Abgeordnetenhaus

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 10. Februar mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr mit ihrem Kollegen Tino Schopf auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße zu den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen unter www.clara-west.de. BW

Die Senatsverkehrsverwaltung strebt an, im Jahre 2019 die Umsteigesituation am S-Bahnhof Greifswalder Straße zu verbessern. Das geht aus einem Schriftverkehr zwischen Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) und dem Abgeordneten Tino Schopf (SPD) hervor. Verbessert werden soll die Umsteigesituation zwischen Straßenbahnhaltestelle und S-Bahnhof. Laut Kirchner gehört dieser Knotenpunkt an der Greifswalder Straße zu den wichtigsten Umsteigepunkten zwischen S-Bahn und...

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

Radfahrer können in den kommenden Jahren mit besseren Verbindungen entlang der Spree rechnen. Noch im Dezember 2017 haben die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen einen vom Spandauer SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz formulierten Antrag ins Landesparlament eingebracht, der die schnellstmögliche Fertigstellung dieser Verbindung fordert. Der Spree-Radweg von den Flussquellen nach Berlin ist mit seinem östlichen Abschnitt von der Stadtgrenze bis zum Schlossplatz in Mitte seit zehn Jahren fertig....

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Prenzlauer Berg.Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 13. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße und von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz. Bei beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf anwesend. Von 13 bis 14 Uhr können Bürger Clara West auch auf der Brücke an der Greifenhagener Straße vor den Schönhauser Allee Arcaden antreffen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf...

Falkenberg. Das Tierheim Berlin am Hausvaterweg erhält zum ersten Mal eine Zuwendung aus dem Landeshaushalt. Der Senat hat 300 000 Euro für Europas größtes Tierasyl in den Etat der Hauptstadt eingestellt. „Das Tierheim übernimmt eine wichtige Aufgabe für Berlin“, sagt der SPD-Politiker Sven Kohlmeier. „Mit der Finanzierung wollen wir auch eine Wertschätzung gegenüber den Mitarbeitern und vielen Helfern des Tierheims ausdrücken." Der Bereich Tierschutz ist im Haushaltsplan Justiz enthalten....

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) bietet am 9. Dezember eine mobile Sprechstunden an: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Greifenhagener Straße, an der Brücke zu den Schönhauser Allee Arcaden. BW

Haben Sie das auch gehört? Berlins Regierender Bürgermeister setzt sich für ein „solidarisches Grundeinkommen“ ein. Bislang kannte ich ja nur die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei soll niemand mehr ohne Einkommen dastehen, staatliche Zahlungen wie Hartz IV würden entfallen. Der Vorschlag von Michael Müller zu einem „solidarischen Grundeinkommen“ hat jedoch einen anderen Ansatz. Müller will die Zahlungen nämlich sehr wohl an Bedingungen knüpfen: soziale Dienste an der Gesellschaft...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist wieder mit ihrer mobilen Sprechstunde unterwegs: am 25. November von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz sowie von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Tiergarten. Erstmals hat sich eine Task-Force zu Gesprächen getroffen, bei der es um die Sicherheitsprobleme im Tiergarten ging. Mit dem neuen Gremium reagiert Innensenator Andreas Geisel (SPD) auf den Hilferuf von Bürgermeisters Stephan von Dassel (B’90/Grüne) nach dem Mord an einer Frau im Tiergarten, nach Klagen von Mitarbeitern des Grünflächenamts über aggressive Pöbeleien von Obdachlosen und über junge Flüchtlinge ohne Aufenthaltsrecht, die sich im Park prostituieren. Vertreter der Innen-,...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 14. Oktober mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs: von 10 bis 11 Uhr vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr an der Brücke der Greifenhagener Straße nahe der Schönhauser Allee Arcaden. Bei den ersten beiden Terminen ist auch ihr Kollege Tino Schopf mit dabei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. BW

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet einen Kiezspaziergang durch seinen Wahlkreis. Am 30. September geht es durch die Grüne Stadt. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 16 Uhr am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz. Weitere Informationen unter  92 15 25 26 und auf www.tino-schopf.de. BW

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

Mit der Markierung eines durchgängigen Radstreifens auf der Danziger Straße wird nach Stand der Dinge voraussichtlich erst im kommenden Jahr begonnen. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage dem Abgeordneten Tino Schopf (SPD) mit. Eigentlich war der Bau der Radverkehrsanlage auf der Danziger Straße zwischen Prenzlauer Allee und Bötzowstraße 2017 vorgesehen. In den Landeshaushalt wurden dafür Finanzmittel in Höhe von 400.000 Euro eingestellt....

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) veranstaltet nach einer Sommerpause wieder Kiezspaziergänge durch seinen Wahlkreis. Am 16. September geht es über den früheren Zentralvieh- und Schlachthof an der Eldenaer Straße. Treffpunkt für die circa zweistündige Führung ist um 16 Uhr an der Ecke Storkower Straße und Landsberger Allee. Weitere Informationen unter www.tino-schopf.de. BW

Neukölln. Die Bundestagswahl steht vor der Tür. Wo werden die rund 203 000 wahlberechtigten Neuköllner ihr Kreuzchen machen? Ein Blick auf die kürzlich veröffentlichen „Wahlkreisporträts“ des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg zeigt: Es dürfte spannend werden. Bei der letzten Bundestagswahl lag in Neukölln die CDU mit 29 Prozent vorne. Es folgten die SPD mit 26,2, die Linken mit 14,3 und die Grünen mit 13,9 Prozent. Die AfD und die FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde. Eine...