Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf

Auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November wurden Gordon Lemm (SPD) zum neuen Bürgermeister sowie vier weitere der sechs Stadträte gewählt. Damit kann die Arbeit des neuen Bezirksamts beginnen. Besonders eng wollen SPD, Linke und Grüne zusammenarbeiten. Zur Wahl Gordon Lemms bildeten sie eine Zählgemeinschaft aus fünf Parteien mit der FDP und der Tierschutzpartei. Welche Projekte Rot-Rot-Grün in den kommenden fünf Jahren voranbringen will, stellte das...

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November im Freizeitforum Marzahn ist Gordon Lemm (SPD) wie erwartet zum Bürgermeister gewählt worden. Bisher Stadtrat für Schule, Sport, Jugend und Familie, tritt er nun die Nachfolge von Dagmar Pohle (Linke) an. Lemm reichte gleich der erste Wahlgang, in dem er mit 33 Ja-, 21 Neinstimmen und ohne Enthaltung gewählt wurde. Seine Partei bildete eine Zählgemeinschaft mit Grünen, Linken, FDP und Tierschutzpartei. Trotz des...

Bei der Wahl zur neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September war die CDU durchaus überraschend stärkste Partei. Wie es nun aussieht, dürfte die CDU-Spitzenkandidatin Nadja Zivkovic, bisher Stadträtin, dennoch nicht neue Bürgermeisterin werden. Denn die SPD, mit 20,3 Prozent nur knapp hinter der CDU (20,8%) gelegen, arbeitet an einem Bündnis aus fünf Parteien, um ihren Spitzenkandidaten Gordon Lemm (bisher ebenfalls Stadtrat) zum Bürgermeister zu machen. Dafür müssen sich die...

Die Vorplanung ist abgeschlossen, die Finanzierung steht. Anfang 2024 soll die Sanierung des Marzahner Rathauses am Helene-Weigel-Platz beginnen. Zuvor müssen die derzeitigen Nutzer, darunter das Stadtentwicklungsamt und die Fraktionsbüros der in der Bezirksverordnetenversammlung vertretenen Parteien, umziehen. Das Haus werde für den Bezirk langfristig gesichert und als modernes Bürodienstgebäude zur Verfügung stehen, teilte das Bezirksamt auf einer Informationsveranstaltung kürzlich mit. Doch...

Am 26. September wird neben Bundestag und Abgeordnetenhaus auch eine neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Anfang November könnte die konstituierende BVV-Sitzung stattfinden. Im Anschluss werden die Stadträte und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) gewählt, die in den Ruhestand geht. Zoe Dahler (46) von der Linkspartei ist mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Björn Tielebein das wohl am längsten durchgehende Mitglied in der BVV...

Das Land Berlin und die Berliner Bäderbetriebe haben sich nun offiziell zum Neubauvorhaben eines Kombibades (Freibad inklusive Schwimmhalle) in Marzahn-Hellersdorf bekannt. Dies sei laut Bezirksamt ein entscheidender Schritt auf dem Weg zum Bauvorhaben. Das Projekt sei demnach als „Multifunktionsbad“ auf die Vorhabenliste der Berliner Bäder-Betriebe aufgenommen worden. Auf dieser sind sowohl die Sanierungen als auch Neubauten des landeseigenen Betriebs aufgeführt. Laut deren Pressesprecher...

Der 15. Oktober wird der letzte Arbeitstag von Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sein. An diesem Freitag wird sie ihr Büro im zweiten Stock des Rathauses mit Blick auf den Alice-Salomon-Platz räumen und sich von ihren Kollegen im Bezirksamt verabschieden. Nach dem Wahltag am 26. September moderiert die 67-Jährige, die seit 1978 in Marzahn lebt, nur noch den Übergang in die neue Legislaturperiode. Angesprochen auf ihr Ende in der aktiven Politik sagt sie: „Es ist weder Wehmut noch...

In den Innenstadtbezirken gibt es kaum noch welche. Marzahn-Hellersdorf dagegen verfügt noch über viele grüne Innenhöfe. Aufgrund des Wohnungsmangels geraten sie jedoch zunehmend in Gefahr. An der Luzinstraße 11-13 in Hellersdorf droht eine solche grüne Oase nun bebaut zu werden. Vor einigen Jahren wurde die im Innenhof liegende, eingezäunte Baufläche der Berliner Immobilienmanagement GmbH zur Vermarktung übertragen. „Um eine verträgliche Bebauung zu gewährleisten“, wie die für die...

Wegen defekter oder mangelnder Beleuchtung im Bezirk gehen immer wieder Beschwerden ein. Die Bezirksverordnetenversammlung verlangt vom Bezirksamt ein Beleuchtungskonzept für den ganzen Bezirk. Die BVV ersucht in dem Beschluss vom Januar das Bezirksamt, ein Beleuchtungskonzept zu erarbeiten, bei dem die Sicherheitsbedürfnisse der Bewohner berücksichtigt werden. Über das Fortschreiten des Konzepts hat das Bezirksamt halbjährlich zu berichten. Uns das ist offenbar notwendig. Zuständig für die...

Die Frauensporthalle kann wahrscheinlich zumindest ein Jahr weiter existieren. Das Bezirksamt hat der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept und eine Vereinbarung mit dem Betreiber vorgelegt. Danach soll der Betreiber unter anderem in kürzerer Zeit für höhere Nutzerzahlen in der Frauensporthalle sorgen. Gleichzeitig kündigt das Bezirksamt an, die Zuwendungen bis spätestens 2020 auf jährlich 70 000 Euro und bis 2022 auf 60 000 Euro zu senken. Betreiber der Frauensporthalle ist seit Januar...

Biesdorf. Das Bezirksamt will das Theater am Park (TaP) für eine kulturelle Nutzung neu ausschreiben. Dagegen wehrt sich der Trägerverein. Die Initiative für die Neuausschreibung der bezirkseigenen Immobilie am Frankenholzer Weg 4 geht von Immobilienstadtrat Stephan Richter (SPD) aus. Er sieht durch den allgemeinen Zustand des Gebäudes enorme Kosten auf den Bezirk zukommen und möchte einen neuen Partner. Sollte dieser sich nicht in einem Interessenbekundungsverfahren finden, will er das TaP zum...

Kaulsdorf. Wegen Hausschwamms will das Bezirksamt die Franz-Carl-Achard-Grundschule dem Erdboden gleich machen. An gleicher Stelle sollen Modulare Ergänzungsbauten (MEBs) aufgestellt werden. Gegen den Plan regt sich Widerstand. Anfang September hat das Bezirksamt nach langem Zögern die Schließung des Schulgebäudes in der Adolfstraße in Kaulsdorf und den Umzug von Schülern und Lehrern in die Marcana-Schule in der Fläming Straße in Marzahn Nord entschieden. Nach Prüfung mehrerer Varianten...