BVV Reinickendorf

Seinen letzten politischen Termin absolvierte Gerald Walk Mitte November. Er war mit dabei, als es bei einem Treffen mit Schulleiterinnen und Schulleitern um die dringend benötigte weitere Grundschule in Reinickendorf-Ost ging. Gut zwei Wochen danach ist Gerald Walk im Alter von 72 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben. Von einer „spürbaren Lücke“ sprach die Reinickendorfer SPD in ihrer Würdigung und vom Verlust eines „sozialdemokratischen Urgesteins“. Das Attribut benutzte auch...

Auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt (Kabon) an der Oranienburger Straße sollen in den kommenden Jahren rund 600 neue Wohnungen entstehen. Gegen das Vorhaben in seiner bisherigen Form gibt es aber Widerstand. 1443 Unterschriften hat die Bürgerinitiative (BI) zur Erhaltung des Wittenauer Stadtwaldes am 31. Oktober an die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Kerstin Köppen (CDU) übergeben. Sind nach Prüfung der Unterschriften durch das Bezirksamt...

Am 19. April hat Reinickendorf den Machtwechsel im Bezirksamt vollzogen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählte Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur neuen Bürgermeisterin. 39 der abgegebenen 53 Stimmen entfielen auf die bisherige Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Neun Bezirksverordnete votierten mit Nein, fünf enthielten sich der Stimme. Emine Demirbüken-Wegner, Jahrgang 1961, ist erst die zweite Frau im Reinickendorfer Bürgermeisteramt. Außerdem ist sie die erste Rathauschefin in...

Mit den Konsequenzen aus der Wahlwiederholung hat sich Reinickendorf einigermaßen Zeit gelassen. Am 19. April sollen sie aber vollzogen werden. An diesem Tag findet die nächste BVV-Sitzung statt. Auf der Tagesordnung steht die Wahl einer neuen Bürgermeisterin. Wie mehrfach berichtet, erhebt die CDU nach ihrem klaren Wahlsieg im Bezirk Anspruch auf das Amt. Neue Rathauschefin soll Emine Demirbüken-Wegner werden, bisher Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Von ihrer Wahl ist auszugehen,...

Auf Landesebene verhandeln CDU und SPD über eine Regierungskoalition. In Reinickendorf sind die Gräben zwischen den beiden Parteien dagegen noch immer tief. Das zeigte sich bei der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Die Christdemokraten spielten bei der Neu-Konstituierung nach der Wahlwiederholung gleich ihre wiedergewonnene Stärke aus. Zu spüren bekamen dies besonders die Sozialdemokraten. Der wichtigste Punkt der Tagesordnung sollte die Wahl eines neuen...

Am Donnerstag, 16. März um 17 Uhr wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf zu ihrer ersten Sitzung nach der Wiederholungswahl zusammenkommen. Die Voraussetzungen haben sich seit der jüngsten Sitzung am 8. Februar grundlegend geändert. Welche Konsequenzen dies hat, ist noch unklar. Vor allem steht im Raum, wie das Problem Beamtenrecht auf der einen Seite und das Wahlergebnis auf der anderen Seite gelöst werden kann. Die Mitglieder des Bezirksamtes können nicht einfach abberufen...

In ihrer Bewerbungsrede vor der anschließend missglückten Wahl skizzierte Emine Demirbüken-Wegner in der BVV einen sehr persönlichen Lebenslauf. Sie sei 1961 geboren, in dem Jahr, als die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen für damals sogenannte Gastarbeiter mit der Türkei geschlossen habe. Acht Jahre später kam die heutige CDU-Politikerin mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie schilderte ihren Weg von der Schülerin ohne Sprachkenntnisse zur Germanistikstudentin, Journalistin,...

Seit 2019 leitet Kerstin Köppen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. In dieser Zeit hat sie sich große Anerkennung für ihre Amtsführung erworben, was sich jetzt in der Wiederwahl der CDU-Politikerin niedergeschlagen hat. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV am Donnerstag, 4. November wurde Kerstin Köppen mit 47 Ja- , nur einer Nein-Stimme und einer Enthaltung als BV-Vorsteherin bestätigt. In ihrer Dankesrede würdigte Kerstin Köppen zunächst den Einsatz...

Wittenau. Im Rahmen eines Empfangs im Ratskeller am 26. Oktober wurden die Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet. Dabei wurde ihr Einsatz nicht zuletzt für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt. Zum Dank erhielten sie aus den Händen der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU, vierte von rechts/vordere Reihe) den Reinickendorfer Silbertaler.

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

Wittenau. Die erste Übergabe einer Sondermittel-Plakette in diesem Jahr fand am 7. April beim TSV Berlin-Wittenau 1896 statt. Der Verein hatte im September einen Antrag auf Unterstützung aus dem Sondermitteltopf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt und 500 Euro bewilligt bekommen. Mit dem Geld werden spritzwassergeschützte Tablets angeschafft. Sie sollen den Schwimmerinnen und Schwimmern mit geringen deutschen Sprachkenntnissen oder auditiven Wahrnehmungsstörungen zugute kommen.

Der fünfköpfige Vorstand des Vereins zur Förderung partnerschaftlicher Beziehungen des Bezirks Reinickendorf ist am 12. November neu gewählt worden. Erste Vorsitzende ist BV-Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU). Außerdem gehören zum Vorstand die beiden Bezirksverordneten Stefan Valentin (SPD, Kassenwart) und Ulf Wilhelm (SPD, Schriftführer), Andreas Rietz (Bündnis 90/Die Grünen, Kassenprüfer) sowie Frank Zemke, ehemaliger Bezirksamtsdirektor und zweiter Vorsitzender des Vereins. Aktivitäten, etwa...

Reinickendorf. Zur Erinnerung an den 82. Jahrestag der Novemberpogrome 1938 haben BV-Vorsteherin Kerstin Köppen, Bürgermeister Frank Balzer (beide CDU) sowie die BVV-Fraktionsvorsitzenden am 9. November Kränze am Rathausdenkmal niedergelegt. Wegen der aktuellen Situation musste das Gedenken in diesem Jahr ohne Gäste stattfinden.

Nach der wegen der Corona-Krise abgesagten Sitzung im März tagten die Bezirksverordneten erstmals wieder regulär am 13. Mai – unter besonderen Bedingungen im Ernst-Reuter-Saal am Eichborndamm 215. Erstmals in der Geschichte der Reinickendorfer Bezirksverordneten beginnt ein Besuch des Bezirksparlaments wie eine Visite im Deutschen Bundestag: Ohne Personalausweis kommt man nicht rein. Hintergrund dieser Regelung ist, dass mit der Identifizierung eines jeden Besuchers auch jede mögliche...