SPD

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. Juni statt. Er ist dann von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

Spandau. Im Rahmen seines Stadtteiltages Spandauer Neustadt steht der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Vorsitzende der Spandauer SPD, Raed Saleh, am 19. Juni, von 13 Uhr an an der Flankenschanze 17 (vor dem Supermarkt) für Gespräche mit den Spandauern bereit. Er wird dort eine gute Stunde vor Ort sein. CS

Konradshöhe. Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Jörg Stroedter und die auch von ihm geleitete SPD-Abteilung Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort laden am 27. Juni von 18-23 Uhr zum traditionellen Sommerfest in die Havellodge (ehemals Restaurant Igel), Friederikestraße 33. Als prominenter Gast wird der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, erwartet. Viele weitere Akteure der Reinickendorfer SPD stehen zum Gespräch für interessierte Bürger bereit. Es gibt Fleisch und Wurst...

Friedenau. Eigentlich antworten Mitglieder des Berliner Senats nicht auf offene Briefe von Bürgerinitiativen. Weil es zu viele sind. Im Falle der Akteure vom Friedrich-Wilhelm-Platz hat Bausenator Andreas Geisel (SPD) eine Ausnahme gemacht. Denn auch Andreas Geisel hat die Presseberichte gelesen, wonach der U-Bahnhof am Friedrich-Wilhelm-Platz ohne den Einbau eines Aufzugs saniert werden soll. Laut Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat die Verkehrslenkung Berlin (VLB) Bedenken geäußert zum...

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) lädt interessierte Neuköllner am 23. Juni in seine Sprechstunde im Wahlkreisbüro ein. Sie findet an diesem Tag von 15 bis 17.30 Uhr in der Sonnenallee 124 statt. Es wird um Anmeldung gebeten unter Tel. 56 82 11 11. Weitere Infos über den Bundestagsabgeordneten sind auf seiner Homepage zu finden unter www.fritz-felgentreu.de. SB

Kladow. Das traditionelle Imchenfest im September fällt in diesem Jahr offenbar aus. Jörg Kaczmarek, der sonst den Bierwagen auf dem Fest betrieb, wurde jedenfalls auf seine diesjährige Bewerbung von Organisatorin Judith Kerschbaumer mitgeteilt, dass es „in diesem Jahr das Imchenfest aus organisatorischen Gründen nicht geben“ werde. „Weil diese Absage auch Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) bei einem SPD-Treffen im Restaurant `Kladower Hof´ bestätige, habe ich mich entschlossen, zusammen mit...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...

Steglitz-Zehlendorf. Verkehrs- und Immobilienstadtrat Michael Karnetzki (SPD) steht am Dienstag, 16. Juni, von 16 bis 18 Uhr für Gespräche mit Bürgern bereit. Seine Sprechstunde findet in seinem Büro, Hohenzollernstraße 11, statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollte unter 902 99 39 01 ein Termin vereinbart werden. Christa Markl-Vieto (Grüne), Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, lädt am Donnerstag, 18. Juni, von 11 bis 12.30 Uhr, zur Sprechstunde in ihr Büro im Rathaus...

Friedenau. Selbst ohne Haushaltssperre hat Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kein Budget für Gedenktafeln, die an den 1943 in Auschwitz-Birkenau ermordeten jüdischen Schriftsteller Georg Hermann ("Jettchen Geberts Geschichte") erinnern. Die Kosten für eine Anbringung von Tafeln an der Bundesallee 79-81 (Pestalozzi-Fröbel-Haus) und an der Stubenrauchstraße 5 und 6 müssten in den Haushaltsberatungen für 2016 berücksichtigt werden, ließ Schöttler die Bezirksverordneten wissen. Dem...

Schöneberg. Kulturstadträtin Jutta Kaddatz (CDU) hat Details zu den Stelen am Innsbrucker Platz bekanntgegeben. Demnach hat Paul Dierkes die Plastiken 1965 ursprünglich aus Holz für sein Ferienhaus in Tirol geschaffen. "Für die Arbeiten auf dem Innsbrucker Platz haben die Erben den Eisenguss gewählt, da der vielfarbige Rostungsprozess dem Verwitterungsprozess von Bäumen und Felsen sehr ähnlich ist", zitiert Jutta Kaddatz aus einer Information des Kunstamts von 1994. Da hatten der damalige...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Heidemarie Sandner ist aus der SPD ausgetreten. Damit verlässt sie auch die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), bleibt aber Mitglied der BVV. Zuvor war Sandner stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD. Die SPD-Fraktion hat jetzt noch 14 Mitglieder. Bei den Wahlen 2011 hatte sie 16 Mandate bekommen. Bereits 2013 war die Bezirksverordnete Rafaela Kiene von der SPD zu Bündnis 90/Die Grünen gewechselt und hatte ihr Mandat...

Spandau. Wenn am Havelufer das Stadtfest gefeiert wird, werden Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und Peter Buchner, Geschäftsführer der S-Bahn Berlin, einen Zug der Stadtbahn am Nachmittag des 13. Juni auf den Namen "Spandau" taufen.Und wie könnte dies zünftiger geschehen, als mit Taufwasser aus der Havel. Kleebank und Buchner werden um 15 Uhr von der parallel zur Bahntrasse verlaufenden Fußgängerbrücke zwischen Stabholzgarten und Stresow aus Spandauer Havelwasser aus dem Fluss schöpfen....

Köpenick. Der SPD-Kreisverband lädt am 14. Juni zum politischen Frühschoppen zum Thema "Sterbehilfe - erlauben oder verbieten?" ein. Mit den Besuchern diskutieren die Bundestagsabgeordneten Burkhard Lischka und Matthias Schmidt. Der Frühschoppen findet in der Freiheit Fünfzehn, Freiheit 15, statt, Beginn ist 10 Uhr, der Eintritt ist frei. Ralf Drescher / RD

Mitte. Am 12. Juni lädt der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und Weddinger SPD-Abgeordnete Ralf Wieland zu einer kostenlosen Führung durch die Komische Oper. Besucher können dabei einen Blick hinter die Kulissen werfen, die Bühnentechnik kennenlernen und vieles zur Geschichte und zum täglichen Opernbetrieb erfahren. Wegen der begrenzten Teilnehmerzahl wird um Anmeldung unter 64 31 23 20 oder per E-Mail buero@ralf-wieland.de gebeten. Treffpunkt ist um 13 Uhr an der Behrenstraße 55-57....

Tempelhof-Schöneberg. Ende 2014 hat die BSR ihre über das Stadtgebiet verteilten E-Boxen für Elektroschrott wieder eingesammelt. Das Pilotprojekt gilt offenbar in dieser Form als gescheitert.Die Container waren an mehr als 50 Standorten in mehreren Bezirken aufgestellt. Tempelhof-Schöneberg war allerdings nicht dabei. "Die versuchsweise Bereitstellung von E-Boxen im öffentlichen Straßenland für die getrennte Erfassung von Elektrokleingeräten ist zum Jahresende 2014 ausgelaufen", hat die BSR dem...

Tempelhof. Das Gewerbeamt des Bezirksamtes im Rathaus am Tempelhofer Damm 165, bleibt die gesamte kommende Woche vom 15. bis 19. Juni für den Publikumsverkehr geschlossen. "Die Schließzeit soll dazu dienen, Rückstände aufzuarbeiten und zu beseitigen", begründet der zuständige Stadtrat für Jugend, Ordnung, Bürgerdienste, Oliver Schworck (SPD), die Maßnahme. Gewerbemeldungen können während der Schließung per Post geschickt oder beim Pförtner abgegeben werden. Entsprechende Formulare sind...

Charlottenburg. Am 13. Juni wird Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) auf dem Kurfürstendamm um 10 Uhr die Classic Days Berlin eröffnen. Vom Olivaer Platz bis zur Joachimsthaler Straße werden am Sonnabend bis 23 Uhr und am Sonntag von 10 bis 20 Uhr rund 2000 historische Fahrzeuge präsentiert. Doch nicht nur Oldtimerfans haben die Gelegenheit, Klassiker der Automobilgeschichte zu sehen. Auch verschiedene Unternehmen werden über ihr technisches Kulturgut informieren, historische Modelle...

Charlottenburg. Ein Autofahrer, der einen Aufkleber mit einer beleidigenden Aussage an sein Fahrzeug geklebt und dieses in einer parkraumbewirtschafteten Zone des Bezirks ohne gültigen Parkschein geparkt hatte, ist vom Amtsgericht Tiergarten zu einer Geldstrafe in Höhe von 600 Euro verurteilt worden.Die Aussage "Fick dich, Zettelpuppe" auf dem Aufkleber hatte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf dazu verleitet, Strafantrag zu stellen. Dem hat sich nun die Amtsanwaltschaft angeschlossen, da...