Abgeordnetenhaus

Berlin. Der Investitionsbedarf an den elf staatlichen Hochschulen (ohne Charité) liegt laut einem Gutachten aus dem Jahre 2017 bei 3,2 Milliarden Euro. Mit Anpassungen der Kosten wegen neuer Sanierungsbedarfe, Preissteigerungen und steigender Studentenzahlen kalkuliert der Senat mit 5,4 Milliarden Euro, wie Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse sagt. Derzeit befinden sich 45 große Bauprojekte an den elf Hochschulen mit einem Gesamtvolumen...

Berlin. Die Studenten an den zwölf staatlichen Hochschulen brauchen etwas länger zum Studienabschluss. Der Anteil der Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit ist insgesamt geringfügig von 32 Prozent im Jahre 2018 auf 31 Prozent 2019 gesunken. Über zwei Drittel aller Studenten brauchen zwei zusätzliche Semester bis zum Abschluss. Das geht aus der Antwort von Wissenschaftsstaatssekretär Steffen Krach auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse hervor. 2019 haben insgesamt 23.224...

Berlin. In der Stadt kann man sich derzeit an insgesamt 149 Trinkbrunnen erfrischen. Alle Trinkbrunnen – bis auf die im Bau befindlichen – sind „grundsätzlich funktionstüchtig“. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Abgeordneten Georg P. Kössler (Grüne). In diesem Jahr wurden bisher 41 neue Trinkbrunnen aufgestellt beziehungsweise befinden sich noch im Bau. Bis Jahresende sollen es insgesamt 70 Wasserspender sein. DJ

Berlin. Die landeseigene infraVelo, die den Radwegeausbau koordiniert, füttert derzeit ihre Projektdatenbank. Rund 700 bezirkliche Radverkehrsmaßnahmen werden nach und nach eingepflegt. Laut Stand Juni 2020 wurden seit Januar 2017 insgesamt 141 Radverkehrsmaßnahmen mit einer Länge von exakt 99,2 Kilometern abgeschlossen. Das sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU). In der Liste sind nicht die temporären...

Berlin. Der mit zwei Mitarbeitern besetzte Bereich der Zentralen Beschwerdestelle der Polizei hat im vergangenen Jahr 1820 Beschwerden bearbeitet. 2016 gingen beim Zentralen Beschwerdemanagement (ZBM) noch 2016 Fälle ein. Das geht aus der Antwort des Innenstaatssekretärs Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen) hervor. Zwölf Prozent der Fälle wurden 2019 vom ZBM-Team als berechtigt eingestuft, 69 Prozent als unberechtigt und 19 Prozent als...

Berlin. Bei den sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind wegen der Corona-Krise 1416 Anträge auf Mietstundung von Wohnungsmietern und 901 Stundungsanträge von Gewerbemietern eingegangen. Das Stundungsvolumen beträgt im Bereich Wohnen 978.485 Euro, im Gewerbebereich 6,9 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort von Wohnstaatssekretär Sebastian Scheel auf eine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Gottwald (beide Die Linke) hervor. Bei den Wohnungen liegt der Anteil der Mietstundungen bei...

Prenzlauer Berg. Abgeordnetenhaus-Mitglied Dr. Clara West (SPD) bietet in ihrem Bürgerbüro an der Naugarder Straße 43 für Bewohner ihres Wahlkreises eine Sprechstunde zum Thema Sozialrecht an. Sie findet am 1. Juli von 18 bis 19 Uhr statt. Als Fachmann steht Peter Deutschmann zur Verfügung. Der Anwalt für Sozialrecht berät unter anderem zu den Themen Arbeitslosengeld I und II, Berufsausbildungsbeihilfe, gesetzliche Krankenversicherung, Grundsicherung im Alter, Erwerbsminderung und...

Prenzlauer Berg. Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) bietet am 20. Juni eine mobile Sprechstunde an. Von 10.30 bis 12 Uhr ist er am Arnswalder Platz an einem Stand des dortigen Wochenmarkts an der Pasteurstraße anzutreffen. Anwohner können sich dort mit ihren Anliegen an den direkt gewählten Abgeordneten wenden. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen auf www.tino-schopf.de. BW

Mitte. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 lädt ein zu einem virtuellen Rundgang durch den Plenarsaal, das Büro des Präsidenten, die Wandelhalle, die Galerie der Ehrenbürger und das Foyer. Die optischen Eindrücke werden durch Informationen ergänzt, etwa wie das Büro des Präsidenten Ralf Wieland zu Zeiten des Kaiserreichs aussah oder wie Parlamentsredakteure arbeiten. Der 360°-Fotorundgang ist auf der Website des Abgeordnetenhauses zu finden:...

Weißensee. „Zwischen Frühstück und Gänsebraten“ ist das Motto einer Sprechstunde, zu der der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) üblicherweise einmal im Monat in den Charlotte-Treff einlädt. Dieser Nachbarschaftstreff befindet sich im Komponistenviertel, das zu seinem Wahlkreis gehört. Zum Schutz vor Infektionen muss diese Sprechstunde am 6. Juni allerdings telefonisch stattfinden. Zwischen 10.30 und 12 Uhr können Bürger mit Tino Schopf ins Gespräch kommen. Zu erreichen ist er in dieser Zeit unter...

Prenzlauer Berg. Die Abgeordnete Clara West (SPD) öffnet ihr Bürgerbüro in der Naugarder Straße 43 Anfang Juni wieder für Besucher. Zunächst gelten eingeschränkte Öffnungszeiten. Bürger können mit ihren Anliegen mittwochs von 10 bis 14 Uhr sowie donnerstags von 14 bis 18 Uhr vorbeikommen. Einwegbehelfsmasken sowie Desinfektionsmittel werden von Clara West bereitgestellt. Ansonsten gelten die üblichen Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor Infektionen. Weitere Informationen zur Abgeordneten...

Prenzlauer Berg. Das Team des Abgeordneten Stephan Lenz (CDU) steht auch während der Corona-Krise für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Kontakt mit Stephan Lenz können Bürger unter ¿23 25 28 53 oder ¿47 37 89 81 aufnehmen. „Meine regulären Bürgersprechstunden müssen leider ebenso wie Vor-Ort-Termine bis auf Weiteres abgesagt werden“, so Lenz. „Sehr gerne biete ich aber die Möglichkeit einer telefonischen Bürgersprechstunde an.“ Zwecks Vereinbarung eines Gesprächs kann eine Mail an...

Pankow. Am 7. Mai findet im Bürgerbüro des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD), Florastraße 76, von 18.30 bis 19.20 Uhr eine Sprechstunde statt. Um sicherzustellen, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig im Büro aufhalten, bittet das Team um Anmeldung per E-Mail buergersprechstunde@torsten-schneider.com. BW

Pankow. In Sichtweite des Tröpfelbrunnens „Kletternde Kinder“ an der Ecke Berliner und Breite Straße befindet sich seit geraumer Zeit ein Absperrgitter. Der Brunnen selbst ist nicht abgesperrt, aber ein Teil des Gehwegs. Was wird dort gebaut oder repariert? Das erfragte der Abgeordnete Torsten Hofer (SPD) beim Senat. Im Auftrag der Deutschen Telekom wurde eine Inspektion des Kabelkanalschachtes in diesem Bereich durchgeführt, berichtet Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die...

Prenzlauer Berg. Zu den Themen Miet- und Sozialrecht bietet der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) am 14. Mai zwei Sprechstunden in seinem Bürgerbüro in der Bernhard-Lichtenberg-Straße 23 an. Fachanwälte neraten zum Thema Miete von 16 bis 17 Uhr und zu sozialen Fragen von 17.30 bis 18.30 Uhr. Wegen der Corona-Pandemie wird für den gebotenen Abstand am Beratungstisch gesorgt sein. Wer dieses Angebot nutzen möchte, meldet sich unter Tel. 92 15 25 26 oder per E-Mail tino.schopf@spd.parlament-berlin.de...

Mitte. Mit der neu erschienenen Publikation „30 Jahre Friedliche Revolution und Mauerfall“ erinnert das Abgeordnetenhaus an das Festjahr 2019 und die themenbezogenen Veranstaltungen im Parlament. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen. Sie beginnt mit einem Diskussionsbeitrag zwischen Protagonisten der Demonstration am 4. November 1989. Anschließend kommen der Parlamentspräsident Ralf Wieland, der Regierende Bürgermeister Michael Müller (beide SPD) und das letzte...