Alles zum Thema Bußgeld

Beiträge zum Thema Bußgeld

Sonstiges
Das Zeichen "Vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit" gemäß Straßenverkehrsordnung.

Trödeln verboten: Bußgeld auch fürs zu langsam fahren

Nicht nur Rasern kann es an den Kragen gehen. Auch wer zu langsam unterwegs ist muss damit rechnen, zur Kasse gebeten zu werden. In der Straßenverkehrsverordnung (StVO) ist geregelt, dass Kraftfahrzeuge ohne triftigen Grund nicht so langsam fahren dürfen, dass sie den Verkehrsfluss behindern. Solche triftigen Gründe können beispielsweise extreme Wetterlagen wie Starkregen, Glatteis oder Nebel sein. Aber auch eine besonders sperrige Ladung oder niedrige Motorleistung machen mitunter eine...

  • Lichtenberg
  • 16.03.17
  • 50× gelesen
Bildung

600 Schulschwänzer im Bezirk : Auch Grundschüler fehlen unentschuldigt

Spandau. Spandau liegt bei der Schulschwänzerquote auf Platz sieben. Das belegt die aktuelle Statistik der Senatsbildungsverwaltung zu Schulversäumnisanzeigen. Trotz strenger Regeln nimmt auch in Spandau die Zahl der Schulschwänzer nicht ab. 433 Schulversäumnisanzeigen gab es im Schuljahr 2015/16. Deutlich mehr gab es Mitte (1396). Nicht berücksichtigt sind im aktuellen Zahlenwerk des Senats die Schulversäumnisse der Grundschüler. Hierbei kommt das Schulamt Spandau auf zusätzliche 167...

  • Spandau
  • 21.01.17
  • 110× gelesen
Bildung

Viele Schulschwänzer, wenig Bußgeldverfahren: Nur 7 Prozent geahndet

Reinickendorf. Reinickendorf hat die dritthöchste Schulschwänzerquote in ganz Berlin. Das geht aus aktuellen Zahlen zu Schulversäumnisanzeigen hervor, die die Senatsverwaltung für Bildung bekannt gegeben hat. Danach wurden im zweiten Halbjahr 2015/16 in Reinickendorf 655 Anzeigen von Schulversäumnissen aufgegeben, mehr gab es nur in Mitte (841) und Neukölln (719). „Die Zahlen sind definitiv zu hoch“, sagt Mieke Senftleben, Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung...

  • Reinickendorf
  • 16.01.17
  • 111× gelesen
Politik
Eine neue Spielplatzordnung gilt jetzt in Lichtenberg. Wer auf den Anlagen raucht oder Alkohol trinkt, kann ein Bußgeld verpasst bekommen.
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Bier und Zigaretten sind tabu: Neue Spielplatzordnung erlassen

Lichtenberg. Den Nachwuchs im Blick, in aller Ruhe eine Zigarette anstecken? Auf Spielplätzen kann das künftig teuer werden. Eine neue Verordnung des Bezirksamtes verbannt die Glimmstengel von den öffentlichen Kinderspielanlagen. Die Spielplatzordnung gilt für sämtliche Anlagen im Bezirk, und sie untersagt nicht nur das Rauchen auf allen mit den grünen Hinweisschildern ausgewiesenen Freiflächen. Auch Alkohol und Drogen sind tabu. Spielplätze als Toiletten zu missbrauchen, ist ebenso verboten,...

  • Lichtenberg
  • 18.12.16
  • 459× gelesen
Verkehr
Karosse gegen Drahtesel: Polizeioberkommissarin Andrea Barthels versucht die Rechte der Radfahrer durchzusetzen.
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Polizei erteilt Ahnungslosen auf der Prinzregentenstraße eine Lektion

Wilmersdorf. Ein Schild, eine einfache Botschaft, aber viele Missverständnisse: Was das Verkehrszeichen "Fahrradstraße" zu bedeuten hat, kann ein Großteil der Verkehrsteilnehmer nur raten. Damit sie es lernen, holten Polizisten jetzt ihre Kellen heraus. Ein Anliegen haben? Tempo 30 beachten müssen? Radfahrern Vorrang geben? Fragen, die sich Autofahrern in der Prinzregentstraße meist erst dann stellen, wenn ein Polizist sie stoppt. „Wusste ich nicht“, ist schon eine der einsichtigsten...

  • Wilmersdorf
  • 04.11.16
  • 2.376× gelesen
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Blaulicht

Zu viele Brote geladen

Spandau. Weil er zu viele Fladenbrote geladen hatte, stoppte die Polizei einen Kleintransporter. Der war einem Streifenwagen am Abend des 17. Juli auf dem Brunsbütteler Damm aufgefallen. Beim Wiegen kam heraus, dass der Transporter das zulässige Gesamtgewicht von 3500 Kilogramm um ganze 1520 Kilo überschritten hatte. Weitere gravierende Mängel waren ein Riss in der Windschutzscheibe und verschlissene Bremsbeläge. Der Transporter wurde aus dem Verkehr gezogen. Dem Fahrer und dem Halter des...

  • Spandau
  • 21.07.16
  • 12× gelesen
Politik

Sieben von acht Verkäufern winkten den Wodka durch: "erfolgreiche" Kontrollkäufe

Reinickendorf. Im Bezirk ist es für Jugendliche offenbar nach wie vor leicht, Alkohol zu erwerben. In diesem Monat hatte der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Martin Lambert (CDU) zusammen mit der Senatsverwaltung für Inneres eine Auszubildende des Bezirksamtes zu Testkäufen losgeschickt. In sieben von acht Fällen konnte sie den hochprozentigen Alkohol erwerben. „Ich bin erschüttert über das Ergebnis“, sagt Lambert nach Abschluss der Tests. In den sieben „erfolgreichen“ Fällen gab es...

  • Reinickendorf
  • 25.06.16
  • 26× gelesen
Wirtschaft

Bußgeld für Großplakat

Charlottenburg. 44 mal 36 Meter weit spannte sich ein Werbeplakat, das von September bis Dezember des vergangenen Jahres das Hochhaus am Ernst-Reuter-Platz 9 verhüllte. Und trotz eines ausdrücklichen Verbots dieser Aktion weigerte sich der Eigentümer, das Plakat von der denkmalgeschützten Fassade zu entfernen. Nun hat die Kampagne ein teures Nachspiel – denn wie Stadtrat Marc Schulte (SPD) mitteilte, verlangt das Bezirksamt ein Bußgeld von 500 000 Euro. Den entsprechenden Bescheid habe man...

  • Charlottenburg
  • 14.06.16
  • 25× gelesen
Politik
Rolf Riedel hat einen Bau- zu einem Bienenwagen umgebaut. Dies scheint das Naturschutzamt zu bezweifeln.

Naturschutzamt verhängt hohes Bußgeld gegen Ökobauern

Kaulsdorf. Der Streit von Rolf Riedel mit den Behörden um sein Grundstück am Barnimhang geht in eine weitere Runde. Das Naturschutzamt überzog das Ehepaar mit saftigen Bußgeldbescheiden. Jeder der beiden Ehepartner soll rund 5000 Euro zahlen, weil sie gegen das Landesnaturschutzgesetz verstoßen hätten. Das Naturschutzamt zählt als Begründung eine Reihe von Vorwürfen auf. So soll das Ehepaar unter anderem das Grundstück unerlaubterweise mit einem Zaun versehen, auf ihm Bodenbefestigungen...

  • Kaulsdorf
  • 08.04.16
  • 233× gelesen
Bauen

Bis zu 100.000 Euro Geldstrafe

Frohnau. Verstöße gegen die in der Gartenstadt geltende Erhaltungsverordnung sollten in Zukunft drastischer geahndet werden – darauf haben sich die Bezirksverordneten verständigt. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass die Bußgeld-Höchstgrenze auf 100.000 Euro angehoben wird. Bislang liegt sie bei 25.000 Euro. Hintergrund: Seit 1997 gilt in der Gartenstadt Frohnau die Erhaltungsverordnung nach Paragraf 172 des Baugesetzbuchs. Der Erlass ist für Grundstücks- und Hausbesitzer...

  • Frohnau
  • 06.04.16
  • 32× gelesen
Auto und Verkehr
Das Schild an der Autobahn soll davon abhalten, zum Falschfahrer zu werden. Bundesweit gibt es jährlich bis zu 80 Unfälle durch Geisterfahrer.

Richtig reagieren: Geisterfahrern auf der Autobahn

Rund jeder dritte deutsche Autofahrer ist schon einmal zum Geisterfahrer geworden. Diese Situation ist der Albtraum jedes Autofahrers. Dann bleibt nur wenig Zeit, richtig zu handeln. "Pro Jahr ereignen sich in Deutschland zwischen 75 und 80 Unfälle durch Geisterfahrer", sagt Sven Rademacher vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR). Etwa jeder sechste dieser Unfälle endet tödlich. Wer eine Meldung über einen Falschfahrer auf seiner Strecke hört, sollte sofort reagieren. "Fahren Sie am besten...

  • Mitte
  • 26.02.16
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Auto und Verkehr
Telefonieren am Steuer kann schon in Deutschland ganz schön teuer werden – im Ausland sind die Geldbußen oft noch deutlich happiger.

Handy am Steuer: Im Ausland wird das richtig teuer

Autofahrer, die ihr Handy am Steuer nutzen, müssen mit einem Bußgeld von 60 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen. Bei Urlaubsreisen ins Ausland aber kann es noch viel teurer werden. In Frankreich beträgt das Strafgeld ab 135 Euro, in Spanien mehr als 200 Euro. "In diesen Ländern gibt es kein festgesetztes Bußgeld, sondern es wird nach der Schwere des Falles und dem Einkommen des Fahrers entschieden", sagt Marion-Maxi Hartung vom ADAC. Wer in Frankreich und in Spanien auf der vollen...

  • Mitte
  • 26.02.16
  • 77× gelesen
Auto und Verkehr

Rückstau auf der Kreuzung

Autofahrer dürfen nur dann in eine Ampelkreuzung einfahren, wenn sie sie auch verlassen können. Stockt der Verkehr auf der anderen Seite, so dass kein Platz für das Auto da ist, müssen sie warten. Darauf weist der TÜV Rheinland hin. Das gilt auch an Einmündungen, etwa bei Seitenstraßen. Damit andere Autos hier stets einbiegen können, müssen Autofahrer vor einer Ampel eine Lücke in der Warteschlange lassen. Wer sich nicht daran hält, begeht laut den Experten vom TÜV Rheinland ein...

  • Mitte
  • 26.02.16
  • 25× gelesen
Bauen

Die Gartenstadt bewahren: Zu viele Verstöße gegen Erhaltungsverordnung in Frohnau?

Frohnau. Gleich zwei Anträge zur Gartenstadt Frohnau diskutierte jetzt der Bauausschuss: Mit besserem Infomaterial und drastischeren Strafen bei Verstößen will die CDU-Fraktion erreichen, dass die im Ortsteil geltende Erhaltungsverordnung befolgt wird. Seit 1997 gilt in der Gartenstadt Frohnau eine sogenannte Erhaltungsverordnung nach Paragraf 172 des Baugesetzbuchs. Der Erlass ist für Grundstücks- und Hausbesitzer bindend – und soll helfen, den besonderen städtebaulichen Charakter des...

  • Frohnau
  • 22.02.16
  • 198× gelesen
Auto und Verkehr
Endstation: Wer das Carsharing-Auto auf einem Privatgelände abstellt, muss eine zusätzliche Gebühr für das Umparken bezahlen.

Geborgte Mobilität: Was beim Carsharing zu beachten ist

Carsharing boomt in Deutschland. Laut Bundesverband Carsharing (BCS) waren zum 1. Januar 2015 mehr als eine Million Fahrberechtigte registriert – 37 Prozent mehr als im Januar 2014. Damit es bei der geborgten Mobilität keine unangenehmen Überraschungen gibt, sollten Nutzer einige Regeln kennen. • Knöllchen müssen bezahlt werden: Für die Bearbeitung von Knöllchen erheben Carsharing-Anbieter eine Gebühr, die zusätzlich zu entrichten ist. Muss das Auto beispielsweise umgeparkt werden, können das...

  • Mitte
  • 05.02.16
  • 167× gelesen
Auto und Verkehr
Wer hinterm Steuer mit dem Smartphone in der Hand erwischt wird, zahlt 60 Euro Bußgeld.

Smartphone am Steuer: Nur mit fester Halterung verwenden

Das Unfallrisiko steigt mit der Nutzung von Smartphones am Steuer um mehr als das 20-Fache. Darauf weist der Auto-Club Europa (ACE) hin. Wer im Auto nicht auf das Mobiltelefon verzichten will, sollte eine feste Halterung und eine Freisprecheinrichtung verwenden. Damit bewegt man sich zumindest rechtlich auf der sicheren Seite, wie der TÜV Rheinland erläutert. Die Straßenverkehrsordnung verbietet die Handy-Nutzung nämlich ausdrücklich dann, wenn es dafür "aufgenommen oder gehalten" werden...

  • Mitte
  • 04.01.16
  • 63× gelesen
Auto und Verkehr
Der Grüne Pfeil erlaubt das Rechtsabbiegen - trotz roter Ampel. Wer dabei aber nicht kurz stoppt, für den kann es teuer werden.

Gefährliches Halbwissen: Drei heimliche Bußgeldfallen

Manche Verkehrsverstöße sind offensichtlich. Wer ein Rotlicht ignoriert, zahlt – so einfach kann es sein. Ist es aber nicht immer. So riskieren Autofahrer, die nicht mit mäßiger Geschwindigkeit an einen Fußgängerüberweg heranfahren, satte 80 Euro Bußgeld, wie Frank Häcker von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht beim Deutschen Anwaltverein (DAV) erklärt. Mit 15 Euro Bußgeld schlägt das Parken an schlecht einsehbaren Stellen zu Buche. "Das Delikt wird oft vor Gericht verhandelt, wenn es...

  • Mitte
  • 04.01.16
  • 85× gelesen
Blaulicht

Wettrennen auf der Autobahn: Raserei wird für die Fahrer teuer

Reinickendorf. Beamte der Autobahnpolizei haben am frühen 27. Dezember ein Wettrennen zweier Autofahrer beendet. Gegen 0.40 Uhr befand sich eine uniformierte Streife auf dem Kurt-Schumacher-Damm, als den Beamten plötzlich zwei Pkw mit hohem Tempo entgegenkamen. Die Beamten folgten die Fahrzeuge bis zum Charles-Corcelle-Ring in Wedding, wo sie an einer roten Ampel standen. Beide bemerkten offensichtlich nicht die sich nähernde Polizeistreife. Als die Ampel auf Grün schaltete, beschleunigten...

  • Reinickendorf
  • 29.12.15
  • 108× gelesen
Bauen und Wohnen

Meldepflicht bei Umzug

Vermieter sind seit dem 1. November 2015 verpflichtet, eine Einzugsbestätigung ausfüllen. Diese müssen Mieter bei der Meldebehörde innerhalb von zwei Wochen nach Einzug einreichen. Sonst droht ihnen eine Geldbuße in Höhe von 1000 Euro. Da Vermieter aber zur Mitwirkung verpflichtet sind, kann auch sie das Bußgeld treffen, erklärt der Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland. Das kann der Fall sein, wenn sie sich ohne sachliche Gründe weigern, das Dokument auszufüllen. mag

  • Mitte
  • 15.12.15
  • 57× gelesen
Politik

Ordnungsamt bereitet sich auf die kalte Jahreszeit vor

Treptow-Köpenick. Obwohl die letzten Tage eher an den Spätsommer erinnert haben, kann jetzt jeden Tag der Winter hereinbrechen. Dann sind Grundstückseigentümer bei der Schneebeseitigung gefragt. „Unsere Außendienstmitarbeiter widmen sich mit dem Wintereinbruch sofort der Kontrolle der Räumpflicht auf Gehwegen. Da gab es in der Vergangenheit oft Beschwerden. Wir drücken künftig kein Auge mehr zu. Wer seiner Pflicht nicht genügt, riskiert, dass Passanten stürzen und sich dabei schwer verletzen“,...

  • Köpenick
  • 17.11.15
  • 102× gelesen
Auto und Verkehr

Kopfhörer sind nicht verboten

Autofahrer dürfen unterwegs auch über Kopfhörer Musik hören, wenn zum Beispiel das Radio defekt ist. Grundsätzlich ist das nicht verboten, schreibt die Zeitschrift "Auto Bild". Die Straßenverkehrsordnung schreibt in Paragraf 23 jedoch vor, dass das Gehör beim Fahren nicht beeinträchtigt werden darf. Wer die Musik zu laut aufdreht, muss daher mit einem Bußgeld rechnen. dpa-Magazin / mag

  • Mitte
  • 20.10.15
  • 114× gelesen
Blaulicht

Polizei stoppt 600 Raser

Westend. Punkte in Flensburg hagelte es bei einer Großkontrolle der Berliner Polizei auf dem Berliner Autobahnring im großen Stil. Am frühen Morgen des 28. August stoppten die Beamten 600 von rund 1000 Autofahrern wegen Verstößen gegen das Tempolimit. Sie hatten sich an der A100-Anschlussstelle Kaiserdamm platziert, wo derzeit in nördlicher Fahrtrichtung 60 Kilometer pro Stunde nicht überschritten werden dürfen. Am Ende wurden 222 Fahrer mit Bußgelder und Punkten belegt – und 84 Temposünder...

  • Charlottenburg
  • 07.09.15
  • 43× gelesen
Auto und Verkehr

Mautpflicht in Slowenien

Eine Mautvignette für die Autobahn ist in Slowenien normal. Scheinbar clevere Urlauber weichen auf Landstraßen aus. Das ist aber nach Erfahrungen des ADAC keine gute Idee: Auch auf Landstraßen gebe es immer wieder autobahnnahe Abschnitte und Kreisverkehre, die der Vignettenpflicht unterliegen, ohne dass dies leicht erkennbar sei. Häufig steht in diesen Bereichen die slowenische Polizei – und verlangt bei Verstößen gegen die Mautpflicht ein mitunter hohes Bußgeld. Deshalb rät der Autoclub,...

  • Mitte
  • 17.08.15
  • 31× gelesen
Verkehr
Bringt dem Bezirk Einnahmen, entlastet den Kiez, ist aber nicht überall sinnvoll: die Parkraumbewirtschaftung.
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Hier soll Parken bald kosten: Bezirk prüft Wirtschaftlichkeit und erstellt Finanzierungskonzept

Schöneberg. „So, wie es ist, ist es gut“, meint ein Anwohner aus der Eisenacher Straße. Doch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte dort und anderswo Autofahrer künftig fürs Parken bezahlen lassen. Für die Gebiete südlich der Kurfürstenstraße, östlich der Straße An der Urania, der Martin-Luther-Straße und der Motzstraße sowie nördlich der Hohenstaufen-, Pallas-, Goeben- und Yorckstraße und westlich der Wannseebahn soll das Bezirksamt die Einrichtung einer sogenannten...

  • Schöneberg
  • 18.06.15
  • 266× gelesen