Marlene Heihsel

Beiträge zum Thema Marlene Heihsel

Politik

BVV darf jetzt digital tagen
Geschäftsordnung für "Notlagen" geändert

Das Bezirksparlament darf in der Corona-Krise jetzt auch digital tagen. Damit kein Bezirksverordneter auf sein Mandat verzichten muss. Möglich macht das eine Änderung der BVV-Geschäftsordnung. Frieren bei Null Grad auf dem Sportplatz? Das muss nicht mehr sein. Die Volksvertreter können in der Corona-Pandemie jetzt auch digital tagen – zunächst befristet für drei Monate. Das erlaubt die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die nun für „abweichende Verfahren in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.11.20
  • 35× gelesen
Politik
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne).
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Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 319× gelesen
Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 467× gelesen
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  • 1
Bauen
Eine Diese-Baustelle war zuletzt die Holteistraße 19/19a.

Rettung oder nur eine Verschnaufpause?
Die Diese eG und der Stand der Dinge

Anfang Dezember sah die Diese eG "weißen Rauch" aufsteigen. Die beantragten Mittel aus der Genossenschaftsförderung der Investitionsbank Berlin (IBB) würden jetzt ausbezahlt. Gleiches gelte für den Zehn-Prozent-Zuschuss des Landes für zwei der insgesamt sieben beziehungsweise eigentlich nur noch sechs bisher erworbenen Immobilien. Ob diese zugesagte Unterstützung jetzt eine Art Befreiungsschlag bedeutet, muss sich aber erst noch zeigen. Alle Probleme sind damit noch nicht vom...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.12.19
  • 562× gelesen
  • 1
Politik

Feiern ohne Barrieren

Friedrichshain-Kreuzberg. Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen, wenn irgendwie möglich, in barrierefreien, auf jeden Fall aber in barrierearmen Örtlichkeiten ausgerichtet werden. Das fordert ein Antrag der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, dem die BVV am 30. Oktober fast einstimmig zustimmte. Das Bezirksamt soll außerdem bis Ende Januar 2020 eine Liste aller barrierefreien Veranstaltungsorte vorlegen. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.11.19
  • 6× gelesen
Wirtschaft

Keine Späti-Freiheit
Vorstoß für Sonntagöffnung zurückgewiesen

Wie konträr manche Themen eingeschätzt werden, zeigt sich derzeit sehr gut an der Diskussion um die Öffnungszeiten in den Spätkauf-Läden. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis90/Grüne) möchte verstärkt gegen deren Betrieb am Sonntag vorgehen, der eigentlich auch gesetzlich untersagt ist. Seine Friedrichshain-Kreuzberger Parteifreunde bevorzugten dagegen einen anderen Weg. Sie unterstützten einen Antrag der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, der eine "Liberalisierung"...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.05.19
  • 198× gelesen
  • 1
Politik
Beispiel einer angezeigten namentlichen Abstimmung. Neben dem Ergebnis ist zu sehen, wer votiert hat und wie. Nicht nur bei dieser gestellten Frage handelte es sich um eine Testfrage.
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Ins 21. Jahrhundert gestolpert
Neue Technik in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Kreuzberg scheint die Zeit irgendwann stehen geblieben zu sein. Selbst das Hochfahren eines Beamers sorgt dort für Probleme. Umso erstaunlicher war die aktuelle technische Neuheit, die am 30. Januar vorgestellt wurde. Die Mitglieder des Friedrichshain-Kreuzberger Parlaments können nämlich jetzt elektronisch abstimmen. Alle bekamen eine Art Fernbedienung in die Hand gedrückt, mit deren Hilfe sie künftig ihr Votum ausdrücken...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.02.19
  • 69× gelesen
Bauen
"Weil uns dieser Hof gehört". die vorgesehene Nachverdichtungsfläche.

Berechtigte Sorgen oder Besitzstandswahrung?
Nachverdichtung an der Landsberger Allee erhitzt die Gemüter

Am Ende stand die Forderung nach einem "Neustart". So formuliert von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor allem an die Adresse der WBM. Gleichzeitig wurde der Einwohnerantrag gegen die geplante Nachverdichtung an der Landsberger Allee 62-72 mehrheitlich beschlossen. Dessen Protagonisten, Anwohner der Landsberger Allee 62-72, waren aber auch nach diesem Verlauf in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses nicht uneingeschränkt zufrieden. Denn mehrfach wurde ebenfalls betont, dass...

  • Friedrichshain
  • 06.12.18
  • 441× gelesen
  • 1
Bauen
Zu viel Gewerbe? Der Kompromiss zum Postscheck-Areal sorgte im Stadtplanungsausschuss für kontroverse Diskussionen.
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70 Prozent Gewerbe, 30 Prozent Wohnen
Kontroverse zum Postscheck-Deal im Stadtplanungsausschuss

Volker Härtig präsentierte sich einmal mehr in Hochform. "Wir erleben gerade den größten Bauskandal in der Geschichte unseres Bezirks", wetterte der SPD-Bürgerdeputierte. Härtig ist als Kritiker bezirklicher Baupolitik eine feste Größe im Stadtplanungsausschuss. Seine Superlativ-Skandal-Suada bei der Sitzung am 21. November galt dem ausgehandelten Kompromiss für die Zukunft des Postscheckareals am Halleschen Ufer. Die Ausschussmitglieder erfuhren bei diesem Termin zum ersten Mal...

  • Kreuzberg
  • 26.11.18
  • 222× gelesen
Wirtschaft
Viele Spätis bieten ein fast Rund-um-die-Uhr-Angebot. Dazu gehören auch Öffnungszeiten am Sonntag. Die sollen jetzt auch offiziell erlaubt werden.

Erlauben, was ohnehin passiert
Bezirksverordnete wollen Sonntagsöffnung von Spätis erlauben

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.11.18
  • 233× gelesen
Politik
Partei-Werbung im neuen Bankenviertel.
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Mehrheit für Bankenrettung
"Die Partei" punktet mit einem Sitzmöbel

Die Entscheidung war denkbar knapp. 15 Bezirksverordnete stimmten für das Anliegen, 14 dagegen. Dazu gab es sechs Enthaltungen. Riza Cörtlen war mit dem Ergebnis sehr zufrieden. "Wie schon in meiner Rede festgestellt, mit dem Antrag habe ich mehr erreicht, als die gesamte BVV in den vergangenen zwei Jahren." Was ebenso überspitzt war, wie das meiste, was Cörtlen als Vertreter der Satirepartei "Die Partei" im Bezirksparlament zum Besten gibt. Aber manchmal verbirgt sich hinter den Aussagen...

  • Kreuzberg
  • 02.10.18
  • 4.329× gelesen
Bauen

Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 73× gelesen
Verkehr

5300 Sperrmüll-Meldungen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahresbeginn erreichten das Ordnungsamt bereits mehr als 5300 Beschwerden wegen vermüllten Straßen beziehungsweise illegalem Müllablagern. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel hervor. Um die Situation zu verbessern, stehe das Bezirksamt derzeit "im Dialog mit der BSR", erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die Stadtreinigung ist im Normalfall für das Beseitigen solcher Ärgernisse im öffentlichen Raum zuständig. Im Gespräch...

  • Friedrichshain
  • 19.05.18
  • 161× gelesen
Bauen
Bisher Gewerbe-, künftig wahrscheinlich Mischgebiet: das Gelände der ehemaligen Bockbrauerei.

Ein "Kompromiss plus": Bewegung und Bedenken beim Bauvorhaben Bockbrauerei

Der Stadtrat hatte "neue Entwicklungen" zu vermelden. Die stießen auch auf einiges Wohlwollen. Allerdings besteht bei manchen Fragen weiterhin Klärungsbedarf. Einmal mehr ging es bei der Sitzung des Stadtplanungsausschuss am18. April um die Zukunft des ehemaligen Bockbrauereigeländes an der Fidicinstraße. Das Areal ist bisher ein Gewerbestandort. Der Eigentümer, die Bauwert-Immobiliengesellschaft, plante dort ein reines Wohnquartier. Das verhinderte der Bezirk durch eine...

  • Kreuzberg
  • 24.04.18
  • 517× gelesen
Kultur

Ein Herz für Streetart

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk gibt es mehrere Orte, wo Graffiti-Kunst ganz legal angebracht werden kann. Etwa auf dem Gelände des Jugendclubs Feuerwache an der Axel-Springer-Straße oder dem Abenteuerspielplatz Forcki am Forckenbeckplatz, erklärte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) auf eine mündliche Anfrage der Bezirksverordneten Marlene Heihsel (FDP). Auch der Kunstraum Kreuzberg/Bethanien am Mariannenplatz widme sich schon lange dem Thema Streetart und sei durch...

  • Friedrichshain
  • 31.03.18
  • 29× gelesen
Wirtschaft
Bleibt genügend Platz für Außenplätze in der Mainzer Straße? Die BVV hat dazu einige Ideen.

Etwas mehr Freiheit: Kompromiss für die Mainzer Straße

Schmale Stühle, die seitlich zur Hauswand platziert werden. Ausklappbare Stehtische. Fensterbänke mit Sitzflächen. Niemand soll behaupten, dass hier nicht Fantasie im Spiel war. Solche und weitere Vorschläge enthielt ein Antrag, den die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Februar einstimmig beschloss. Er soll dazu dienen, die Situation in der Mainzer Straße zu befrieden. Dort ist nicht ausuferndes nächtliches Treiben das Problem, wie einige Meter weiter im Simon-Dach-Kiez, sondern...

  • Friedrichshain
  • 03.03.18
  • 382× gelesen
Bauen

Was geht noch auf dem Dach?

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk wurden 2017 etwa 90 Bauanträge zwecks Dachgeschossausbau, beziehungsweise Aufstocken eines Gebäudes gestellt. Davon sind, so Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ungefähr die Hälfte genehmigt worden. Er wies allerdings darauf hin, dass beide Zahlen lediglich das Resultat einer groben Durchsicht unter allen eingegangenen Bauanträgen wären. Denn bei der Bauaufsicht würden neue Dachwohnungen oder zusätzliche Etagen nicht extra erfasst. Auskunft über...

  • Friedrichshain
  • 14.01.18
  • 116× gelesen
Politik

Es wird wieder enger: Längere Wartezeiten in den Bürgerämtern

Es existieren zwar noch längst nicht die chaotischen Zustände, wie vor einigen Jahren. Aber selbst der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) spricht von "Verschlechterungen". In den Bürgerämtern des Bezirks müssen Kunden aktuell meist mehr als einen Monat Vorlauf einplanen, ehe sie einen Termin bekommen. Eine Abfrage Ende November ergab: Für dieses Jahr sind die Standorte an der Yorckstraße und der Frankfurter Allee ausgebucht. Im Ausbildungsbürgeramt an der Schlesischen Straße...

  • Friedrichshain
  • 29.11.17
  • 66× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen.

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 239× gelesen
Bauen
Auf den Erhalt des Gartenensembles zielen die Einwände der Initiative für den Kiezerhalt. Viele Bezirksverordnete beklagten, dass sie mit den erteilten Bebauungsplänen vor vollendete Tatsachen gestellt wurden.

"Darüber muss noch gesprochen werden": Baugenehmigung in der Blücherstraße sorgt für Unmut in der BVV

Kreuzberg. Es war eine Ohrfeige für das Bezirksamt. Mit klarer Mehrheit verwies die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 8. November eine Vorlage zur Kenntnisnahme für zwei Baugenehmigungen auf dem Areal Blücherstraße 26-26a zur erneuten Beratung in mehrere Ausschüsse. An dem Faktum wird das wohl nichts mehr ändern. Zumal anscheinend in einem Fall schon wegen bestehender Fristen die Bauerlaubnis erteilt werden musste. Aber es war die Art des Vorgehens, der Ärger...

  • Kreuzberg
  • 09.11.17
  • 382× gelesen
  • 1
Bauen

Zweckentfremdungsverbot gilt weiter: Keine Konsequenzen nach Vergleich

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk wendet das Zweckentfremdungsverbotsgesetz weiter nach den bisherigen Vorgaben an. Das machte der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) zuletzt noch einmal deutlich. Hintergrund dafür war eine Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel, die sich auf einen Vergleich bei einem Fall in Pankow bezog. Er gestattet einem Bewohner jetzt, seine eigenen vier Wände 182 Tage, also sechs Monate, im Jahr unterzuvermieten. Dieses sogenannte...

  • Friedrichshain
  • 03.10.17
  • 238× gelesen
Politik
Der Missbilligungsantrag gegen Florian Schmidt wurde klar zurückgewiesen. Verbale Unterstützung hat er aber nicht bekommen. Foto: Frey
2 Bilder

Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP). Sie begründeten den Antrag noch einmal mit Florian Schmidts Verhalten...

  • Friedrichshain
  • 27.09.17
  • 320× gelesen
Politik

Schulen selber reinigen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk will in einem Gutachten klären lassen, ob eine Rekommunalisierung der Schulreinigung sinnvoll und realisierbar ist. Derzeit arbeite das Schul- und Sportamt die Grundlagen und Anforderungen für eine solchen Expertise aus, heißt es in der Antwort des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Marlene Heihsel (FDP). Rekommunalisierung würde bedeuten, der Bezirk stellt mit eigenen Kräften die Reinigung der Schulen sicher....

  • Friedrichshain
  • 19.05.17
  • 69× gelesen
Bildung
Als Friedrichshain-Kreuzberg noch schrumpfte und nicht wie seit einigen Jahren wächst, wurden zahlreiche Schulstandorte aufgegeben. Zum Beispiel die ehemalige Rosegger-Grundschule an der Bergmannstraße. Heute fehlen diese Gebäude.
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Die Rechnung ging nicht auf: Warum kam es zum Schulnotstand?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die in manchen Gegenden inzwischen katastrophale Situation bei den Schulplätzen sei so nicht vorhersehbar gewesen. Dieses Argument ist selbst heute noch zu hören, auch wenn es bereits in der Vergangenheit immer wieder in Zweifel gezogen wurde. Richtig ist, dass die heutige Misere mehrere Ursachen hat. Zunächst wurden noch bis vor einigen Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg Schulstandorte geschlossen. Die Max-Kreuziger-, die Rosegger-, die inzwischen legendäre...

  • Friedrichshain
  • 16.05.17
  • 357× gelesen
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