Abgeordnetenhaus

Lichtenrade. Die Schüler der Grundschule im Taunusviertel, Wiesbadener Straße 20, können bald wieder auf ihrem Spielplatz herumtoben. Die derzeit marode und abgesperrte Spielfläche soll für 40 000 Euro komplett erneuert werden. Das vom Abgeordnetenhaus bewilligte Geld kommt aus einem Maßnahmenpaket des „Sondervermögens wachsende Stadt“ des Landes. HDK

Reinickendorf. Der erste Preis ging ebenso an ein Projekt aus Reinickendorf wie der zweite: Auch in diesem Jahr hat die Fraktion Bündnis90/Die Grünen des Berliner Abgeordnetenhauses den Hatun Sürücü Preis verliehen. Ausgezeichnet wurde der Verein „Mama Afrika“ aus dem Märkischen Viertel für sein Engagement gegen Genitalverstümmelung. Den zweiten Preis erhielt der Interkulturelle Mädchentreff der Albatros GgmbH für die Arbeit im Kiez rund um die Auguste-Viktoria-Allee. Der Hatun Sürücü Preis...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirksverband der Linken hat seine Kandidaten für die Berliner Wahlen im September nominiert. Die Abgeordneten Wolfgang Brauer (Marzahn-NordWest), Manuela Schmidt (Marzahn-Mitte), Gabriele Hiller (Hellersdorf-Nord und -Ost) sowie Regina Kittler (Marzahn-Süd und Biesdorf) kandidieren wieder für das Abgeordnetenhaus. Die Bezirksverordneten Kristian Ronneburg und Olaf Michael Ostertag treten in Hellerdorf-Süd und Kaulsdorf-Nord sowie in Mahlsdorf und Kaulsdorf-Süd zur...

Berlin. In Berlin gibt es immer weniger Straßen mit Kopfsteinpflaster. Weil es den Lärm des Autoverkehrs verstärkt, muss es nach Plänen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung unter Asphalt verschwinden. Doch es gibt auch Liebhaber. Kopfsteinpflaster lässt Autos laut holpern, Fußgänger stolpern und Radfahrer bei Regen rutschen. Aber: Es bremst auch manchen Raser und bekommt keine Schlaglöcher. Derzeit hat Berlin noch 6,6 Millionen Quadratmeter altes Pflaster. Doch immer mehr wird mit Asphalt...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) ist am 20. Februar mit ihrer mobilen Sprechstunde im Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center an der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können zu Gesprächen einfach vorbeikommen. Weitere Informationen im Internet auf www.clara-west.de. BW

Prenzlauer Berg. Zu einer Sprechstunde lädt der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) am 15. Februar ein. Bürger können ihm von 17 bis 18.30 Uhr im Wahlkreisbüro, Raumerstraße 24, ihre Anliegen und Hinweise zu kommunalpolitischen Themen sowie ihre Probleme vortragen. Weitere Informationen unter www.otto-direkt.de/aktuelles/buergersprechstunde. BW

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

Marzahn-Hellersdorf. Der Kreisverband von B'90/Die Grüne hat seine Kandidaten für die sechs Wahlkreise in Marzahn-Hellersdorf zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst nominiert. Nickel von Neumann, Fraktionschef der Partei in der Bezirksverordnetenversammlung, kandidiert in Marzahn-Süd und Biesdorf (WK 4), Stephan Ziller, Sprecher des Kreisverbandes, in Kaulsdorf-Nord und Hellersdorf-Süd (WK 6), Mathias Raudies in Hellersdorf (WK 3), Hans-Joachim Selle in Marzahn-Mitte (WK 2), Karlheinz Wolf in...

Prenzlauer Berg. Die Oberstufe der Wilhelm-von-Humboldt-Gemeinschaftsschule startet mit Beginn des nächsten Schuljahres in einem Schulgebäude in der Driesener Straße 22. Das teilt Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) auf Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Die erste Pankower Gemeinschaftsschule hat ihren Campus eigentlich in der Erich-Weinert-Straße 70. Dort steht aber nicht genug Raum für eine Gesamtschule mit 13 Klassenstufen zur Verfügung. Deshalb...

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

Berlin. Wichtiger Hinweis für alle, die Ärger mit Ämtern und Behörden haben: Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist ab sofort wieder erreichbar. Sie kann dienstags von 10 bis 12 Uhr und freitags von 13 bis 15 Uhr unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de um Hilfe gebeten werden. csell

Berlin. Per Online-Petition wollen Fans durchsetzen, dass in Schöneberg eine Straße nach David Bowie benannt wird. Die Chancen stehen allerdings schlecht, denn neue Straßen werden in Tempelhof-Schöneberg immer nach Frauen benannt. Das Haus in der Hauptstraße 155 in Schöneberg war zwischen 1976 und 1978 Wohnort von David Bowie. „Hauptstraßen gibt es viele in Berlin, aber noch keine David-Bowie-Straße“, heißt es in der Begründung zur Online-Petition. Eine solche Umbenennung ist aber wohl...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

Prenzlauer Berg. Die SPD-Abgeordnete Clara West ist am 16. Januar mit ihrer mobilen Sprechstunde wieder unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr steht sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße, von 11.30 bis 12.30 Uhr auf dem Antonplatz und von 13 bis 14 Uhr vor den Schönhauser Allee Arcaden. Weitere Informationen auf www.clara-west.de. BW

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Pankow. Mit dem Pankower Abgeordneten Torsten Schneider (SPD) sprechen können Einwohner des Wahlkreises Pankower Zentrum am 7. Januar. Der Landespolitiker veranstaltet von 18.30 bis 19.30 Uhr eine Sprechstunde im Bürgerbüro in der Florastraße 94. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.torsten-schneider.com. BW

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Dr. Clara West (SPD) ist am 19. Dezember mit ihrer mobilen Sprechstunde in ihrem Wahlkreis unterwegs. Von 10 bis 11 Uhr ist sie vor dem Mühlenberg-Center in der Greifswalder Straße anzutreffen. Von 11.30 bis 12.30 Uhr können Bürger mit ihr auf dem Antonplatz ins Gespräch kommen, und von 13 bis 14 Uhr erwartet sie Gesprächspartner vor den Schönhauser Allee Arcaden. Bürger können sich mit ihren Anliegen an ihre direkt gewählte Abgeordnete wenden. Eine Anmeldung...