SPD

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Gerhart-Hauptmann-Schule wird den Bezirk in diesem Jahr mit rund 1,5 Millionen Euro belasten. Das erklärte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) im Rahmen der Großen Anfrage der SPD. Ebenfalls 1,5 Millionen Euro hätten die Kosten im Jahr 2014 betragen. 2013 waren es 151 949 Euro. Für 2016 rechnet die Stadträtin mit einer geringeren Summe, die für das besetzte Gebäude aufgewendet werden muss, ohne aber eine Zahl zu nennen. Es sei dafür im Haushalt Vorsorge...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Massenandrang in verschiedenen Ausgehmeilen ist ein Dauerproblem. Versuche, daran etwas zu ändern, waren bisher wenig erfolgreich. Die SPD-Fraktion verlangt jetzt eine große Lösung. Bei der BVV-Sitzung am 28. Oktober stellte sie den Antrag, die Bebauungspläne in weiten Gebieten Friedrichshains und Kreuzbergs zu verändern. Auf diese Weise könnte eine weitere Zunahme von Hotels, Lokalen oder anderer Vergnügungsstätten verhindert werden, meint der stellvertretende...

Köpenick. Das Register Treptow-Köpenick dokumentiert seit Jahren rechtsextreme, antisemitische oder rassistisch motivierte Vorfälle. Neben Straftaten werden dabei auch niedrigschwellige Vorfälle wie das Kleben von Propagandaaufklebern oder das Rufen von braunen Parolen aufgezeichnet. Jetzt übernimmt das Kreisbüro der SPD die Funktion einer Meldestelle. Auch dort können Meldungen über entsprechende Vorfälle abgegeben werden, auf Wunsch auch anonym. Das Büro befindet sich in der Grünauer Straße...

Neukölln. Die Hälfte der Berliner Drittklässler kann nicht ausreichend lesen und schreiben, in Neukölln sind es sogar zwei Drittel. Das geht aus Antworten der Senatsverwaltung auf eine Anfrage des Neuköllner SPD-Abgeordneten Joschka Langenbrinck hervor. Grundlage der Zahlen sind die Ergebnisse der „Vera 3“-Tests, die jährlich bundesweit verpflichtend gemacht werden. Dabei zeigte sich: In den vergangenen Jahren waren die Leistungen der Drittklässler in Berlin gleichbleibend schlecht. Auch im...

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren. Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es sich bei der Hauptmann-Schule nicht um ein Bestandsgebäude handle. Zudem...

Neukölln. Für das Quartiersmanagementgebiet Reuterplatz wird eine sogenannte Milieuschutzsatzung erlassen. Dafür votierten alle in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenden Fraktionen am 23. September – mit Ausnahme der CDU-Fraktion. Ab Jahresbeginn wird es in dreimonatigen Abständen weitere Voruntersuchungen für mögliche Milieuschutzverordnungen in Nord-Neukölln geben. Betroffen sind die Gebiete Flughafenstraße und Donaustraße, Rixdorf, Körnerpark und Rollberg, Hertzbergplatz und...

Neukölln. Nach mehrjähriger umfassender und denkmalgerechter Sanierung wurden am 22. September zwei Gebäudeteile der Richard-Schule im Beisein von Staatssekretär Engelbert Lütke Daldrup, Bürgermeisterin Franziska Giffey und Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer (beide SPD) eingeweiht. Mit der Übergabe der fertigen Gebäudeteile werden die Voraussetzungen für den künftigen Ganztagsbetrieb der Grundschule am Richardplatz geschaffen. Durch die Finanzierung mit EU-, Landes- und Bezirksmitteln...

Alt-Hohenschönhausen. Für die Unterbringung von Flüchtlingen werden noch immer leerstehende und geeignete Gebäude gesucht. Mit dem ehemaligen Sportlerwohnheim in der Konrad-Wolf-Straße 46 ist nun ein weiteres Gebäude gefunden, das zu diesem Zweck genutzt werden soll. "Das Haus soll ab November von Flüchtlingen bezogen werden", informierte die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) auf der Bezirksverordnetenversammlung am 17. September. "Wir wollen leisten, was möglich ist. Deshalb schlägt das...

Neukölln. Dank der tatkräftigen Unterstützung durch Lehrer, Erzieher und Eltern hat die Peter-Petersen-Grundschule in der Jonasstraße 15 nun eine eigene Bücherei, die am 18. September von Bildungsstadtrat Jan-Christopher Rämer (SPD) eingeweiht wurde. Sie wurde in einem ehemaligen Klassenraum eingerichtet. Eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Lehrern, Erziehern und anderen Mitarbeitern der Schule kümmerte sich um die Einrichtung der Bücherei, während Eltern ehrenamtlich die Renovierungsarbeiten des...

Neukölln. Rund 100 Kinder und Jugendliche kamen zum zweiten Tischkickerturnier, das die Bally Wulff Games & Entertainment im Rahmen seiner Stiftung am 18. September auf seinem Firmengelände am Maybachufer 48-51 veranstaltete. Angemeldet hatten sich insgesamt zwölf Teams von verschiedenen Neuköllner Kinder- und Jugendeinrichtungen, die mit viel Begeisterung gegeneinander antraten. Unterstützt wurde die Realisierung des Wettkampfes von der Abteilung Jugend und Gesundheit des Bezirksamtes....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beim Blick auf die neuen Flyer des Jugendamtes stört sich die SPD-Fraktion an der wenig ansprechenden Gestaltung. Deshalb fordert sie nun in einem Antrag eine kind- und jugendgerechte Aufmachung. Nur so könne man Interesse bei der eigentlichen Zielgruppe wecken. „Gerade bei den Hilfsangeboten der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste (RDS) ist es dringend von Nöten, diese so darzustellen, dass Kinder und Jugendliche bei Hilfebedarf diese auch wahrnehmen können“,...

Waidmannslust. Der Abgeordnete und Vorsitzende der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter, bietet am 16. September von 16.30 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro am Waidmannsluster Damm 149 an. Um eine vorherige Anmeldung unter  70 17 80 34 wird gebeten. CS

Niederschöneweide. Im Fußgängertunnel am S-Bahnhof Schöneweide wird es auch künftig keine Musik geben. Auf Antrag der SPD hatten die Bezirksverordneten bereits 2006 beschlossen, dass sich der Bezirk dafür einsetzen solle, das der Fußgängertunnel zwischen Bahnhof und Schnellerstraße mit klassischer Musik beschallt wird. Nach mehrmaliger Nachfrage hat sich die dafür zuständige Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt fast zehn Jahre später nun geäußert. Es wird mitgeteilt, das der Einbau...

Kreuzberg. Wegen einer Bombendrohung musste am 25. August die SPD-Parteizentrale, das Willy-Brandt-Haus in der Wilhelmstraße zeitweise geräumt werden. Die Drohung war telefonisch eingegangen. Sie erwies sich als Fehlalarm. Zuvor waren die Sozialdemokraten nach Angaben von Generalsekretärin Yasmin Fahimi mit zahlreichen menschenverachtenden Anrufen und E-Mails von Rechtsradikalen konfrontiert worden. Nach den Ausschreitungen vor einer Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau hatte...

Wilmersdorf. Welche Perspektiven sich Jugendlichen bieten, wollen die SPD-Wahlkreisabgeordneten Franziska Becker in Wilmersdorf und Burgunde Grosse in Spandau gemeinsam zeigen. Von Montag, 31. August, bis Freitag, 4. September, veranstalten sie eine „Woche der Arbeit und Ausbildung“. In dieser Zeit gibt es täglich Angebote wie den Kiezspaziergang am Eröffnungstag. Teilnehmer aus Wilmersdorf treffen Becker um 10 Uhr vor ihrem Büro in der Fechnerstraße 6a und begleiten sie auf einer Tour zu...