Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik
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Politik
Zu Aiwanger

Zu Aiwanger Mit 15 Jahren kann man genug wissen, von Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit, um nicht in irgendeiner Form dem Extremismus zu frönen oder etwas zu schreiben um andere zu belustigen oder faschistoiden Gedanken zu folgen. Als ich in der 6. Klasse war, kam zu unserer Klasse ein Mädchen aus Vietnam. Es war gerade Klassensprecherwahl und jeder wollte das Amt nicht übernehmen. Also wählten alle sie und ich merkte, dass sie es nicht machen konnte. Sie war noch nicht so gut in deutsch...

  • Friedrichshain
  • 30.08.23
  • 204× gelesen
Politik
Der Bundestagsabgeordnete Hakan Demir (im grauen Jacket) mit den Workshop-Teilnehmern des vergangenen Jahres. | Foto:  Hakan Demir

Wie kann ich etwas bewirken?
Bundestagsabgeordneter bietet Programm für Jugendliche

Das Mentoring-Programm des Neuköllner Bundestagsabgeordneten Hakan Demir (SPD) geht in die zweite Runde. Bewerben können sich junge Menschen, die bisher wenig mit Politik zu tun hatten. Das kostenlose Angebot richtet sich an 16- bis 22-Jährige aus Neukölln. Rund 20 von ihnen können dabei sein. Demir ist es dabei wichtig, Jugendliche mit unterschiedlichen Erfahrungen und Hintergründen zusammenzubringen, sodass sie sich austauschen können. Er möchte die Teilnehmer grundsätzlich dazu ermutigen,...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.08.23
  • 146× gelesen
Bauen
Foto: Foto von Marvin Machler: https://www.pexels.com/de-de/foto/architektur-berlin-deutschland-fassade-11127244/

Politik
E-Mail an Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Robert Habeck

Liebe und sehr verehrte Damen und Herren, 2 sachen: discount und medizinische versorgung. wir verbrauchen kohle in china indem wir dies machen..: discount! und zum zweiten: gesundheit! ich werde villt nie mehr richtig stabil wegen der medikamentösen versorgung.... ich wurd nur krank, weil es mein depot nicht gibt. darum schrieb ich an professor lauterbach. er wollte die produktion zurückholen. warum macht er es nicht. stattdessen kompliziert er die krankenkassenkarte und man merkt die...

  • Friedrichshain
  • 09.08.23
  • 752× gelesen
Politik
Hakan Demir vor seinem Büro am Lipschitzplatz. | Foto:  Schilp

Bestnote für Hakan Demir
Neuköllner Bundestagsabgeordneter beim Abgeordneten-Vergleich ganz vorne

Das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de hat kürzlich sein diesjähriges Ranking veröffentlicht. Dabei geht es darum, welcher Bundestagsabgeordnete die meisten Bürgeranfragen auf der Plattform beantwortet hat. Den Berliner Spitzenplatz belegt der Neuköllner Hakan Demir (SPD). Er hat das Prädikat „hervorragend“ erhalten, weil er alle Fragen beantwortet hat. Das allein ist aber noch nichts Besonderes. Denn mehr als 60 Prozent der insgesamt 736 Abgeordneten bekamen die Bestnote....

  • Bezirk Neukölln
  • 09.08.23
  • 471× gelesen
Politik

Transparenz durch Dialog
Internetportal abgeordnetenwatch.de veröffentlicht Antwort-Ranking

Jedes Jahr im Sommer veröffentlicht das Transparenzportal abgeordnetenwatch.de die Antwort-Rankings für die Bundestagsabgeordneten (MdB) in den einzelnen Bundesländern sowie ein bundesweites Ranking. „Warum wird es Bundesbeamten so schwer gemacht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu kommen?“ fragt Theresia K. Oder Klaus R. will am 9. Juli wissen, „wieso die AfD demokratiefeindlich ist?“. Kevin Kühnert hat diese Fragen nicht beantwortet. Und auch die anderen bisher 73 nicht, wie aus dem...

  • Mitte
  • 07.08.23
  • 143× gelesen
Politik
Foto: Foto von Ingo Joseph: https://www.pexels.com/de-de/foto/nahaufnahme-fotografie-des-grauen-saulengebaudes-109628/

Politik
Merz und die AfD

Zu Merz und CDU/CSU und AfD Liebe Leute, liebe Wähler, die Stimmung schwenkt in diesem Land nach rechts und es wird angefangen populistische Dinge zu unterstützen. Die Union in Bayern, der harte Teil machte sich um den Umbruch der Elektrofahrzeuge Anfang des Jahres viele Gedanken. Man sah sich als Autofahrerpartei und die, die CSU wählen, sehen in Bayern, Autoindustrie, BMW, Audi, Magirus und auch Landwirtschaft und fast alle großen Konzerne, wie Grundig oder Siemens arbeiten hier. Söder ist...

  • Friedrichshain
  • 24.07.23
  • 259× gelesen
  • 2
Politik

Jetzt bewerben: Medienworkshop für Jugendliche im Bundestag

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank ruft Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren zur Teilnahme an einem Jugendmedienworkshop von 16. bis 20. Oktober 2023 im Bundestag auf. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer setzen sich in der Woche mit dem Thema „Politische Partizipation von jungen Menschen“ auseinander. Sie werden unter anderem mit Abgeordneten und Experten zum Thema zusammentreffen und an einem Online-Dossier mit eigenen Beiträgen mitwirken. Am Ende soll eine...

  • Spandau
  • 18.07.23
  • 130× gelesen
Bauen

Fördermittel für die Kirche

Prenzlauer Berg. Die Wiederherrichtung des Innenraums der Paul-Gerhardt-Kirche an der Wisbyer Straße wird vom Bund mit 375 000 Euro gefördert. Das Geld stammt aus Fördermitteln im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms XII. Mit diesen Mitteln wird die Sanierung und Instandsetzung von Kulturdenkmälern durch die Bundesregierung gefördert, berichtet die Bundestagsabgeordnete Annika Klose (SPD). Die Paul-Gerhardt-Kirche war am 20. Januar 2022 Opfer eines Brandanschlages geworden. Dabei ging der...

  • Prenzlauer Berg
  • 30.06.23
  • 179× gelesen
  • 1
Kultur

Forum soll rasch entstehen
Bundestag beschließt Ort der Erinnerung an Opposition und Widerstand

Das „Forum Opposition und Widerstand 1945 – 1990“ (FOW) auf dem Areal der früheren Stasi-Zentrale an der Ruschestraße soll zügig entstehen. Diesen Beschluss fasste der Bundestag auf Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Außerdem soll das Forum in die Gedenkstättenkonzeption des Bundes aufgenommen werden. Die Robert-Havemann-Gesellschaft (RHG) hat mit ihrem Archiv der DDR-Opposition bereits ihren Sitz auf dem Gelände an der Ruschestraße 103. Sie begrüßt den Beschluss. „70 Jahre nach den...

  • Lichtenberg
  • 30.06.23
  • 204× gelesen
Politik

Weitere Gedenkstätte im Tiergarten
Mahnmal für Zeugen Jehovas

Der Bundestag hat die Errichtung eines Mahnmals für die ermordeten Zeugen Jehovas in der NS-Zeit beschlossen. Die Gedenkskulptur ist nahe dem Goldfischtisch im Tiergarten gegenüber dem Sowjetischen Ehrenmal geplant. Eine erste Gedenkveranstaltung für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas fand am 24. Juni statt, dem 90. Jahrestag des Verbots der Religionsgemeinschaft Zeugen Jehovas durch Hitlers Regime 1933. Die Zeugen Jehovas wurden in der Nazizeit „verfolgt,...

  • Tiergarten
  • 28.06.23
  • 450× gelesen
Politik
Foto: Foto von Lilli Waugh: https://www.pexels.com/de-de/foto/stahl-und-glasgebaude-2407196/

Politik
Wenn heut Bundestagswahl wäre…

Wenn heut Bundestagswahl wäre… In der Bild als kleiner Aufmacher AfD zweitstärkste Kraft im Wahlbarometer… Die CDU würde Wahlsieger und nach meiner Prognose scheint eine Jamaika Koalition das worauf man sich verständigen würde, bzw eine große Koalition mit der SPD oder auch glatt Schwarzgrün. Woran hängt es, dass die AfD so viele Stimmen gewinnt? Es gibt den harten Kern, der wirklich von jeher braun und versumpft ist. Die DVU oder Republikaner und andere Parteien bringen Wähler. Es gibt seit...

  • Friedrichshain
  • 27.06.23
  • 453× gelesen
Politik
Foto: Bild von Angelo Giordano auf Pixabay

Politik
Irrungen und Verwirrungen vor dem Erdeben in der Türkei und Syrien

Irrungen und Verwirrungen am Tag vor dem Erdbeben in der Türkei / Syrien Es war im Januar, 1 Jahr Krieg lag hinter uns, da gab es dieses Teffen zwischen dem amerikanischen Außenminister und Pistorius in Ramstein. Vorher kaum, die Entscheidung, Wer wird neuer Verteidigungsminister. Ich war zuerst für Maas, da Pistorius nicht in der ersten Auswahl stand. Ich war durch eine Erbschaft mit einer Angststörung belegt, die durch den Ausfall meiner Depotspritze zu einer Psychose führte. Es gab noch mehr...

  • Friedrichshain
  • 14.06.23
  • 288× gelesen
Politik

Ein Tag im Regierungsviertel

Tempelhof-Schöneberg. Es gibt noch einige freie Plätze für eine Tagesfahrt durch das Regierungsviertel. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak am Freitag, 30. Juni, interessierte Tempelhof-Schönberger ein. Sie erhalten eine Führung, treffen Luczak zum Gespräch, essen zu Mittag, unternehmen eine Stadtrundfahrt und am Abend eine Schifffahrt. Das Ganze ist kostenlos. Wer dabei sein möchte, meldet sich mit Namen, Geburtsdatum und Adresse an – unter jan-marco.luczak@bundestag.de oder...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.06.23
  • 197× gelesen
Politik
Auf der Brücke zwischen zwei Bundestagsgebäuden erläuterte Gesine Lötzsch, was aus städtebaulicher Sicht unter dem „Band des Bundes“ zu verstehen ist. | Foto:  Bernd Wähner
4 Bilder

Schulklasse besucht Gesine Lötzsch
Was macht eigentlich eine Abgeordnete?

Aus welchen Parteien setzt sich der Bundestag zusammen? Welche Aufgaben hat eine Abgeordnete? Wo tagen Ausschüsse? Wie sieht eine Arbeitswoche im Bundestag aus? Antworten auf diese Fragen erhielten Neuntklässler der Schule am Tierpark bei einem Besuch, der ihnen von der Lichtenberger Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch (Die Linke) ermöglicht wurde. Im Gespräch mit ihr erfuhren die Schüler zum Beispiel, wie sie über Bezirksverordnetenversammlung und Abgeordnetenhaus dann in den Bundestag kam....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 19.05.23
  • 474× gelesen
  • 1
Politik
Foto: Bild von Reimund Bertrams auf Pixabay

Politik
Zur Graichenaffäre und der Bremenwahl

Zur Bürgerschaftswahl in Bremen. Wie oft ist eigentlich Bremer Recht? Da gab mehrere Antworten dafür.. Am 14. Mai, am Muttertag, wird wieder gewählt die große Koalition wäre möglich. Eindeutig sieht man im Vorfeld die SPD mit Bovenschulte als Gewinner. Wichtig scheint, dass die AfD aus dem Parlamet bleibt. Auf jeden Fall sind auch eine Ampel in zweifacher Ausrichtung möglich.... Bremen war fast ununterbrochen Rot regiert und ich wünsche mir dort eine Sozialdemokratische Führung. Das was...

  • Friedrichshain
  • 10.05.23
  • 245× gelesen
Politik

Tagesfahrt durchs politische Berlin

Lichtenberg. Der Bundestagsabgeordnete Ruppert Stüwe (SPD) bietet am 16. Mai für Lichtenberger eine Tagesfahrt durchs politische Berlin an. Die Kosten für Fahrt, Programm und Mittagessen werden übernommen. Die Fahrt startet um 9.45 Uhr und endet gegen 20.30 Uhr am Bahnhof Lichtenberg. Das Programm beinhaltet neben einem Mittagessen einen Besuch im Bundestag und Bundesgesundheitsministerium. Eine Anmeldung ist per E-Mail info@spd-lichtenberg.de oder telefonisch 030/97 60 67 30 erforderlich....

  • Bezirk Lichtenberg
  • 26.04.23
  • 239× gelesen
Politik

Kevin Kühnert lädt zur Tagesfahrt

Tempelhof-Schöneberg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Kevin Kühnert lädt die Tempelhof-Schöneberger in diesem Jahr zweimal zu politischen Tagesfahrten. Die Termine sind 31. Mai und 1. November. Wer dabei sein möchte, sollte jeweils Zeit von 8.30 bis 21.30 Uhr einplanen. Die Teilnehmer werden mit Kevin Kühnert sprechen, viel über die Arbeit des Deutschen Bundestages erfahren und ein Ministerium besuchen. Ein Mittag- und Abendessen sowie eine Bootsfahrt am Ende des Tages stehen ebenfalls auf dem...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.03.23
  • 282× gelesen
Umwelt

Gegen Starkregen und Hitze gewappnet
Bund gibt elf Millionen Euro für vier Projekte zum „klimaresilienten Stadtumbau“

Berlin bekommt für den klimaresilienten Stadtumbau Fördergeld in Höhe von 11,3 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen. Gefördert werden vier Projekte in vier Bezirken. 1,5 Millionen Euro fließen in den Friedrichshainer Rudolfkiez. Dort sollen die Dannecker- und Rudolfstraße zur Klimastraße umgebaut werden. Der Straßenbelag wird entsiegelt und es werden neue Grün- und Freiflächen geschaffen....

  • Friedrichshain
  • 04.03.23
  • 415× gelesen
Jobs und Karriere
Auf der 14. Jobmesse Berlin präsentieren sich am 11. und 12. März über 90 Unternehmen und Institutionen. | Foto: BARLAG werbe- & messeagentur, Jan E. Siebert

Startpunkt für neue Karrierewege
11./12. März: Jobmesse Berlin in der Arena

Trotz dieser durch Krisen geprägten Zeiten präsentiert sich der Arbeitsmarkt recht robust. In vielen Branchen herrscht sogar ein Fachkräftemangel. Viele Unternehmen wissen längst, dass sie umdenken müssen, um Personal für sich zu gewinnen. Wichtig ist die persönliche Ansprache dort, wo die Bewerber vor Ort sind. Nirgendwo sonst haben Interessierte und Arbeitgeber die Möglichkeit, sich so intensiv kennenzulernen wie im persönlichen Austausch. Genau den bietet die 14. Jobmesse Berlin, die am 11....

  • Alt-Treptow
  • 03.03.23
  • 725× gelesen
Politik

Alpha-Siegel für Politikerbüro

Neukölln. Als erster Bundestagsabgeordneter tut Hakan Demir (SPD) etwas dafür, dass sein Büro das Alpha-Siegel erhält. Es zeichnet Orte aus, die offen für Menschen sind, die nur wenig lesen und schreiben können. Momentan bildet sich das Team des Vor-Ort-Büros am Lipschitzplatz fort. Außerdem werden Materialien in einfacher Sprache erstellt. „Ich will für alle Neuköllnerinnen und Neuköllner ansprechbar sein und sie in meine politische Arbeit einbinden", sagt Hakan Demir. Jeder achte Deutsche...

  • Gropiusstadt
  • 01.03.23
  • 96× gelesen
Politik
Der Lichtenrader Politiker Jan-Marco Luczak vertritt Tempelhof-Schöneberg im Bundestag. | Foto:  Schilp

Ein Tag im Bundestag
Veranstaltung für politisch Interessierte am 17. März

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak lädt am Freitag, 17. März, ins Regierungsviertel ein. Interessierte Bürger aus Tempelhof-Schöneberg können einen Tag lang einen Blick hinter die Kulissen werfen. Auf dem Programm steht der einstündige Besuch einer Plenarsitzung des Bundestags im Reichstagsgebäude. Danach ist Zeit, mit Jan-Marco Luczak über (lokal-)politische Themen zu sprechen. Anschließend soll es in die Reichstagskuppel gehen. Ob das klappt, hängt vom Wetter, aber auch von der...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 27.02.23
  • 253× gelesen
Politik

Zum Frauentag in den Bundestag

Lichtenberg. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) lädt anlässlich des Frauentags Lichtenbergerinnen zu einem Besuch in den Bundestag ein. Dies ist am 8. und 11. März möglich. Das Besuchsprogramm ist ganztägig angelegt. Nach Abholung am Bahnhof Lichtenberg erwartet die Frauen ein Gespräch mit der Abgeordneten, eine Führung durch den Bundestag sowie ein Mittagessen. Am 8. März besucht die Gruppe zusätzlich das Käthe-Kollwitz-Museum, am 11. März findet eine Filmvorführung mit „Alle...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 17.02.23
  • 185× gelesen
Politik
Foto: Bild von Ralph auf Pixabay

Politik
Etwas Ökonomie, zur Verkleinerung des Bundestages

Das wollt ich noch zur Verkleinerung des Bundestages sagen.. Das hier ist meine Idee für Europa: meine Idee ist die des Bundeslagers und der Einteilung der Pfadfinder... da ist bei dem Lager in Wolfsburg mit Namen Vineta alles richtig gewesen.. und mir geht es in Europa um ein System wie der Schweiz. Aber mit einem Parlament, quasi ein Europakanzler und Föderalismus in Bundesländern dh Deutschland oder Frankreich werden Bundesländer.. Es geht um Karl den Großen... fast ein Kanzler wie Kaiser....

  • Friedrichshain
  • 25.01.23
  • 156× gelesen
Politik

Busfahrt zum Bundestag

Friedrichshain. Der Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser (Linke) lädt für Montag, 23. Februar, zu einer "Wahlkreisfahrt" ein. Besucht werden der Bundestag mit Führung und Aufstieg zur gläsernen Kuppel. Meiser erklärt die Arbeit der Abgeordneten und beantwortet Fragen. Zur Busfahrt gehört auch ein gratis Mittagessen. Treffpunkt ist um 8.45 Uhr am Weidenweg 17. Dort endet auch die Fahrt gegen 17.30 Uhr. Anmeldungen sind bereits jetzt per E-Mail an pascal.meiser.wk@bundestag.de oder unter der...

  • Friedrichshain
  • 17.01.23
  • 107× gelesen
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