Berliner Abgeordnetenhaus

Beamte erhalten bundesweit individuelle Beihilfe von ihrem Dienstherren. Alternativ gibt es in einigen Bundesländern inzwischen einen Zuschuss für die Kosten der Krankenversicherung. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die pauschale Beihilfe für Beamte am 20. Februar 2020 [1] beschlossen. Das Land Berlin führt jetzt die pauschale Beihilfe zur Absicherung von Krankheitskosten als Option ein. Bei der Beihilfe handelt es sich um eine finanzielle Unterstützung für Krankheits-, Geburts-, Pflege- und...

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU) lädt zu Tagesfahrten durch das politische Berlin ein. Besucht werden der Bundestag, ein Bundesministerium, das Berliner Abgeordnetenhaus oder der Bundesrat. Die Fahrten beginnen zwischen 8 und 9 Uhr und enden zwischen 19 und 20 Uhr jeweils am S-Bahnhof Spandau. Die Gruppe wird von einem Bus abgeholt und während des gesamten Aufenthalts gefahren und betreut. Für Verpflegung ist ebenfalls gesorgt. Die nächsten Termine für die...

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

Mitte. Im Berliner Abgeordnetenhaus wird debattiert, diskutiert, gestritten und am Ende über alles abgestimmt. Ob Mietendeckel oder kostenloses Schülerticket, im Parlament werden Entscheidungen für alle Berliner getroffen. Wer sich dafür interessiert, wie das abläuft, und was die tägliche Arbeit eines Parlamentariers ausmacht, den lädt der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz am 31. Oktober zur exklusiven Führung durch das Berliner Landesparlament ein. Die dauert drei Stunden von 11 bis 14...

Auf dem Vorplatz des Abgeordnetenhauses in der Niederkirchnerstraße 5 wurde am 3. Juli die Open-Air-Ausstellung „Von der Friedlichen Revolution zur deutschen Einheit“ eröffnet. Die Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer wird bis Mitte September gezeigt. Anlass ist der 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution in der DDR und des Mauerfalls 1989. Die Open-Air-Ausstellung erinnert an die Fluchtbewegung im...

Lankwitz. Das Stadtbad Lankwitz in der Leonorenstraße wird in diesem Jahr saniert. Dies haben die Berliner Bäder-Betriebe mitgeteilt. Der Beton im Untergeschoss soll vom 13. Mai bis voraussichtlich August 2019 erneuert werden. In dieser Zeit bleibt das Stadtbad geschlossen. Die Bauarbeiten sind Teil eines großen Investitionsprogramms der Bäderbetriebe. Danach sollen in den kommenden drei Jahren insgesamt 60 Millionen Euro in die Sanierung der Berliner Bäder fließen. KaR

Das Vivantes Klinikum in der Rudower Straße soll im kommenden Jahr für rund 700 Millionen Euro saniert und erweitert werden. Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) hat diese Entscheidung begrüßt, denn das Haus platzt aus allen Nähten. „Die Planungen für solch ein Bauvorhaben ziehen sich lange hin und sind mühsam“, sagte Liecke. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus habe sich gemeinsam mit dem damaligen Gesundheitssenator Mario Czaja schon seit 2016 dafür eingesetzt, dass die benötigten...

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) lädt zu einem Besuch des Preußischen Landtags am Donnerstag, 27. September, von 10 bis 13.30 Uhr in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich bis zum 19. September unter 40 39 57 93 oder per E-Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt....

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) lädt Bürger am 27. September von 11 bis 14 Uhr den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung des Berliner Landesparlaments, eine Führung durch das historische Gebäude und ein Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessierte melden sich bis 18. September mit Namen, Adresse und Rückrufnummer unter 40 39 63 04 oder per E-Mail an buero@schultze-berndt.de an. Auch Schulklassen sind bei...

Friedrichshain. Die SPD-Abgeordnete Susanne Kitschun sucht für den Girls Day zwei Mädchen, die Lust haben, die Arbeit im Berliner Landesparlament und in ihrer Fraktion kennenzulernen. Wer Interesse hat, meldet sich bitte unter 65 21 64 00. Weitere Hinweise finden sich auch unter www.susanne-kitschun.de. Der Girls Day findet dieses Jahr am 26. April statt. tf

Neukölln. Mobbing, Beleidigung, Schläge: Das gehört in vielen Berliner Schulen zum Alltag. Neukölln ist allerdings der einzige Bezirk, der jeden Gewaltvorfall an die Schulbehörde meldet. Bei echten Straftaten und Rohheitsdelikten (Körperverletzung, Raub, Bedrohung, Nötigung) wird auch häufig die Polizei informiert. Die veröffentlichte kürzlich ihre Kriminalstatstik für das Jahr 2014. Es zeigte sich: Bei den Straftaten liegt Neukölln direkt hinter dem Bezirk Mitte. Die gemeldeten Vorfälle...