Bezirksverordnete

Am 17. März beschloss der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) alle Sitzungen vorerst bis Mai ausfallen zu lassen. Der Politikbetrieb liegt wegen des Coronavirus aber nicht komplett am Boden. Die BVV-Sitzung im März wurde gecancelt, die Generationen-BVV im April auch. Die Fachausschüsse tagen nicht, und die meisten Bezirksverordneten arbeiten im Homeoffice. Alle Fraktionen haben sich ferner darauf geeinigt, das Bezirksamt jetzt nicht mit Anträgen oder Kleinen Anfragen zu...

Neukölln. Wer Wünsche und Anregungen mit der SPD-Bezirksverordneten Katharina Stromeier besprechen möchte, kann am Donnerstag, 20. Februar, von 16.30 bis 18 Uhr zur Sprechstunde im Bürgerbüro an der Hermannstraße 208 kommen. Um Anmeldung unter fraktion@spd-neukoelln oder 902 39 24 98 wird gebeten. sus

Pankow. Welche Pankower gehören eigentlich der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an? Viele Menschen aus dem Bezirk wissen das gar nicht. Sie kennen vielleicht den Bürgermeister und die Stadträte. Ein Schaukasten mit deren Fotos hängt im Eingangsbereich des Pankower Rathauses. Doch die Verordneten sind kaum bekannt. Deshalb beschloss die BVV, dass es künftig auch Schaukästen am Eingang des Rathauses in der Breiten Straße 24a-26 sowie am Zugang zu den Räumen der BVV in der Fröbelstraße 17 geben...

Heiligensee/Konradshöhe. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt am Sonnabend, 1. Februar, zu einer zweigeteilten Open-Air-Sprechstunde. Von 9 bis 10 Uhr ist er zusammen mit CDU-Bezirksverordneten vor dem Edeka-Markt am Bekassinenweg 24 ansprechbar, von 10 bis 11 Uhr ebenfalls vor Edeka am Falkenplatz. Dort ist auch die Jubiläumsausgabe der Ortsteilzeitschrift „Wir im Norden“ erhältlich. Die seit 2001 nun das 50. Mal erscheinende Publikation der CDU widmet sich aktuellen Themen aus...

Neukölln. Zwei Projekte sollen künftig keine oder wesentlich weniger Fördermittel von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales bekommen als bisher. Betroffen sind der Verein Aufbruch Neukölln des türkischen Psychologen Kazim Erdogan, der vor allem wegen seiner Väter-Selbsthilfegruppe bekannt ist, und das Projekt Heroes, das sich „gegen Unterdrückung in Namen der Ehre“ engagiert. In zwei Entschließungen haben die Bezirksverordneten gefordert, die Finanzierung weiterzuführen....

Neukölln. An jedem dritten Donnerstag im Monat gibt es eine Sprechstunde mit SPD-Bezirksverordneten im Büro an der Hermannstraße 208. Der nächste Termin ist am 19. September von 16.30 bis 10 Uhr. Interessierte können einfach vorbeikommen, aber auch ihre Anregungen, Wünsche und Fragen unter fraktion@spd-neukoelln oder 902 39 24 98 loswerden. sus

Neukölln. Die SPD lädt für Donnerstag, 21. März, von 16.30 bis 18 Uhr zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Im Büro an der Hermannstaße 208 werden Bezirksverordnete Rede und Antwort stehen. Wer seine Wünsche, Anregungen oder Fragen per Telefon oder E-Mail loswerden möchte, meldet sich unter ¿902 39 24 98 oder fraktion@spd-neukoelln. sus

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

Malchow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass der nordwestliche Fußweg um den Malchower See wieder gefahrlos nutzbar ist. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten auf Initiative der Linksfraktion. In der Begründung heißt es, der Weg werde von vielen Menschen zum Spazieren mit und ohne Hund oder zum Joggen genutzt, weise aber inzwischen gefährliche Stolperfallen auf. An manchen Stellen sei er durch abgetragenen Boden so schmal, dass nicht einmal zwei Füße nebeneinander passen – es...

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 10. Oktober hat sich der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, Perspektiven junger Menschen bei Themen der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick zu nehmen. Aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf sind Serdar Bulat, Christoph Brzezinski und Simon Hertel mit von der Partie. „Wir wollen eine hörbare Stimme innerhalb der Berliner CDU sein und uns für unsere Arbeit...

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

Mitte. Politiker mit Kleinkindern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können ab Oktober einen Kinderbetreuungsdienst nutzen. Für den in Berlin einmaligen Service stellt das BVV-Büro 10 000 Euro jährlich bereit. Noch müssen einige Details geklärt werden, aber nach den BVV-Beschlüssen und dem Okay vom Bezirksamt steht fest: Mitte spendiert seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern mit Nachwuchs im Bezirksparlament eine professionelle Kinderbetreuung. Dafür will BVV-Vorsteher Sascha Schug...

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden. Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der auf die Kleinen aufpasst. Doch nicht jede Mama und jeder Papa kann...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Sie gehörte bis September 2016 als Stadträtin für Bürgerdienste, Immobilien und Kultur dem Bezirksamt an. Nach der Wahl blieb Dagmar König als einfache Bezirksverordnete der CDU im Rathaus. Jetzt hat sie auch diesen Posten geräumt und widmet sich einer neuen beruflichen Zukunft. Die Lücke in der CDU-Fraktion schließt derweil ein neuer Verordneter: Kai-Uwe Dalichow. tsc

Konradshöhe. Zur nächsten Bürgersprechstunde lädt der CDU-Abgeordnete für die Ortsteile Heiligensee, Konradshöhe und Tegel, Stephan Schmidt, am Dienstag, 21. Februar, von 18.30 bis 19.30 Uhr ins Restaurant Plitvice am Falkenplatz 1 ein. An seiner Seite ist die Bezirksverordnete Sylvia Schmidt. Wer sich mit Fragen, Sorgen oder Anregungen an die beiden Kommunalpolitiker wenden möchte, ist ohne Anmeldung willkommen. bm

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments. Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung eines Stadtrats und manchmal sogar einer gemeinsamen Verwaltung...