Mitte - Politik

Mitte. Die Bezirksverordnete Anett Vietzke von der Fraktion Die Linke hat ihr Mandat niedergelegt. Wie sie auf der Februar-BVV erklärte, könne sie „Familien- und Sorgearbeit sowie Erwerbsarbeit mit politischer Teilhabe nicht mehr vereinbaren. Die BVV müsse sich „mehr Gedanken machen, um Vielfalt besser abzubilden und mehr Menschen zu ermöglichen, politisch teilzuhaben“, sagte Vietzke. Zeitliche Ressourcen seien oft verbunden mit ökonomischen Ressourcen, so die Linke. Für Vietzke wird Kadriye...

Sie posten einen angebissenen Pfannkuchen zum Rosenmontag und bezeichnen ihn völlig unberlinerisch als "angefressenen Berliner", twittern Fotos von Schneeglöckchen aus dem Großen Tiergarten, die beim Social Media Team Märzenbecher heißen, und informieren über die Verschiebung von #BSR-#Müll-Abfuhrterminen wegen des neuen Feiertages am 8. März: Es ist immer was los auf dem offiziellen Account des Bezirksamtes. Die Pressestelle hat unter @BA_Mitte_Berlin schon fast 5000 Tweets rausgejagt. Es sind...

Mitte. „Samira wohnt gerne in Mitte, denn hier gibt es jeden Tag etwas neues zu entdecken“, beginnt der 70-Sekunden Clip, den das Büro für Bürgerbeteiligung hat produzieren lassen. Mit dem Comicfilmchen wie fürs Kinderprogramm soll gezeigt werden, wie sich Samira über die Bauvorhaben im Bezirk informieren kann. Das Bezirksamt veröffentlicht seit August 2018 Steckbriefe zu laufenden und geplanten bezirklichen Vorhaben, die nach den zehn Bezirksregionen gegliedert sind. Dort gibt es Kurzinfos zu...

Berlin. Zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 26. Mai werden in Berlin rund 21000 Wahlhelfer in den Wahllokalen oder zum Auszählen der Wahlbriefe benötigt. Sie erhalten ein Erfrischungsgeld von 50 Euro für ihre Tätigkeit im Wahllokal beziehungsweise 35 Euro für ihre Arbeit bei der Wahlbriefauszählung. Weitere Informationen und die Möglichkeit, sich als Wahlhelfer zu melden, gibt es auf https://bwurl.de/147-. hh

In Mitte können Schüler zum vierten Mal über die Verwendung eines Budgets von 4000 Euro pro Schule entscheiden. Der Bezirk ist Vorreiter für den sogenannten „Schüler*innen-Haushalt“. Eine Hängematte zwischen den Bäumen, ein Boxsack, neue Bänke für den Schulhof und ein paar Tablets – das konnte sich die Hemingway-Schule an der Gartenstraße im vergangenen Jahr anschaffen. Die 4000 Euro dafür hat das Schulamt zur Verfügung gestellt. Die Integrierte Sekundarschule ist seit 2016 dabei, als im Bezirk...

Seit 1. Februar koordiniert Andreas Richter für das Bezirksamt Mitte alle Aktivitäten auf und um den Alexanderplatz. Er ist Ansprechpartner für Anlieger, Institutionen und Verwaltung. Die Idee, einen „Alex-Manager“ zu beschäftigen, hatte Bürgermeister Stephan von Dassel. Er erhofft sich von der neuen Stelle in seiner Verwaltung einen besseren Einsatz von Ressourcen und Energien. In der Vergangenheit hätten Initiativen, Vereine, Investoren oder die Verwaltung häufig nebeneinander oder...

Seit Start der unabhängigen Sozialberatung am 1. Juni 2018 haben sich bis Ende November 504 Personen beraten lassen. Das geht aus der Antwort von Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt hervor. „Das zeigt, dass das Angebot krass angenommen wird“, sagt Kurt. Er möchte das Beratungsprojekt, das derzeit vor allem in Gesundbrunnen angeboten wird, auf weitere Gebiete wie Moabit-West oder Tiergarten-Süd „unbedingt ausweiten“. Die unabhängige...

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat eine unabhängige Ombudsstelle im Jobcenter eingerichtet. Das teilte er jetzt in seinem Videokanal #mittespricht auf Youtube mit. Eine „erfahrene ehemalige Mitarbeiterin des Bezirksamtes“ nimmt seit Ende des Jahres Beschwerden und Kritik von Arbeitslosen entgegen, die Stress mit dem Jobcenter haben. Wenn ihre neutrale Prüfung ergebe, dass das Jobcenter etwas machen kann, „werden Fehler so schnell wie möglich korrigiert“, verspricht der...

Das Willkommensbüro im Bezirksamt will wichtige Informationen für Flüchtlinge auch in deren Muttersprache in sozialen Medien anbieten. „Aktuelle Informationen für geflüchtete Menschen in verschiedenen Sprachen, das ist neu in Mitte“, sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zum Projekt #NeuinMitte. Bisher veröffentlicht das Willkommensbüro in seinem Newsletter jede Woche Neuigkeiten zu Themen rund um die Arbeit mit geflüchteten Menschen. „Um mehr Menschen mit Fluchterfahrung zu erreichen,...

Berlin. Ein erstes Berlin-Forum der Stiftung Zukunft Berlin soll noch vor Ostern stattfinden. Ein konkreter Termin steht allerdings noch nicht fest. Angedacht ist, dass 50 Personen als Querschnitt der Berliner Stadtgesellschaft für drei Stunden ein Thema diskutiert. Erwartet werden Visionen und Strategien zur weiteren Entwicklung Berlins, mit denen auch Einfluss auf die Politik genommen werden soll. Beim ersten Treffen soll es um modernes Stadtmana-gement gehen. Weitere Informationen gibt es...

Hellersdorf. Zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz?“ laden das Bündnis für Kinder Marzahn-Hellersdorf und das bezirkliche Kinder- & Jugendbeteiligungsbüro am Donnerstag, 31. Januar, in der Zeit von 15.30 bis 18 Uhr in das Minimax der Alice-Salomon-Hochschule am Alice-Salomon-Platz 5 ein. Gezeigt wird auch der Hingucker-Film 2018 „Kinderrechte bewegen!“ der Klasse 5a der Fuchsberg-Grundschule in Biesdorf. Um eine Anmeldung wird gebeten per E-Mail an...

Mitte. Das Grünflächenamt wirft an mehreren Orten im Bezirk wieder die Kettensägen an, um kranke Bäume zu fällen. So werden in der Grünanlage an der alten Stadtmauer an der Littenstraße drei Linden gefällt, weil sie laut „gutachterlicher Untersuchung nicht mehr standsicher sind“, so die zuständige Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne). Auf dem Spielplatz an der Mollstraße 5-7 muss eine Linde wegen Wurzelfäule weg. Im Krausnickpark ist ein Götterbaum aufgrund seiner absterbenden Krone...

Das Willkommensbüro im Sozialamt sucht für die Betreuung von Flüchtlingen einen ehrenamtlichen „Fürsprecher für geflüchtete Menschen“. Sie sollen bei Problemen in Notunterkünften mediativ helfen. Wo Menschen unterschiedlicher Herkunft aufeinanderhocken, kann es schon mal zu Stress und Streitereien kommen. Erst recht, wenn Sprachprobleme ein klärendes Gespräch behindern. In den Flüchtlingsheimen und großen Notunterkünften kümmern sich Sozialarbeiter um die Alltagsprobleme der Flüchtlinge. Doch...

Auch in diesem Jahr können Gelder aus dem Senatsprogramm „Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften“ (Fein) beantragt werden. Mit den Geldern sollen Initiativen ehrenamtlich engagierter Bürger unterstützt werden. Gefördert werden „Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur in der Nachbarschaft". Das heißt, Kiezinitiativen, die freiwillig renovieren wollen, können Sachmittel für Farbe oder andere Materialien beantragen. Der Höchstbetrag pro Projekt liegt bei 3500 Euro für...

Mitte. Mit der Ausstellung „100 Jahre Frauenwahlrecht. 19 + 1 Künstlerinnen“ erinnert der Deutsche Bundestag an die Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren. Die Ausstellung in der Abgeordnetenlobby des Reichstagsgebäudes wird am 17. Januar um 19 Uhr von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnet. 20 Künstlerinnen aus Deutschland und Israel, der Ukraine, der Schweiz, Afghanistan, der Türkei, den USA und dem Iran haben sich daran beteiligt. Die Arbeiten (19...

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zeichnen jedes Jahr Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus, die sich mit ihrem „ehrenamtlichen Engagement und/oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient gemacht haben“. Doch bisher wurden kaum Vorschläge eingereicht. Das Bezirksamt hat deshalb die Frist für die Einreichung von Vorschlägen bis zum 31. Januar verlängert. „Alle Bürger sind aufgefordert, ihnen bekannte...