. Das hat das Bezirksamt nun beschlossen. Bereits 2020 gab es Erleichterungen für die Betreiber. Dazu kommt jedoch etwas Neues: Für die Sondernutzung im öffentlichen Raum, also das Herausstellen von Tischen und Bänken, müssen die Gastronomen in diesem Jahr grundsätzlich kein Geld zahlen. Damit...

  • Bezirk Neukölln
  • 19.04.21
  • 322× gelesen
Wirtschaft
Draußen bei Bier oder Wein zu sitzen, ist hoffentlich im Sommer wieder möglich.  | Foto: Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf

Bezirk hilft Wirten nach dem Lockdown
Keine Gebühren für Schankvorgärten

Charlottenburg-Wilmersdorf verzichtet als einer der ersten Bezirke komplett auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie. Die sind für Schankvorgärten normalerweise fällig. Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Wirte im Vorjahr ihre Außengastronomie erweitert. Tische und Stühle wurden auf Bürgersteige oder Parkplätze gestellt. Einige Bezirke unterstützten das, andere nicht. Aktuell sind Restaurants und Gaststätten wegen des erneuten Lockdowns zwar noch geschlossen. Aber das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.03.21
  • 524× gelesen
Wirtschaft
Das Karrussel von Schaustaller Ali Dinali drehte sich auf dem Markt wieder ab Juli vergangenen Jahres. Allerdings nur mit reduzierter Platzzahl.    | Foto: Thomas Frey

Katastrophale Bildanz des ersten Corona-Jahres
Veranstalter und Schausteller hoffen auf das zweite Halbjahr 2021

Sven-Uwe Dettmanns Ausführungen waren relativ kurz, aber gerade deshalb umso einprägender. Seit einem Jahr liege der Betrieb weitgehend brach. Die Mitarbeiter sind seither in Kurzarbeit. Immerhin, es musste noch niemand entlassen werden. Dettmann ist Geschäftsführer von „Partner für Spandau“. Hauptaufgabe der Gesellschaft für Bezirks-Marketing mbH ist die Organisation von Veranstaltungen wie zum Beispiel der Spandauer Weihnachtsmarkt. Bis zum Sommer werden wohl alle traditionellen...

  • Spandau
  • 15.03.21
  • 328× gelesen
Wirtschaft
Temporärer Biergarten auf dem einstigen Postgelände. | Foto: Thomas Frey

Bezirk zeigt sich vor allem bei der Außengastronomie großzügig
Pop up-Offensive

Auf dem ehemaligen Postgelände an der Kloster- und Ruhlebener Straße gibt es seit kurzem einen Biergarten. Er wurde dort für drei Monate eingerichtet. Motto: „Sommer, Sonne, Havel“. Die Freiluftgaststätte befindet sich zwar auf privatem Grund. Und wurde dort nicht zuletzt möglich, weil sich das Bauvorhaben auf dem Areal verzögert. Aber der Bezirk betrachtete auch dieses Vorhaben mit Wohlwollen. Der Kontakt zwischen Eigentümer und Biergartenbetreiber sei durch Baustadtrat Frank Bewig (CDU)...

  • Bezirk Spandau
  • 27.07.20
  • 474× gelesen
Politik

Mehr Parkplätze für Behinderte

Steglitz. Auf der Schloßstraße sollen mehr Behindertenparkplätze eingerichtet werden. Dies fordert die Bezirksverordnetenversammlung. In einem Beschluss ersucht sie das Bezirksamt, einige Parkplätze in der Zone 24 und 25 als Parkplätze für Behinderte auszuweisen. Die Zahl der Parkplätze für behinderte Menschen sei zu gering und die vorhandenen seien nur schwer zu erreichen. Neben vielen Geschäften gibt es auch viele Arztpraxen an der Schloßstraße, die barrierefrei erreicht werden müssten....

  • Steglitz
  • 03.02.20
  • 61× gelesen
Umwelt
Foto: Jörg Simon
14 Bilder

Zertrampelt, vollgep..., vermüllt
Das MyFest, die Grünanlage Luisenstädtischer Kanal und ein Bezirksamt

Jährlich grüßt das Murmeltier... Luisenstädtischer Kanal in Mitte, gegenüber die Kirche St. Thomas und der Mariannenplatz mit dem Fest der Linken Friedrichshain-Kreuzberg. Eine Menge Menschen im Kanal. Party. Die Erde als Rest der #Grünfläche stiebt. Crepes werden gemacht, Getränke ausgeschenkt. Einer legt auf. Party. Ich versuche durch die Menge hindurch zu laufen. Überall Becher, Müll, Flaschen. Die Musik dröhnt.  Und ein einsamer Mann, dem die Anlage da am Herzen liegt. Er spricht die...

  • Mitte
  • 01.05.19
  • 351× gelesen
Kultur

Nutzung des Luisenstädtischen Kanals und des Michaelkirchplatzes

Wer insbesondere an den Wochenenden und warmen Tagen in den Luisenstädtischen Kanal inkl. Engelbecken geht (da natürlich nur an, nicht in), der erlebt so einiges. Sieht einiges. Und so geht das leider auch mir. Es sind ein paar Eindrücke der letzten Tage, die mich zu diesem Artikel hier gebracht haben. Die Bedrohung durch einen Dealer, die Radfahrer rings um das Engelbecken und bereits zwei Tage eine größere Gesellschaft im Rosengarten (beim Indischen Brunnen). Der Rasen da im Rosengarten...

  • Mitte
  • 20.05.18
  • 293× gelesen
Wirtschaft
Zumindest einen Teilerfolg gibt es für die Anbieter von Freiluftplätzen an der Mainzer Straße, wie hier die Coffein-Zentrale. Ein Antrag des Wirtschaftsausschusses verlangt, dass der Außenbetrieb noch bis Ende Oktober weitergehen darf. | Foto: Thomas Frey

Moratorium ausweiten: Außenbetrieb in der Mainzer Straße bis Ende Oktober

Friedrichshain. Die Freiluftsaison in diesem Sommer scheint in der Mainzer Straße gerettet zu sein. Der Wirtschaftsausschuss hat bei seiner Sitzung am 20. Juni einstimmig einen Auftrag an das Bezirksamt formuliert, den Außenbetrieb dort bis zum 31. Oktober zu erlauben. Bereits in der BVV sechs Tage zuvor hatte Wirtschaftsstadtrat Andy Hehmke (SPD) angekündigt, dass er die eigentlich spätestens am 27. Juni ausgelaufene Frist für das Aufstellen von Mobiliar entlang der Gehwege auf 31. August...

  • Friedrichshain
  • 21.06.17
  • 312× gelesen
Politik

BVV beschließt Schutz für wilde Tiere

Tempelhof-Schöneberg. Laut BVV-Beschluss muss das Bezirksamt bei der Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für öffentliche Flächen künftig Tierschutzaspekte berücksichtigen. Das gilt insbesondere für Zirkusse und Jahrmärkte. Nach dem Vorbild Treptow-Köpenick soll es auch in Tempelhof-Schöneberg eine Erlaubnis künftig nur noch geben, wenn sich die Veranstalter verpflichten, „weder Affen, Elefanten, Großbären, Großkatzen, Giraffen, Nashörner, Flusspferde, Tümmler, Delphine, Greifvögel,...

  • Tempelhof
  • 15.08.16
  • 121× gelesen
Politik

Heftige Debatte um Freigabe der Toiletten in Lokalen

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, im Rahmen des Ausbaus der touristischen Infrastruktur zusätzliche öffentliche Toiletten im Bezirk zu schaffen. Dafür soll das Bezirksamt nun bei den zuständigen Senatsverwaltungen sorgen. Der auf Antrag der SPD-Fraktion mit rot-grüner Mehrheit gefasste Beschluss war allerdings schon im Vorfeld höchst umstritten. Teilnehmer berichten, dass es im Ausschuss für Wirtschaft eine „heftige Debatte“ gegeben habe. Es sollen...

  • Tempelhof
  • 29.03.16
  • 124× gelesen
  • 1
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