Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Lenau-Grundschule war im vergangenen Herbst ein Beispiel für Klagen über mangelhafte Schulreinigung. Dort ging es vor allem um die Toiletten. | Foto: Thomas Frey

Selber saubermachen?
Diskussion zur Rekomunalisierung der Schulreinigung

Es geht um niedrigere Kosten gegen fairere Arbeitsbedingungen. Und natürlich auch um das eigentliche Thema: die Schulreinigung. Dafür verantwortlich sind Fremdfirmen, die vom Bezirk beauftragt werden. Ende Juli enden die bisherigen Verträge, das heißt es gibt demnächst eine neue Ausschreibung. Auch dabei werde zwar das günstigste Angebot weiter eine große Rolle spielen, erklärte Sven Salomo, Fachbereichsleiter Immobilienverwaltung im Schulamt bei einer Sitzung der Ausschüsse für Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.02.19
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CDU für neue Schule plus Kita

Lichtenberg. Die geplante Bebauung des ehemaligen Busbahnhofs am Weißenseer Weg Ecke Hohenschönhauser Straße sowie des gegenüberliegenden Geländes mit der Sporthotel-Ruine hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem Antrag veranlasst. Würden dort Wohnungen im avisierten Umfang entstehen, werde dringend eine zusätzliche Schule mit Turnhalle und Außensportanlagen gebraucht. Auch eine Kita sei erforderlich. Der Bezirk müsse eine Schule und eine Kita in den Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 170× gelesen
BSR Kehrenbürgerplakate | Foto: Haße

Kiez
Bezirksamt verbietet Anwohner Sebastian H. seit Wochen Mobilisierungsplakate der BSR

Seit Juli 2018 engagiert sich der Anwohner/Autor Sebastian H. im Müllsammeln im Britzer Akazienwald. Nun hat er aber die Situation dass ihm das Bezirksamt einfach seit 4 Wochen ohne Begründung verbietet BSR Kehrenbürgerplakate zur Mobilisierung an den bestimmten vier Bäumen im Wald zu befestigen die ihm für seine unauffälligen Privatplakate geduldet wurden. Diesen Widerspruch versteht er nicht. Zumal auch am 02. März zum Aktionstag Musik gegen Müll die berühmte Primel Paula durch die BSR...

  • Bezirk Neukölln
  • 18.02.19
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Jessica Ebert will das Engagement von Kindern und Jugendlichen in Spandau sichtbar machen.  | Foto: Bezirksamt

Jessica Ebert will Mitbestimmung von Kindern- und Jugendlichen sichtbar machen
Raus aus dem Scheindasein

Jessica Ebert ist Spandaus neue Kinder- und Jugendbeauftragte. Sie hat an der Alice-Salomon-Hochschule studiert und wird in den nächsten Wochen vor allem eines tun: netzwerken. Fast eineinhalb Jahre lang war die Stelle vakant. Jetzt hat Spandau wieder eine Kinder- und Jugendbeauftragte. Sie heißt Jessica Ebert, ist 38 Jahre alt und studierte Erzieherin und Sozialarbeiterin. Ihre Hauptaufgabe wird es sein, sich dafür einzusetzen, dass Spandau ein kinder- und jugendfreundlicher Bezirk ist, in dem...

  • Bezirk Spandau
  • 18.02.19
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Wissen, wo gefeiert wird

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der BVV, speziell den dafür zuständigen Ausschüssen, umgehend wieder die sogenannte Festeliste übermitteln. Das verlangen Anträge von der Linkspartei sowie der CDU. Auf der Liste waren alle beantragten Veranstaltungen im öffentlichen Raum aufgeführt. Außerdem lieferte sie einen Überblick, welche davon genehmigt oder versagt wurden beziehungsweise wo das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Bis Frühjahr 2018 wurde der aktuelle Überblick regelmäßig...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.02.19
  • 100× gelesen

Vorstand wurde wiedergewählt

Prenzlauer Berg. Der CDU-Ortsverband Prenzlauer Berg Ost wählte turnusmäßig auf seiner Mitgliederversammlung im Januar seinen Vorstand. Der amtierende Vorsitzende David Paul sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Denise Bittner und Sascha Groß wurden einstimmig wiedergewählt. Die CDU sei in den vergangenen zwei Jahren auch dank ihrer aktiven Mitglieder sehr erfolgreich gewesen, so David Paul. Sie habe, unter anderem auch mit BVV-Anträgen, einen wichtigen Beitrag für mehr Sicherheit,...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.02.19
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Sprechstunde beim Rathauschef

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am Donnerstag, 7. März, zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Spandauer, denen wichtige Themen unter den Nägeln brennen, die Fragen oder Anregungen an die Verwaltung haben, melden sich zwecks Terminvereinbarung vorher mit einem Themen-Stichwort an unter buergermeister@ba-spandau.berlin.de oder 902 79 23 06. Die Sprechstunde beginnt um 14.30 Uhr im Bürgermeisterbüro, Raum 157 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

  • Bezirk Spandau
  • 18.02.19
  • 293× gelesen

Entscheiden über eigenes Geld
SPD-Fraktion initiiert Schülerhaushalte in Lichtenberg

Die Lichtenberger Schulen sollen einen kleinen Extra-Etat bekommen, über dessen Verwendung allein die Kinder und Jugendlichen bestimmen dürfen – allerdings nur auf demokratischem Wege. Für diese „Schülerhaushalte“ soll das Bezirksamt sorgen, die Idee stammt von der SPD. Dass Kinder und Jugendliche den verantwortungsvollen Umgang mit Geld lernen, ist sicherlich eines der Ziele. Es geht aber auch ums Thema Bürgerbeteiligung, die in Lichtenberg schon bei den Jüngsten beginnen soll. Nach dem...

  • Lichtenberg
  • 18.02.19
  • 111× gelesen

Stadtteil-Forum kritisiert Zwischenbericht zum Magdeburger Platz
Gesagt wird nur, was nicht geht

Kurz vor dem Jahreswechsel hatte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne), unter anderem für Grünflächen im Bezirk zuständig, mit einem Zwischenbericht auf einen SPD-Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte reagiert. Im Antrag der Sozialdemokraten waren einzelne Maßnahmen aufgeführt, wie der Magdeburger Platz ansehnlicher gestaltet werden könnte. Weißlers Zwischenbericht ist im Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd auf harsche Kritik gestoßen. Jörg Borchardt, Sprecher der Arbeitsgruppe...

  • Tiergarten
  • 17.02.19
  • 109× gelesen

Spannende BVV-Themen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spekulativer Leerstand von Wohnungen, Kältehilfe, Zwischenbericht des Ausschusses zum WOGA-Komplex – nur drei von zahlreichen Themen, die bei der kommenden Sitzung der BVV am Donnerstag, 21. Februar, öffentlich diskutiert werden. Beginn im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ist um 17 Uhr. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.02.19
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Mitdenken, mitteilen, mitmachen
Bezirksamt organisiert in Rosenthal seine erste Ortsteilkonferenz

Die Bezirksverwaltung möchte die Kommunikation mit den Bürgern zu anstehenden Vorhaben verbessern. Aus diesem Grund gibt es im Bezirksamt inzwischen fünf Mitarbeiter, das als Schnittstelle zwischen Bürgern und Verwaltung die Bürgerbeteiligung verbessern soll. Diese arbeiten im Büro für Bürgerbeteiligung „Sozialraumorientierte Planungskoordination“ (SPK). Geplant ist, in allen Ortsteilen von Pankow in den nächsten Monaten Ortsteilkonferenzen zu veranstalten. Auf diesen können Bürger nicht nur...

  • Rosenthal
  • 17.02.19
  • 231× gelesen

Was tun gegen die Wohnungsnot?
Initiative strebt Enteignung von Immobilienkonzernen an

Unter dem Titel "Was tun gegen Mietenwahnsinn und Wohnungsnot?" hat die Linksfraktion der BVV kürzlich zu einer Veranstaltung geladen. Etwa 100 Besucher zeigten sich begeistert von der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen". Die Initiative will per Volksentscheid das Abgeordnetenhaus dazu bringen, ein Vergesellschaftungsgesetz zu verabschieden. In Charlottenburg-Wilmersdorf hat Deutsche Wohnen etwa 7500 Wohnungen, viele in Charlottenburg-Nord, auf der Mierendorff-Insel und in der Siedlung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.02.19
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Unterhaltsvorschussstelle bis April geschlossen

Mitte. Die Unterhaltsvorschussstelle im Jugendamt bleibt vom 25. Februar bis 5. April geschlossen. In dieser Zeit finden keine Sprechstunden statt. Grund dafür ist die Umstellung der Computer auf eine Fachsoftware, wie Jugendstadträtin Ramona Reiser (Linke) sagt. Während der Schließzeit sind die Mitarbeiter auch nicht telefonisch erreichbar. Wie Reiser mitteilt, können Eltern nur den Antragsservice im Rathaus Mitte (Karl-Marx-Allee 31, 6. Etage) nutzen. Ausgefüllte Anträge und Unterlagen können...

  • Bezirk Mitte
  • 16.02.19
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Mobilisierungsplakate zur Müll-Aktion. | Foto: Haße
2 Bilder

Kiez
Nach gezielter Plakatzerstörung: Primel Paula unterstützt Anwohner beim Müllsammeln für ein lebenswertes Neukölln

In der Valentinsnacht wurden Mobilisierungsplakate mutwillig zerstört die auf den Aktionstag 2. März 15:00 Uhr einladen als Kiez-Anwohner zusammen den Akazienwald von Müll zu befreien und so für einen lebenswertes Umfeld zu sorgen. Inzwischen wurden die zerstörten Plakate wieder erneuert. Am 2. März um 15 Uhr unterstützt Primel Paula mit ihrem wunderschönem Leierkasten  die Anwohneraktion musikalisch. Einschüchtern lässt sich keiner.

  • Bezirk Neukölln
  • 16.02.19
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Ein Frauenpreis wird ausgelobt

Pankow. Ab 2020 wird vom Bezirksamt ein Pankower Frauenpreis ausgelobt. Diesen Beschluss fasste die BVV. Geehrt werden sollen Einzelpersonen, Projekte und Initiativen, die sich für die Rechte von Frauen und Mädchen einsetzen und die Geschlechterdemokratie fördern. Die Verleihung soll dann jedes Jahr zum internationalen Frauentag am 8. März stattfinden. Dotiert wird der Preis mit 500 Euro. Über die Verleihung wird eine bezirkliche Jury in Abstimmung mit dem zuständigen Fachausschuss der BVV...

  • Pankow
  • 16.02.19
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Freies WLAN in den Bürgerämtern

Pankow. In den vier Pankower Bürgerämtern gibt es ab sofort kostenfreien WLAN-Empfang. Im Rahmen der Senatsinitiative „Free WiFi Berlin“ hat das Bezirksamt Pankow entsprechende Verträge für weitere WLAN-Hotspots geschlossen. Eine aktuelle Vertragsverlängerung mit dem Betreiber, der abl social federation GmbH, hat die Ausweitung jetzt möglich gemacht. Die Kosten für Installation und Internetanschluss übernimmt die Senatskanzlei. Das Bezirksamt trägt lediglich die Stromkosten. „Ich freue mich,...

  • Pankow
  • 16.02.19
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Bürgermeister Michael Grunst und die Fraktionsvorsitzenden der Linken Kerstin Zimmer und Norman Wolf haben konkrete Vorstellungen, was mit und rund um den Stadtplatz an der Wartenberger Straße geschehen soll.  | Foto: Berit Müller
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Ein echtes Zentrum für die Großsiedlung
Lichtenbergs Linke hat Pläne für den Hochhauskiez – auch ein neues Kulturhaus gehört dazu

Dass etwas geschehen muss, darüber herrscht im Bezirk seltene Übereinstimmung. Die konkreten Zukunftspläne für Neu-Hohenschönhausen, die inzwischen SPD, CDU und Linke vorgelegt haben, weichen zwar in einzelnen Punkten voneinander ab. Alle verfolgen aber das Ziel, mehr Lebensqualität in die Großsiedlung zu bringen. Für die Linken bedarf es dafür auch eines attraktiven Stadtteilzentrums. Ostseeviertel, Mühlengrund, Welsekiez und Neu-Wartenberg – im Plattenkieze-Quartett des Lichtenberger Nordens...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 16.02.19
  • 390× gelesen

Ämter bleiben geschlossen

Mitte. Im Rahmen eines landesweiten Projekts der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wird bis Ende dieses Jahres eine neue Fachsoftware eingeführt. Aus diesem Grund finden im Fachdienst Beistandschaften/Beurkundungen vom 18. Februar bis 15. März keine Sprechstunden statt. Auch telefonische Anfragen werden nicht bearbeitet. In dringenden Fällen können folgende Telefonnummern gewählt werden: 9018-23 097; 9018-23 254 und 9018-23 099. Ebenfalls betroffen ist die...

  • Bezirk Mitte
  • 16.02.19
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Aktionsplakat. | Foto: Haße

Zerstörung
Erneut gezielter Angriff auf Mobilisierungsplakate in Hufeisensiedlung

Die beschauliche Wohngegend kommt einfach nicht zur Ruhe. In der Valentinsnacht wurden die BSR Kehrenbürger-Ankündigungsplakate für den Umweltschutzaktionstag am 2. März mit Primel Paula in Britz beschädigt. Zusätzlich wurde der Wald mutwillig verschmutzt hinterlassen. Trotzdem findet die Müllsammelaktion statt musikalisch unterstützt von Primel Paula von 15:00 Uhr bis 16:30 Uhr. Die berühmte Berliner Leierkastenfrau hierzu: "Wir lassen uns das Putzen nicht verbieten und setzen ein...

  • Bezirk Neukölln
  • 15.02.19
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Kiez versammelt sich wieder

Haselhorst. Die Haselhorster treffen sich wieder zur Kiezversammlung. Diesmal laden der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz und der Abgeordnete Daniel Buchholz (beide SPD) am 26. Februar in den Gemeindesaal der Weihnachtskirche ein. Themen sind wieder aktuelle Fragen rund um den Kiez, aber auch der geplante Siemens-Campus im benachbarten Ortsteil Siemensstadt und weitere Bauprojekte. Eingeladen sind Vertreter der Gewobag die zur Entwicklung von Mieten und dem Wohnumfeld informieren. Petra Jänsch...

  • Haselhorst
  • 15.02.19
  • 123× gelesen

Sprechstunde im Bürgerbüro

Spandau. Zum offenen Dialog, Fragen und Anregungen lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) am 28. Februar in seine Bürgersprechstunde ein. Auch persönliche Anliegen können vorgetragen werden. Ort ist von 13 bis 15.30 Uhr das Bürgerbüro von Schulz an der Bismarckstraße 61. Anmeldung bis zum 26. Februar unter swen.schulz.ma07@bundestag.de oder 36 75 70 93. uk

  • Bezirk Spandau
  • 15.02.19
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Nacht der Politik für junge Leute

Lichtenberg. Die „Nacht der Politik“ in Lichtenberg steigt in diesem Jahr am Freitag, 1. März, ab 18 Uhr im Rathaus an der Möllendorffstraße 6. Zahlreiche Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur haben sich bereits angesagt. Im Rahmen der Bürgerbeteiligungsreihe „Stadtteildialoge“ gibt es ab 17 Uhr im zweiten Stock des Rathauses diverse Angebote speziell für Familien mit Kindern und für Jugendliche. Ziel ist es, mit jungen Menschen aus allen Lichtenberger Stadtteilen ins Gespräch zu kommen....

  • Lichtenberg
  • 15.02.19
  • 30× gelesen
Angriff auf Infosäule von hufeiserngegenrechts | Foto: Haße
2 Bilder

Zerstörung
Gezielter antisemitischer Übergriff in Hufeisensiedlung

Auf die Info-Säule der Anwohner*innen Initiative hufeiserngegenrechts wurde ein Angriff verübt. In der Nacht zum 11. Februar 2019 wurde das Plakat das zu der Buchlesung mit der jüdischen Schriftstellerin und Bloggerin Juna Grossmann einlädt zerstört. Es geht in der Lesung um die Auseinandersetzung mit dem alltäglichen Antisemitismus in Berlin. Durch die Plakatzerstörung wurde auch die Oberfläche der Säule beschädigt. Gegen die Einschüchterung hat die Initiative das Plakat erneuert und auch...

  • Bezirk Neukölln
  • 14.02.19
  • 268× gelesen

Speeddating im Tiny House

Kreuzberg. Bis Ende Februar befindet sich vor dem Wahlkreisbüro der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Grüne) in der Wrangelstraße 92 ein Tiny House, sprich ein Minigebäude aus Holz. Jeden Freitag von 15 bis 17 Uhr gibt es dort Tage der offenen Tür mit Veranstaltungen. Außerdem kommen Grünen-Politiker zum "Speeddating". Am 22.Februar ist zwischen 16 und 17 Uhr Justizsenator Dirk Behrendt zu Gast, am 25. Februar von 15.30 bis 16.30 Uhr Baustadtrat Florian Schmidt und am 28. Februar...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.02.19
  • 138× gelesen

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