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Alles zum Thema SPD-Fraktion Mitte

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Mitte

Politik

Stele soll gereinigt werden

Wedding. Die Stele des „Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel“ an der Otawi- Ecke Müllerstraße soll von den Graffitischmierereien gereinigt werden und einen dauerhaften Graffitischutz bekommen. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Afrikastele war vor sechs Jahren nach jahrelangen Kontroversen als Kompromiss zu den von afrikanischen Organisationen geforderten Umbenennungen von Straßen im Afrikanischen Viertel aufgestellt worden. Mittlerweile hat das Bezirksamt...

  • Wedding
  • 23.05.18
  • 29× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 41× gelesen
Kultur

Die fieberhafte Suche nach Räumen für den Heimatverein geht weiter

Es wird weiterhin fieberhaft nach Ersatzräumen für Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten gesucht. Die CDU-Fraktion in der BVV hat das Rathaus Tiergarten jetzt ins Spiel gebracht. Als der Verein aus der Turmstraße 75 ausziehen musste, fand er eine Bleibe im Gebäude des Stadtschlosstreffs an der Rostocker Straße. Der Raum fällt weg, weil ein Fahrstuhl eingebaut wird. Die SPD-Fraktion hat dem Heimatverein angeboten, den Raum der Stadtteilvertretung im „Stadtteilladen“ an der Krefelder...

  • Moabit
  • 23.12.17
  • 27× gelesen
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Politik

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

  • Mitte
  • 16.10.17
  • 173× gelesen
  • 1
Politik

SPD will Trimm-dich-Parks

Mitte. Das Bezirksamt soll einen Modernisierungsplan für Parks erarbeiten und dabei auch prüfen, welche Anlagen sich grundsätzlich zur Einrichtung von Work-out-Parks (Trimm-dich-Pfaden) eignen. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion auf der BVV am 20. Juli und begründet ihn mit zunehmendem Bedarf an Sportflächen vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt. Work-out-Parks wie zum Beispiel am Poststadion seien eine vergleichsweise schnelle und einfache Alternative und außerordentlich beliebt. DJ

  • Mitte
  • 14.07.17
  • 26× gelesen
  • 1
Bauen

Schaustelle Kulturforum

Tiergarten. Wenn am Kulturforum mit dem Bau des Museums des 20. Jahrhunderts begonnen wird, soll die Baustelle nicht „abgeschottet und vermauert“ wirken, sondern eine „Schaustelle“ für Besucher mit begehbarer Besuchs- und Informationsmöglichkeit über Galerien und Museen sein. Die BVV Mitte ist einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion gefolgt. Es ist nun am Bezirksamt, die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz von diesem Angebot für eine...

  • Tiergarten
  • 28.03.17
  • 8× gelesen
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Politik

Martina Matischok ist SPD-Fraktionschefin

Mitte. Die 14-köpfige SPD-Fraktion der BVV Mitte hat sich nach der Wahl konstituiert und den Fraktionsvorstand gewählt. Die bisherige Fraktionsvorsitzende Martina Matischok wurde erneut zur Chefin gewählt. Ihre Stellvertreter sind Stefan Draeger und Vera Morgenstern. Beide waren bereits Mitglieder der SPD-Fraktion in der abgelaufenen Wahlperiode. BVV-Neuling Julie Rothe wurde ebenfalls zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Andreas Hauptenbuchner, ebenfalls neu in der BVV, ist...

  • Mitte
  • 20.10.16
  • 144× gelesen
Wirtschaft

Bezirk im WBM-Aufsichtsrat

Mitte. Die SPD-Fraktion fordert, dass ein Vertreter des Bezirksamtes in den Aufsichtsrat der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM entsendet wird. Bisher sind dort Arbeitnehmervertreter anderer Wohnungsbaugesellschaften, die ADAC-Geschäftsführerin, ein Steuerberater und zwei Vertreter der Senatsfinanz- und Senatsbauverwaltung. Vor gut zehn Jahren gehörte auch ein Vertreter des Bezirks Mitte dem Gremium an. Die WBM sei mit dem Managen von Shopping-Centern eindeutig überfordert“, sagt Stefan...

  • Gesundbrunnen
  • 28.07.16
  • 21× gelesen
Politik

SPD sorgt sich um Bulldogge auf Skateboard am Alex

Mitte. Weil die Bezirksverordneten mit ihren Anfragen die Verwaltung beschäftigen, listet das Bezirksamt seit einiger Zeit die Kosten für Antworten auf, wenn Beamte oder Angestellte recherchieren müssen. Die Kleine Anfrage 1372/IV „Skateboard-Hund am Alexanderplatz“ hat 127,15 Euro gekostet. Aber dafür auch hohen Unterhaltungswert. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Matischok-Yesilcimen fragte das Bezirksamt, ob es davon weiß, dass „seit Monaten tagtäglich auf dem Alexanderplatz eine...

  • Mitte
  • 26.05.16
  • 182× gelesen
Bauen

Parkweg wird jetzt gereinigt

Mitte. Das Straßenamt muss zukünftig auf dem Weg zwischen der Wallstraße zur Fischerinsel über die Inselbrücke und Inselstraße am Kreativhaus vorbei zu den Wohnhochhäusern Schnee fegen und Eis entfernen. Dazu wird der Parkweg zu einem Verkehrsweg umgewidmet. Einen entsprechenden Antrag der Linken und SPD hat die BVV jetzt beschlossen. Das Bezirksamt muss nun auch alle Gehwegschäden reparieren. Bisher war der Weg als Parkweg definiert. Die Benutzung erfolgte laut Grünanlagengesetz auf eigene...

  • Mitte
  • 26.03.16
  • 16× gelesen
Politik

SPD will Grapscher-Liste

Wedding. Das Bezirksamt soll auf seinen Internetseiten „regelmäßig eine Statistik über die Anzahl und die Orte von sexualisierter Gewalt in Mitte veröffentlichen“, fordert die SPD-Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar. Mit der Grapscher-Liste sollen „Angsträume identifiziert“ und das Thema der „sexualisierten Gewalt stärker ins Bewusstsein gerückt werden“, heißt es in der Begründung. Außerdem soll das Bezirksamt Hilfsangebote für Opfer „stärker bekanntmachen“....

  • Wedding
  • 12.02.16
  • 58× gelesen
Verkehr

Automatisierte Störungsmeldungen für Aufzüge bitte

Wedding. Die SPD-Fraktion fordert automatisierte Störungsmeldungen für alle Aufzüge an Bahnhöfen im Bezirk. Bisher würden zum Beispiel am Bahnhof Wedding Aufzugstörungen nur dann im Internet und in den Auskunftssystemen der S-Bahn bekanntgegeben, wenn ein Bahnmitarbeiter diese in das System eintippt. Woanders geschehe die Störungsinformation automatisch, heißt es in dem SPD-Antrag. DJ

  • Wedding
  • 12.02.16
  • 30× gelesen
Bildung

Schnupperstunden für Flüchtlinge gefordert

Gesundbrunnen. Die Musikschule Fanny Hensel soll für Flüchtlinge Schnupperstunden anbieten. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag auf der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Februar. Insbesondere für Schüler sollen die Kurse in Schulen durchgeführt werden. Die Musikschule Fanny Hensel ist seit September am Standort des früheren Diesterweg-Gymnasiums in der Swinemünder Straße untergebracht, weil das Haus in der Ruheplatzstraße saniert wird. DJ

  • Gesundbrunnen
  • 11.02.16
  • 21× gelesen
Politik

Mit Kind zur BVV-Tagung

Mitte. Das Bezirksamt soll während der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in Nähe des BVV-Saals einen Raum zur Kinderbetreuung einrichten. Einen entsprechenden SPD-Antrag hat die BVV jetzt beschlossen. Es soll auch geprüft werden, „ob dieser Raum dauerhaft als Eltern-Kind-Zimmer für die Mitarbeiter des Bezirksamtes genutzt werden kann“, heißt es. Ehrenamtliche BVV-Politiker mit Kindern hätten so die Möglichkeit, an den Sitzungen teilzunehmen. Auch Rathaus-Mitarbeiter könnten...

  • Mitte
  • 25.01.16
  • 46× gelesen
Bauen

Togostraße wird Fahrradstraße

Wedding. Die Togostraße soll zur Fahrradstraße umgebaut werden. Das hat die BVV jetzt auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Die Parallelstraße zur Müllerstraße werde von Autofahrern als Schleichweg genutzt. Eine Ausweisung als Fahrradstraße würde die Anwohner vor Lärm schützen und Radfahrern eine ruhige Route im Vergleich zur Müllerstraße ermöglichen. Teile der Mittelpromenade der Togostraße wurden bereits als Grün- und Erholungsstreifen saniert. Die Planer hatten schon vor Jahren angeregt,...

  • Wedding
  • 25.01.16
  • 113× gelesen
Politik
Anke Ortmann besucht gern das Wildgehege im Volkspark Rehberge. Sie hatte sich vergangenes Jahr an die Berliner Woche gewandt, als das letzte Wildschwein eingeschläfert wurde, und damit die Debatte über den Minizoo entfacht.

Nach Tod von Schnute: Bezirk setzt Personal im Weddinger Wildgehege ein

Wedding. Das Wildgehege im Volkspark Rehberge soll erhalten und aufgepäppelt werden. Das Bezirksamt schickt jetzt sogar eine gelernte Tierpflegerin in den Weddinger Volkspark. Nach dem Tod des letzten Wildschweins in den Rehbergen im vergangenen Jahr hatten Tierfreunde wie die Weddingerin Anke Ortmann Befürchtungen geäußert, dass der Bezirk das in den 1920-er Jahren angelegte Wildgehege schließen könnte. Derzeit leben noch etwa 20 Tiere (Fasane, Damwild, Mufflon) im Park. Die BVV hatte...

  • Wedding
  • 09.01.16
  • 265× gelesen
Verkehr

Sichere Schulwege

Gesunndbrunnen. Grüne und SPD haben das Bezirksamt in einem Antrag aufgefordert, den Schulweg für die Kinder der Heinrich-Seidel-Grundschule in der Ramlerstraße 9 sicherer zu machen. 150 Kinder hatten bei mehreren Kiezrundgängen Missstände dokumentiert und in einer Kinderkiezkarte dokumentiert. Die Bezirksverordneten wollen, dass die Verwaltung die Wünsche der Schüler auch umsetzt, die bei einem gemeinsamen Spaziergang mit Polizei, Bürgermeister Christian Hanke (SPD) und weiteren Politikern...

  • Gesundbrunnen
  • 23.11.15
  • 59× gelesen
Politik

BVV für Wildgehege: Bezirksamt soll sich kümmern

Wedding. Das Wildgehege im Volkspark Rehberge soll erhalten und die Betreuung der Tiere verbessert werden. Das hat die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen. Nach dem das letzte Wildschwein im Mai eingeschläfert werden musste, weil der alte Keiler krank war, ist das Wildgehege auch Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Seit Fertigstellung des Volksparks Rehberge in den 1920-er Jahren werden hier Wildtiere gehalten. Laut Bezirksamt leben hier noch 26 Tiere (Mufflons, Damwild,...

  • Wedding
  • 09.10.15
  • 142× gelesen
Politik

Bezirk legt Plätze fest, auf denen Altkleidercontainer aufgestellt werden dürfen

Mitte. Zweieinhalb Jahre nach dem BVV-Beschluss „Illegale Altkleidersammelcontainer bekämpfen“ hat das Bezirksamt das darin geforderte Standortkonzept vorgelegt. Sie stehen in Grünflächen, auf Gehwegen und sogar vor Schulen. Immer mehr Altkleiderbehälter verschandeln das Stadtbild. Neben großen Hilfsorganisationen stellen auch dubiose Firmen ihre Sammelbehälter auf die Straße. Dahinter steckt meist ein knallhartes Geschäft. Die Sammler gehen auf Mitleidstour und stellen sich als ehrenwerte...

  • Mitte
  • 20.08.15
  • 315× gelesen
Politik

SPD für Wildgehege

Wedding. Nach dem Bericht über die Wildgehege im Volkspark Rehberge in der Berliner Woche macht sich jetzt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung für die Tiere stark. Wie berichtet, wurde am 26. Mai das letzte Wildschwein eingeschläfert. Der Eber war sehr alt und krank, weshalb der Tierarzt es von seinen Qualen erlösen wollte, erklärte der zuständige Stadtrat Carsten Spallek (CDU). Auch soll das Tier als letztes Wildschwein sehr einsam gewesen sein. Laut Spallek leben in den...

  • Wedding
  • 12.06.15
  • 128× gelesen