BVV Pankow

Prenzlauer Berg. Der bisherige Radweg auf der Storkower Straße zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee ist stark sanierungsbedürftig. Er besteht aus unterschiedlichen Belägen und ist mit diversen Unterbrechungen und Unebenheiten übersät. Aber ehe dort ein neuer Radfahrstreifen angelegt wird, vergeht noch etwas Zeit. Denn dafür muss der gesamte Seitenraum der Straße neu geplant werden. Dass das passieren soll, diesen Auftrag erteilte die BVV Anfang des Jahres dem Bezirksamt. Diese...

Die Bürgerinitiativen, die sich für neue Verkehrskonzepte im Norden des Bezirks einsetzen, haben die Nase voll. Seit Monaten kommen sie mit ihren Vorschlägen und Dialogangeboten in der Verwaltung und der Bezirkspolitik nicht weiter. Zumeist teilte man ihnen mit, warum bestimmte Vorschläge nicht umgesetzt werden können oder warum bestimmte Prozesse unglaublich lange dauern. Dabei brennt gerade den Anwohnern in Rosenthal, Wilhelmsruh und Niederschönhausen einiges unter den Nägeln. So sorgen zum...

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

Der Bezirk wird für die Gleimstraße 56 sein kommunales Vorkaufsrecht ausüben. Es wird damit das erste Wohnhaus im Bezirk Pankow, bei dem die Kommune diese Möglichkeit zum Schutz von Mietern nutzt. Das Vorkaufsrecht wird zugunsten der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau ausgeübt, die auch den Kaufpreis zahlen wird. Das Gebäude war, wie kürzlich berichtet, im Juni vom bisherigen Eigentümer an eine Immobilienfirma verkauft worden. Die Mieter befürchten seitdem, dass es kostenintensiv modernisiert...

In Prenzlauer Berg stehen ab 1. April nächsten Jahres noch mehr Parkscheinautomaten. Parkraumbewirtschaftung wird dann auf das Gebiet zwischen Prenzlauer Allee, Ostseestraße, Greifswalder Straße und S-Bahn-Ring ausgeweitet. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach mehrjähriger Diskussion. Das Besondere: Dieses neue Bewirtschaftungsgebiet besitzt einen Kern, in dem ausschließlich Anwohnerparken erlaubt ist. Ohne Anwohner-Parkausweis darf dort kein Fahrzeug mehr...

Pankow. Im Süden des Ortsteils finden sich seit mehr als einem Jahrzehnt die kleinen Schilder mit dem Hinweis „Achtung Gehwegschäden“. Diese sieht man vor allem im Kissingenviertel. Damit sollen Fußgänger zu mehr Achtsamkeit aufgefordert werden, damit sie nicht über eventuelle Unebenheiten auf diesen Gehwegen stolpern. Aber wann werden die Stolpergefahren endlich beseitigt? Dieser Frage musste sich Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf der jüngsten Sitzung der BVV...

Prenzlauer Berg. Mit einer Gedenkstätte sollte an die Geschichte des Hauses 3 auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17 erinnert werden. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten. Im Keller des Hauses befand sich nach dem Zweiten Weltkrieg ein NKWD-Gefängnis, das später auch von der Stasi genutzt wurde. Das Bezirksamt solle deshalb für einen Gedenkort ein Konzept entwickeln. Dabei sollten auch Vertreter der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, die inzwischen Eigentümerin der...

Der Bezirk darf weitere zwei Jahre den Titel „Fairtrade Town“ tragen. Nach der Überprüfung, ob Pankow immer noch alle Kriterien erfüllt, wurde dem Bezirksamt mitgeteilt, dass man den Titel weiterhin tragen dürfe, berichtet Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Vor fünf Jahren bewarb sich der Bezirk um diesen Titel, der vom Verein TransFair verliehen wird. Dieser setzt sich für eine Förderung des fairen Handels mit der „Dritten Welt“ ein. Kommunen aus ganz Deutschland können sich bei ihm um den...

Karow. Die Berliner Wasserbetriebe werden in den kommenden Jahren die noch nicht erschlossenen Siedlungsgebiete in Karow an das Abwassernetz anschließen. In diesem Zusammenhang sollten gleich die geplanten Wohnungsbaustandorte WO Karow Süd, Straße 52, südlich der Laake und Teichberg bis spätestens 2022 mit erschlossen werden. Gleiches gilt für das Gebiet zwischen Straße 40, Straße 10 und Bahnanlagen. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung und den Berliner...

Pankow. Im Rahmen der Schulbauoffensive des Landes Berlin ist geplant, im Bezirk 16 neue Schulen zu bauen. Bei diesen Schulneubauten sollte dann gleich mit darauf geachtet werden, dass diese zu einem Teil der sozialen Infrastruktur in ihrem jeweiligen Gebieten werden. Das heißt, Räume sollten auch Vereinen und Initiativen aus der Nachbarschaft zur Verfügung stehen. Deshalb soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die Nachbarschaft bei den Planungen zu einem möglichen Bedarf befragt wird....

Französisch Buchholz. Das Bezirksamt soll prüfen, wie sich die Verkehrssicherheit in der Triftstraße zwischen Schützen- und Mühlenstraße zeitnah verbessern lässt. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Ziel sei es, vor allem die Sicherheit für Kinder auf dem Weg zur Schule sowie für die Beschäftigten der gemeinnützigen Nordberliner Werkgemeinschaft auf ihrem Arbeitsweg zu verbessern. Die Triftstraße ist eine viel befahrene Durchgangsstraße. Sie wird vor allem als Umfahrungsstrecke genutzt,...

Prenzlauer Berg. Wer im vergangenen Winter die Wege vom Planetarium zur Grundschule oder Schwimmhalle benutzte, musste besonders aufpassen. Dort hatten sich nach starkem Regen große Pfützen gebildet. Eine auf dem Hauptweg blieb sogar dauerhaft bestehen. Bei Frost war sie längere Zeit vereist. Für Passanten bestand Unfallgefahr. Damit sich diese Situation im kommenden Winter nicht wiederholt, beschäftigten sich jetzt die Verordneten auf Antrag von SPD und Linksfraktion mit dem Thema. Das...

Pankow. Er zählt zu den beliebtesten Grünanlagen im Bezirk: der Bürgerpark Pankow. Aber in ihm werden leider immer wieder Anpflanzungen und Parkmöbel beschädigt. Für die Beseitigung von Vandalismusschäden mussten in den zurückliegenden zwei Jahren etwa 8000 Euro aufgewendet werden, berichtet Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage des Verordneten Johannes Kraft (CDU). Im vergangenen Jahr gab es zwei Anzeigen wegen Vandalismus, in diesem Jahr bereits vier....

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Schulwegsicherheit in der Görschstraße zwischen Flora- und Wollankstraße rasch verbessert werden kann. Das beschloss die BVV. Die Görschstraße ist Teil des Schulwegs der Schüler der Arnold-Zweig-Grundschule und des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums. Der Zustand der Fahrbahn ist katastrophal. Viele Radfahrer weichen deshalb auf den Gehweg aus. Dort kommt es dann häufig zu Konflikten zwischen Radfahrern und Fußgängern. Deshalb soll das Bezirksamt prüfen, ob...

Das Bezirksamt lässt zurzeit einen Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf erstellen. In diesem sollen Vorschläge formuliert werden, wie das Zentrum aufgewertet werden kann. Denn noch ist es alles andere als attraktiv. Das hohe Verkehrsaufkommen, marode Gehwege und Straßen und unsanierte Gebäude sorgen dafür, dass der Ortskern derzeit wenig Aufenthaltsqualität hat. All die Probleme sind bereits seit vielen Jahren bekannt, aber bislang hat sich kaum etwas geändert. Deshalb erteilte die...

Buch sollte einen Regionalbahnhof erhalten, meinen zumindest Pankower Bezirkspolitiker. Die Idee selber ist nicht ganz neu. Der Bahnhof könnte gleich neben dem S-Bahnhof entstehen. Platz dafür gäbe es, zum Beispiel auf dem früheren Güterbahnhofsgelände. Wichtig ist ein Regionalbahnanschluss für die weitere Entwicklung des Biotec-Standorts Buch mit seinen vielen Arbeitsplätzen. Aber auch die Einwohnerzahl wird in Zukunft weiter steigen. Der Senat hat einige Wohnungsbaupotenzialflächen für Buch...

Pankow. Die BVV erteilte dem Bezirksamt den Auftrag, seiner Verkehrssicherungspflicht auf Radwegen nachzukommen. Künftig sollten Äste und Sträucher, die in Fahrbahnen und Radwege hineinragen, rascher und regelmäßiger beschnitten werden, so die Verordneten. Im Bezirk seien immer mehr Menschen mit dem Rad unterwegs, heißt es zur Begründung. Aber gerade auf viel befahrenen Radwegen komme es immer wieder zu gefährlichen Ausweichmanövern, weil Äste auf Kopfhöhe in Radwege ragen oder Dornenzweige von...

Buch. Der Biotec-Campus in Buch hat sich inzwischen weltweit einen Namen als Ort der Forschung und biotechnischer Innovationen gemacht. Die Adresse der renommierten Firmen und Forschungseinrichtungen: Robert-Rössle-Straße 10. Doch wer war Robert Rössle? Wie war er mit den Nationalsozialisten verbandelt? War er ein Gegner der Demokratie? Und soll die Straße tatsächlich weiterhin diesen Namen tragen? Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt in der BVV den Antrag, dass das Bezirksamt das alles...

Pankow. Wer im Schlosspark Schönhausen oder im Bürgerpark Pankow ein schattiges Plätzchen auf einer Bank sucht, wird leider nicht immer fündig. Aufgrund von witterungs- und altersbedingter Abnutzung sind viele Bänke marode. Manche weisen erhebliche Schäden durch Vandalismus auf. Immer wieder werden auch Bänke gestohlen. Deshalb fordern die CDU-Verordneten, dass als Ersatz für fehlende oder beschädigte Bänke umgehend neue Sitzgelegenheiten angeschafft werden sollen. Außerdem müsse dafür gesorgt...

Pankow. Sie werden zwar immer weniger, aber es gibt sie noch: die Baulücken zwischen Häusern in dicht besiedelten Gebieten. Einige dieser Grundstücke gehören dem Bezirk beziehungsweise dem Land Berlin. Oft wuchert auf ihnen das Unkraut oder sie sind vermüllt. Dabei ist gerade in innerstädtischen Wohngebieten eine sinnvolle Nutzung dieser Baulücken denkbar. Deshalb beantragen die Verordneten Sophie Regel und Thomas Enge (beide FDP), dass das Bezirksamt ein Baulückenmanagement einführen soll. Die...

Pankow. Mitarbeiter des Ordnungsamtes könnten künftig auch auf Pedelecs im Bezirk unterwegs sein. Die Verordneten beauftragten das Bezirksamt, Elektrofahrräder anzuschaffen. In einer ersten Phase soll der Einsatz mit zwei Pedelecs erprobt werden. In diesem Zusammenhang wird geprüft, bei welchen Dienstfahrten die zwei Elektrofahrräder vielleicht auch einen Dienstwagen ersetzen könnten. Mit den Pedelecs soll der Einsatz der Ordnungsamtsmitarbeiter schneller und flexibler werden. Pedelecs ließen...

Prenzlauer Berg. Der Senat plant, in den nächsten Jahren den Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark für insgesamt 170 Millionen Euro umzugestalten. Er soll zu einem Inklusionssportpark werden. In diesem Zusammenhang wird unter anderem das Stadion neu gebaut. Neue Hockey-, Fußball- und Tennis-Spielfelder, eine Tennishalle sowie zwei weitere multifunktionale Sporthalle entstehen. Die neuen Sportanlagen und die Wege im Sportpark sollten nach Auffassung der Verordneten Namen erhalten, die einen Bezug zur...