SPD-Fraktion

Wilmersdorf. Am 23. Juli ist die SPD-Abgeordnete für Wilmersdorf, Franziska Becker, in Wilmersdorfer Kiezen bei ihrer mobilen Sprechstunde anzutreffen. Um 10 Uhr findet die Sprechstunde an der Nassauischen Straße/Ecke Güntzelstraße statt. Um 12 Uhr können Bürger die Politikerin vor der Post in der Uhlandstraße 85 treffen. Um 16 Uhr gibt es noch ein Feierabendgespräch mit Franziska Becker und Gästen im SPD-Wahlkreisbüro in der Fechnerstraße 6a. KaR

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, einen Runden Tisch zum rockhouse.berlin an der Buchberger Straße 6 einzurichten, da einige Fragen zur Zukunft dieser Einrichtungen ungeklärt sind. Diskutiert werden sollen unter anderem die Höhe der Miete, die gemeinsame Nutzung des Saals durch die bisherigen Mieter sowie der rechtliche Rahmen für die Nutzung der Räumlichkeiten durch das Jugendzentrum Drugstore. Aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage in der BVV war...

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Die Bürgerinnen und Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf wollen sitzen!“, sagt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und hat einen Antrag gestellt, die Bänke im öffentlichen Straßenland zu erfassen und in einem Info-System abzulegen. Darüber hinaus soll ein gesonderter Etat im Haushalt 2022/23 eingeplant werden. Anwohner seien in die Planung von neuen Bänken einzubeziehen. uma

Lichtenberg. Das Müllaufkommen im gerade erst neugestalteten Rathauspark an der Möllendorffstraße nimmt stetig zu. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass dringend nachhaltige Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die allwöchentliche starke Vermüllung endlich zu beenden. Deshalb sollten unter anderem mehr Mülleimer mit Vogelschutz aufgestellt werden. Die warmen Temperaturen und die Lockerungen der Covid-19-Maßnahmen locken immer mehr Menschen in die Parks, begründet die...

Charlottenburg. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist die SPD-Abgeordnete für Charlottenburg, Ülker Radziwill, am 15., 16. und 19. Juli im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 15. Juli, beginnt um 10 Uhr ihre mobile Sprechstunde an der Sophie-Charlotten-Straße 31; um 12 Uhr steht eine Begehung des Lietzensee-Parks an. Start ist am Kaiserdamm/Ecke Witzlebenplatz. Um 17 Uhr besucht sie die Lange Tafel vor dem Kiez-Büro Suarezstraße 21. Das Programm am Freitag, 16. Juli, sieht um 11.30 Uhr...

Im Bezirk wird es künftig digitale Spendensäulen geben. Deren Aufstellung soll durch das Bezirksamt initiiert werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit auf Antrag der SPD-Fraktion. Damit könnte das, was im Bezirk Spandau bereits erfolgreich umgesetzt worden ist, auch in Pankow Schule machen. In den Spandau Acarden wurde mit Unterstützung des Lions Clubs Spandau die erste digitale Spendensäule eingerichtet. Sie ermöglicht Besuchern das schnelle...

Fahrradboxen für Pankow? Wenn es nach der SPD-Fraktion in der BVV geht, könnten diese in einem Modellkiez aufgestellt werden. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf geht man diesen Weg bereits. Seit Anfang Mai stehen am Klausenerplatz Fahrradboxen für Anwohner zur Verfügung. Warum sollte das nicht auch in Pankow gehen? Die SPD-Fraktion stellte in der BVV einen entsprechenden Antrag. Erweist sich das Projekt nach einer einjährigen Modellphase als erfolgreich, sollten die Boxen in mehreren Kiezen...

Tegel. "Das Ufer des Tegeler Sees und seine Aufgaben" lautet der Titel einer Umwelttour, zu der die SPD-Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini am Sonnabend, 10. Juli, einlädt. Sie führt vom Strandbad Tegel vorbei an den Trinkwasserbrunnen bis nach Tegelort. Die Auswirkungen der Klimakrise, vor allem drohende Wasserknappheit, stehen im Mittelpunkt des Rundgangs. Er findet von 15 bis 16.30 Uhr statt. Anmeldung unter team@boecker-giannini.de. tf

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, inwieweit eine Bezirkskarte erstellt werden kann, die eine Übersicht vorhandener Bewegungsangebote im Bezirk aufgezeigt. Dabei sollen auch Hinweise zur Barrierefreiheit, Erreichbarkeit und zur Alters-Zielgruppenempfehlung Berücksichtigung finden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Durch solch einen Wegweiser kann Bürgern der Zugang zu den vorhandenen Angeboten erleichtert werden, was wiederum zur gesundheitlichen Vorsorge beiträgt, so die...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

Charlottenburg-Nord. In der Reihe "Fraktion vor Ort" ist der SPD-Abgeordnete für den Charlottenburger Norden, Christian Hochgrebe, am 24. und 25. Juni im Ortsteil unterwegs. Am Donnerstag, 24. Juni, 10 Uhr beginnt ein Kiezspaziergang vom Bahnhof Jungfernheide zur Gedenkstätte Plötzensee. Treffpunkt ist vor dem Bahnhof Jungfernheide, Südseite/Olbersstraße. Um 11.45 Uhr hält Hochgrebe eine mobile Sprechstunde ab am Halemweg 17-19, vor der Passage. Am Freitag, 25. Juni, kann man den Politiker um...

Lichtenberg. Auf der Herzbergstraße zwischen Möllendorff- und Vulkanstraße soll Tempo 30 festgesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bisher kann die Herzbergstraße in diesem Abschnitt mit 50 Kilometern pro Stunde befahren werden, während in den nördlich und südlich gelegenen Wohngebieten Tempo-30-Zonen eingerichtet worden sind. An der Ecke Möllendorffstraße und an der Ecke Vulkanstraße stehen Ampelanlagen. Im nördlichen Bereich befinden sich Einkaufsmöglichkeiten und...

Die SPD will auf sichere Schulwege aufmerksam machen und befragt darum Schüler. Die Aktion läuft bis zum 11. Juni. Für jede einzelne Schule lässt das Bezirksamt gerade Gutachten zur Schulwegsicherheit erstellen. Lehrer, Schüler und Eltern aber werden hierfür nicht befragt. Das will die SPD jetzt nachholen und fragt Schüler, wie sicher ihr Schulweg ist und was sie sich wünschen. „Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern. Und ich möchte mir morgens keine Sorgen machen müssen, ob meine Kinder es...

Der Heckerdamm soll für schwere Lkw gesperrt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Das war mit dem Tegel-Aus eigentlich angekündigt. Über Lärm und Abgase klagen Anwohner am Heckerdamm schon lange. Vor allem der morgendliche Lkw-Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm oder der Autobahn 111 ist ein Problem. „Die Senatsverwaltung hat zugesagt, mit der Schließung des Flughafens Tegel eine schnelle Lösung herbeizuführen“, sagt die SPD-Fraktion. „Nun ist der Flughafen geschlossen und die Anwohner...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe dafür einzusetzen, dass in der Zeit der pandemiebedingten Beschränkungen die Müllabfuhr der Berliner Stadtreinigung und der anderen beauftragten Entsorgungsunternehmen häufiger stattfindet. Die Senatsverwaltung soll zugleich einen Finanzierungsvorschlag vorlegen, der Privathaushalte nicht belastet. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Bedingt durch die aktuellen Beschränkungen arbeiten,...

Fennpfuhl. Sie sorgen immer wieder für Verunreinigungen auf der Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Storkower Straße: nistende Tauben. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der BVV dafür ein, dass Maßnahmen ergriffen werden, um das Nisten zu unterbinden und damit die Verschmutzung zu verhindern. Die Tauben nisten im Hohlraum zwischen der Zwischendecke und dem Dach. Der Kot sorgt nicht nur für Verschmutzungen, sondern stellt auch eine Gesundheitsgefährdung nach Biostoffverordnung dar....

Tempelhof-Schöneberg. Die SPD-Fraktion will mehrere Straßen im Bezirk nach Frauen benennen und hat dazu entsprechende Anträge gestellt. Zwei der Straßen liegen im Altbezirk Tempelhof. So soll die Straße 229 künftig nach Ingrid Rabe (1916-2012) heißen. Rabe war von Beruf Tänzerin, trat im Metropoltheater und im Wintergarten auf. Geprägt durch die Zeit des Nationalsozialismus, engagierte sie sich nach 1945 zusammen mit ihrer Mutter in der Lagergemeinschaft Ravensbrück, deren Gründungsmitglied sie...

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

In Buch sollte endlich eine Polizeiwache eingerichtet werden. Diesen Beschluss fassten die Pankower Verordneten einstimmig. Die Bevölkerung in den Ortsteilen Buch, Karow, Blankenburg und Französisch Buchholz nahm in den vergangenen Jahren stetig zu. Schaut man sich die Bauplanungen für die kommenden Jahre an, werden weitere zig tausend Menschen in diese Ortsteile ziehen. Eine Polizeiwache gibt es dort bislang allerdings nicht. Die zuständige Polizeidienststelle ist der Abschnitt 14. Er befindet...

Das Bezirksamt soll zur finanziellen Absicherung, Unterstützung und Verstetigung von Projekten der Gesundheitsförderung und Prävention sowie zur Einführung neuer Modellprojekte ein Präventionsbudget einrichten. Dafür sollen künftig finanzielle Mittel vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Anlass sind die Erkenntnisse aus dem 1. Lichtenberger Einsamkeitsbericht „Hand in Hand gegen die Einsamkeit“ sowie Zielsetzungen des Lichtenberger...