BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Im Bezirk soll ab 2024 jedes Jahr ein Tierschutzpreis verliehen werden. Das beschloss die BVV schon im Sommer auf Antrag der Verordneten der Tierschutzpartei. Dotiert werden soll der Preis mit 1000 Euro und als Datum für die Verleihung ist der 4. Oktober geplant, der Welttierschutztag. Damit die Ausschreibung und die Organisation im kommenden Jahr geregelt ablaufen, soll das Bezirksamt bis zum Februar den Verordneten entsprechende Informationen zum Prozedere zukommen lassen. Unter...

Falkenberg. Das Bezirksamt soll die Treppe an der Bushaltestelle Dessauer Straße instandsetzen lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Zu dieser Haltestelle gelangen viele Anwohner, auch jene mit Bewegungseinschränkungen, über eine Treppe, die einst im Auftrag des Bezirks gebaut wurde. Diese ist mittlerweile stark abgenutzt, vermüllt und die Stufen sind zugewachsen. Damit ist die Unfallgefahr hoch. Deshalb sollten dringend ein neues Treppengeländer installiert und eine...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass durch die Errichtung einer Lichtsignalanlage mit Bedarfstaster an der Kreuzung Hohenschönhauser Straße/Oderbruchstraße/Maiglöckchenweg/Herbert-Tschäpe-Straße die Überquerung sicherer wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Kreuzung wird häufig genutzt, um in den Volkspark Prenzlauer Berg zu gelangen. Außerdem ist sie für Kinder auch Teil ihres Schulwegs. Da die Kreuzung eine Kurve hat und...

Friedrichsfelde. Auf dem Elefantenspielplatz gegenüber vom Zachert-Sportplatz sollte ein Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutzausschuss. Zudem sollen für den Spielplatz Verschattungsmöglichkeiten geplant werden werden. Gerade an heißen Tagen, an denen Kinder und Familien im Freien spielen und sich körperlich betätigen, ist es wichtig, dass sie ausreichend Wasser zu sich nehmen, um...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass an der kleinen Seitenstraße parallel zur Gehrenseestraße deutlich gemacht wird, dass die dortige Grünfläche nicht zum Abstellen von Fahrzeugen genutzt werden darf. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr. Das könnte zum Beispiel mit einer höheren Kante als Abgrenzung zur Rasenfläche erreicht werden, die mit Fahrzeugen nicht überfahren werden kann. Außerdem...

Nach der politischen Auseinandersetzung um den Bau des Modularen Ergänzungsbaus an der Oberseeschule soll noch in diesem Jahr der Schulentwicklungsplanung aktualisiert werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Auf Grundlage aktueller Zahlen könne die weiteren Schulplanungen diskutiert und transparent dargestellt werden, heißt es von Seiten der SPD-Fraktion. Mit einem Gesamtkonzept zur Schulentwicklung könne dann auch die Öffentlichkeit...

Unmittelbar vor dem Senioren-Wohnpark Lichtenberg an der Möllendorffstraße 102/103 sollte eine Haltebucht für Krankentransporte und Lieferverkehr eingerichtet werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Die Bewohner werden oft mit Krankenwagen gebracht oder abgeholt. Die Tatsache, dass sie direkt auf der Straße aus- und einsteigen müssen, gefährdet ihre Sicherheit und kann Stress und Angst verursachen, heißt es aus der Fraktion. Hinzu kommt: Die Möllendorffstraße ist eine stark...

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll im Bereich Joachimsthaler/Biesenthaler Straße den Gehweg sanieren. Das beschloss die BVV. Demnach sollen Gehwegabsenkungen an den Straßenüberquerungen durchgeführt werden, um eine barrierefreie Nutzung zu ermöglichen. Die unebenen Gehwegplatten sollen ausgetauscht und der Weg insgesamt instandgesetzt werden. Gemäß Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) besteht die Verpflichtung, den öffentlichen Raum barrierefrei zu gestalten und die Zugänglichkeit für...

Friedrichsfelde. Die Linke-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich für das Aufstellen von öffentlichen Mülleimern zwischen Dolgenseestraße und Hönower Weg ein. In diesem Gebiet gebe es zu wenige Abfallbehälter, heißt es im entsprechenden Antrag. Zudem seien die vorhandenen Mülleimer zu klein, was immer wieder zu Abfällen auf der Straße und den Grünflächen führe. Der Antrag wird in der BVV Lichtenberg am 31. August beraten. uma

Friedrichsfelde. Mehr Mülleimer rund um den U-Bahnhof Friedrichsfelde, insbesondere in Richtung Massower Straße und Robert-Uhrig-Straße, fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einem Antrag. Das Wohngebiet sei stark unterversorgt. Überquellende Tonnen und die Vermüllung auf Grünflächen seien die Folge, ist in der Antragsbegründung zu lesen. Deshalb sollen ausreichende Entsorgungsmöglichkeiten geschaffen werden. Der Antrag wird in der nächsten BVV beraten....

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass an der kleinen Seitenstraße parallel zur Gehrenseestraße deutlich gemacht wird, dass der dortige Grünstreifen nicht zum Abstellen von Fahrzeugen genutzt werden darf. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Das könnte zum Beispiel mit einer höheren Kante als Abgrenzung zur Rasenfläche erreicht werden, die mit Fahrzeugen nicht überfahren werden kann. Der betreffende Grünstreifen wird von Anwohnern gepflegt. Das Parken schadet...

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob in Alt-Hohenschönhausen ein Milieuschutzgebiet ausgewiesen werden kann. Dazu soll eine entsprechende Voruntersuchung beauftragt werden. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Anlass für diesen Antrag: In Alt-Hohenschönhausen sind in den zurückliegenden Jahren die Mieten kräftig gestiegen. In den Altbauten östlich der Konrad-Wolf-Straße befinden sich viele Wohnungen im Eigentum von Privatvermietern. Vor allem in diesem Bereich ist die...

Malchow. Die Einrichtung eines Naturlehrpfads rund um den Malchower See beantragt die Linksfraktion in der BVV. Er soll für alle Generationen zu nutzen sein, aber insbesondere für Kinder interaktive Stationen enthalten. Um einen Bezug zum Ökosystem im Naturschutzgebiet Malchower See herzustellen, solle bei der Schaffung des Lehrpfads eng mit Akteuren vor Ort zusammengearbeitet werden, wie zum Beispiel der Naturschutzstation Malchow. Umweltbildung ist in Zeiten des Klimawandels wichtiger denn...