Steglitz-Zehlendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verkehrskontrollen in Crailsheimer Straße gefordert

Steglitz. Anwohner der Crailsheimer Straße beklagen seit Langem, dass Lkw und Raser durch ihre Wohnstraße fahren. Dabei gilt hier ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen und Tempo 30. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung fordert die CDU nun das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll die Polizei bitten, Tempolimit und Durchfahrverbot zu kontrollieren. KaR

  • Steglitz
  • 29.05.19
  • 45× gelesen
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Treffen mit Staatssekretär für Integration Tietze
Wie geht's am Osteweg weiter?

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg führte am 25. Mai eine Veranstaltung am Osteweg durch, um ihr einjähriges Bestehen zu feiern und zugleich auf 25 Jahre Leerstand des denkmalgeschützten Gebäudeteils des Telefunkenwerkes hinzuweisen, in das eine Gemeinschaftsschule einziehen soll. Die Veranstaltung stand ganz im Zeichen der zwei Tage vorher bekanntgewordenen Ablehnung der Denkmalbehörden zu den Planungen des Senats für den Bau eines 4-geschossigen, 13 m hohen und 80 m langen...

  • Lichterfelde
  • 27.05.19
  • 532× gelesen

Seniorenforum ist abgesagt

Steglitz-Zehlendorf. Das für Dienstag, 11. Juni, im Bürgersaal geplante Seniorenforum ist aus technischen Gründen abgesagt worden. Wie die Seniorenvertretung als Initiator der Veranstaltung mitteilt, ist ein Totalausfall des Webservers die Ursache für die Stornierung. Damit sind alle eingegangenen Anliegen der Senioren gespeichert worden und können jetzt nicht bearbeitet werden. Die Seniorenvertretung hofft, dass die Dokumente zurückgewonnen werden können. Das Seniorenforum wird daher im...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 25.05.19
  • 33× gelesen

Falschparker abschleppen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Mai-Sitzung beschlossen, härter gegen Falschparker vorzugehen. Das Bezirksamt wird ersucht, Kraftfahrzeuge, die verkehrsgefährdend auf Radstreifen sowie auf Busspuren und vor Feuerwehrzufahrten halten und parken, umzusetzen. Dazu sollen regelmäßig Schwerpunktaktionen veranlasst werden. Es ist durch diese Falschparker schon zu gefährlichen Unfällen gekommen, etwa musste in der Schloßstraße ein Radler auf die allgemeine Fahrspur ausweichen, wurde von...

  • Steglitz
  • 25.05.19
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Der Weg für Sporthalle und Schule am Osteweg ist frei
Denkmalschutz lehnt Gebäude für eine MUF am Osteweg ab

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg ist auf dem Weg, eine Sporthalle und Schule am Osteweg zu realisieren, einen erheblichen Schritt vorangekommen. Die vom Senat geplante MUF ist Geschichte. Der Denkmalschutz lehnt den Bau eines vier-geschossigen Gebäuderiegels gem. §10 Denkmalschutzgesetz ab: Aus einem Schreiben des Landesdenkmalamts Berlin an die BI zur Planung MUF am Osteweg:  „Nach Vorlage beurteilungsfähiger Planungen haben die Denkmalbehörden – die zuständige Untere...

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 676× gelesen
Naturschützer fordern den Erhalt des naturbelassenen Biotops am Dahlemer Weg 247.  | Foto: K. Rabe

Widerspruch gegen Bezirkspläne
Bürgerinitiative bekommt Rückendeckung vom BUND

Am Dahlemer Weg 247 soll eine modulare Flüchtlingsunterkunft (MUF) für etwa 500 Geflüchtete gebaut werden. Eine Bürgerinitiative kämpft für den Erhalt der geschützten Grünanlage. Jetzt unterstützt auch der BUND die Initiative. Mit der Forderung nach Schutz vor Bebauung des über 60 Jahre alten Biotops haben BUND Berlin und die Bürgerinitiative "Lebenswertes Lichterfelde" Widerspruch eingelegt. Im April hatte das Bezirksamt die Entwidmung des nördlichen Teils der geschützten Grünanlage verfügt....

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 616× gelesen

Stele für die Opfer der Luftbrücke

Nikolassee. Die CDU-Fraktion in der BVV möchte mit einer Gedenkstele an die Opfer der Luftbrücke erinnern, speziell an den Piloten Charles H. King, Major Edwin C. Diltz und den Bordmechaniker Lloyd G. Wells. Sie kamen bei Flugzeugabstürzen und -zusammenstößen ums Leben. „Nach ihnen sind in Zehlendorf bereits Straßen benannt, angrenzend an die Lissabonallee beziehungsweise in deren Nähe. Die Stele, wäre an dieser Stelle eine ideale Ergänzung“, heißt es im Antrag, der in der jüngsten BVV...

  • Nikolassee
  • 23.05.19
  • 29× gelesen

U18-Wähler wählen Grün

Steglitz-Zehlendorf. Eine Woche vor der Europawahl haben Jugendliche unter bei der U18-Wahl ihre Stimme abgegeben. Wie schon in den Jahren zuvor gab es berlinweit im Bezirk die höchste Wahlbeteiligung. Gezählt wurden 4301 Stimmen, 105 davon waren ungültig. Fast die Hälfte der jungen Steglitz-Zehlendorfer wählte Grün. Das entspricht auch dem Trend: In ganz Deutschland liegen die Grünen nach der U18-Wahl vorn. In Steglitz-Zehlendorf erreichten sie beachtliche 43,73 Prozent. An die zweite Stelle...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 23.05.19
  • 79× gelesen

Schlaglöcher schnell beseitigen

Lichterfelde. Die Straßenzüge in der Hildburghauser Straße und der Mariannen- und Lorenzstraße sind in einem katastrophalen Zustand. Besonders die Rechtsabbiegespur von der Hildburghauser Straße in die Mariannenstraße ist von Unebenheiten und Schlaglöchern übersät. Die Sanierungsarbeiten der genannten Straßen sind in erheblichem Verzug, deshalb besteht dringender Handlungsbedarf für eine temporäre Lösung. Die Bezirksverordneten haben daher in ihrer Mai-Sitzung beschlossen, dass wenigstens die...

  • Lichterfelde
  • 23.05.19
  • 156× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
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„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 1.848× gelesen
  • 2
Im Januar stellte der Bezirk seine Pläne für den Schulstandort Osteweg vor. Der Senat hält aber am Bau einer MUF an diesem Standort fest.  | Foto: K. Rabe

Senat baut MUF am Osteweg
Bürgerinitiative kämpft weiter um den Sport- und Schulstandort

Am Osteweg 63 soll eine Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) gebaut werden. Die Planungen sind bereits erfolgt, der Bauantrag ist eingereicht. Baubeginn ist für Oktober geplant. Das teilte Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers jetzt auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Thomas Seerig mit. Das trifft den Bezirk und die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg hart. Sie setzen sich für eine Schule an dieser Stelle ein. Der Bezirk plant eine Montessori-Gemeinschaftsschule, die mit...

  • Lichterfelde
  • 16.05.19
  • 346× gelesen
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Offener Brief an den Berliner Senat zum Sport- und Schulstandort Osteweg
Eine Frage der Haltung

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wendet sich mit einem Offenen Brief an den Berliner Senat und fordert die Umsetzung einer Schule und einer Sporthalle am Osteweg in Berlin Steglitz-Zehlendorf. Die BI schreibt unter anderem: "Für die Europawahl 2019 werben SPD und Linke in ganz Berlin mit Plakaten für Jugend und Bildung. Diese Werbung teilen wir uneingeschränkt. Aus diesem Grund fordern wir Sie auf, sich für Jugend und Bildung auch im Bezirk Steglitz-Zehlendorf einzusetzen....

  • Lichterfelde
  • 12.05.19
  • 749× gelesen

Mehrheit lehnt Überwachung ab

Zehlendorf. Am Sitzrondell am Teltower Damm 39, schräg gegenüber dem S-Bahnhof Zehlendorf, wird es voraussichtlich keine Videoüberwachung geben. Der Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird wohl durchfallen. „Nach Einschätzung der Polizei wäre eine Videoüberwachung speziell an dieser Stelle ausgesprochen effektiv“, hatte die CDU argumentiert. Sie könnte andere Sicherheitsmaßnahmen wirkungsvoll unterstützen. Der Antrag fand jedoch in den Fachausschüssen in der...

  • Zehlendorf
  • 07.05.19
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  • 1
Im Zuge der U18-Wahl erfahren junge Leute, wie Demokratie funktioniert.  | Foto: Deutscher Bundesjugendring
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Junge Leute gehen wählen
U18-Wahl findet am 17. Mai statt

Am 26. Mai wird das Europäische Parlament gewählt. Neun Tage vorher, am 17. Mai, können alle jungen Menschen unter 18 Jahren ihre Stimme für Europa abgeben. Dann findet auch im Bezirk an vielen Stellen die U18-Wahl statt. Der Wahltag ist Höhepunkt einer langfristigen inhaltlichen Auseinandersetzung mit Politik. In den Wochen und Monaten konnten Kinder und Jugendliche bei verschiedenen Projekten erfahren, wie Demokratie funktioniert und was politisches Engagement bedeutet. Junge Menschen hatten...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.05.19
  • 143× gelesen
Rund 600 Geflüchtete sollen nach den Plänen des Berliner Sents in leer stehenden, auszubauenden Gebäuden der ehemaligen Lungenklinik Heckeshorn untergebracht werden.  | Foto: Ulrike Martin

Kritik an Plänen für Heckeshorn
CDU-Ortsverband Wannsee schreibt offenen Brief an den Berliner Senat

Um den geplanten Ausbau des ehemaligen Lungenklinik-Standorts Heckeshorn für geflüchtete Menschen gibt es Streit. Nachdem der Bezirk sich weigerte, einen neuen Bebauungsplan aufzustellen, hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen das Verfahren an sich gezogen. Seit 2015 leben in einem ehemaligen Bettenhaus bereits rund 100 Geflüchtete. Noch weitere 600 sollen nach dem Willen des Berliner Senats in leer stehenden Gebäuden auf dem Gelände untergebracht werden. Auch ein Wohngebiet...

  • Wannsee
  • 06.05.19
  • 862× gelesen
  • 4
In der Notaufnahme am Campus Benjamin Franklin werden künftig auch Notfälle bei Kindern versorgt. Die Kinder-Notfallversorgung schließt zum 1. Juni. | Foto: K. Rabe

Kinder-Rettungsstelle schließt
Charité will Kinder- und Jugendmedizin in Wedding bündeln

Zum 1. Juli wird die Rettungsstelle für Kinder am Campus Benjamin Franklin der Charité geschlossen. Wie die Charité mitteilt, wird die pädiatrische Notfallversorgung in Steglitz eingestellt. Die Versorgung für akut und lebensbedrohlich kranke Kinder bleibt durch die zentrale Notaufnahme am Standort bestehen. Die Kinder- und Jugendmedizin wird künftig am Campus Virchow-Klinikum in Wedding konzentriert sein. Sie soll darüber hinaus durch eine kinderärtzliche Notfallsprechstunde der...

  • Steglitz
  • 03.05.19
  • 813× gelesen

Kontrollen gefordert
BVV will Radfahrer vom Bürgersteig an der Kaiser-Wilhelm-Straße verbannen

Lankwitz. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will mit regelmäßigen Kontrollen Radfahrer zwingen, nicht mehr auf dem Gehweg an der Kaiser-Wilhelm-Straße zu fahren. Der Abschnitt der Kaiser-Wilhelm-Straße ab Lankwitz Kirche in Richtung Tempelhof ist bis zum Teltowkanal in einem sehr schlechten Zustand. Radfahrer weichen gern auf den Gehweg aus. Passanten ärgern sich über die „geradezu wahnsinnige Geschwindigkeit“, mit der die Radler auf dem Bürgersteig fahren.  Laut Beschluss der BVV soll...

  • Lankwitz
  • 22.04.19
  • 146× gelesen

Auslaufgebiet für Hunde

Lichterfelde. Die Bezirksverordnetenversammlung will ein Hundeauslaufgebiet im Bezirk ausweisen. „Im neuen Hundegesetz wurde den Bezirken die Möglichkeit gegeben, geeignete Grün- und Erholungsanlagen für den Hundeauslauf freizugeben“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. Das Bezirksamt soll nun prüfen, ob die geschützte Grünfläche im Gewerbegebiet am Barnackufer sich dafür eignet. Das Areal schließt sich an den Bäkepark an und befindet sich hinter dem Minigolfplatz und der Tankstelle an...

  • Lichterfelde
  • 19.04.19
  • 750× gelesen

Mehr Pflege für die Grüne Insel

Lichterfelde. Die grüne Insel am Gehweg Wismarer Straße, Ecke Ostpreußendamm sieht ungepflegt und vernachlässigt aus. Die Sträucher wuchern wild und von einem Rasen zwischen den Bäumen ist nichts zu erkennen. Daran stören sich nicht nur die Anwohner. Die SPD-Fraktion in der BVV hat das Thema aufgegriffen und fordert das Bezirksamt auf, auf der grünen Insel Grünpflegearbeiten vorzunehmen und den Sträucherwildwuchs zu beseitigen. Außerdem soll die Metall-Abgrenzung instand gesetzt werden, denn...

  • Lichterfelde
  • 17.04.19
  • 100× gelesen
  • 1

Förderpreis für Gründerinnen

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll die Vergabe eines jährlichen Förderpreises für Gründerinnen prüfen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Mit einem solchen Preis könnte das Engagement von Gründerinnen sichtbar gemacht werden und damit wiederum andere Frauen ermutigt werden, ebenfalls zu Gründerinnen zu werden, heißt es in dem Beschluss. Zudem brauchten Frauen oft finanzielle Sicherheit und gute Netzwerke, um als Gründerin erfolgreich zu sein, heißt es in dem...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 15.04.19
  • 41× gelesen
Die U9 bis Lankwitz oder gar bis nach Teltow? SPD und CDU in der BVV haben dazu jeweils eigene Anträge gestellt. | Foto: K. Rabe

Mit der U-Bahn bis in den Speckgürtel?
Die Bezirksverordnetenversammlung diskutiert über eine Verlängerung der U9 bis Teltow

Sie wäre eine gute Alternative zum Auto für Pendler und künftige Bewohner von Lichterfelde-Süd – die Verlängerung der U-Bahnlinie 9 bis nach Teltow. Darüber diskutiert derzeit die Bezirksverordnetenversammlung. Die CDU-Fraktion möchte die U9 vom Rathaus Steglitz aus über Lichterfelde/Lankwitz/Marienfelde bis nach Teltow führen. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Land Berlin einsetzen. Pläne bis nach Marienfelde gibt es schon. „Mit dem Bau der U9 bis Rathaus Steglitz gingen weitergehende...

  • Steglitz
  • 14.04.19
  • 3.501× gelesen

Spielangebote für Alt und Jung

Lankwitz. Im Kiez rund um die Kirche Lankwitz sollen verschiedene generationsübergreifende Spiel- und Bewegungsangebote installiert werden. Dies wünscht sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und fordert in einem Antrag das Bezirksamt auf, dies zu prüfen. Sie denkt dabei unter anderem an einen Bouleplatz, Brettspieltische und Seniorensportgeräte. Sie könnten in den Parkanlagen hinter dem Rathaus Lankwitz oder im Rosengarten hinter der Freizeiteinrichtung Käseglocke...

  • Steglitz
  • 09.04.19
  • 67× gelesen

Mehr Schulen gegen Rassismus

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte mehr Schulen im Bezirk für den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ begeistern. Bislang gibt es zwölf Schulen, die diesen Titel tragen dürfen. Aus Sicht der BVV sind das zu wenige. In einem Beschluss fordert sie daher das Bezirksamt auf, alle Schulen im Bezirk über das Projekt noch einmal näher zu informieren und wenn gewünscht, sie bei der Anmeldung und Umsetzung zu unterstützen. Insgesamt haben sich in Berlin 98...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 06.04.19
  • 86× gelesen

Einsatz für den Schwarzen Weg

Lankwitz. Der sogenannte Schwarze Weg zwischen Mudrastraße und Wedellstraße ist ein beliebter Durchgang zur Grundschule, Kita, Sporthalle, zu Arztpraxen oder Geschäften und wird auch gern einfach von Spaziergängern genutzt. Allerdings sind die Bänke kaputt, Steine und Baumwurzeln im Gehbereich können zu Stolperfallen werden und es mangelt an einer Beleuchtung. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt auf Antrag der SPD-Fraktion per Beschluss aufgefordert, den Schwarzen Weg im Rahmen...

  • Lankwitz
  • 06.04.19
  • 155× gelesen
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