Europäische Union

Am Sonntag, 26. Mai, ist Europawahl. Neukölln sucht dafür noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Im Bezirk gibt es 155 Wahllokale und 60 Briefwahllokale, für die rund 1900 Kräfte gebraucht werden. Sie überwachen die ordnungsgemäße Abgabe und Auszählung der Stimmen. Ihr Einsatz beginnt um 7 Uhr, eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale, und endet gegen 20 Uhr. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro gewährt; Beschäftigte im öffentlichen Dienst...

Am 26. Mai wird das neue Europaparlament gewählt. Für die Abstimmung im Bezirk Treptow-Köpenick werden dringend noch Wahlvorstände und Wahlhelfer gesucht. Vor allem für die 46 Briefwahllokale fehlen noch rund 100 Vorstände und Wahlhelfer, damit die Stimmen von erwarteten rund 50 000 Briefwählern ausgewertet werden können. Für die Europawahl sind in Treptow-Köpenick rund 213 000 Wahlberechtigte registriert, darunter 7851 EU-Bürger. Allerdings sind da noch britische Bürger dabei, die bei dieser...

Wilmersdorf. Im Café Wahlkreis ist am Donnerstag, 28. Februar, Anne-Marie Descôtes, Botschafterin der Französischen Republik in Berlin, zu Gast beim Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU). 56 Jahre nach Abschluss des Elysée-Vertrags haben Deutschland und Frankreich im Januar 2019 ihre Freundschaft durch den Vertrag von Aachen erneut bekräftigt. Anlässlich dessen wird Descôtes über die Sicht Frankreichs auf Deutschland und Europa sowie die europäische Vision des Staatspräsidenten...

Charlottenburg. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf von Bündnis 90/Die Grünen lädt am Freitag, 1. Februar, 17.30 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Titel "Europäisches Sozialstaatsmodell in einer globalisierten Welt“ in sein Kreisbüro, Windscheidstraße 16, ein. Auf dem Podium sitzen die Grünen-Bundestagsabgeordnete Lisa Paus, der Hochschullehrer für europäische Wirtschaftspolitik, Björn Hacker, sowie die europapolitische Sprecherin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Silke...

Der Brexit wirft seine Schatten voraus, davon zeugt auch die Neuköllner Einbürgerungsstatistik. Seit 2017 ist die Zahl der Briten, die einen deutschen Pass haben wollen, sprunghaft gestiegen. Das teilt das Büro von Bürgermeister Martin Hikel (SPD) mit. Insgesamt haben sich in der jüngeren Vergangenheit rund 900 Menschen pro Jahr in Neukölln einbürgern lassen. Ein Blick auf die Top-5-Nationalitäten seit 2009 zeigt: Spitzenreiter ist die Türkei, gefolgt von den Staatenlosen und – mit relativ...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk hat in den vergangenen vier Jahren eine zweistellige Millionensumme aus Fördertöpfen der EU erhalten. Allein für die Städtebauförderung gingen von 2014 bis 2018 insgesamt 11,1 Millionen Euro von Brüssel nach Marzahn-Hellersdorf. Die größten Summen flossen dabei in den Schulbereich. Dort stellte die Europäische Union in den letzten vier Jahren rund sieben Millionen Euro zur Verfügung. Für den Jugendbereich gab es in diesem Jahr bisher 1,16 Millionen Euro....

Berlin. Vom 2. bis 15. Mai findet die bundesweite Europawoche statt. Bei einer Vielzahl von Veranstaltungen und Aktionen sind die Berlinerinnen und Berliner eingeladen, über Europa und die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren, andere Länder und Kulturen kennenzulernen und im Europäischen Kulturerbejahr 2018 zudem kulturelles Erbe in Europa zu entdecken und zu erleben. Informationen zu den Veranstaltungen in Berlin gibt es auf www.berlin.de/sen/europa/. hh

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Spandau. Der Mitternachtssport Spandau mit seinen nächtlichen Sportangeboten und dem Jugendzentrum an der Jüdenstraße 46 könnte bald eine weitere hohe Auszeichnung bekommen: Den Sport-Award der Europäischen Union. Das Projekt, das schon den Integrationsbambi gewann und von der Bundesliga-Stiftung gefördert wird, hat Chancen auf den erstmals verliehenen Preis für Sportprojekte mit sozialer Verantwortung. Immerhin sind die Spandauer schon in die erste Wahl gekommen. Von insgesamt 300 Projekten...

Berlin. Ab 2030 sollen nach den Plänen der Bundesländer nur noch Elektroautos neu zugelassen werden. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unterstützt das Vorhaben. Der Bundesrat hat dazu bereits im September einen entsprechenden Beschluss gefasst. Ab 2030 sollen keine Autos mit Diesel- oder Benzinmotoren mehr neu zugelassen werden. Die Bundesländer haben in ihrem Beschluss dafür gestimmt, dass der Verkehr in Deutschland künftig emissionsfrei werden soll – und darüber hinaus in...

Wittenau. In der Zeit vom 27. April bis zum 9. Mai öffnen in Berlin – im Rahmen der bundesweiten Aktion „Europa in meiner Region“ – von der Europäischen Union (EU) geförderte Projekte ihre Türen. Gezeigt wird, wie einfach und effektiv EU-Fördermittel wirksam werden. Eine Fotoausstellung im Rathaus, Eichborndamm 215-239, beleuchtet etwa, wie vielfältig die durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre) geförderten Projekte sind. Die Ausstellung ist im Erdgeschoss der Südhalle...

Berlin. Seit 2013 verhandeln die EU und die USA das Freihandelsabkommen TTIP. Die Berliner Wirtschaft sieht große Chancen für heimische Betriebe. Immer wieder wird jedoch die mangelnde Transparenz kritisiert. Umwelt- und Verbraucherschutz, Hygienestandards, die Kennzeichnung von Lebensmitteln, Finanzmarktregeln, Investitionsschutz und vieles mehr steht auf dem Verhandlungsprogramm von TTIP. Wenn das Handels- und Investitionsabkommen in Kraft tritt, wird es unser Leben in vielen Bereichen...

Lichtenberg. Mehr Unterstützung seitens der EU bei der Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt wünscht sich der Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold (CDU). Der Lichtenberger ist Mitglied im Ausschuss für Angelegenheiten der europäischen Union und ist europapolitischer Berichterstatter der Arbeitnehmergruppe der CDU-/ CSU-Bundestagsfraktion. Pätzold fordert zusätzliche Mittel aus dem Europäischen Strukturfonds für Deutschland. Während sich einige EU-Mitgliedstaaten bei der...