Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Diese Baracke des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers der Reichsbahn wurde vom Landesdenkmalamt als erhaltenswürdig eingestuft. 
 | Foto: K. Rabe
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Unterschriftenaktion erfolgreich
Einwohnerantrag für historischen Erinnerungsort beim Bezirksamt eingereicht

Weit über 1000 Bürger unterstützen das Anliegen der Initiative für einen historischen Lernort in Lichterfelde Süd. Ihr Ziel ist es, wenigstens ein authentisches Gebäude des früheren Kriegsgefangenenlagers auf dem Parks Range-Gelände als historischen Erinnerungsort zu erhalten. Für einen entsprechenden Einwohnerantrag kamen 1270 Unterschriften zusammen. Der Antrag wurde jetzt dem Bezirksamt übergeben. Dort, wo in den nächsten Jahren die Groth-Gruppe ein Wohngebiet mit zirka 2500 Wohnungen bauen...

  • Lichterfelde
  • 12.02.19
  • 607× gelesen

BVV beschließt Instandhaltungsarbeiten im Stadtpark

Steglitz. Die Mauern rund um den Restaurantteich und Fontänenteich sowie das Becken im Rosengarten im Stadtpark Steglitz haben Risse. Zudem sind Steinplatten defekt und stellen eine Stolperfalle und Verletzungsgefahr für Parkbesucher dar. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in einem Beschluss und auf Antrag der Linksfraktion die schnellstmögliche Reparatur angemahnt. Außerdem soll das Becken im Rosengarten entschlammt werden, sobald hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Es...

  • Steglitz
  • 08.02.19
  • 320× gelesen
Das Outpost-Kino soll zum Kulturstandort werden. Darüber ist sich die schwarz-grüne Zählgemeinschaft in der BVV einig. | Foto: Alliierten-Museum

CDU und Grüne lehnen Mischnutzung ab
Das Kino Outpost soll Kulturstandort werden

Das ehemalige Kino Outpost an der Clayallee wird nach dem Umzug des Alliierten-Museums zum Flughafen Tempelhof leer stehen. Ein Vorschlag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), ein Jugend-, Freizeit- und Kulturzentrum hier einzurichten, erhielt keine Mehrheit. Der Jugendhilfeausschuss hatte im Oktober vergangenen Jahres das Konzept einer Jugend-, Freizeit- und Kulturzentrum beschlossen. Im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wurde der SPD-Antrag Ende Januar weiter...

  • Dahlem
  • 08.02.19
  • 405× gelesen

Soll der Bezirk einen achten Ortsteil erhalten?
Bezirksamt schlägt Bürgerbefragung zu Schlachtensee vor

Wie geht es weiter mit der Initiative Schlachtensee? Gegründet vor rund zwei Jahren, setzt sie sich dafür ein, dass die Ortslage Schlachtensee zum achten, offiziellen Ortsteil in Steglitz-Zehlendorf wird. Bereits im Juni 2017 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen, den Vorschlag prüfen zu lassen. Aber erst im Dezember vergangenen Jahres legte das Bezirksamt der BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme vor. Darin ging es unter anderem um die möglichen Abgrenzungen des neuen...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.02.19
  • 230× gelesen

Bänke für Ludwig-Beck-Platz

Lichterfelde. Bürgerinitiativen und Anwohner helfen mit Frühjahrsputz und Pflege der Baumscheiben den Ludwig-Beck-Platz mehr Aufenthaltsqualität zu geben. Jetzt fehlt laut der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung eigentlich nur noch eine Erneuerung der alten und kaputten Holzbänke rund um den Brunnen. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt jetzt auf, diese zu reparieren. Der Antrag wird in den Fachausschüssen diskutiert. KaR

  • Lichterfelde
  • 04.02.19
  • 30× gelesen

Online-Umfrage zu Spielplätzen?

Steglitz-Zehlendorf. Die FDP möchte Bürgern die Möglichkeit eröffnen, ihre Wünsche hinsichtlich der Gestaltung und Ausstattung von Spielplätzen im Bezirk zu äußern. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, nach dem Vorbild des Pankower Vereins „Kiezinseln“ im Sommer eine solche Umfrage im Internet durchzuführen. Über den Antrag wird noch in den Ausschüssen beraten. KaR

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 04.02.19
  • 18× gelesen

Kürzere Ampel-Wartezeiten

Steglitz. Die Wartezeiten an der Bedarfsampel Filandastraße, Auffahrt zur Tiburtiusbrücke sollen für Fußgänger kürzer werden. Darüber ist sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einig und hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, sich dafür bei der Verkehrslenkung Berlin einzusetzen. Wegen der langen Rotphasen an der Ampel bestünde die Gefahr, dass vor allem Schüler der benachbarten Kant-Schule die Grünphase nicht abwarten. KaR

  • Steglitz
  • 04.02.19
  • 19× gelesen

CDU will Trendsport fördern
Discgolf bald im Bäkepark und im Park des Gutshofs?

Werden im Bäkepark und im Park des Gutshofs Lichterfelde bald die Frisbee-Scheiben fliegen? Die CDU-Fraktion jedenfalls regt das Anlegen von Disc-Golf-Parcours an. Disc-Golf ist ein Trendsport, der in den USA und Skandinavien sehr verbreitet und beliebt ist. Wie beim herkömmlichen Golfen muss bei dieser Sportart eine Frisbee-Scheibe mit möglichst wenigen Würfen in einen Korb gezielt werden. Inzwischen ist Disc-Golf auch in Deutschland auf dem Vormarsch. Im Potsdamer Volkspark gibt es einen...

  • Lichterfelde
  • 03.02.19
  • 447× gelesen

Mehr Paten für die Grünpflege

Steglitz-Zehlendorf. Nur rund 50 Bürger der rund 300 000 Einwohner des Bezirks sind ehrenamtlich als Grünpflege-Paten tätig. Die Bezirksverordnetenversammlung will ihre Zahl erhöhen und hat das Bezirksamt aufgefordert, die Grünpflege-Patenschaften bekannter zu machen. Geeignete Maßnahmen dafür könnten Flugzettel-Aktionen in öffentlichen Einrichtungen und in Briefkästen sein. KaR

  • Steglitz
  • 02.02.19
  • 32× gelesen

Mehr Licht im Schwarzen Weg

Lankwitz. Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, den „Schwarzen Weg“ in Ordnung zu bringen. Der Abschnitt zwischen Mudrastraße und Wedellstraße wird von vielen Lankwitzern als Durchgang genutzt: zur Grundschule, Kita, Sporthalle, zu Arztpraxen und Geschäften. Auch viele Spaziergänger nutzen den Weg. Allerdings sind die Bänke am Wegesrand kaputt, Steine und Wurzeln im Gehbereich können zur Stolperfalle werden. Eine Beleuchtung gibt es nicht. Vor allem in der regnerischen...

  • Lankwitz
  • 01.02.19
  • 57× gelesen

Wärmere Klassenräume

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung setzt sich in einem Beschluss für höhere Temperaturen in den Klassenräumen und Fluren der Schulen im Bezirk ein. Das Bezirksamt wird darin um eine Prüfung gebeten, ob in den Schulen eine Anhebung der derzeitigen Temperaturvorgaben möglich wäre. Im Moment hat der Energielieferant Vattenfall Temperaturen von 19 Grad in Klassenräumen und 16 Grad in den Fluren festgelegt. Das sei eindeutig zu wenig, erklärt die CDU-Fraktion, insbesondere in...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 01.02.19
  • 56× gelesen
Auf der Info-Veranstaltung wurden die Bürger über die Pläne des Bezirks am Osteweg informiert.  | Foto: K. Rabe

MUF- oder Schulstandort?
Bezirk wegen Schulplänen am Osteweg unter Zeitdruck

In diesem Jahr will der Senat am Osteweg 63 mit dem Bau einer Modularen Flüchtlingsunterkunft (MUF) beginnen. Der Bezirk hat das Gelände aber seit Jahren für eine Schule und Sporthalle vorgesehen. Auf einer Veranstaltung in der Mavuno-Kirche am Osteweg informierte das Bezirksamt über seine Pläne. Auch der Senat bezog erstmals vor Ort Stellung dazu. Vor vier Jahren war der Osteweg bereits für den Bau einer Flüchtlingsunterkunft im Gespräch. Und schon damals bestand der Bezirk darauf, das...

  • Lichterfelde
  • 31.01.19
  • 335× gelesen

Umbenennung doch möglich
Senatsverwaltung macht Weg frei für Richard-Draemert-Platz

Mehrere Versuche, den Vorplatz des U-Bahnhofs Onkel Toms Hütte an der Onkel-Tom-Straße nach dem Berliner Stadtältesten Richard Draemert zu benennen, scheiterten. Jetzt wird ein neuer Anlauf unternommen. IIn der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gab es seit 2013 mehrere Beschlüsse mit der Forderung, den Platz nach Draemert zu benennen. Damals stellte sich aber heraus, dass die Fläche vor dem U-Bahnhof den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) gehört. Nach dem Berliner Straßengesetz heißt der Platz...

  • Zehlendorf
  • 31.01.19
  • 410× gelesen

Politik in unruhigen Zeiten
An der FU startet eine neue Diskussionsreihe

An der Freien Universität (FU) Berlin beginnt ein neues öffentliches Diskussionsformat mit dem Titel „Debatte Dahlem“. Es bringt renommierte Vertreter aus Politik und Wissenschaft in Gesprächsrunden zusammen. Die Diskussionen drehen sich um wichtige Streitfragen der Gegenwart, zum Beispiel um den Wandel der öffentlichen Debattenkultur, um die Rolle des deutschen Parlaments als Kernstück der Demokratie, oder um Wahlen. In der Auftaktveranstaltung am Montag, 4. Februar, 18.15 Uhr in Raum HFB/B im...

  • Dahlem
  • 28.01.19
  • 152× gelesen
2018 stellten Dirk Jordan und Manfred Bergmann symbolisch ein Schlachtensee-Ortsschild an der Ecke Matterhornstraße/Lindenthaler Alleee auf.  | Foto: Foto: Joachim Elsholz
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„Kieze stärken das Zugehörigkeitsgefühl“
FDP und SPD sind für einen Ortsteil Schlachtensee

Für die Idee, Schlachtensee zum offiziellen Ortsteil des Bezirks zu machen, setzen sich die Fraktionen von FDP und SPD in der BVV ein. So hat die FDP einen Antrag zur Befragung eingebracht. Darin schlägt sie auch vor, wie die geschätzten Kosten von 20 000 Euro zu verringern seien. Es gebe  zum einen die Möglichkeit, die Ausweisung Schlachtensees als Ortsteil wie in einem Bebauungsplan-Verfahren bekannt zu machen und zur Stellungnahme auszulegen. Zweitens könne aus dem Kreis der maximal...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.01.19
  • 245× gelesen

Ruf-Bus soll auch im Bezirk fahren

Steglitz-Zehlendorf. Das Pilotprojekt „Berlkönig“ ist im September vergangenen Jahres in der Berliner Innenstadt gestartet. Dabei handelt es sich um einen Ruf-Bus der BVG. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Beschluss aufgefordert, das Projekt nach Steglitz-Zehlendorf zu holen. Gerade in den Berliner Außenbezirken gebe es nachts und am Wochenende große Bereiche, die mit öffentlichem Nahverkehr nur schwer erreichbar sind. Ein Ruf-Bus-Konzept könne solche Lücken füllen....

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 23.01.19
  • 36× gelesen

BVV will Zweite-Reihe-Parken vor Postfiliale stoppen

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will das Parken in zweiter Reihe vor der neuen Postfiliale am Hindenburgdamm 99 unterbinden. In einem Beschluss hat die BVV das Bezirksamt daher aufgefordert, Kurzzeitparkplätze vor der Filiale einzurichten. Das Zweite-Reihe-Parken gefährde den fließenden Verkehr insbesondere wegen der dort schwer einsehbaren Kurve. KaR

  • Lichterfelde
  • 23.01.19
  • 73× gelesen

Enteignung der Deutsche Wohnen?
Infoabend zum geplanten Volksentscheid

Zum geplanten Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ findet am Mittwoch, 30. Januar, 19 Uhr,  im Rathaus Zehlendorf, Kirchstraße 1-3 eine Veranstaltung statt. Politiker und Initiativen wollen Mieter und Bürger informieren und mit ihnen darüber diskutieren. Die Moderation übernimmt Franziska Brychy, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Bezirksvorsitzende der Linken in Steglitz-Zehlendorf. „Im Bezirk gibt es zahlreiche Initiativen und Aktive, die engagiert gegen rasant...

  • Zehlendorf
  • 23.01.19
  • 152× gelesen

Zebrastreifen auf Finckensteinallee

Lichterfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Verkehrslenkung Berlin für einen Zebrastreifen auf der Finckensteinallee/Ecke Baseler Straße einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 16. Januar beschlossen. Ein Zebrastreifen an dieser Stelle sei für die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern wichtig, heißt es in dem Beschluss. Die Baseler Straße ist eine wichtige Verbindung zwischen dem Schweizer Viertel und Lichterfelde West. Die stark befahrene...

  • Lichterfelde
  • 22.01.19
  • 66× gelesen
Hunde müssen außer in Auslaufgebieten an die Leine - Katzen genießen mehr Freiheit. | Foto: Walter Powers/panoramio

Ohne richtigen Biss
Neue Hundeverordnung: Für mehr Kontrollen mangelt es dem Ordnungsamt an Personal

Seit dem 22. Juli 2016 gibt es das neue Berliner Hundegesetz. Die Verordnung dazu trat aber erst am 1. Januar inkraft. In erster Linie geht es darin um die allgemeine Leinenpflicht, die außer in ausgewiesenen Auslaufgebieten grundsätzlich überall gilt – in Bussen und Bahnen, in Geschäften, auf Grünflächen, im Wald und sogar in Treppenhäusern von Mietshäusern. Allerdings gibt es Ausnahmen. „Hunde, die vor dem 22. Juli 2016 gehalten wurden, sind von der Leinenpflicht befreit“, sagt der zuständige...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 18.01.19
  • 251× gelesen

Befristete Arbeitsverträge
Das Bezirksamt sucht Mitarbeiter für die Europawahl

Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Dafür stellt das bezirkliche Wahlamt Mitarbeiter ein. Gesucht werden engagierte Bürger, die bei der Durchführung der Briefwahl helfen. Zwischen dem 1. April und 30. Juni bietet das Bezirksamt auf drei Monate befristete Arbeitsverträge an. Die Tätigkeit im Briefwahlbereich setzt keine besonderen Kenntnisse voraus. Wichtige Informationen werden in einer etwa zweistündige Schulung vermittelt. Von den Mitarbeitern wird...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 09.01.19
  • 238× gelesen

Temporäre Schulbauten

Zehlendorf. Um an den Schulen im Bezirk die notwendige Baufreiheit für Sanierungsmaßnahmen schaffen zu können, braucht der Bezirk Ausweichräume, in denen während der Bauzeit der Unterricht vorübergehend stattfindet. An der Anhaltiner Straße entlang der S-Bahn könnte laut einem Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein solcher temporärer Bau entstehen. Die Fläche befindet sich in unmittelbarer Nähe der zu sanierenden Schadow-Oberschule und ist durch die Lage direkt...

  • Zehlendorf
  • 07.01.19
  • 85× gelesen

Zu Ehren von Hans Söhnker

Zehlendorf. Im Bezirk soll eine Straße oder ein Platz nach dem bekannten Schauspieler Hans Söhnker (1903 – 1981) benannt werden. Dies hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Hans Söhnker hatte seine beiden letzten Wohnsitze in Zehlendorf in der Wolzogenstraße 22 und Im Dol 69. Am 7. November ehrte der Staat Israel Söhnker in der Gedenkstätte Stille Helden in Berlin für sein selbstloses und moralisches Handeln mit dem Ehrentitel „Gerechter unter den Völkern“....

  • Zehlendorf
  • 05.01.19
  • 602× gelesen

Uferweg begehbar machen

Steglitz-Zehlendorf. Der Teltowkanalweg ist eine wichtige Verbindung für Radfahrer und Fußgänger aus den Wohngebieten in Steglitz, Lichterfelde und aus dem Süden Zehlendorfs. Die angrenzenden Grünflächen des Uferweges sind ein viel genutzter Erholungsraum. Allerdings ist der Weg nicht durchgängig nutzbar. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt einstimmig beauftragt, den Uferweg im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke an der Wismarerstraße und westlich der Eugen-Kleine-Brücke...

  • Steglitz
  • 04.01.19
  • 131× gelesen
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