BVV Mitte

Mitte. Der Ex-Bezirksverordnetenvorsteher Sascha Schug ist auf der SPD-Fraktionssitzung am 8. April zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Er erhielt neun Stimmen, die derzeitige Fraktionschefin Martina Matischok-Yesilcimen nur fünf. Zu Schugs Stellvertretern wurden Susanne Fischer und Daniel Schwarz gewählt. Die beiden waren bereits Vize. Neu als dritte Stellvertreterin ist Sonja Kreitmair. Sascha Schug war bisher BV-Vorsteher und übergibt den Vorsitz nach 2,5 Jahren an seinen Vize Frank...

Die Krankenheilwohnung für Obdachlose auf dem Gelände des ehemaligen Moabiter Krankenhauses an der Turmstraße 21 soll teilweise weichen. Das Gesundheitsamt Mitte hat Bedarf angemeldet. Grüne und Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte wehren sich gegen solche Pläne. Der landeseigene Immobiliendienstleister, die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), plant, ab dem 1. Juli mindestens die halbe Fläche der Krankenheilwohnung dem Gesundheitsamt Mitte zu überlassen. Die Caritas, die...

Der Bezirk Mitte geht zum zweiten Mal bei der Anmeldung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen aus dem Senatsprogramm Siwana (Sondervermögen  Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) komplett leer aus. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, wurden alle fünf beantragten Projekte für die Siwana-5-Runde nicht berücksichtigt. Insgesamt wollte Mitte 95 Millionen Euro aus dem Extratopf des Finanzsenators. Allerdings war darin auch die Sanierung des Hauses der Statistik...

Mitte. Bezirksverordnetenvorsteher Sascha Schug (SPD) hat sich auf der BVV-Sitzung am 21. März als Chef von den Bezirksverordneten verabschiedet. Wie nach der Berlinwahl 2016 in der rot-grünen Zählgemeinschaft vereinbart, wechseln sich der BV-Vorsteher und sein Stellvertreter in der Mitte der Legislatur ab. SPD und Grüne hatten seinerzeit um den Posten des Vorstehers gestritten. Beide Parteien wollten den Chef im Bezirksparlament stellen. Als Kompromiss hatten sich die Koalitionäre auf eine...

Die Parkposse rund um die neu eröffnete Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) kostet den Bezirk 2000 Euro. Das sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) auf eine Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Wegen des Mitte Januar von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) angeordneten Sicherheitshaltverbotes vor dem BND an der Habersaathstraße 51-57 und Ida-von-Arnim-Straße müssen zwei Parkscheinautomaten wieder abgebaut werden. Der Automat an der...

Mitte. Die Bezirksverordnete Anett Vietzke von der Fraktion Die Linke hat ihr Mandat niedergelegt. Wie sie auf der Februar-BVV erklärte, könne sie „Familien- und Sorgearbeit sowie Erwerbsarbeit mit politischer Teilhabe nicht mehr vereinbaren. Die BVV müsse sich „mehr Gedanken machen, um Vielfalt besser abzubilden und mehr Menschen zu ermöglichen, politisch teilzuhaben“, sagte Vietzke. Zeitliche Ressourcen seien oft verbunden mit ökonomischen Ressourcen, so die Linke. Für Vietzke wird Kadriye...

Sie posten einen angebissenen Pfannkuchen zum Rosenmontag und bezeichnen ihn völlig unberlinerisch als "angefressenen Berliner", twittern Fotos von Schneeglöckchen aus dem Großen Tiergarten, die beim Social Media Team Märzenbecher heißen, und informieren über die Verschiebung von #BSR-#Müll-Abfuhrterminen wegen des neuen Feiertages am 8. März: Es ist immer was los auf dem offiziellen Account des Bezirksamtes. Die Pressestelle hat unter @BA_Mitte_Berlin schon fast 5000 Tweets rausgejagt. Es sind...

In Mitte können Schüler zum vierten Mal über die Verwendung eines Budgets von 4000 Euro pro Schule entscheiden. Der Bezirk ist Vorreiter für den sogenannten „Schüler*innen-Haushalt“. Eine Hängematte zwischen den Bäumen, ein Boxsack, neue Bänke für den Schulhof und ein paar Tablets – das konnte sich die Hemingway-Schule an der Gartenstraße im vergangenen Jahr anschaffen. Die 4000 Euro dafür hat das Schulamt zur Verfügung gestellt. Die Integrierte Sekundarschule ist seit 2016 dabei, als im Bezirk...

Kurz vor dem Jahreswechsel hatte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne), unter anderem für Grünflächen im Bezirk zuständig, mit einem Zwischenbericht auf einen SPD-Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte reagiert. Im Antrag der Sozialdemokraten waren einzelne Maßnahmen aufgeführt, wie der Magdeburger Platz ansehnlicher gestaltet werden könnte. Weißlers Zwischenbericht ist im Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd auf harsche Kritik gestoßen. Jörg Borchardt, Sprecher der Arbeitsgruppe...

Seit Start der unabhängigen Sozialberatung am 1. Juni 2018 haben sich bis Ende November 504 Personen beraten lassen. Das geht aus der Antwort von Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt hervor. „Das zeigt, dass das Angebot krass angenommen wird“, sagt Kurt. Er möchte das Beratungsprojekt, das derzeit vor allem in Gesundbrunnen angeboten wird, auf weitere Gebiete wie Moabit-West oder Tiergarten-Süd „unbedingt ausweiten“. Die unabhängige...

Der SPD-Verordnete Falko Krause sucht einen „Pfosten für einen der Hundekotbeutelspender“ im Soldiner Kiez. Eine entsprechende schriftliche Anfrage hat Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) jetzt beantwortet. Darin teilt von Dassel dem „Pfostenfahnder“ Krause mit, dass der Beutelspender an der Ecke Osloer Straße und Grüntaler Straße samt Pfahl bereits 2014 vom Straßen- und Grünflächenamt aus Sicherheitsgründen entfernt werden musste. „Ein Bedarf wurde seitdem auch nicht angefragt“, so der...

Wedding. Der Grünen-Abgeordnete Marc Urbatsch lädt für 6. März von 17 bis 19 Uhr zur Bürgersprechstunde in sein Büro in der Brüsseler Straße 42a ein. Marc Urbatsch hat seinen Wahlkreis in Moabit und im Brüsseler Kiez im Wahlkreis 4 im Bezirk Mitte. Der Grünen-Politiker erhielt bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 ein Direktmandat im Wahlkreis Mitte. Davor war Urbatsch fünf Jahre lang Fraktionssprecher der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte. Marc Urbatsch ist zudem seit...

Wedding. „Licht nicht nur am Advent“ heißt ein CDU-Antrag, den die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen hat. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, die Bäume rund um den Kunstrasenplatz neben dem Stadion Rehberge zurückzuschneiden. Sie sind soweit in den Sportplatz gewachsen, dass die Flutlichtstrahler kaum noch Licht auf den Platz werfen können. Der Rückschnitt muss bis 1. März erfolgen; danach ist das aus Umweltschutzgründen nicht mehr möglich. DJ

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung zeichnen jedes Jahr Personen mit der Bezirksverdienstmedaille aus, die sich mit ihrem „ehrenamtlichen Engagement und/oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte von Berlin verdient gemacht haben“. Doch bisher wurden kaum Vorschläge eingereicht. Das Bezirksamt hat deshalb die Frist für die Einreichung von Vorschlägen bis zum 31. Januar verlängert. „Alle Bürger sind aufgefordert, ihnen bekannte...