Bündnis 90/Die Grünen

Frohnau. Das Bezirksamt baut die frühere Klinik Wiesengrund an der Frohnauer Straße 74-89 für eine Integrierte Sekundarschule (ISS) aus. Der Senat hat den Bedarf bestätigt.Die Pläne sind bekannt. Weil die Oberschülerzahlen steigen, soll die ehemalige Vivantes-Klinik Wiesengrund für den Oberschulunterricht der benachbarten Carl-Bosch-Schule nutzbar gemacht werden. Nach dem Umbau zum Schulstandort wird die bisher vierzügige Bosch-Schule auf sechs Züge erweitert. Damit kann die Sekundarschule...

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig einen Kulturentwicklungsplan für Steglitz-Zehlendorf beschlossen. Damit soll angesichts der zu erwartenden Sparmaßnahmen die Kultur im Bezirk gesichert werden."Wir brauchen eine langfristigere und umfassendere Kulturplanung", sagt Carsten Berger, kulturpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in der BVV und Initiator des Beschlusses. Es sei absehbar, dass der Haushalt von Steglitz-Zehlendorf schrumpfen werde", erklärt Berger....

Steglitz-Zehlendorf. Hundekottütchen auf Waldwegen stinken und sorgen bei Spaziergängern für heftigen Ekel. Genau wie auf öffentlichem Straßenland müssen sie in Abfallbehältern landen. Nicht jeder hält sich daran - was auch an fehlenden Mülleimern liegt.Zumindest in dieser Hinsicht ist jetzt Abhilfe in Sicht: Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) haben auf Veranlassung des Bezirksamtes an zwölf Stellen neue Papierkörbe aufgestellt. Ein besonders neuralgischer Punkt ist die Strecke zum...

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

Neukölln. Um die Jugendarbeitslosigkeit einzudämmen, werden in mehreren Bezirken spezielle "Jugendberufsagenturen" eingerichtet. Neukölln hatte dafür beworben, bekam für dieses Jahr aber noch kein grünes Licht vom Senat.Ziel dieser neuen Einrichtungen ist es, Schulabgänger berufsfähig zu machen und die Probleme zu beseitigen, die dem Beginn einer Ausbildung im Wege stehen. Das können mangelnde Qualifikationen sein, aber auch psychische Schwierigkeiten. Die neue Behörde setzt sich aus drei...

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirksamt sind inzwischen 75 Prozent der Rechner auf das Programm Windows 7 umgestellt. Diese Angabe machte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage des parteilosen Bezirksverodneten Felix Just. Wie berichtet ist das Vorgängerprogramm Windows XP bereits im April 2014 ausgelaufen. Damals verfügte aber nur ein geringer Teil der Computer über die Nachfolgeversion. Es gab dann eine einjährige Übergangsfrist, die im April 2015 endete. Rechner...

Marzahn-Hellerdorf. Nistende Vögel an Gebäuden des Bezirksamtes sollen besser geschützt werden. Die Fraktion B’90/Grünen fordert, dass vor Bauarbeiten an Gebäuden des Bezirksamtes künftig immer ein ornithologisches Gutachten erstellt wird. Bei der Sanierung der bezirklichen Musikschule "Hans Werner Henze" Ende März mussten Bürger das Bezirksamt auf vorhandene Nistplätze hinweisen. Erst danach wurde ein Vogelkundler hinzugezogen, der Maßnahmen zum Schutz der Vögel veranlasste. Künftig soll im...

Lichtenberg. In Lichtenberg gibt es über 135 Spielplätze - so viele wie in keinem anderen Bezirk. Doch etliche der Plätze sind in die Jahre gekommen. Für Generalüberholungen gibt der Bezirk deshalb in diesem Jahr rund 475 000 Euro aus. Instandgesetzt werden die Spielplätze in der Marie-Curie-Allee 12-14, Teile des Spielplatzes an der Frankfurter Allee 176-184 und in der Nöldnerstraße 17. Hierfür gibt es rund 150 000 Euro aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm. Weitere 120 000 Euro aus...

Lichtenberg. Den fehlenden Hinweis über die Videoüberwachung am Rathaus Lichtenberg an der Möllendorffstraße 6 beanstandet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Aus einer Anfrage der Grünen-Fraktionschefin Camilla Schuler ans Bezirksamt geht hervor, dass am rückseitigen Eingang vom Rathaus innen und außen Videokameras angebracht sind, die Nutzer des Eingangs über die Videoüberwachung aber nicht informiert werden. Das Bezirksamt bestätigte die Videoüberwachung. Die Kameras seien jedoch...

Lichtenberg. "Stromsparcheck Plus" heißt das Programm, das Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung bringen und gleichzeitig der Umwelt helfen soll. Das Programm wird von der Caritas in Kooperation mit dem Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands betrieben. Doch in Lichtenberg wird sich das Jobcenter nicht an diesem Programm beteiligen. Das teilte es auf Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Sascha Clucas mit. Es sei fraglich, ob es Beschäftigungsmöglichkeiten auf dem...

Lichtenberg. Die SPD möchte, dass Flüchtlinge nicht am Stadtrand untergebracht werden. Die Grünen sind dafür, Asylsuchende in Wohnungen statt in Heimen unterzubringen. Unter dem Titel "In Lichtenberg sind Flüchtlinge willkommen und bleiben es auch" haben die Sozialdemokraten bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 9. Mai einstimmig einen Leitantrag verabschiedet. Zu den Kernpunkten gehört die Forderung, für die Flüchtlinge in Lichtenberg "geeigneten Wohnraum" zur Verfügung zu stellen. "Eine...

Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 14. Mai, ist Christi Himmelfahrt. Ein beliebtes Ritual war einmal das Bierkastenrennen. Der Schlachtensee als Austragungsort kommt dafür jedoch nicht mehr infrage. Seit 2013 ist die Veranstaltung untersagt.Beim Bierkastenrennen geht es darum, eine festgelegte Strecke abzulaufen und dabei den Kasten leer zu trinken. Mehr als zehn Jahre gab es diese Treffen am Schlachtensee. Und die Teilnahme am 5,5 Kilometer langen Lauf um den See wurden immer beliebter. Was...

Wedding. Am 20. Mai lädt Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) wieder zur Bürgersprechstunde. Von 16 bis 18 Uhr kann jeder im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 (Raum 325) seine Sorgen und Anliegen loswerden und mit dem Stadtrat persönliche Dinge bereden. Dirk Jericho / DJ

Spandau. Die Spandauer Grünen feiern am 16. Mai ein Jubiläum. Denn vor 30 Jahren, am 15. Mai 1985, saßen Vertreter der Alternativen Liste (AL) Spandau das erste Mal in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Wenige Tage zuvor hatte die AL bei den Wahlen 5,9 Prozent der Stimmen in Spandau erreicht und sich damit den Einzug ins Bezirksparlament gesichert. Alle interessierten Spandauer sind zur Jubiläumsfeier eingeladen. Sie findet am 16. Mai von 16 bis 20 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle an der...

Gropiusstadt. Zu einer öffentlichen Sprechstunde lädt Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) am 19. Mai von 16 bis 17 Uhr in den Nachbarschaftstreff Waschhaus-Café ein. Er stellt sich den Fragen rund um das Thema "Älterwerden im Stadtteil". So gibt er Hinweise, wo Senioren Hilfe bekommen, wie und wo sich ältere Menschen engagieren, und wo sich pflegende Angehörige Unterstützung holen können. Im Anschluss, von 17 bis 18 Uhr, steht auch das Team des Quartiersmanagements Gropiusstadt für Fragen...

Niederschöneweide. Die BVV-Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen lädt am 28. Mai von 15 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Interessenten können mit Fraktionsmitglied Angela Brümmer über Fragen rund um den Bezirk und die Arbeit der Fraktion sprechen. Ort: Kreisgeschäftsstelle in der Schnellerstraße 23. Ralf Drescher / RD