Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Rummelgelände am Kurt-Schumacher-Damm verursacht hohe Kosten

Wedding. Das Bezirksamt lehnt die Übertragung des Zentralen Festplatzes ins Bezirksvermögen ab. Vor allem wegen der zusätzlichen Kosten, die neue Grünflächen bedeuten.Der Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus hatte die Übertragung des 21 Hektar großen Geländes am Kurt-Schumacher-Damm in das Bezirksvermögen beschlossen. Bisher wurde der Zentrale Festplatz vom Liegenschaftsfonds (Lifo) verwaltet. Doch Mitte will den Platz nicht, weil ihm Bewirtschaftungskosten "in nicht bezifferbarer Höhe...

  • Wedding
  • 30.06.14
  • 143× gelesen
Raumschiff im Parkmodus: Das ICC verschlingt sogar im Stillstand über drei Millionen Euro pro Jahr. Umso dringender muss eine Lösung her.

Grünen starten Debatte zur Zukunft des ICC

Westend. Ob nun die Landesbibliothek ins ICC zieht, ein Kulturbetrieb oder der Einzelhandel: Dass der Koloss am Messedamm Denkmalschutz erhält, scheint nach einer Fachdiskussion im Abgeordnetenhaus schon sicher. Aber ob ihn das vor unliebsamen Nutzungen schützt, ist damit nicht gesagt.Jürgen Nottmeyer weiß noch, wie es vorher war. Aus eigener Anschauung kennt der Architekt das Wirtschaftsleben West-Berlins ohne ICC. Er erlebte mit eigenen Augen den Bau des teuersten Gebäudes dieser Ära. Heute...

  • Westend
  • 30.06.14
  • 161× gelesen
Der Kreisverkehr in der Hönower Straße wird im Juli den Namen "Jacques-Offenbach-Platz" erhalten.

Mahlsdorfer Kreisverkehr wird nach Komponisten benannt

Mahlsdorf. Der Kreisverkehr in der Hönower Straße auf Höhe der Ridbacher Straße wird nach dem Komponisten Jacques Offenbach benannt. Die Einweihung erfolgt im Juli.Die Bezirksverordnetenversammlung hatte das Bezirksamt aufgefordert, eine Straße oder einen Platz nach dem Komponisten zu benennen. Zudem soll eine Tafel angebracht werden, die an die antisemitischen Straßenumbenennung des Jahres 1938 erinnert. Die Nazis hatten in jenem Jahr die Namen einer Reihe jüdischer Komponisten getilgt. So...

  • Mahlsdorf
  • 26.06.14
  • 190× gelesen
Die Grünen-Fraktion schlägt vor, den geplanten neuen S-Bahnhof-Zugang in die Machnower Straße zu verlegen.

S-Bahnhof Zehlendorf: Grüne lehnen Aufgang am Teltower Damm ab

Zehlendorf. Der Berliner Senat plant einen zweiten S-Bahn-Zugang am Bahnhof Zehlendorf. Er soll unter den Bahnbrücken am Teltower Damm entstehen. Die Fraktion B’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf macht sich für einen alternativen Zugang stark.Laut Bernd Steinhoff, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, planen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sowie die Deutsche Bahn AG einen "engen Zugang direkt unter den dunklen Bahnbrücken". Der Bürgersteig vor...

  • Zehlendorf
  • 24.06.14
  • 147× gelesen

Bezirksverordneter Uwe Bröckl tritt von allen Ämtern zurück

Spandau. Gegen den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Uwe Bröckl, liegen zwei Strafanzeigen wegen Untreue vor. Bröckl trat mit Wirkung zum 23. Juni von allen politischen Ämtern zurück.Die Anzeigen stammen von den Vereinen Spandau-Neustadt und "Stark ohne Gewalt". Dem erstgenannten Verein stand Bröckl als erster Vorsitzender vor, beim zweiten war er Kassierer. Als erstes waren Mitgliedern von Spandau-Neustadt Unregelmäßigkeiten...

  • Spandau
  • 24.06.14
  • 144× gelesen
Anzeige
Jessica und Peter Burnicki freuen sich auf Ihren Besuch.

30 Jahre Seat in Spandau - feiern Sie mit!

Am Sonnabend, 28. Juni, feiert das Autohaus Burnicki 30 Jahre Seat und lädt alle Kunden und Interessierten recht herzlich zu diesem Fest ein. Von 10 bis 15 Uhr dürfen Sie sich auf allerlei Attraktionen freuen wie auf Radio Teddy, das mit aktuellen Hits einheizt, ferner einen Promotionstand, ein Glücksrad und eine Bastel- und Malstation für die Kleinen. Außerdem gibt es Kinderschminken, eine Hüpfburg und Zuckerwattemaschine, Currywurst mit Pommes sowie Erfrischungen. Der Magier Frank Lupo wird...

  • Spandau
  • 23.06.14
  • 199× gelesen
Das Bezirksamt sucht noch bis Ende Juli Vorschläge für die Verdienstmedaillen 2014.

Bezirk lobt Verdienstmedaillen und Förderpreis aus

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt möchte auch in diesem Jahr die vielfältigen Engagements von Bürgern, die sich in Tempelhof-Schöneberg für die Belange anderer einsetzen, würdigen.Zu diesem Zweck sind wieder fünf Verdienstmedaillen und ein Förderpreis ausgelobt. Mit der feierlichen Verleihung voraussichtlich im Spätherbst im Rathaus Schöneberg soll der alljährliche Höhepunkt der Anerkennungs- und Dankeskultur im Bezirk symbolisiert werden. So sind in den vergangenen Jahren schon...

  • Tempelhof
  • 23.06.14
  • 24× gelesen

Zwei Bezirke gehen zusammen

Tempelhof-Schöneberg. Die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf wollen bei den städtischen Wochenmärkten zusammenarbeiten.Charlottenburg-Wilmersdorf wolle gerade beim Marktamt, das gute Jahresergebnisse erwirtschaftet, kein Personal einsparen, wie es der Senat vorgeschrieben habe, so Oliver Schworck in der Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Juni auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion. Tempelhof-Schönebergs zuständiger Stadtrat hat bereits mit seinem...

  • Schöneberg
  • 23.06.14
  • 12× gelesen
Darf jetzt doch acht Spiele im Innenhof live zeigen: das Ellington-Hotel in der Nürnberger Straße.

Stadtrat genehmigt dem Ellington-Hotel Public Viewing

Schöneberg. Stadtrat Oliver Schworck (SPD) hat nun doch dem Hotel in der Nürnberger Straße die Liveübertragung von WM-Spielen genehmigt.Das Ellington-Hotel hatte seine Anträge zum Public Viewing zurückgezogen, nachdem das für Genehmigungen zuständige Umwelt- und Naturschutzamt die für den Hotel-Innenhof sonst gültigen gaststättenrechtlichen Auflagen für Veranstaltungen bis 22 Uhr auch auf die Fußball-Lounge angewendet hatte und somit eine Erlaubnis versagte. Das sei ein Irrtum gewesen,...

  • Schöneberg
  • 23.06.14
  • 145× gelesen
Die Qualität des Bürgerservices ist laut Bürgermeister ernsthaft in Gefahr.

Bürgermeister fordert vom Senat ein Umsteuern in der Personalpolitik

Mitte. Der Bürgermeister von Mitte, Christian Hanke (SPD), schlägt Alarm. Der vom Senat beschlossene Personalabbau in den Verwaltungen hat schon zu einer "dramatischen Situation" geführt.Man merkt es an den teilweise ungepflegten Grünanlagen und den langen Schlangen in den Bürgerämtern: Es fehlt schlichtweg an Mitarbeitern in den Ämtern. Der Service am Bürger leidet in jeder Hinsicht. Rathauschef Hanke fordert "ein sofortiges Umsteuern in der Personalpolitik der Bezirke". "Sie muss den...

  • Mitte
  • 23.06.14
  • 55× gelesen

Bezirk kritisiert Berliner Sporterklärung

Neukölln. Bürgermeister Heinz Buschkowsky und Sportstadträtin Franziska Giffey (beide SPD) wollen die Berliner Sporterklärung nicht unterzeichnen. In ihren Augen fehlen wichtige Punkte. Sie fordern eine Überarbeitung des Papiers.Auf den Weg gebracht wurde die Sporterklärung von Innensenator Frank Henkel (CDU). Rund 50 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Sport schlossen sich der Erklärung an. Sie hat das Ziel, die Bedeutung des Sports und seine integrative Kraft...

  • Neukölln
  • 23.06.14
  • 13× gelesen
Demonstration ohne Erfolg: Vor dem Rathaus Charlottenburg forderten Unterstützer der Laubenpieper vergeblich eine sofortige Veränderungssperre.

Oeynhausen: BVV streitet über weiteres Vorgehen

Schmargendorf. Eine sofortige Veränderungssperre für das Gartengelände auf Zuruf der Bürger? SPD und Grüne sagen dazu nein - und gehen stattdessen den Weg, den das Rechtsamt vorgibt. Derweil lässt ein Tabubruch den Streit im Bezirksparlament eskalieren.Was sich Bürger wünschen und wie die Strategie zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen aussehen wird, das sind nach der aktuellen BVV-Sitzung zunächst verschiedene Dinge. Motiviert durch den Bürgerentscheid zugunsten einer Festsetzung der...

  • Schmargendorf
  • 23.06.14
  • 46× gelesen

Verbot von Ferienwohnungen soll Mangel bekämpfen

Berlin. Seit 1. Mai gilt das Gesetz, das Ferienwohnungen spätestens ab 2016 verbietet. In der Übergangszeit sollen sie in normalen Wohnraum umgewandelt werden. Der Bund der Berliner Haus- und Grundbesitzervereine geht davon aus, dass es bald eine Klagewelle gibt.Berlin zieht immer mehr Menschen an. Doch damit wächst der Wohnungsmangel. Um diesen zu bekämpfen, hat der Senat das Zweckentfremdungsgesetz erlassen. Wohnungen sollen dauerhaft nur als Wohnraum genutzt werden dürfen....

  • Mitte
  • 18.06.14
  • 220× gelesen
  •  1

Das Bezirksamt wandelt am Hubertusdamm neun Autoparkplätze um

Karow. Das Bezirksamt wird am S-Bahnhof Karow weitere Fahrradständer aufbauen. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit.Diese hatte das Bezirksamt Ende vergangenen Jahres beauftragt, weitere Fahrradbügel am nördlichen Ausgang des S-Bahnhofs Karow in der Boenkestraße zu installieren. Viele Karower fahren mit dem Fahrrad zum S-Bahnhof. Die bisherigen Fahrradständer am Ausgang zur Buswendeschleife reichen jedoch...

  • Karow
  • 11.06.14
  • 39× gelesen

Senat will in den Gefängnissen Stellen streichen

Berlin. Nach dem Ausbruch zweier Häftlinge aus der JVA Moabit gerät die Personalsituation der Berliner Gefängnisse in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Senat will die Justizvollzugsanstalten modernisieren, zugleich aber Stellen streichen.Zum Stichtag 28. Mai verbüßten 298 Personen in Berliner Gefängnissen eine Jugendstrafe, 3305 eine Freiheitsstrafe, 472 waren in Untersuchungshaft und 41 in Sicherheitsverwahrung. Für all diese Personen sind 2826 Beschäftigte in den Justizvollzugsanstalten...

  • Charlottenburg
  • 04.06.14
  • 96× gelesen
  •  1

Pläne am Fraenkelufer

Kreuzberg. Am Donnerstag, 5. Juni, gibt es im Beginenhof, Erkelenzdamm 51-57, eine Informationsveranstaltung zum vorgesehenen Umbau entlang des Landwehrkanals im Abschnitt Fraenkelufer. Dort sollen ab 2016 zwischen Admiral- und Baerwaldbrücke die Wege und Grünflächen erneuert werden. Die Pläne wurden in einer Beteiligungswerkstatt im November 2013 mit Anwohnern und interessierten Bürgern diskutiert. Das beauftragte Landschaftsplanungsbüro hat daraus einen Vorentwurf entwickelt. Beginn der...

  • Kreuzberg
  • 22.05.14
  • 74× gelesen

Senioren-BVV tagt zum ersten Mal

Zehlendorf. Die Seniorenvertretung Steglitz-Zehlendorf veranstaltet die erste "Senioren-BVV" im Bezirk. Sie findet am 25. Juni, von 15 bis 17 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses Zehlendorf, Eingang Teltower Damm, statt.Bei der Premiere werden nur Themen behandelt, die den älteren Mitbürgern des Bezirks am Herzen liegen und von ihnen als Anträge oder Anfragen eingereicht worden sind. Rede und Antwort steht das Bezirksamt mit Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) an der Spitze. Mitglieder der...

  • Steglitz
  • 19.05.14
  • 18× gelesen
Hat bald einen Namen: Der Platz vor dem ehemaligen Rathausturm, der derzeit für das Jobcenter als neuen Nutzer saniert wird.

BVV-Ausschuss berät über fünf Namensvorschläge

Wedding. Das Verfahren zur Benennung des Rathausvorplatzes zwischen dem Rathaus und der zukünftigen Schillerbibliothek an der Müllerstraße geht am 27. Mai in die entscheidende Runde.In der AG Geschichte des BVV-Ausschusses Bildung, Kultur und Umweltfragen (BiKuUm) haben die Initiativen und Personen, die Namensvorschläge eingereicht haben, ausreichend Gelegenheit, diese zu begründen. Vera Morgenstern, Vorsitzende der AG Geschichte, rechnet mit zahlreichen Besuchern und hat deshalb die...

  • Wedding
  • 19.05.14
  • 29× gelesen

Grüne wollen Gemälde an Hauswänden erhalten

Kreuzberg. Die Kreuzberger Haubesetzerszene vor allem der 1980er Jahre hat bis heute im Bezirk ihre Spuren hinterlassen.Konkret beispielsweise in Form zahlreicher Wandgemälde, die die Aktivisten damals an den Fassaden angebracht haben. Für deren Erhalt kämpfen jetzt die Grünen im Bezirk, denn sie sehen diese spezielle Erinnerung in Gefahr. Konkreter Aufhänger ist dabei die Malerei an einem Gebäude an der Waldemar-/Ecke Adalbertstraße. Dort soll über die Besetzer-Erinnerung jetzt ein...

  • Kreuzberg
  • 19.05.14
  • 22× gelesen
Gespräch im Social Lab. Von links: Kimberly Emerson, John Emerson und Cansel Kiziltepe.

John B. Emerson besuchte Kreuzberg

Kreuzberg. Kreuzberg. Der amerikanische Botschafter John B. Emerson machte am 14. Mai einen Rundgang durch Kreuzberg.Zusammen mit seiner Frau Kimberly besichtigte er zunächst das Social Impact Lab in der Muskauer Straße, eine Initiative, die soziale Start-Ups fördert. Danach ging es zur Oranien- und Adalbertstraße, wo Besuche im Nussladen Smyrna, im Friseuladen Selim oder dem Restaurant Hasir auf dem Programm standen. Auch beim Fernsehsender tv.berlin in der Prinzessinnenstraße schaute der...

  • Kreuzberg
  • 19.05.14
  • 59× gelesen

Runder Tisch gegen Gentrifizierung zeigt Brennpunkte im Stephankiez

Moabit. Stadtteil zwischen Absturz und Aufbruch? Ein Kiezspaziergang des Runden Tisches gegen Gentrifizierung führte zu Brennpunkten der Veränderung im Stephankiez.Sie liegen in der Perleberger, Rathenower, Havelberger und Stendaler Straße, in der Stephan-, Birken- und Stromstraße: Geführt von Susanne Torka, Mitglied des Runden Tisches gegen Gentrifizierung und der Initiative "Wem gehört Moabit?", ging es zu Häusern, deren Bewohner von steigenden Mieten, "Luxussanierung", Leerstand oder...

  • Moabit
  • 19.05.14
  • 313× gelesen
Sobald Lehrer krank werden, verlieren Stundenpläne auch an den Schulen des Bezirks ihren Sinn.

Elternvertreter verlangen vom Senat mehr Lehrer

Marzahn-Hellersdorf. Vom Unterrichtsausfall in Berlin sind auch die Schulen im Bezirk stark betroffen. Eine Lösung gibt es aus der Sicht von Vertretern der Politik und Eltern nur auf der Ebene des Senats.Der östliche Berliner Randbezirk hat eine der höchsten Ausfallraten von Lehrern in der Hauptstadt. Im zurückliegenden Schuljahr betrug die Fehlquote zwölf Prozent der Unterrichtszeit. Mehr als jede zehnte Unterrichtsstunde wäre ausgefallen, wenn nicht die Schulen Lösungen gefunden hätten. Der...

  • Marzahn
  • 16.05.14
  • 75× gelesen
Der Altbau der Grundschule kann wegen eines Deckeneinsturzes derzeit nicht  genutzt werden. Auch baulichen Probleme führen zu Unterrichtsausfall.

Ein Krankheitsfall bringt Stundenplan durcheinander

Reinickendorf. Im Schuljahr 2012/2013 sind in Reinickendorf 2,7 Prozent des an den Schulen vorgesehenen Unterrichts ausgefallen. Diese Zahlen nannte die Senatsbildungsverwaltung nach einer Anfrage der Grünen-Abgeordneten Stefanie Remlinger am 31. Januar dieses Jahres.Das Thema Unterrichtsausfall scheint für offizielle Stellen in Berlin ein heikles Thema zu sein. Die Reinickendorfer Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung verweist auf die zentrale Pressestelle, und die geht erst einmal auf...

  • Reinickendorf
  • 16.05.14
  • 90× gelesen

Partei Die Linke kritisiert das Vergabeverfahren

Lichtenberg. Fünf Stadtteilzentren gibt es im Bezirk, einige gehen nun in eine neue Trägerschaft über. Die Lichtenberger Linksfraktion kritisiert das Vergabeverfahren.Sie sind ein beliebter Treffpunkt im Kiez und bieten Hilfe in allen Lebenslagen: die Stadtteilzentren. Wer bislang im Stadtteilzentrum in der Kultschule in der Sewanstraße 43 Hilfe suchte, muss sich jedoch umstellen. Das geht jetzt in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt über, die den Standort ab 1. Juli in die Margaretenstraße...

  • Lichtenberg
  • 15.05.14
  • 40× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.