Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerbeteiligung ist gefragt

Treptow-Köpenick. Im Rahmen des Senatsprojekts „Mein Berlin“ sollen auch die Bürger in den Ortsteilen verstärkt in Planungsprozesse einbezogen werden. Dafür sollen jetzt Leitlinien erarbeitet werden, dabei sitzen Vertreter von Bewohnern, Verwaltung und Politik an einem Tisch. Für die Bereiche Allende-Viertel, Altstadt-Kietz, Köpenick-Süd und Müggelheim ist ein erstes Treffen am 15. Januar von 18 bis 21 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, geplant. Akteure aus den Bereichen Dammvorstadt,...

  • Treptow-Köpenick
  • 03.01.19
  • 179× gelesen

Rasengitter erneuern

Steglitz. Die sogenannten Tiergartengitter im Stadtpark Steglitz sollen erneuert oder repariert werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung im Dezember beschlossen. Die Gitter begrenzen die Rabatten, Rasenflächen und Uferbereiche der Teiche im Stadtpark. Sie sind größtenteils verbogen oder durchgerostet. An etlichen Stellen fehlen die Rabattenbegrenzungen komplett. Dadurch würden unerwünschte Trampelpfade und Radwege entstehen. Zudem stellten beschädigte Gitter eine...

  • Steglitz
  • 03.01.19
  • 102× gelesen

Unangemessene Werbung?
BVV Lichtenberg diskutiert über Bundeswehrpräsentation auf Ausbildungstagen

Darf sich die Bundeswehr im Bezirk als Ausbilder präsentieren und quasi Nachwuchs rekrutieren? Über diese Frage debattierte jetzt die Bezirksverordnetenversammlung. Die Linksfraktion hatte einen Antrag gegen „unangemessene Bundeswehrwerbung“ eingebracht. Sie wollte damit das Bezirksamt ersuchen, der Bundeswehr bei kommenden Ausbildungsmessen keine Plattform mehr zu bieten, sich als Ausbilder und Arbeitgeber zu präsentieren. Hintergrund ist der jährlich mit dem Bezirksamt Pankow und dem...

  • Lichtenberg
  • 03.01.19
  • 216× gelesen

Unterricht selbst organisiert

Kreuzberg. In neun Grundschulen im Bezirk wird bisher noch türkischer Konsularunterricht angeboten. In ebenso vielen findet der herkunftssprachliche Unterricht Türkisch nach dem neuen Konzept der Senatsbildungsverwaltung statt, beziehungsweise wird das in Kürze passieren. Drei Schulen bieten derzeit beide Varianten. Ziel sei, das staatliche Angebot weiter auszubauen, machte Schulstadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Bezirksverordneten Elke Dangeleit (Linke) deutlich....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.01.19
  • 77× gelesen

Berliner Woche Zeitung
Auch 2019: Immer wieder mittwochs fehlt etwas im Briefkasten

Die Print Ausgabe der Berliner Woche gehört inzwischen in so manchen Berliner Bezirken zum Frühstück dazu - eigentlich. In den gedruckten Ausgaben wird damit geworben, dass die Ausgabe jeden Mittwoch im Briefkasten steckt. In der Geburtsstunde der Zeitung hörte man sogar Radio-Spots mit gleicher Ansage. Aus großem Ärger ist nun noch größerer Frust darüber bei den Anwohner*innen zum Beispiel in der Hufeisensiedlung entstanden die sich beim KIEZ-ENTDECKER darüber beklagen. Beim Bäcker in der...

  • Bezirk Neukölln
  • 02.01.19
  • 407× gelesen
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Die Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz: Mittlerweile ist die Neugestaltung der Grünanlage fast abgeschlossen. | Foto: Dirk Jericho

Trümmersäule bleibt duster
Bezirksamt will Kunstwerk im neuen Park nicht anstrahlen

Das Bezirksamt wird die sogenannte Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz nicht mit Stahlern beleuchten. Das wurde jetzt der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitgeteilt. Die Bezirksverordneten hatten im September beschlossen, dass der Bezirk „die Unterhaltungs- und Betriebskosten für die Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz für mindestens zehn Jahre übernehmen und damit die Beleuchtung zu den Betriebszeiten der regulären Straßenbeleuchtung sicherstellen“ soll. Das Bezirksamt...

  • Wedding
  • 02.01.19
  • 392× gelesen

Mitspracherecht für Ausschuss

Marzahn-Hellersdorf. Der Ausschuss für Integration soll mehr Mitsprache bei der Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds erhalten. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der AfD-Fraktion beschlossen und das Bezirkamt gebeten, die Möglichkeiten dafür zu prüfen. Bislang entscheidet nur der Integrationsbeauftragte des Bezirksamtes über die Vergabe der Mittel. Das Wissen und die Erfahrung der Mitglieder des Integrationsausschusses würden dabei nicht ausreichend genutzt, heißt es...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.01.19
  • 28× gelesen

Überlebenswichtiger Piks
Im Berliner Durchschnitt sind zu wenige Kinder geimpft

Meine Tochter besucht seit Kurzem eine Kita. Ob sie gegen bestimmte Krankheiten geimpft sei, wurde schon bei Abschluss des Vertrags gefragt. Sie ist es. Das gilt für die große Mehrheit der Berliner Kinder. Aber nicht für alle. Und da liegt das Problem. Laut Experten geht zum Beispiel bei Masern das Ansteckungsrisiko gegen Null, wenn 95 Prozent eines Jahrgangs einen entsprechenden Schutz vorweisen können. Er liegt aber im Berliner Durchschnitt bei rund 92 Prozent, in manchen Gebieten noch...

  • 02.01.19
  • 1.532× gelesen
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Dagmar Pohle (Die Linke/65) war von 2006 bis 2011 Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf und bekleidet das Amt wieder seit 2016.   | Foto: hari

„Hier ist mein Zuhause“
Bürgermeisterin Dagmar Pohle zum Jubiläum des Bezirks und Aufgaben in 2019

2019 feiert der Bezirk 40 Jahre seines Bestehens. Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) ist seit vielen Jahren im Bezirk politisch aktiv und in der vierten Wahlperiode hintereinander im Bezirksamt. Mit ihr sprach zum Jahreswechsel Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Frau Pohle, was bedeuten Ihnen 40 Jahre Marzahn-Hellersdorf persönlich? Dagmar Pohle: Marzahn ist im Jahr 1978 meine persönliche Heimat geworden, hier sind meine Kinder aufgewachsen und hier war und ist mein Zuhause. Sie kamen...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.01.19
  • 639× gelesen
Annalena Zettl und Isabelle Cöttler gehörten zu den Schülern, die mit ihrem Lehrer Horst Brunn den Stiftungspreis stellvertretend für die ganze Aktivgruppe der Ernst-Haeckel-Schule entgegennahmen.  | Foto: hari

Geschichte wirklich verstehen
Stiftung zeichnet Schülergruppe für Engagement aus

Die Stiftung „Zukunft für Berlin“ hat ihren diesjährigen Integrationspreis an die Ernst-Haeckel-Schule vergeben. Damit will sie die Arbeit einer Gruppe von Schülern für ein tolerantes Miteinander und gegen Ausgrenzung würdigen. Der Preis wurde auf der Dezember-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vergeben und von Schülern und Horst Brunn, Koordinator der Arbeit der Aktivgruppe „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ entgegengenommen. Dabei wurde auch die Unterstützung des...

  • Hellersdorf
  • 01.01.19
  • 336× gelesen
Subkultur in Berlin: Tatort . | Foto: Haße

Tatort Kneipe
Stirbt die ARD-Tatort Subkultur in Berlin mit der Schließung vom Cafe Rizz ?

Seit 1982 gab es das Café Rizz in der Kreuzberger Grimmstraße. Immer wieder sonntags um 20:15 Uhr war es hier rappelvoll und mucksmäuschenstill: Der ARD Tatort lockte die geschworene Fangemeinschaft hierher. Damit ist es jetzt im Café Rizz in Kreuzberg vorbei. Nach 35 Jahren ist nun Schluss. Als Tatort Publik Viewing Adresse ausgewiesen müssen die Krimi Liebhaber nun ausweichen auf die unter TOP 10 ausgewiesenen Alternativ Locations. Noch existieren sie: die Volks Bar, die Junction Bar oder...

  • Bezirk Neukölln
  • 01.01.19
  • 385× gelesen
Akkus aufladen und dann die Ärmel hochkrempeln! Für Reinhard Naumann, SPD-Rathauschef von Charlottenburg-Wilmersdorf, und den Rest des Bezirksamtskollegiums gilt es auch 2019, schwere Aufgaben zu meistern.  | Foto: Matthias Vogel

Wie der "Polier einer Großbaustelle"
Jahresinterview mit Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD)

Hochhauspläne, Autobahnumbau, umfängliche Anforderungen an die Integrationsarbeit, explodierende Mieten – es ist nicht einfach, den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf durch das Meer von Begleiterscheinungen der wachsenden Stadt zu navigieren. Wie ein "Polier einer Großbaustelle" versucht Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) unverdrossen, die komplexen Aufgaben zu lösen. Die Berliner Woche ließ ihn auf das abgelaufene Jahr zurückblicken und einen Ausblick auf 2019 wagen. Die Themen Entmietung,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 01.01.19
  • 474× gelesen
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Monika Herrmann in ihrem Büro im Rathaus Friedrichshain. | Foto: Sara Lühmann
2 Bilder

Altes aus 2018 und Neues in 2019
Resümee und Ausblick der Bürgermeisterin Monika Herrmann

Jahreswechsel sind zwar Zeiten für Bestandsaufnahmen. Aber natürlich halten sich viele Fragen und Probleme nicht an den Kalender. Deutlich wurde das auch beim Gespräch von Berliner-Woche-Reporter Thomas Frey mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Das abgelaufene Jahr sei vom Komplex Wohnen und Mieten geprägt gewesen. Das sagten Sie Ende 2017. Daran hat sich wahrscheinlich wenig geändert... Monika Herrmann: Stimmt. Zuletzt hat sich das an der Karl-Marx-Allee noch einmal gezeigt....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.01.19
  • 425× gelesen
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Bürgermeisterin Angelika Schöttler in ihrem Büro im Rathaus Schöneberg. Das Porträt im Hintergrund hat ein Künstler aus Friedenau für sie angefertigt. | Foto: Philipp Hartmann

Freie Stellen müssen dringend besetzt werden
Bürgermeisterin Angelika Schöttler im Interview zum Jahreswechsel

Zu Beginn des Jahres haben wir mit Angelika Schöttler (SPD) auf 2018 zurück- und 2019 vorausgeblickt. Im Interview äußert sich die Bürgermeisterin über die großen Projekte wie die Neue Mitte Tempelhof, aber auch Herausforderungen wie die Einstellung von Fachkräften für einen besseren Bürgerservice. Welche Vorhaben hatten 2018 für Sie die größte Bedeutung? Angelika Schöttler: Die beiden Highlights waren für mich die Neugestaltung der Alten Mälzerei, das heißt, eines sehr attraktiven...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.01.19
  • 168× gelesen
Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will im neuen Jahr mehr tanzen und endlich seinen neuen Fernseher verstehen. | Foto: Bezirksamt Mitte

„2019 sollen keine Sprechstunden mehr ausfallen
Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) über seine Pläne für das neue Jahr

Noch mehr Milieuschutz, zusätzliche Standesbeamte, mehr Bäume pflanzen als fällen und Dienstfahrräder für alle Beschäftigten im Bezirksamt: Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt im Jahresinterview mit der Berliner Woche, was im neuen Jahr besser werden muss. Herr von Dassel, was war für Sie das Wichtigste im vergangenen Jahr? Stephan von Dassel: Wenn ich statt der globalen Lage unseren Bezirk in den Blick nehmen soll, dann, dass wir mehrere hundert Mieter und Mietrinnen bei Verkäufen...

  • Mitte
  • 01.01.19
  • 303× gelesen

Warten auf den Digitalpakt
Noch Lücken bei Hard- und Software an den Schulen

Fünf Milliarden Euro verspricht die Bundesregierung den Bundesländern für eine bessere interaktive Ausstattung ihrer Schulen im Rahmen des sogenannten Digitalpkaktes. Weil die Länder aber im bisherigen Gesetzentwurf Eingriffe in ihre Hohheitsrechte befürchten, haben sie den Pakt kurz vor Weihnachten zunächst gestoppt und die Vorlage an den Vermittlungsausschuss verwiesen. Unabhängig davon ist das Geld aber willkommen. Auch im Land Berlin und im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk sind...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.01.19
  • 58× gelesen
Protestzug durch die Treskowallee. Eltern, Schüler und Pägagogen machten im Mai ihrem Ärger über die Schulsituation im Ortsteil Luft. | Foto: Berit Müller
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Rückblick
Bürgerbeteiligung, Bauvorhaben, Bärennachwuchs: Das war das Jahr 2018 in Lichtenberg

Bürgerbeteiligung und Bürgerproteste, Bauvorhaben und Verkehrsprobleme prägten das Jahr 2018 in Lichtenberg. Doch es gibt auch Anlass zu Freude. Wir blicken auf einige Ereignisse und Nachrichten zurück. JanuarIn Karlshorst beginnen kurz nach Neujahr umfangreiche Bauarbeiten rund um den S-Bahnhof. Die Berliner Wasserbetriebe erneuern Rohre, verlegen Kanäle und investieren rund 24 Millionen Euro. Für Anwohner und Durchreisende bedeutet das massive Einschränkungen. Erst Ende 2020 soll in die...

  • Lichtenberg
  • 01.01.19
  • 444× gelesen
Bürgermeister Oliver Igel im Rathaus Köpenick. | Foto: Foto: Ralf Drescher

Ganz wichtig: Wohnungsbau
Bürgermeister Oliver Igel mit Bilanz und Ausblick

Schon wieder ist ein Jahr Bezirkspolitik Vergangenheit. Aus diesem Anlass haben wir Bürgermeister Oliver Igel (SPD) um eine Rückschau und einen kurzen Ausblick für 2019 gebeten. Hier das Interview. Haben alle Aufgaben des Jahres 2018, die sich der Bezirk stellte, abgeschlossen werden können? Oliver Igel: Nein, einige Aufgaben nehmen wir ins neue und wohl auch in weitere Jahre mit. Dass ist an erster Stelle der Neubau von Wohnungen und der dazu gehörenden Infrastruktur wie Kitas und Schulen. In...

  • Treptow-Köpenick
  • 01.01.19
  • 290× gelesen
Am 21. März, nur 13 Tage, nachdem sie ihren Wechsel ins Bundeskabinett bekannt gegeben hat, gratuliert Franziska Giffey Nachfolger Martin Hikel. Hinten Bodo Manegold, Bürgermeister von 1995 bis 2001. | Foto: Fotos: Schilp
4 Bilder

Was hat den Bezirk bewegt?
Erfreuliches, Besorgniserregendes, Schönes und Schlimmes: Rückblick auf das Jahr 2018

Der Bezirk bekommt einen neuen Bürgermeister, ein Clan-Mitglied wird auf offener Straße erschossen, steigende Mieten machen den Menschen Angst. Das waren große Themen in diesem Jahr. Und es gab weitere bemerkenswerte Ereignisse in Neukölln. Wir werfen einen Blick zurück. Januar: 2018 beginnt unerfreulich: In der Neujahrsnacht werfen Unbekannte Explosionskörper auf das Musikhaus Bading. Das Traditionsgeschäft an der Karl-Marx-Straße 186 wird stark mitgenommen. Es folgt eine Welle der...

  • Neukölln
  • 01.01.19
  • 218× gelesen
Adrett gekleidet sind die Fahrer des neuen Lieferdienstes "citbringer" – auf die Beine gestellt von der AG City und der PIN Mail AG. | Foto: PIN Mail AG
7 Bilder

Das war das Jahr 2018
Die Berliner Woche schaut auf zwölf Monate zurück

Das Jahr im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf war vorwiegend von Bauprojekten, der Verdrängung originärer Kiezbewohner und Integrationsarbeit geprägt. Die Berliner Woche hat noch einmal eine Auswahl wichtiger Ereignisse zusammengestellt.  Januar Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) schlägt Alarm. Er fordert die städtischen Wohnungsbaugesellschaften auf, Grund und Boden im Bezirk zu erwerben und bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Nur so sei die Mietpreisspirale zu stoppen. Die Berliner...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.12.18
  • 337× gelesen
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Vermüllung vorbeugen
Container für alte Kleidung sind illegal - Bezirk erteilt keine Erlaubnis

Es gibt keine legalen Altkleider-Container auf Neuköllns öffentlichen Flächen. Das teilte Bürgermeister Martin Hikel (SPD) kürzlich auf eine Anfrage zum Thema mit. Schon seit nahezu zehn Jahren erteile das Bezirksamt keine neuen Genehmigungen für die Behälter. Im Jahr 2013 wurde die Regelung noch verschärft. Seitdem sind die Sammelcontainer sogar dann verboten, wenn sie auf Privatgelände stehen, aber die Menschen von der Straße oder vom Gehweg aus Kleidung einwerfen können. Vermüllung und...

  • Neukölln
  • 31.12.18
  • 392× gelesen
Frank Balzer konnte 170 neue Mitarbeiter ins Rathaus holen. | Foto: Gesobau
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Interview mit Bürgermeister Frank Balzer
Mitarbeitersuche und Verwaltungsreform

Der Jahreswechsel ist immer ein willkommener Anlass, eine Bilanz des abgelaufenen Jahres zu ziehen und einen Blick in die Zukunft zu werfen. Im Gespräch mit Berliner-Woche-Reporter befasst sich Bürgermeister Frank Balzer (CDU) mit den Jahren 2018 und 2019. Sehr geehrter Herr Balzer, in unserem Gespräch vor einem Jahr kündigten Sie an, dass es im Rathaus im Jahre 2018 rund 250 Stellenbesetzungsverfahren geben werde, anderthalb Mal mehr als in den Jahren zuvor. Wie viele neue Mitarbeiter konnten...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 31.12.18
  • 625× gelesen

Gespräch mit Fritz Felgentreu

Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt für Dienstag, 18. Dezember, zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 12 bis 16 Uhr hat er in seinem Büro an der Lipschitzallee 70 ein offenes Ohr für alle, die Fragen oder Vorschläge haben. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

  • Gropiusstadt
  • 30.12.18
  • 14× gelesen
Ma Baker - das sind Zwei Worte für eine Party Institution | Foto: Haße
2 Bilder

Party
Ma Baker Party zieht nach 11 Jahren weg aus Kalkscheune

Ma Baker - das sind Zwei Worte für eine Party Institution, die aus Berlin nicht mehr wegzudenken ist. 1992 in Berlin angedoggt,  kann sie jeden in ihren Bann ziehen. Seit 2007 wurde in der Kalkscheune gefeiert. Der große Rauswurf kommt zu Silvester. Die Hüften schwingen kann jeder der möchte künftig im Festsaal Kreuzberg.

  • Bezirk Neukölln
  • 30.12.18
  • 628× gelesen

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