Non-Food-Verkauf auf Wochenmärkten zulassen

BVV will Händler stärken

Non-Food-Händler wieder auf Wochenmärkten zulassen: Dafür haben jetzt die Bezirksverordneten plädiert. Das soll die Händler in der Krise stärken.

Mit ihrem Dringlichkeitsantrag setzte sich die FDP-Fraktion in der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten durch. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich beim Senat dafür stark zu machen, dass Non-Food-Händler möglichst schnell wieder auf den Wochenmärkten verkaufen dürfen. Die Corona-Verordnung verbietet auf Märkten den Verkauf von Waren, die „nicht üblicherweise im Einzelhandel angeboten werden“. Kleinere Verkaufsstände seien jedoch von Wochenmarkt-Einnahmen stark abhängig, argumentiert die FDP. Außerdem sei festzustellen, dass auch Supermärkte verstärkt Blumen, Küchengeräte, Zubehör oder Textilien anbieten.

Starre Regelungen zerstörten Existenzen

„Aus anderen Bezirken wird zudem berichtet, dass man die Corona-Verordnung dort weniger streng auslegt und den Verkauf von Non-Food-Artikel auf Märkten zulasse. Die starren Regelungen zerstören jahrzehntelange Existenzen“, sagt Fraktionschef Felix Recke. „Auf den Wochenmärkten kann an der frischen Luft mittels Hygiene- und Abstandskonzepten für die nötige Sicherheit gesorgt werden.“ Weshalb die Beschränkung auf Lebensmittel Unsinn sei und abgeschafft gehöre. „Auch die kommunale Ebene trägt hier eine Verantwortung für eine Corona-Politik, die man nachvollziehen kann und nicht leichtfertig Vertrauen verspielt.“ Maximilian Rexrodt, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, schlägt vor, alle Marktstände zuzulassen, da das Bezirksamt nicht in der Lage sei festzustellen, welche Non-Food-Artikel derzeit im Einzelhandel angeboten werden. „Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zeigt, dass die Regeln auch anders ausgelegt werden können. Es benötigt nur ein wenig Mut, den das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf offensichtlich nicht hat.“

Auf dem Markt rund um den Karl-August-Platz hatten betroffene Händler zuvor mehr als 300 Unterschriften für die sofortige Zulassung ihrer Verkaufsstände gesammelt. Das überzeugte offensichtlich auch die Bezirksverordneten. Der FDP-Antrag wurde einstimmig befürwortet, die Grünen enthielten sich. Einen gleichlautenden Antrag legte die FDP auch im Abgeordnetenhaus vor, der wurde dort aber zur Beratung erst einmal in den Gesundheitsausschuss überwiesen.