Forderung

Beiträge zum Thema Forderung

Wirtschaft

Brief der ZEG an die Bundesminister Altmaier und Spahn
"Macht die Fahrradläden auf!"

In einem Brief an die Bundesminister für Gesundheit und Wirtschaft, Jens Spahn und Peter Altmaier (beide CDU), fordert Georg Honkomp, Vorsitzender der Zentralen Einkaufsgenossenschaft eG (ZEG) aus Köln, ein europaweiter Zusammenschluss von Fahrradhändlern, die schnellstmögliche Öffnung der Handelsgeschäfte. Angesichts des nach wie vor hohen Infektionsrisikos im oft überfüllten ÖPNV spricht er damit nicht nur den Wunsch seiner mehr als 1000 Mitgliedsunternehmen, sondern der gesamten Branche aus....

  • Charlottenburg
  • 24.02.21
  • 89× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 137× gelesen
Wirtschaft

Junge Liberale fordern Aufhebung der Sperrstunde gegen Gastronomie

Spandau/Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Nachwuchsorganisation „Junge Liberale“ (Julis) für diese beiden Bezirke fordert ein sofortiges Aufheben der Sperrstunde ab 23 Uhr. Begründet wird das nicht zuletzt mit der Verhältnismäßigkeit. In den vergangenen Monaten seien, laut Gesundheitsverwaltung, lediglich fünf Corona-Ausbrüche in Berliner Bars und Clubs gemeldet worden. Das wäre deshalb nur eine „hauchdünne Grundlage“, um die Lokale als Hauptverantwortliche für die Übertragungswege...

  • Bezirk Spandau
  • 26.10.20
  • 92× gelesen
Bildung

Lehrer sollen für Schüler tagsüber ansprechbar sein
Elternvertreter fordern Video-Plattform

Der Bezirkselternausschuss fordert die Schulaufsicht und die Schulen auf, während der virtuellen Beschulung eine interaktive Video-Lern-Plattform einzuführen. Mit der Forderung reagieren die Elternverteter auf Defizite, die sich während der Corona-bedingten Schließung der Schulen in den vergangenen Wochen gezeigt haben. So habe der Unterricht vor allem im elektronischen oder physischen Austeilen von Arbeitsbögen bestanden, die dann von den Schülern selbst mittels Lösungszetteln oder von den...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.05.20
  • 84× gelesen
Verkehr

Ansteckungsgefahr deutlich geringer als im ÖPNV
Grüne fordern temporäre Radstreifen in Reinickendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, temporäre Radstreifen, sogenannte „Pop-up Bike Lanes“ einzurichten. Diese sollen es insbesondere Schülern und Pendlern ermöglichen, ohne größere Ansteckungsgefahr, wie sie in Bussen und Bahnen bestehen, an ihr Ziel zu gelangen. „Es werden auch Verkehrsmaßnahmen benötigt, um Corona entgegenzuwirken. Dazu muss das Bezirksamt jetzt tätig werden“, sagt Jens Augner, verkehrspolitischer Sprecher der...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 29.04.20
  • 293× gelesen
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Verkehr
Der JU-Verkehrsexperte Gregor Nägeli möchte den Bus 125 bis zum S-Bahnhof Hohen Neuendorf fahren lassen.
2 Bilder

S-Bahnen könnten entlastet werden
Junge Union fordert "Bus der Einheit"

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Wiedervereinigung im Herbst 2020 schlagen die Junge Union Reinickendorf und die Junge Union Oberhavel die Einrichtung eines „Busses der deutschen Einheit vor“. Nach Vorstellungen der politischen Nachwuchsorganisationen soll dazu die BVG-Buslinie 125 verlängert werden. Die beginnt am U-Bahnhof Osloer Straße in Wedding und endet je nach Uhrzeit am S-Bahnhof Frohnau oder in der Frohnauer Invalidensiedlung. Das Konzept der Jungen Union sieht nun die...

  • Frohnau
  • 04.04.20
  • 295× gelesen
  • 1
Politik

Bürgermeisterin Richter-Kotowski fordert Abklärungsstelle im Bezirk
Zur Eindämmung der Epidemie

Das Coronavirus hält die Stadt in Atem. Innerhalb weniger Tage hat sich die Zahl der Infizierten vervielfacht. Bis zum Donnerstagabend zählten die Gesundheitsbehörden mehr als 650 Infizierte in Berlin, 70 davon in Steglitz-Zehlendorf. Die Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) forderte deshalb vom Senat die Einrichtung einer Abklärungsstelle in ihrem Bezirk.  Die Zahlen belegen: Steglitz-Zehlendorf gehört zu den am meisten betroffenen Bezirken. Doch bislang müssen die Menschen weite...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 20.03.20
  • 286× gelesen
Bildung

Mehr Mensen und mehr Lehrer gefordert
Kostenloses Essen für alle Schüler

Der Bezirkselternausschuss fordert, dass es künftig auch an den Oberschulen ein kostenloses Mittagessen für die Schüler gibt. Hintergrund der Elternforderung ist der Senatsbeschluss, nach dem ab kommenden Sommer für alle Schüler der Klassen eins bis sechs an Berliner Schulen ein kostenloses Mittagessen angeboten werden soll. Dies kann nach Ansicht der Reinickendorfer Elternvertretung aber nur der erste Schritt sein. Das Angebot sollte so schnell wie möglich auch auf die Oberschulen ausgedehnt...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 22.03.19
  • 64× gelesen
  • 1
Kultur

Antrag zum Denkmalschutz

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

  • Hansaviertel
  • 04.01.19
  • 35× gelesen
Politik

Sondermittel für Feuerwachen?

Der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung geht eine Initiative der Verordneten von Bündnis90/Die Grünen zum Thema Zukunft der Feuerwehren im Bezirk nicht weit genug. Die Grünen hatten vorgeschlagen, die DDR-Typenbauten der Feuerwachen sanieren zu lassen. Den entsprechenden Antrag überwies die BVV in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste, der nun alle Feuerwehren ins Visier nehmen soll. „Die Gebäude der Lichtenberger Feuerwehrwachen befinden...

  • Lichtenberg
  • 24.12.18
  • 25× gelesen
Verkehr

U-Bahn bis Turmstraße?

Moabit. Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses haben die Baustelle der U5-Verlängerung zum Hauptbahnhof in Augenschein genommen. Nach der Besichtigung fordert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Gunnar N. Lindemann, die Verlängerung der U-Bahnlinie vom Hauptbahnhof bis zur Turmstraße mit der Möglichkeit zum Umsteigen in die U9. Den Bau einer Straßenbahn nach Moabit ohne eigene Trasse bezeichnete er als...

  • Moabit
  • 18.11.18
  • 407× gelesen
Politik

Verein fordert Bunker-Öffnung

Lichtenberg. Der Bunker auf dem ehemaligen Stasi-Gelände an der Rusche- und Normannenstraße sollte in Zukunft für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Das fordert der Verein Bürgerkomitee 15. Januar nach seiner zweiten Führung durch den Notfallbunker am 26. September. Auch diesmal hätten nicht alle Interessenten eine Zusage erhalten, da nur eine Ausnahmegenehmigung für eine begrenzte Teilnehmerzahl vorgelegen habe, so Christian Booß vom Vereinsvorstand. Es sei nicht sinnvoll, die Überreste der...

  • Lichtenberg
  • 06.10.18
  • 178× gelesen
Wirtschaft

Liegt Wettbewerbsverzerrung vor?
Kritik an finanzieller Hilfe für das Café Sibylle

Wie berichtet, steuert der Bezirk künftig monatlich 2000 Euro für den Weiterbetrieb des Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee bei. Eine Hilfe, die Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) nicht als Subvention, sondern als Obolus für eine Gegenleistung verstanden wissen wollte. Doch es gibt Gegenwind. In den Räumen des Cafés befindet sich eine Ausstellung zur Geschichte der Allee, die jetzt vom Bezirksmuseum betreut werden soll. Außerdem werde es dort künftig Informationen und Veranstaltungen zum...

  • Friedrichshain
  • 10.09.18
  • 171× gelesen
  • 1
Bildung

Grüne fordern NS-Broschüre

Steglitz-Zehlendorf. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen fordern, ähnlich der Publikation „Steglitz im Dritten Reich“ auch eine Publikation herauszugeben, die sich auf die Zeit des Nationalsozialismus in Zehlendorf bezieht. Sie soll zum 80. Jahrestag der Bombardierung der spanischen Stadt Guernica im April 2017 erscheinen. Gerade auch in Zehlendorf finden sich viele Orte mit nationalsozialistischer Vergangenheit. Denken wir nur an die Wohnorte von bedeutenden Widerstandskämpfern und...

  • Dahlem
  • 10.09.15
  • 47× gelesen
Politik

Kitaplatz-Not mit Folgen: Stadtrat fordert "Brennpunktprogramm"

Neukölln. Nur 58 Prozent der ein- bis zweijährigen Kinder im Bezirk besuchen eine Kita - geringer, als in anderen Bezirken. Aufgrund hoher Entwicklungsdefizite müssen Neuköllner Kinder nach Ansicht von Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) mindestens drei Jahre in einer Kita gefördert werden - Plätze für sie gibt es aber kaum.Bei den Erhebungen aus Einschulungsuntersuchungen der letzten Jahre zeigt sich: Insbesondere der Norden des Bezirks, in dem über 80 Prozent der Kinder aufwachsen, weist...

  • Neukölln
  • 29.05.15
  • 185× gelesen
Politik

SPD fordert Planungen an der Urania

Schöneberg. An vielen Stellen im Bezirk kann Radfahren brenzlig werden. Besonders gefährlich war es in den vergangenen Jahren an der Urania.An der großen Kreuzung wird ständig gebaut: Hotel, Urania-Vorplatz, Ausbessern des Straßenbelags. Überall stehen Absperrungen, müssen Radfahrer nach links ausweichen, und der nächste Pkw kommt schon von hinten angeprescht. Nun steht die Sanierung der U-Bahn-Tunneldecke zwischen Wittenbergplatz und der Einmündung der Eisenacher in die Kleiststraße an, samt...

  • Schöneberg
  • 21.05.15
  • 81× gelesen
Politik

Grüne und CDU fordern Konzept zur Konsolidierung des Haushalts

Tempelhof-Schöneberg. Verabschiedung des Doppelhaushalts 2016/2027 in schwierigen Zeiten: Grüne und CDU in der BVV fordern ein Konzept zur Haushaltskonsolidierung.Einnahmen und Ausgaben müssten so schnell wie möglich wieder ausgeglichen werden, sagte CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Sonst gerate Tempelhof-Schöneberg am Ende unter Zwangsverwaltung des Senats. Eine mögliche Folge: Streichung freiwilliger Ausgaben des Bezirks, auf die vor allem freie...

  • Schöneberg
  • 18.05.15
  • 139× gelesen
Verkehr

Warnschild soll Kinder schützen

Kaulsdorf. An der Bausdorfstraße soll zwischen der Heinrich-Grüber-Straße und der Hannsdorfer Straße ein Schild "Achtung Kinder!" aufgestellt werden. Das Bezirksamt soll sich dafür bei der Verkehrslenkung Berlin einsetzen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die SPD begründet die Forderung damit, dass sich in den Sommermonaten viele Kinder nahebei auf dem Spielplatz an der Bausdorfstraße aufhalten und die Eisdiele "Der Eisladen" aufsuchen....

  • Kaulsdorf
  • 13.05.15
  • 81× gelesen
Politik

SPD und Grüne wollen mehr für Flüchtlinge tun / Keine Unterkünfte in Randlagen

Lichtenberg. Die SPD möchte, dass Flüchtlinge nicht am Stadtrand untergebracht werden. Die Grünen sind dafür, Asylsuchende in Wohnungen statt in Heimen unterzubringen. Unter dem Titel "In Lichtenberg sind Flüchtlinge willkommen und bleiben es auch" haben die Sozialdemokraten bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 9. Mai einstimmig einen Leitantrag verabschiedet. Zu den Kernpunkten gehört die Forderung, für die Flüchtlinge in Lichtenberg "geeigneten Wohnraum" zur Verfügung zu stellen. "Eine...

  • Rummelsburg
  • 13.05.15
  • 581× gelesen
Kultur
Kaum Grün, dafür umso mehr Grau. Dem Franz-Amrehn-Platz fehlt es an Pflanzen. Anwohner wollen den Platz vorübergehend begrünen.

Verein veranstaltet Aktion auf dem Franz-Amrehn-Platz

Steglitz. Der Franz-Amrehn-Platz an der Ecke Schloss- und Schildhornstraße präsentiert sich nach seiner Umgestaltung in tristem Grau. Dass dem Areal etwas Grün gut zu Gesicht stehen würde, wollen Anwohner mit einer temporären Aktion zeigen."Bringt Grünpflanzen mit, zieht etwas Grünes an!" fordert der Verein Kunstraum Steglitz die Bürger auf, sich an dieser Kunstaktion zu beteiligen. Am Sonnabend, 9. Mai, soll der Platz, der 2011 in Franz-Amrehn-Platz umbenannt wurde, für ein paar Stunden zu...

  • Steglitz
  • 04.05.15
  • 167× gelesen
Politik
So wie hier am Frankfurter Tor sehen inzwischen die meisten Licht- und Ampelmasten aus.

Gegen "wildes Plakatieren" soll nicht vorgegangen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Kaufanreize sind dort ebenso zu lesen wie Veranstaltungshinweise. Und manchmal auch private Suchaufrufe ("Katze entlaufen") oder sogar Liebesschwüre.Die Rede ist von den Mitteilungen, mit denen mittlerweile fast jeder Licht- oder Ampelmast im Bezirk versehen ist. Ebenso wie andere Flächen im öffentlichen Raum. Für den SPD-Bezirksverordneten Uwe Hübsch stellte diese wilde Plakatierung einen "stadtbildschädigenden Missbrauch" dar. Er verlangte, dass dagegen vorgegangen...

  • Friedrichshain
  • 24.04.15
  • 1.175× gelesen
Wirtschaft

Runder Tisch zum Tourismus

Mitte. Die Grünen in der BVV fordern einen Runden Tisch Tourismus. Das Bezirksamt soll unter Vorsitz von Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) ein solches Gremium einrichten, heißt es in einem BVV-Antrag am 22. Januar. Durch den regelmäßigen Austausch zwischen Bezirk, Senat und anderen Akteuren sollen frühzeitig Probleme erkannt werden, damit Mitte vom Tourismusboom profitiert und negative Begleiterscheinungen reduziert werden können, heißt es. An dem Runden Tisch könnten neben den...

  • Mitte
  • 15.01.15
  • 144× gelesen
Politik

GAL gegen totale Abschaltung

Spandau. Die Grün-Alternative Liste (GAL) setzte sich im Verkehrsausschuss mit ihrer Forderung, einen Antrag der Piraten zu ändern, durch. Unterstützung kam von der SPD.Die Piraten hatten beantragt, dass die Ampelschaltung auf Straßen, auf denen nachts von 22 bis 6 Uhr eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Kilometer pro Stunde gilt, angepasst wird. Zudem solle geprüft werden, ob auf einigen Straßen nachts die Ampeln ganz ausgeschaltet werden könnten. "Dadurch soll ein unnötiges Warten an...

  • Spandau
  • 20.11.14
  • 52× gelesen
Tipps und Service

Doppelter Rundfunkbeitrag

Zu viel gezahlter Rundfunkbeitrag kann nur noch bis zum Jahresende zurückgefordert werden. Denn die bisherige Übergangsregelung zur Rückerstattung läuft nach Angaben der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen am 31. Dezember 2014 aus. Seit dem 1. Januar 2013 zahlt jeder Haushalt 17,98 Euro Rundfunkbeitrag. Pro Wohnung muss nur ein Beitrag gezahlt werden. Ausführliche Informationen unter http://asurl.de/x6e und 0185 99 95 01 00 (6,5 Cent/Minute aus den deutschen Festnetzen, abweichende Preise...

  • Mitte
  • 01.10.14
  • 72× gelesen
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