SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Franziska Becker MdA, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (SPD-Fraktion)

Kostenfreie Rechtsberatung in Wilmersdorf
Rechtsberatung zum Miet- und Arbeitsrecht der Wilmersdorfer Abgeordneten Franziska Becker findet im Januar telefonisch statt

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, pandemiebedingt habe ich meine Rechtsberatung für den Januar 2021 umorganisiert. Sie findet nicht wie gewohnt "persönlich" am Nikolsburger Platz statt. Stattdessen bieten wir Ihnen die Möglichkeit, dass Sie uns Ihr Anliegen telefonisch oder elektronisch schildern. Ich leite Ihre Fragen an unsere Rechtsanwälte, Herrn Dietrich (Arbeitsrecht) und Herrn Micelski (Mietrecht) weiter. Sie werden sich umgehend mit Ihnen telefonisch in Verbindung setzen. Stichtag für die...

  • Wilmersdorf
  • 12.01.21
  • 195× gelesen
  • 1
Politik

Verfassungsfeind im Parlament
Die SPD Alt-Hohenschönhausen zum Fall Kay Nerstheimer

Koch und Maurer – ehrenwerte Berufe, die Kay Nerstheimer erlernt hat. Weniger ehrenhaft jedoch ist die Tatsache, dass er sechsfach vorbestraft ist wegen gefährlicher Körperverletzung, Betrugs, Fahrerflucht, Fahrens ohne Fahrerlaubnis und Verletzung der Unterhaltspflicht und dass er verurteilt wurde wegen Volksverhetzung. Und auch seine Kandidatur für die rechtspopulistische Kleinstpartei „Die Freiheit“ oder dass er als Vorsitzender für die Berliner Sektion der rechtsextremen „German Defence...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 19.11.20
  • 276× gelesen
Politik

Sprechstunde und Rechtsberatung

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Ortsteil im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde ein. Nächster Termin: 24. November, 17 bis 18.30 Uhr. Coronabedingt findet die Sprechstunde dieses Mal nur telefonisch statt. Anmeldung erbeten per Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem organisiert Hochgrebe jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose...

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.11.20
  • 57× gelesen
Politik
Bürgermeister mit Herzblut: Trotzdem will sich Reinhard Naumann beruflich verändern und 2021 ins Abgeordnetenhaus.  | Foto: Ulrike Kiefert

„Die Zitrone Naumann hat noch viel Saft“
Interview mit dem scheidenden Bürgermeister Reinhard Naumann

Die Nachricht kam wie Paukenschlag: Nach zehn Jahren als Bürgermeister der City West und mehr als 30 Jahren in der Bezirkspolitik will Reinhard Naumann (SPD) 2021 nicht mehr zur Wahl antreten. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht er über das Warum, Lotti Huber, seine mögliche Nachfolgerin und Projekte, die noch zu erledigen sind. Sie haben kürzlich erklärt, dass Sie nächstes Jahr nicht mehr für das Bürgermeisteramt kandidieren wollen. Bereuen Sie Ihre Entscheidung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.11.20
  • 1.146× gelesen
Politik

„Alles hat seine Zeit“
Bürgermeister Reinhard Naumann kandidiert nicht mehr

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.09.20
  • 479× gelesen
Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.  | Foto: Matthias Vogel

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11. Dezember...

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 220× gelesen
Soziales

Informationen zum Sozialrecht

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhaus-Mitglied Dr. Clara West (SPD) bietet in ihrem Bürgerbüro an der Naugarder Straße 43 für Bewohner ihres Wahlkreises eine Sprechstunde zum Thema Sozialrecht an. Sie findet am 1. Juli von 18 bis 19 Uhr statt. Als Fachmann steht Peter Deutschmann zur Verfügung. Der Anwalt für Sozialrecht berät unter anderem zu den Themen Arbeitslosengeld I und II, Berufsausbildungsbeihilfe, gesetzliche Krankenversicherung, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung und...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.06.20
  • 87× gelesen
Politik
Marcel Hopp und Karin Korte bilden die neue Doppelspitze der Gropiusstädter SPD. | Foto: SPD GS

Neuer Vorstand gewählt
SPD schickt Marcel Hopp ins Rennen / Hoffen auf Direktmandat

Die SPD Gropiusstadt hat ihre Vorsitzenden gewählt. Karin Korte und Marcel Hopp bilden die neue Doppelspitze. Der 32-jährige Hopp wird bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 für den Wahlkreis kandidieren. Dazu Karin Korte: „Wir treten bewusst als Team an, weil wir davon überzeugt sind, dass die nächsten zwei Jahre für Neukölln, die Gropiusstadt und für uns als Partei entscheidend sein werden.“ Korte trat 2013 in die SPD ein, gewann drei Jahre später mit knapp 33 Prozent der Stimmen das Direktmandat...

  • Gropiusstadt
  • 16.03.20
  • 586× gelesen
Politik

Exklusive Tour ins Abgeordnetenhaus

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 67× gelesen
Politik

Sprechstunde von Frank Jahnke

Charlottenburg. Am 13. Februar findet von 18 bis 19 Uhr eine Bürgersprechstunde von Frank Jahnke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, in seinem Wahlkreisbüro, Goethestraße 15, statt. my

  • Charlottenburg
  • 04.02.20
  • 37× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 426× gelesen
Politik

Politiker im Kiez unterwegs

Prenzlauer Berg. Mit ihrer mobilen Sprechstunde sind die Abgeordnetenhausmitglieder Clara West und Tino Schopf (beide SPD) am 14. Dezember gemeinsam in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr sind beide vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihnen auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen. Und von 13 bis 14 Uhr erwartet Clara West schließlich an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden Bürger zu...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.12.19
  • 24× gelesen
Politik

Veranstaltungshinweis
Bauen - Kaufen - Deckeln

Was genau ist der Mietendeckel? Und wie nützt er den Berlinerinnen und Berlinern? Welche anderen Instrumente gibt es, um dem Mietenwahnsinn in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten? Um diese und weitere Fragen zu klären, lade ich Sie alle herzlich am 27. November 2019 in mein Kiezbüro (Tauroggener Straße 45) ein. Iris Spranger (SPD-Sprecherin für Bauen) und Wibke Werner (stellv. Vorsitzender Berliner Mieterverein) werden ebenfalls dort sein, um mit uns gemeinsam zu diskutieren. Was? Informations-...

  • Charlottenburg-Nord
  • 14.11.19
  • 97× gelesen
Kultur

Unterwegs im Bötzowviertel

Prenzlauer Berg. Zu einem Kiezspaziergang lädt Abgeordnetenhausmitglied Tino Schopf (SPD) am 14. September ein. Unter fachkundiger Führung geht es durch die Straßen des Bötzowviertels. Dabei erfahren Teilnehmer, was es mit den „Schweizer Gärten“ auf sich hat, welche Kirche an der Georgenkirchstraße steht und wo ursprünglich mal der Fernsehturm gebaut werden sollte. Treffpunkt für die zweistündige Führung ist um 14 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Weitere Informationen:...

  • Prenzlauer Berg
  • 06.09.19
  • 93× gelesen
Politik

Sprechstunde im Bürgerbüro von Torsten Schneider

Pankow. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet das Mitglied des Abgeordnetenhauses, Torsten Schneider (SPD), am 5. September. Sie findet von 18.30 bis 19.20 Uhr im Bürgerbüro des Abgeordneten an der Florastraße 94 stattEine Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Bürgerbüro kann über buergerbuero.schneider@t-online.de erreicht werden. Weitere Informationen: www.torsten-schneider.com/. BW

  • Pankow
  • 26.08.19
  • 139× gelesen
Politik

Senat soll landeseigenes Grundstück am Osteweg für Schulbau nutzen
An den Senat: Zeigen Sie, dass Ihnen etwas an der Bildung unserer Kinder liegt!

Die Bürgerinitiative Sport- und Schulstandort Osteweg wandte sich am Sonntag, den 11. August 2019 mit einem Schreiben an die Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus und appelliert dafür, den Senat endlich umzustimmen und am Osteweg eine seit langem benötigte Schule und Sporthalle zu errichten:  Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Frau Senatorin Scheeres antwortete letzte Woche auf die prognostizierte Unterversorgung mit Schulplätzen in Berlin in den nächsten Jahren damit, dass die...

  • Lichterfelde
  • 12.08.19
  • 388× gelesen
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 272× gelesen
Politik

In ihren Kiezen unterwegs

Prenzlauer Berg. Die Abgeordneten Clara West und Tino Schopf (beide SPD) sind am 12. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihren Wahlkreisen unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Von 13 bis 14 Uhr ist Clara West zusätzlich an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe den Schönhauser Allee Arcaden anzutreffen. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 30.12.18
  • 26× gelesen
Verkehr

Tempo bei der Express-S-Bahn: Senat will Stadtbahn ins Umland fahren lassen

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

  • Spandau
  • 17.09.17
  • 618× gelesen
Politik
Die Neuköllner SPD-Abgeordnete Karin Korte am Eröffnungstag vor ihrem Bürgerbüro in der Lipschitzallee 69, unweit vom U-Bahnhof Lipschitzallee. Foto: Sylvia Baumeister | Foto: Sylvia Baumeister
5 Bilder

Die Abgeordnete Karin Korte eröffnete ein Bürgerbüro in der Lipschitzallee

Gropiusstadt. Seit Beginn der Legislaturperiode sitzt die SPD-Abgeordnete Karin Korte für den Wahlkreis Gropiusstadt und Buckow Nord im Landesparlament. Am 7. April eröffnete sie ein Bürgerbüro, in dem sie am 25. April die erste Sprechstunde anbietet. Obwohl die Räumlichkeiten gar nicht so klein sind, war es am Freitag irgendwann nach 16 Uhr plötzlich rappelvoll in der Lipschitzallee 69. Karin Korte, die im September den Wahlkreis Gropiusstadt und Buckow Nord als Direkt-Kandidatin der SPD...

  • Gropiusstadt
  • 12.04.17
  • 441× gelesen
Politik

Stippvisite an drei Orten

Prenzlauer Berg. Die beiden SPD-Abgeordneten Dr. Clara West und Tino Schopf sind am Sonnabend, 11. März, mit ihrer mobilen Sprechstunde in Prenzlauer Berg und Weißensee unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Clara West steht dann noch einmal von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 04.03.17
  • 25× gelesen
Politik

Auf Tour mit Daniel Buchholz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Rahmen einer dreistündigen Tour durchs Abgeordnetenhaus will der SPD-Politiker Daniel Buchholz am Donnerstag, 9. März, Besuchern das dortige Geschehen nahe bringen. Ab 17 Uhr geleitet der Abgeordnete Teilnehmer an die Orte der Entscheidungen und vermittelt auch die Historie des Hauses. Wer der Einladung folgen will, meldet sich per E-Mail an unter info@daniel-buchholz.de oder unter  92 35 92 80. tsc

  • Charlottenburg
  • 25.02.17
  • 50× gelesen
Politik

Herrmann statt Thierse: Bürgermeisterin wählt Bundespräsident

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

  • Friedrichshain
  • 15.12.16
  • 79× gelesen
Politik

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 71× gelesen
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