Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister im Gespräch

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 29. Juni statt. Er ist dann von 14 bis 16 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, zu sprechen. Eine Anmeldung ist nicht notwendig. RD

  • Köpenick
  • 17.06.15
  • 42× gelesen

Bürgeramt einen Tag geschlossen

Niederschöneweide. Aus innerbetrieblichen Gründen bleibt das Bürgeramt II in der Michael-Brückner-Straße 1 am 29. Juni geschlossen. Auch bestellte Dokumente wie Ausweise, Pässe und Führerscheine können an diesem Tag nicht abgeholt werden. Das Bürgeramt I im Köpenicker Rathaus, Alt-Köpenick 21, ist regulär von 7.30 bis 15 Uhr geöffnet. RD

  • Niederschöneweide
  • 17.06.15
  • 32× gelesen

Geflüchtete Syrerin in Gatow beerdigt

Gatow. Auf dem muslimischem Teil des Landschaftsfriedhofs Gatow an der Maximilian-Kolbe-Straße 6 bestatteten am 16. Juni Mitglieder des „Zentrums für Politische Schönheit“ eine im März im Mittelmeer ertrunkene Syrerin. Mit der Aktion wollten die Aktivisten des Zentrums gegen die Abschottung Europas an seinen Außengrenzen protestieren. Die Syrerin gehörte zu einer sechsköpfigen Familie aus Damaskus. Sie waren Insassen eines Boots, mit dem sie aus Syrien über das Mittelmeer nach Lampedusa...

  • Gatow
  • 17.06.15
  • 110× gelesen

Abgeordneter im Gespräch

Grünau. Carsten Schatz, Mitglied des Abgeordnetenhauses (Die Linke), führt am Mittwoch, 1. Juli, 17 bis 19 Uhr Bürgerhaus Grünau Regattastraße 141, seine nächste Bürgersprechstunde durch. Eine Anmeldung ist erwünscht bei Philipp Wohlfeil per Email: wohlfeil@carsten-schatz.de oder unter Tel. 0177/6369791. sim

  • Grünau
  • 16.06.15
  • 45× gelesen

Kommissarin im Gespräch

Schöneberg. Abgeordnetenhausmitglied Thomas Birk (Bündnis 90/Grüne) lädt am 1. Juli zur nächsten Runde "Auf dem Sofa mit ..." ein. Ab 19 Uhr ist in seinem Wahlkreisbüro, Kalckreuthstraße 14, Polizeioberkommissarin Ilona Phlippeau zu Gast. Das Gespräch wird sich aus polizeilicher Perspektive mit der Situation in Motz- und Fuggerstraße und der Problematik des Straßenstrichs Fugger-/Eisenacher Straße beschäftigen, ein Thema, was derzeit viele Menschen im Kiez umtreibt. sim

  • Schöneberg
  • 16.06.15
  • 49× gelesen

Bezirksamt fördert Frauenprojekte

Pankow. Freie Träger der Frauen- und Migrantenarbeit können ab sofort Anträge auf Zuwendungen durch das Bezirksamt Pankow im Haushaltsjahr 2016 stellen. Die Unterlagen müssen bis zum 31. Juli bei der Gleichstellungsbeauftragten beziehungsweise bei der Integrationsbeauftragten des Bezirks im Rathaus Pankow an der Breiten Straße 24A-26 eingereicht sein. Weitere Informationen, auch zu den Unterlagen, die dem Antrag beizufügen sind, erhalten die freien Träger bei der Gleichstellungsbeauftragten...

  • Pankow
  • 16.06.15
  • 70× gelesen

Freitag bleibt das Amt zu

Prenzlauer Berg. Das Bürgeramt des Ortsteils sowie die Antragstelle für Park-Bewohnervignetten in der Fröbelstraße 17 bleiben am 26. Juni geschlossen. Der Grund ist eine Weiterbildung für alle Mitarbeiter. Die Dokumentenausgabe für fertiggestellte Dokumente, wie Pässe, Personalausweise und Führerscheine, wird wie gewohnt geöffnet bleiben. In dringenden, unabwendbaren Einzelfällen werden die betreffenden Bürger gebeten, sich an andere Bürgerämter in der Stadt zu wenden. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 16.06.15
  • 44× gelesen

Den Stadtrat in Rosenthal treffen

Rosenthal. Der Bürgerverein Dorf Rosenthal und der Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/ Die Grünen) laden zu einer „Öffentlichen Sprechstunde vor Ort“ ein. Sie findet am 25. Juni um 19 Uhr in Dittmann’s Restaurant an der Hauptstraße 106 statt. Der Stadtrat steht zirka zwei Stunden allen Rosenthalern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kirchners Ressort gehören das Stadtentwicklungs-, das Straßen- und das...

  • Rosenthal
  • 16.06.15
  • 51× gelesen

Als die D-Mark lockte: Veranstaltung zur Währungsunion vor 25 Jahren

Marienfelde. Nach dem Fall der Mauer setzte die anhaltende Übersiedlung Tausender DDR-Bürger in die Bundesrepublik Politiker in Ost und West unter Handlungsdruck. In West-Berlin war das Notaufnahmelager Marienfelde die erste Pflichtadresse der Flüchtlinge.Mit der Wirtschafts- und Währungsunion vom 1. Juli 1990 sollte nicht zuletzt dieser Zustrom eingedämmt werden. Demzufolge war einen Tag zuvor, 30. Juni 1990, der letzte Tag des deutsch-deutschen Notaufnahmesystems. Das Notaufnahmeverfahren,...

  • Marienfelde
  • 16.06.15
  • 98× gelesen

Filmabend mit Radziwill

Charlottenburg. „Willkommen auf deutsch“ heißt ein Dokumentarfilm, den die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill nun in im Kinosaal der „Dawanda Snuggery“, Windscheidstraße 19, präsentiert. Am Freitag, 19. Juni, läuft der Streifen ab 18.30 Uhr, und im Anschluss ergibt sich die Möglichkeit zur Diskussion. Wer das Schicksal von 53 Geflüchteten in Appeln bei Hamburg nachfühlen möchte, meldet sich per E-Mail an unter anmeldung@uelker-radziwill.de. tsc

  • Charlottenburg
  • 16.06.15
  • 75× gelesen
Viel Gesprächsbedarf. Hans Panhoff und Pressevertreter während des Rundgangs durch den Görlitzer Park.
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Görlitzer Park: Stadtrat informiert über neue Konzepte

Kreuzberg. Dealer waren an diesem späten Vormittag noch spärlich anzutreffen. Auch die Müllberge fehlten. Der Görlitzer Park bot ein eher friedliches Bild. Diesen Eindruck wollten Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis90/Grüne) und seine Mitarbeiter bei einem Presserundgang am 10. Juni vermitteln. Ihr Tenor. Im Görli verändert sich gerade einiges und weitere Aktivitäten seien geplant. Hier die wichtigsten Vorhaben. Ständige Reinigung: Vier Mal pro Woche wird der Görli inzwischen von Müll...

  • Kreuzberg
  • 13.06.15
  • 496× gelesen
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Der Bundestag stellt sich vor

Niederschöneweide. Vom 15. bis 19. Juni zeigt das Zentrum Schöneweide, Schnellerstraße 21, eine Wanderausstellung des Deutschen Bundestags. Auf 20 Schautafeln werden das deutsche Parlament und seine Mitglieder vorgestellt. Besucher haben die Möglichkeit, an zwei Computerterminals Filme und den Internetauftritt des Bundestags anzusehen. RD

  • Niederschöneweide
  • 13.06.15
  • 48× gelesen

Ermäßigte Tickets von Anfang an

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordneten setzen sich für Asylantragsteller und Sozialhilfeberechtigte ein. So soll sich das Bezirksamt bei den entsprechenden Stellen dafür einsetzen, dass Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, gleich bei der Beantragung des Berlin-Passes einen BVG-Fahrscheine zum Ermäßigungstarif erwerben können. In der Regel ist es so, dass von der Beantragung der Berlin-Pässe bis zum Bescheid ein langer Zeitraum verstreicht. In dieser Zeit können sich die...

  • Steglitz
  • 13.06.15
  • 45× gelesen

5.000 Euro für Jugendprojekte

Steglitz-Zehlendorf. Den ganzen Monat Mai konnten Kinder und Jugendliche aus dem Bezirk Vorschläge für den Kinder- und Jugendhaushalt einbringen. Jetzt wurde über die Vergabe von 5000 Euro aus dem Jungendetat entschieden. Das Geld wurde an sechs Projekte verteilt. In der ersten Juniwoche haben 2853 Kinder und Jugendliche online ihre Stimmen für einen der neun eingereichten Vorschläge abgegeben. Nach der Abstimmung steht nun fest, dass die vom Bezirk für den Jugendhaushalt zur Verfügung...

  • Steglitz
  • 13.06.15
  • 66× gelesen

Flüchtlinge integrieren

Steglitz-Zehlendorf. Im Bezirk soll ein Angebot geschaffen werden, dass anerkannten Flüchtlingen ohne bürokratische Hürden hilft, Ausbildungsplatz oder Arbeitsstelle zu finden. Dazu sollen Ausbildungsstätten, Dienstleister und Gewerbetreibende ins Boot geholt werden. In einem entsprechenden Antrag empfiehlt die CDU-Fraktion dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Zum einen könnte dem Fachkräftemangel im Bezirk entgegengewirkt werden, über den sich Arbeitgeber...

  • Steglitz
  • 13.06.15
  • 73× gelesen
60 Parkplätze, aber immer noch Ärger: Auch der Kompromissvorschlag bringt die Umbaukritiker nicht zum Schweigen.

Kompromiss für den Olivaer Platz: Jetzt wird’s multifunktional

Wilmersdorf. Drei Sitzungen am Runden Tisch – und ein Ergebnis, das die Extrempositionen lockert: Der Olivaer Platz soll nun als „multifunktionale Fläche“ die Anforderungen an einen Erholungsort erfüllen und 60 Parkplätze behalten. Doch auch dagegen wollen Anwohner klagen. Die Lage schien festgefahren, das Beharren auf Prinzipien kaum zu lockern. Entsprechend erleichtert meldete Baustadtrat Marc Schulte (SPD) jetzt ein Ende der Verhandlungen. Und sprach im Stadtentwicklungsausschuss analog...

  • Wilmersdorf
  • 13.06.15
  • 282× gelesen

SPD für Wildgehege

Wedding. Nach dem Bericht über die Wildgehege im Volkspark Rehberge in der Berliner Woche macht sich jetzt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für die Tiere stark. Wie berichtet, wurde am 26. Mai das letzte Wildschwein eingeschläfert. Der Eber war sehr alt und krank, weshalb der Tierarzt es von seinen Qualen erlösen wollte, erklärte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Auch soll das Tier als letztes Wildschwein sehr einsam gewesen sein. Laut Spallek leben in den...

  • Wedding
  • 12.06.15
  • 142× gelesen

Zeitplan wird erarbeitet

Neukölln. Mit seinem Einwohnerantrag scheiterte das "Bündnis für bezahlbare Mieten Neukölln" nun endgültig in der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Juni. Die Initiative hatte 3500 Unterschriften gesammelt, weil sie die Einführung des Milieuschutzes in ganz Nord-Neukölln fordert. Mit dem Milieuschutz, der bereits in einigen anderen Bezirken erlassen wurde, könnte auch Neukölln solche Sanierungen von Mietwohnungen untersagen, die die Miete in überdurchschnittlichem Maße in die Höhe treiben....

  • Neukölln
  • 12.06.15
  • 75× gelesen

Piraten wollen Grill-Kommission

Wedding. Für die Piratenfraktion in der BVV ist das Grillen im Freien „ein Muss“. So steht es in einem Antrag mit dem sehr übertriebenen Titel „Grillolution - Besser Grillen für alle“. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit den anderen Bezirken eine Grill-Kommission gründen, die geeignete Grillplätze in ganz Berlin benennt und bewirtschaftet. Die „Grillolution“ soll auch darin bestehen, dass diese Kommission es schafft, den Konflikt zwischen Parkbrutzlern und genervten Anwohnern zu lösen. Im...

  • Gesundbrunnen
  • 12.06.15
  • 188× gelesen

Sprechstunde bei Naumann

Charlottenburg. Seine nächste Bürgersprechstunde veranstaltet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) am Mittwoch, 1. Juli, und widmet sich dabei von 15 bis 16.30 Uhr Anregungen und Sorgen. Wer in seinem Büro in Zimmer 200 des Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, vorstellig werden will, meldet sich vorab telefonisch an unter Tel. 90 29 123 00. tsc

  • Charlottenburg
  • 12.06.15
  • 57× gelesen

Bebauungsplan für Marienhain beschlossen

Plänterwald. Am 12. Juni trafen sich die Bezirksverordneten zur 38. Sitzung dieser Wahlperiode. Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.Im Rahmen einer mündlichen Anfrage wollte Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) wissen, was aus dem Gebäude des früheren Jugendclubs ABC in Hirschgarten wird. Dazu Bürgermeister Oliver Igel: „Der unterliegt der neuen Liegenschaftspolitik des Landes Berlin. Wir setzen uns für eine kulturelle Nutzung ein und denken, dass das Kulturreferat des Senats das...

  • Alt-Treptow
  • 12.06.15
  • 576× gelesen

Gedenken an den 17. Juni 1953

Zehlendorf. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung legten am Mittwoch, 17. Juni auf der Potsdamer Chaussee einen Kranz nieder. Dort, östlich des Autobahnkreuzes Zehlendorf, befinden sich eine Gedenktafel und ein Friedenskreuz. Die Anlage erinnert an den Aufstand vom 17. Juni 1953, dem ehemaligen Tag der Deutschen Einheit. Damals kam es in der DDR zu Protesten, Streiks und wirtschaftlichen Forderungen. Der Aufstand wurde von der Roten Armee blutig niedergeschlagen. Von 1954 bis...

  • Zehlendorf
  • 12.06.15
  • 85× gelesen
Das Wasser wird derzeit nicht mehr ausgetauscht. Schon deshalb schwimmt darin einiges, was eigentlich nicht ins Becken gehört.
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Ist das Baerwaldbad zu retten? Emotionale Sitzung des Sportausschusses vor Ort

Kreuzberg. Die kleine Schwimmhalle im Baerwaldbad ist ein architektonisches Juwel, das auch die meisten Mitglieder des Sportausschusses nicht kalt ließ. Aber bei deren Besuch am 10. Juni ging es weniger um Schönheit oder Baustil. Vielmehr um ein riesiges Problem. Wie berichtet ist nicht nur das kleine, sondern auch das große Schwimmbecken an der Baerwaldstraße inzwischen geschlossen. Angeordnet wurde das vom Gesundheitsamt des Bezirks. Das sah sich nach Beschwerden und einer eigenen Begehung...

  • Kreuzberg
  • 12.06.15
  • 547× gelesen
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So ist ein Fahrrad wahrscheinlich am besten vor Diebstahl gesichert: mit dicker Kette an einem fest verankerten Fahrradbügel. Foto: KEN

Mehr Fahrräder, mehr Diebstähle

Steglitz-Zehlendorf. Immer mehr Menschen steigen in Berlin auf das Fahrrad um. Parallel dazu steigen aber auch die Fahrraddiebstähle. Im vergangenen Jahr sind in Steglitz-Zehlendorf 1800 Drahtesel geklaut worden. Die meisten davon in Zehlendorf. Innenstaatssekretär Bernd Krömer (CDU) informierte kürzlich über Zahlen und die Entwicklung von Fahrraddiebstählen in den Berliner Bezirken. Demnach sind in Zehlendorf-Mitte 245 Räder abhanden gekommen. Beliebte Ziele für Fahrraddiebe sind auch der...

  • Steglitz
  • 12.06.15
  • 143× gelesen

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